Seitenhistorie

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An Tang (KIT)*
Alicia Wersich (HfM Karlsruhe)*
Annika Wandesleben (HS Aalen)*
Ben Schwarzenbach (TH Ulm)*
Britta Mohr (Musikhochschule Mannheim)*
Cornelia Zeiler (AStA Heilbronn)*
Dennis Mager (RWU, HS Ravensburg)*
Fabian Scheuch (Hochschule Offenburg)*
Felix Hausschmid (Hochschule Karlsruhe)*
Felix Schöllhorn (PH Ludwigsburg)*
Henrike Arnold (Uni Heidelberg)*
Jan Dessila (Hochschule Mannheim)*
Jan Fülle (DHBW)*
Jason Niemann (HTWG Konstanz)*
Jonathan Dreusch (Uni Tübingen)*
Kai-Uwe Herrenkind (Uni Mannheim)*
Lara Seidel (PH Freiburg)*
Joscha BongardLouis Wick(Filmakademie)*
Louisa Schlesinger (PH Heidelberg)*
Lucas Fiola (HdM Stuttgart)*
Lukas Mohr (PH Schwäbisch Gmünd)*
Matthias Droll (HfM Freiburg)*
Mete Ünal (Uni Konstanz)*
Johanna Ehlers (HMDK Stuttgart)*
Nicolai Althaus (HS Rottenburg)*
Nils Müller (Akademie der Darstellenden Künste)*
Sina Weithofer (HS Esslingen)
Steve-Mattes Herbers (Uni Ulm)*
Sophia Maier (PH Karlsruhe)*
Tobias Burk (Universität Hohenheim)*
Tobias Nerz (Universität Stuttgart)*

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13:10 Uhr: Matthias Droll verlässt die Konferenz

-Anmerkungen zur Tagesordnung:

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Andreas bitte um Entschuldigung für das Protokoll, leider wurde aus zeitlichen Gründung nicht rechtzeitig hochgeladen.Und bittet von seine Sicht aus den Beschluss über das Protokoll zu vertagen auf die nächste Sitzung am 14.06.2020.

Sitzungspause: von 13:40 bis 13:45

TOP 4 Antrag Legitimation Landesstudierendenvertretung( Uni Hohenheim) :

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Die reaktionen der jüngsten vergangenheit haben gezeigt, wie wichtig die Arbeit der LaStuVe ist. genannt werden unter anderem Semesterticket und Hochschulfinanzierung. Das Interesse an der LaStuVe ist dabei enorm gewachsen. Daher wurde Kontakt zum präsidium aufgenommen in Form eines Fragebogens.

13:56: Sophia Meier (PH Karlsruhe): "melde mich für die nächste 3/4 Stunde abwesend" Abwesenheit voraussichtlich von 13:56 bis 14:45

Das StuPa Hohenheim hat sich daher intensiver mit der Situation der LaStuVe auseinandergesetzt. Thema war die Konstituierung (§65a LHG). Im Sinne des gesetzes ist die LaStuVe nicht konstituiert. Aus dem Verständnis heraus ist die LaStuve nicht konstituiert. problem von aktuell 7 VSen als ausreichendes Kriterium. Daher hat man hinterfragt, inwieweit Beschlüsse damit rechtssicher sind, etwa beim Landesweiten Semesterticket. Man will aus Hohenheimer Sicht ausschließen, dass rechtlich Beschlüsse der LaStuVe angegriffen werden könnten. Das ist unbefriedigend. Konstituierung muss daher Priorität eins sein. Des weiteren ist man in Hohenheim zu dem Schluss gekommen, dass man solange, bis die Konstituierung stattfindet, Äußerungen als LaStuVe zurückzustellen, dennoch aber inhaltlich weiter diskutiert und arbeitet.

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Nico Kull: Es hört sich so an, dass Stellungnahmen nicht mehr für alle derzeit automatisch mitgezeichnet werden sollten. Man nehme den schriftlichen ANtrag als recht harten Antrag war. Digitale Arbeit muss miteingebunden werden. Man könne ja auch Lehren aus Corona mitnehmen und in die Arbeit einbinden, wie etwa digitale Tagungsformate.

14:40: Louis Wick (Filmakademie) stimmberechtigt bis 14:40 danach überträgt sein Stimmrecht Joscha Bongard(Filmakademie)

Dominik: Wir alle an einem Strang, wir müssen Kontrituierung zeitnahme aufnehmen.Es ist eine andere VSen bei eine Besprächung auftauchen ist es einanderes Bild als die Lastuve-Mitglieder.Die Aks sollen weiter laufen.Die Konstituierung soll schon im Wintersemester kommen,deshalb bitte ich das die Vsen die momentan die zugeschaltet sind an der Konstituierung beitragen. Es soll einen Online AK Konstituierung vor der nächsten LAK geben.

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Marc Baltrun: Der AK freut sich über mehr Leute, die sich einbringen wollen:

Invitelink zu dieser Gruppe: https://t.me/joinchat/CVBX7xtdKSl9WSO0XUGDKg
Trello Einladelink zum Board:
https://trello.com/invite/b/AFjfg7V8/f69a5621e248f7a915a8170e8670133c/ak-konstituierung

15:09: Sophia Maier (PH Karlsruhe) ist wieder anwesend, teilt sie mit

Es gibt keine weiteren Wortmeldungen. Es folgt die Abstimmung über den Antrag aus Hohenheim: 1 dafür/21 dagegen/8 Enthaltungen

Dominik : Bedank sich bei den Hohenheimer für den Antrag. Er fühlt sich für die im Präsidium anerkannt und auch wahrgenommen.

Marc schlägt nach der sehr ausführlichen Diskussion eine Pause vor. Eine kurze Abstimmung ergibt, dass wir 12,5 Minuten Pause machen, da es ein Patt zwischen 10 und 15 Minuten Pause gibt.

Pause bis 15:28

Top 5 : Antrag Änderung der Verfahrensordnung

Marc:

Top 6:

Antrag auf Änderung der Verfahrensordnung, bei der momentane Lage ist sehr relevant. Im Antrage ist zu finden wie das Verfahren ablaufen soll.

Marc stellt den Antrag vor.

Zum Antrag liegt auch ein Änderungsantrag vor, der die Ausdehnung der Frist von 6 auf 12 Werktage vorsieht.

Diskussion über den ÄA1:

Henrike: Können auch eine außerordentliche Sitzung innerhalb von 1 Woche einberufen? Was ist also der Vorteil eines umlaufverfahrens?

Marc:

Andreas R (HS Aalen): Sehr begrüßenswert. Vorteil, dass Anreise entfällt. Spricht sich für 12 tage aus, da man immer noch schneller sei, als 6 Wochen. Eine Woche vor der LAK sei auch kein Umlaufverfahren mehr nötig, da dann die Besprechung ohnehin auf der LAK stattfinde bzw. stattfinden könne.

Marc : Ist eine geeignete Tool. Dieser Top soll bis zum nächsten LAK diskutiert werden.Abstimmung über cden ÄA und dann über den kompletten Antrag.

Jan Fülle: Reicht bereits ein Widerspruch oder müssen es 5 Hochschulen sein um ein Widerspruch einzulegen?

Marc: Wenn wir ein Umlaufverfahren starten damit es eine Positionierung gibt, wäre die Frist vor der LAK in Ordnung und der Widerspruch einer VS wäre ausreichend.

Jan Fülle: Findet den Punkt kritisch. Austausch finde ja bisher vor allem im Rahmen der LAK statt. Es wäre daher erstmal schwierig, gelichgesinnte VSen zu finden und zu identifizieren. Es entsteht ein gewisser Mehraufwand für VSen.

Marc: Stimmt zu, dass es ein Schwachpunkt der LAK ist, wie sie aktuell agiert. In der Regel werden alle Nachrichten von VSen über die Verteiler der LAK freigeschaltet.

Henrike: Findet verwirren das ihr ein Antrag auf Umlaufverfahren stellen habt,sie hat angst das man alle Studis erreichen kann.

Dominik : Das Internet ist kein Tagungsort in räumlich geographischem Verständnis. Es ist daher fragwürdig, ob eine virtuelle LAK trotz dieser aktuellen Ausnahmesituation überhaupt beschlussfühig ist. Angesichts der aktuellen Satzung und VO und der aktuellen Pandemie-bedingten Situation ist es allerdings angezeigt, auf geeignete Konzepte, etwa eine virtuelle LAK wie heute auszuweichen. Das wurde im Präsidium ausführlich diskutiert und war nicht unumstritten. Schlussendlich zählt aber für das Präsidium mehrheitlich, Beschlussfähigkeit und damit Handlungsfähigkeit herzustellen. klar ist: Es muss maßvoller Gebrauch von dieser option gemacht werden.

Marc stimmt dem zu.

Abstimmung über den ÄA1: (14/6/7)

Der ÄA wird mehrheitlich angenommen

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Abstimmung über den geänderten Gesamtantrag von TOP 5 (VO-Umlaufverfahren):

Stephanie Jauss übernimmt aufgrund technischer Probleme von Lucas Fiola für diese Abstimmung das Stimmrecht der HdM.

Es folgt die Abstimmung: 19/0/9.

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Top 6:

16:03 Louis Wick übernimmt das Stimmrecht (wieder) von Joshua Bongard (Filmakademie)

Andreas bringt den Antrag ein,leider wurde der Antrag aus kapazität Gründe kurzfristig eingereicht. Es gab nur 7 Rückmeldungen. Die teils sehr unterschiedlich ausfielen. Andreas bringt den Antrag ein.

Das Ministerium möchte ein Vollverschleierungsverbot in die LHG einführen.Auf der letzte LAK wurde beschlossen, das ein Umlaufverfahren eingeführt werden.Die Auswertung vom Umlaufverfahren wird noch nachgereicht. Es gab eine mäßige Rückmeldungen von Studierendenschaft. 2 von 7 Studienschaften können sich nicht dazu äußern.1 Studierendenschaft hat sich dafür gesprochen und 4 haben sich gegen eine Vollverschleierungsverbot ausgeprochen.

Simone: Wozu braucht es ein Vollverschleierungsverbot? Für die meisten Vorlesungen bräuchte es keine Mimik. Unterdrückung der Frau kann relevantes Thema sein. Der Staat sollte niemandem vorschreiben, wie er sich zu kleiden hat. Da eine mehrheit sich im Sinn für die Unterstützung des vorliegenden Antrags ausgesprochen hat, bittet sie um Unterstützung des Antrags.

Lukas Fiola: Bei ihnen war es nicht die Exektuive, sondern das gesamte StuPa. Stimmt sich für den Antrag aus. Es handelt sich um eine grudnsatzdebatte der Politik. Es ist die Frage, ob und welches Statement man als Studierendenvertretung setzen will. Individualhilfen als Alternative zu generellen Verboten. Bedankt sich bei Simone für ihren Beitrag.

Antrag zur VO: Antrag auf Vertagung wegen des geringen Rücklaufs und der kurzfristigen Einbringung des Antrags.

Es gibt formale Gegenrede von Jan Fülle.

Alicia : Inhaltliche Nachfrage. Wie dringlich ist das Anliegen?

Andreas Bauer: Entschuldigt sich für den Fauxpas bei der HdM. Es ist uns aktuell nicht bekannt, wie der Sachstand der LHG Novellierung und damit auch das Vollverschleierungsverbot ist. Es gibt eine Beteiligungsmöglichkeit.Er spricht sich für ein vertagen des TOP 6 aus.

Marc Baltrun: Es handelt sich um einen laufenden Prozess, der gegen Ende des Jahres abgeschlossen sein soll.

Abstimmung über VO-Antrag auf Vertagung:

Es folgt die Abstimmung: 14/9/5 → vertagt

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Andreas Bauer:

Top 7: Antrag zur Positionierung der Landesstudierendenvertretung zur Verantwortung der Hochschulen und des Landes Baden-Württemberg angesichts der Herausforderungen der Klimakrise

Marc Baltrun erteilt das Wort an Bruno Wipfler

Bruno Wipfler: Antrag wurde bereits vor einem Monat an das Präsidium geschickt.Er möchte den Antrag in Kurzform erläutern, da die Begründung zum größten Teil im Antrag steht .Die Möglichtkeit wo die Hochschule was für den Klimaschutz machen können,liegt vom Land ab.Jede Hochschule sollen sich selbst Klimaschutz ziele festlegen.Deshalb sollen die Studierendenschaft aktiv werden und die Hochschulen zeigen wie wichtig das Thema Klimaschutz ist. Es gibt eine universitäre Arbeitsgruppe an der Uni Stuttgart. Der Anlass ist inzwischen allen hinreichend bekannt. Das Land muss hier mehr tun und mehr Zusagen gegenüber den Hochschulen leisten. Freut sich über eine Diskussion und entsprechendes Feedback.

Marc Baltrun: Inwiefern wurde Rücksprache mit dem landesweiten AK Klima und Umwelt gehalten. Der Antrag wurde vor einigen Wochen dort gemeinsam besprochen und Fragen wurden dort geklärt. Erst danach wurde der Antrag zugeleitet.

Sina (HS Esslingen): Unklar wie einzelne Punkte (A7) gemeint sind. Bittet um Erläuterung der entsprechenden Passagen.

Bruno Wipfler: A7 Der Antrag thematisiert unter anderem den Earth Overshoot Day. Für einen Tag den Betrieb einstellen angesichts der Krise.

B1 Angesichts der genannten Sachverhalte sollen noch im Jahr 2020 Sofortmaßnahmen eingeleitet werden von den Hochschulen.

Sina: Es ist unklar, wie man dass angesichts der Krise und des gesetzten Zeitraums überhaupt möglich machen kann und es insofern realistisch ist noch im ersten halbjahr Maßnahmen einzuleiten.

Bruno Wipfler: Wenn wir 3 Jahre weiter auf den Leveln bleiben, dann dürfen wir danach nichts mehr ausstoßen.Deshalb sollen die Maßnahmen schon 2020 stattfinden,damit die Kurve nicht steigt.Aber 2022 kann man auch als Start festlegen.

Johanne Ehlers: Der AK unterstützt den Antrag vollkommen.

Jan Fülle: Studierendenschaft der DHBW unterstützt den Antrag vollkommen. Aber Ausfall bei einem 365 Tage Studium sind enorm. Idee gut, aber für die Hochschule der DHBW ungünstig.

Bruno Wipfler: Es ist unangenehm was hier gefordert wird. Es wäre aber angemessen, den Betrieb der Hochschulen an einigen wenigen Tagen auszusetzen.

Lucas Fiola: Wir tragen die Verantwortung für die Studierenden. Einzelne Punkte sind enorm wichtig, seien sie noch so idealistisch. Es handelt sich dabei eh um ein luftschloss für die Hochschulen. Wir haben bereits bei den HoFV 2 Debatten gesehen, dass das Ministerium und die Politik teilweise planlos ist. Der Kampf findet vor Ort statt.Diese Handlungsempfehlung soll den ASten die möglichkeit geben vor Ort aktiv zu werden. Als solches sei der Antrag eine Handlungsempfehlung.

Henrike Arnold: Es wäre angemessen an normalen Vorlesungstagen den Betrieb auszusetzen. Das wäre vermutlich zielführender.

Bruno Wipfler: Es handelt sich ursprünglich um einen Antrag an das StuPa der Uni Stuttgart weswegen

Dominik: Findet den Antrag wichtig, aber man muss dabei aufpassen das man nicht den kompletten Betrieb einstellt.Vorallem spielen wie z.B Laboren und IT-Abteilung bei der momentan Lage eine sehr wichtige Rolle.Wir sollen die Hochschulen ein Signal geben wie wichtig das Thema ist.Wir sollen die Hochschulen antreiben gegen was zu machen, sonst erreichen wir niemals das Ziel.Wir müssen jetzt schon eine Lösung finden, der Antrag ist deshalb der Anfang dafür.

Steve Mattes: Bringt Änderungsantrag ein: B2 ersetze noch im ersten Halbjahr 2020 durch noch im Jahr 2020.

Steve Mattes: Weiterer Änderungsantrag A7 komplett zu streichen. Es geht darum, dass entsprechende Symbole an den Hochschulen ankommen.

Bruno Wipfler: Wäre unglücklich mit der Streichung des kompletten A7.

Sophia Meier: Symbolik darf nicht zu Mehraufwand führen sondern muss sinnvoll sein.

Nicolai Althaus: Man muss nen sinnvollen Weg für reale Einsparungen finden. Veggie-Day tatsächlich in den Raum stellen. In Rottenburg ist man schon sehr stark ausgerichtet und sehr gut aufgestellt. Es besteht hier großes Interesse bei den Studis, man stößt aber auf taube Ohren, etwa beim Studierendenwerk.

Annika Wandesleben: Anmerkung zu A7. Muss da Julius zustimmen. Man muss sich mit dieser Forderung dann auch die entsprechenden Gegenargumente anhören. Es kostet sehr viel Energie um den Betrieb wieder hochzufahren. Idee zum Beispiel nur Vorlesungen auszusetzen bzw. einzustellen und stattdessen gezielt Aufklärung zu betreiben.

Nico Kull: Stellt den Änderungsantrag den A7 in den Singular zu schieben.Auf einen Tag festlegen statt auf mehreren Tagen. Er findet es nicht sinnvoll den kompletten Betrieb einzustellen,da Laboren sehr wichtig sind.Sollte die Lehre an einem Tag eingestellt werden, soll stattdessen die Online Lehre eingeführt werdem

Lara Seidel: Vorschlag zu A7, dass nicht alles runtergefahren werden kann, man aber den Rest runterfahren kann.

Clauss Käpplinger: Feiertag für Klimagerechtigkeit einführen. Symbolwirkung wird überschätzt. Es ist wichtig auch zu sehen, welche Wirkung so etwas haben kann.

Alicia: CO2 Ausstoß effektiv runter.

Julius Schürrle: Forschung und Entwicklung sind ein wichtiger Faktor auch für die CO2 Einsparung. Von daher sind Effekte eines Aussetzens fraglich. Hält es für unwahrscheinlich, dass Hochschulen aus Protest gegen das land den betrieb einstellen. Es gibt durchaus bessere Ansätze wie verankerung im Curriculum. A7 wirkt unausgereift und gefährlich, den so zu fordern.

Bruno Wipfler: Bedankt sich für die Diskussion. Hat 2 Varianten geschrieben. Es ist keine Forderung; es ist eine Abwägung! Wir legen die Grundwerte fest, nach dem andere schlussendlich ihre Entscheidungen fällen. Es ist angemessen, den Betrieb einzustellen. Es kann angemessen sein, den Betrieb einzustellen.

a) … dass es angesichts der Dringlichkeit und der Größe der Gefahr einer
Klimakatastrophe angemessen sein kann, wenn die Hochschulen des Landes an einigen
wenigen Tagen im Jahr ihren Betrieb einstellen würden, um symbolisch auf die
Notwendigkeit eines besseren Klimaschutzes hinzuweisen.

b) … dass es angesichts der Dringlichkeit und der Größe der Gefahr einer
Klimakatastrophe angemessen sein kann, wenn die Hochschulen des Landes an einigen
wenigen Tagen im Jahr ihren Betrieb auf das Nötigste zu beschränken, um symbolisch auf die
Notwendigkeit eines besseren Klimaschutzes hinzuweisen.

Jan Fülle: Wo kommt der Antrag her? GHG oder Campus for Future? Bei der DHBW ist die Hochschule Besitzer der Gebäude. Alles was die Gebäude betrifft betrifft direkt die Hochschule. Die DHBW unterstützt das Anliegen daher auch prinzipiell. Digitalisierung ist noch nicht ganz angekommen an den Hochschulen. Bei der DHBW werden die Studierenden zurück zur Arbeit gerufen. Die fahren dann mit dem Auto zur Arbeit. Ob dass die bessere Lösung ist, ist fraglich. Wenn die Hochschulen und die Studierenden unmittelbar direkt darunter leiden kann die DHBW den Antrag nicht mittragen.

AK Klima und Umwelt:

https://t.me/joinchat/CVBX71Th5YzTK0kT1673nQ

https://plattform-n.org/project/ak-klima-und-umwelt-der-lak-ba-wue/

ÄA1 : A7 (Uni Ulm) Streichung ersatzlos

ÄA2 : A7 (RWU) Änderung von "an einigen Tagen" zu "an einem Tag"

ÄA3 : A7 (Bruno) "angemessen wäre" zu "angemessen sein kann"

ÄA4 : b) … dass es angesichts der Dringlichkeit und der Größe der Gefahr einer
Klimakatastrophe angemessen sein kann, wenn die Hochschulen des Landes an einigen
wenigen Tagen im Jahr ihren Betrieb auf das Nötigste zu beschränken, um symbolisch auf die
Notwendigkeit eines besseren Klimaschutzes hinzuweisen.

ÄA3: B2 : ersetze "noch im ersten Halbjahr"

Bruno Wipfler: Klima trumpft nicht alles. Aber es ist durchaus angemessen, an einigen wenigen Tagen im Jahr entsprechend zu handeln. Bruno ist sich nicht sicher, was alles im AK bereits besprochen wurde. Eine verlagerung in den AK kann nicht zwangsweise zu einer Änderung bringen. Es bräuchte einen konkreten Auftrag an den AK.Sich sich dagegen den Antrag an den AK zurückzugeben und auf die nächste LAK zu vertagen.Er spricht sich für sofortige Abstimmg über die ÄA.

Fabian Scheuch: Stellt den Antrag auf Vertagung,da wir uns momentan nur im Kreis drehen.

Es gibt eine formale Gegenrede der Uni Ulm.

Bruno Wipfler: Bitte nicht zu verschieben, da wir aktuell fertig sind mit den Änderungsanträgen und nun nur noch die Änderungsanträge stellen udn abstimmen müssen.

Es folgt die Abstimmung über den VO-Antrag auf Vertagung des TOP 7: 5/19/3. Damit ist der Antrag abgelehnt.

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Dennis Mager stellt den Antrag auf sofortigen Schluss der Debatte.

Er zieht den Antrag nach kurzer Debatte zurück.

Julius Schürrle: Strategisch?

ÄA1 : A7 (Uni Ulm) Streichung ersatzlos

ÄA2 : A7 (RWU) Änderung von "an einigen Tagen" zu "an einem Tag"

ÄA3 : A7 (Bruno) "angemessen wäre" zu "angemessen sein kann"

ÄA4 : A7 b) … dass es angesichts der Dringlichkeit und der Größe der Gefahr einer
Klimakatastrophe angemessen sein kann, wenn die Hochschulen des Landes an einigen
wenigen Tagen im Jahr ihren Betrieb auf das Nötigste zu beschränken, um symbolisch auf die
Notwendigkeit eines besseren Klimaschutzes hinzuweisen.

ÄA5: B2 : ersetze "noch im ersten Halbjahr"

Abstimmung über den ÄA1: A7: 10/15/2. Damit ist der Antrag abgelehnt.

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