Sitzung der Landes-ASten-Konferenz Baden-Württemberg
Agenda
Wichtige Links
Meetingraum: https://lastuve-bawue.de/lak-sitzung
Sitzungsunterlagen: https://nextcloud.stuvus.uni-stuttgart.de/s/zqXmGgGYSKNG6Qi
Protokoll
Beginn der Sitzung: 12:06 Uhr
Ende der Sitzung: xx:xx Uhr
Teilnehmende
| Vorname | Nachname | Studierendenschaft / Struktur | Gremium/Verband etc. | Stimmrecht | angemeldet |
|---|---|---|---|---|---|
| Rachel | Acosta | HFT Stuttgart | Präsidium |  | |
| An | Tang | KIT | Präsidium |  | |
| Andreas | Bauer | HS Mannheim | Gast | | |
Veränderungen der Anwesenheit
| Uhrzeit | Vorgang |
|---|---|
1. Begrüßung und Formalia
1.1. Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen und fristgerechten Einladung sowie der Beschlussfähigkeit
Tang (Präs.) eröffnet die Sitzung um 12:06
Einladung erfolgte frist- und formgerecht per Mail am 02.01.2022 gemäß § 6 Abs. 1 bis 3 VerfO. Beschlussfähigkeit gem. § 4 Abs. 3 Satzung ab sieben anwesenden Studierendenschaften.
Abstimmung zur Feststellung der Beschlussfähigkeit → (15/5) (Stimmrecht/Gast). Beschlussfähig mit 15 anwesenden stimmberechtigten Mitgliedern.
1.2. Aufnahme von Initiativanträgen und Anträgen zur Tagesordnung
Aufnahme des Antrags"Bestellung Interimsleitung AK Landesweites Semesterticket"
Keine Gegenrede → Anträge aufgenommen als 2.2 und 2.3
Antrag "Bestellung Interimsleitung AK Studierendenwerke" vertagt, da Kandidat nicht anwesend
1.3. Festlegung der endgültigen Tagesordnung
Abstimmung (15/0/2) → Tagesordnung angenommen
1.4. Festlegung der Redeleitung, der Protokollführung und der Assistenz
Vorschlag:
Redeleitung: An Tang, Rachel Acosta
Protokoll: Andreas Bauer , Johann Sebastian Wermter
Sitzungsunterlagen, Abstimmungen: Rachel Acosta
Formale Abstimmung nötig, da nicht ausschließlich Mitglieder des Präsidium (§ 2 Abs. 2 VerfO).
Abstimmung Sitzungsleitung (16/0/1)
1.5. Festlegung des Termins der nächsten LAK
Vorschlag des Präsidiums: Sonntag,
Abtimmung LAK-Termin (13/1/3) → angenommen
2. Anträge
2.1. Antrag 1. Lesung Geschäftsordnung der Landesstudierendenvertretung
Lehmann bringt den Antrag ein. Im Einvernehmen mit dem Präsidium wird der Entwurf der Geschäftsordnung in zwei Lesungen behandelt, zumal er in den lokalen Gremien behandelt werden sollte. Bei der nächsten Sitzung soll über die verschiedenen Varianten intensiver gesprochen werden und Details diskutiert werden. Heute soll kein Beschluss gefasst werden und kein Meinungsbild erhoben werden, sondern lediglich grundlegende Fragen zu beantworten.
Viele Menschen und Griuppen haben in den letzten Jahren am Entwurf der GO gearbeitet. Eine weitere Überarbeitung ist als Version 2 im Laufe der letzten Woche den Sitzungsunterlagen beigelegt worden. U.a. wurde dort die Stimmstaffelung leicht angepasst. Eine begleitende Präsentation zur Erläuterung der Stimmstaffelung liegt ebenfalls bei.
Ein von der aktuellen AK-Leitung neu in den Entwurf eingearbeiteter Aspekt ist ein Präsidium als Leitung des Legislativorgans (LAK) zwecks Gewaltenteilung (Trennung von Exektive, also dem aktuell als Präsidium bezeicheten Organ).
§ 2 befindet sich aktuell noch in Klärung mit dem MWK.
Die AK-Sprecherin bittet darum, grundlegende Änderungsvorschläge ganz konkret mit Wortlaut einzubringen in der zweiten Lesung.
Keuthen (DHBW): Frage zum letztendlichen Abstimmungsverfahren, um das gesetzlich geforderte Quorum zu erreichen.
Lehmann: direkt dazu Jolanda hat ein Dokument gefunden mit der Aussage, dass eine Briefwahl zulässt.
Ein weiteres Hindernis ist aktuell noch die bis dato nicht erfolgte Konstituierung der VS der HTWG Konstanz, was sich aber im Laufe des nächsten halben Jahres erledigen sollte.
Baltrun (Uni HD): Es gibt nun keine Variante mehr ohne Stimmstaffelung. Wie war die Beteiligung und das Interesse seitens der kleinen Studierendenschaften? Wie waren die Argumente und Gründe?
Lehmann: Beteiligung in der aktuellen Amtszeit insgesamt sehr schlecht. Sollte aber der entsprechende Wunsch nach Wiederaufnahme bestehen, kann dies eingebracht und in zweiter Lesung diskutiert werden.
Tang: Ist ein AK-Treffen vor der zweiten Lesung sinnvoll.
Lehmann: Ich persönlich sehe keinen Bedarf, stehe aber auf Wunsch zur Verfügung.
Bühler (Uni Tübingen): Frage zur zeitlichen Ablauf bzgl. Geld
Wie steht es um die Zeitschiene bezüglich der Finanzierung bzw. der Finanzordnung? Geschieht die Konstituierung unabhängig von der Finanzordnung?
Lehmann: Finanzen sollen in zweiter Lesung andiskutiert werden. Sehe die Konstituierung zunächst unabhängig vom Finanzkonzept, dieses sollte aber dennoch vereinbart worden sein. Der Vorschlag eine Vorabentsheidung über eine Finanzordnung erscheint auch sinnvoll und wird weiter verfolgt.
Bühler: Wie soll das Verhältnis zwischen Arbeitskreisen und Referate aussehen und worin bestehen die Unterscheidungsmerkmale?
Lehmann: Referat behandelt ein Themengebiet und ein AK ein konkretes Thema, z.B. Mobilität ↔ landesweites Semesterticket. Die Sinnhaftigkeit steht aber zur Diskussion.
Tang: Sieht keine weiteren Redemeldung und möchte mit einem Schlusswort von Lehmann zum nächsten TO übergehen.
Lehmann: Dank für die Aufmerksamkeit. Stehe für Fragen gerne zur Verfügung und freue mich auf die Diskussion.
Tang: Bitte um Behandlung der Angelegneheit in den lokalen Gremien.
2.2. Bestellung Interimsleitung AK Landesweites Semesterticket
2.3. Bestellung Interimsleitung AK Studierendenwerke
3. Bericht aus dem Präsidium
Rachel Acosta s Bachelorthese rückt immer näher. Wir suchen Nachfolge allgemein im Präsidium, um die Arbeit zu unterstützen. Im Bereich Social Media und Öffentlichkeitsarbeit besteht der größte Bedarf.
4. Mitteilungen
5. Berichte
5.1. AK Corona
5.2. AK Hochschulfinanzierung
5.3. AK Klima und Umwelt
5.4. AK Konstituierung
5.5. AK Landesweites Semesterticket
Johann Sebastian Wermter
5.6. AK Lehramt
5.7. AK Studierendenwerke
Daniel Hunyar