Teilnehmende

An Tang 

Rachel Acosta 

Michael Joukov-Schwelling

(da war noch eine Person)



Beginn der Sitzung: 17:00 Uhr

Ende der Sitzung: 17:40 Uhr

Positionspapier Studienbetrieb während Corona

  • HSen und Bibs nicht schließen
  • Studentische Leben ermöglichen
  • bessere Planbarkeit
    • JS MdL: andere Rahmenbedingungen ermöglichen das nicht immer
  • Fristenverlängerung (Bayern schon erfolgreich)
    • JS MdL: wird es mitnehmen, sich dafür einsetzen, auch schriftlich. Ist zuversichtlich, kann aber nichts garantieren. 
  • Impfen an Hochschulen
    • JS MdL: Relevanz infrage gestellt da Interesse an Impfzentren senkt.
    • An: Schwierig, Impftermine zu bekommen (Rückmeldung Studis). Studis hätten also was davon.
    • JS MdL: wird er dann mitnehmen.
  • Psychische Situation - Studiwerke-Beratungsstellen überlastet, lange Wartezeiten für Termine. Studis betreuen, Lösungen finden.
    • JS MdL: Studiwerke haben sich schon gemeldet. Nicht nur eine Frage des Geldes, sondern auch des Personals. Haben schon ein grünes Licht, mehr psychotherapeutische Beratung anzubieten 

1.1. Studigebühren schlecht

JS MdL: nichts neues. Rahmen wurde im Positionsvertrag festgesetzt. Bis 2026 wird sich das nicht ändern.

An: In Hinsicht Corona, Erleichterung wenn Kredit KfW ausgeschöpft?

JS MdL: Durch Härtefallantrag möglich, auch ohne Kredit auszuschöpfen. Land hat für alle zu sorgen.

1.2. Studienfinanzierung: TV Stud

Wir stellen uns hinter der Kampagne.

JS MdL: Hat eine eigene Haltung dazu, Tarifautonomie hohes Gut, möchte nicht eingreifen, macht also keinen Statement dazu.

1.3. 365€ Ticket

Für U27. Ü27 ausgeschlossen. Wie sieht es mit Ü27 aus, kommt da was? Machen teilweise 30% der Studischaften aus. Klar wird es teuer, aber eine Ersatzlösung soll es geben.

JS MdL: Auf Landesebene nicht möglich, muss mit den einzelnen Verbänden ausgehandelt werden. Alle Verkehrsverbünde planen, was es sonst geben wird jetzt, dass es das 365€-Ticket geben soll.

Solidarbeiträge usw. dann auch in den Verkehrsverbünden zu verhandeln.

JS MdL: Solidarbeitrag für 365€ Ticket fällt weg. Preissenkung für Ü27 in einzelnen Verbänden wird nicht landesweit gemacht.


BaföG Reform

JS MdL: Hofft sehr, dass es eine Verbesserung geben wird. Ist aber Bundessache. Koalitionsvertrag enthält Gutes dazu, jetzt geht es an die Umsetzung

An: Frage auch der Verlängerung der Regelstudienzeit, da BaföG, Kindergeld davon abhängig.

JS MdL: Regelstudienzeit wird vsl. nicht verlängert. Bzgl. Kindergeld werden die Kollegen sich wohl nicht beschäftigen.

1.4. Landarztquote

Wie sieht die Evaluierung aus?

JS MdL: Es kann noch nicht von Erfolg gesprochen werden, bis die ins Berufsleben kommen (ab ca. 2025 messbar).

Auf Land arbeiten, sonst Vertragsstrafen (Frage)

1.5. Weiteres Vorgehen

JS MdL: hat keine Anforderungen an uns, er soll für uns sprechen. Stellt sich für Anfragen und Diskurs zur Verfügung, lässt sich sehen. War lang genug selber im StuPa. Lieber schriftlich da er es so parallel zum Plenum bearbeiten kann. Das Präsidium hat den kurzen Draht, er ist am besten über WhatsApp erreichbar.

An: Frage war eher, wie wir eine gute Zusammenarbeit gestalten können, damit alles rund läuft und wir einen guten Austausch pflegen können. Vielleicht sehen wir uns auch in Präsenz irgendwann.