Beginn der Sitzung: 17:00 Uhr
Ende der Sitzung: 17:40 Uhr
Positionspapier Studienbetrieb während Corona
JS MdL: nichts neues. Rahmen wurde im Positionsvertrag festgesetzt. Bis 2026 wird sich das nicht ändern.
An: In Hinsicht Corona, Erleichterung wenn Kredit KfW ausgeschöpft?
JS MdL: Durch Härtefallantrag möglich, auch ohne Kredit auszuschöpfen. Land hat für alle zu sorgen.
Wir stellen uns hinter der Kampagne.
JS MdL: Hat eine eigene Haltung dazu, Tarifautonomie hohes Gut, möchte nicht eingreifen, macht also keinen Statement dazu.
Für U27. Ü27 ausgeschlossen. Wie sieht es mit Ü27 aus, kommt da was? Machen teilweise 30% der Studischaften aus. Klar wird es teuer, aber eine Ersatzlösung soll es geben.
JS MdL: Auf Landesebene nicht möglich, muss mit den einzelnen Verbänden ausgehandelt werden. Alle Verkehrsverbünde planen, was es sonst geben wird jetzt, dass es das 365€-Ticket geben soll.
Solidarbeiträge usw. dann auch in den Verkehrsverbünden zu verhandeln.
JS MdL: Solidarbeitrag für 365€ Ticket fällt weg. Preissenkung für Ü27 in einzelnen Verbänden wird nicht landesweit gemacht.
BaföG Reform
JS MdL: Hofft sehr, dass es eine Verbesserung geben wird. Ist aber Bundessache. Koalitionsvertrag enthält Gutes dazu, jetzt geht es an die Umsetzung
An: Frage auch der Verlängerung der Regelstudienzeit, da BaföG, Kindergeld davon abhängig.
JS MdL: Regelstudienzeit wird vsl. nicht verlängert. Bzgl. Kindergeld werden die Kollegen sich wohl nicht beschäftigen.
Wie sieht die Evaluierung aus?
JS MdL: Es kann noch nicht von Erfolg gesprochen werden, bis die ins Berufsleben kommen (ab ca. 2025 messbar).
Auf Land arbeiten, sonst Vertragsstrafen
JS MdL: hat keine Anforderungen an uns, er soll für uns sprechen. Stellt sich für Anfragen und Diskurs zur Verfügung, lässt sich sehen. War lang genug selber im StuPa. Lieber schriftlich da er es so parallel zum Plenum bearbeiten kann. Das Präsidium hat den kurzen Draht, er ist am besten über WhatsApp erreichbar.
An: Frage war eher, wie wir eine gute Zusammenarbeit gestalten können, damit alles rund läuft und wir einen guten Austausch pflegen können. Vielleicht sehen wir uns auch in Präsenz irgendwann.