Sitzung der Landes-ASten-Konferenz Baden-Württemberg
Agenda
Wichtige Links
Meetingraum: https://lastuve-bawue.de/lak-sitzung
Sitzungsunterlagen: https://nextcloud.stuvus.uni-stuttgart.de/s/bBPMa6EpjL8cymp
Protokoll
Beginn der Sitzung: 12:xx Uhr
Ende der Sitzung: xx:xx Uhr
Teilnehmende
| Vorname | Nachname | Studierendenschaft / Struktur | Gremium/Verband etc. | Stimmrecht | angemeldet |
|---|---|---|---|---|---|
| Andreas | Bauer | HS Mannheim | Präsidium |  | |
| Konstantin | Schmidt | Universität Mannheim | Präsidium | ||
Veränderungen der Anwesenheit
| Uhrzeit | Vorgang |
|---|---|
1. Begrüßung und Formalia
1.1. Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen und fristgerechten Einladung sowie der Beschlussfähigkeit
X (Präs.) eröffnet die Sitzung um 12:xx.
Einladung erfolgte frist- und formgerecht per Mail am gemäß § 6 Abs. 1 bis 3 VerfO. Beschlussfähigkeit gem. § 4 Abs. 3 Satzung ab sieben anwesenden Studierendenschaften.
Abstimmung zur Feststellung der Beschlussfähigkeit → (/) (Stimmrecht/Gast). Beschlussfähig mit x anwesenden Mitgliedern.
1.2. Aufnahme von Initiativanträgen und Anträgen zur Tagesordnung
Die drei Anträge des Präsidium liegen erst seit heute den Sitzungsunterlagen bei, bedürfen also einer Aufnahme in die Tagesordnung per Beschluss.
Abstimmung (//) → Anträge in Tagesordnung aufgenommen
1.3. Festlegung der endgültigen Tagesordnung
Entfällt heute: Beschluss über Protokolle sowie Berichte AK Hochschulfinanzierung, AK Klima & Umwelt, AK Studierendenwerke, AG Hochschulrecht, Förderverein LaStuVe
Abstimmung (//) → Tagesordnung angenommen
1.4. Festlegung der Redeleitung und der Protokollführung
Vorschlag:
Redeleitung: Andreas Bauer
Protokoll: Unbekannter Benutzer (kschmidt)
Sitzungsunterlagen, Abstimmungen: Andreas Bauer
Keine formale Abstimmung nötig, da ausschließlich Mitglieder des Präsidium (§ 2 Abs. 2 VerfO).
1.5. Festlegung des Termins der nächsten LAK
Vorschlag des Präsidiums: Sonntag,
Abstimmung (//) → angenommen
2. Anträge
2.1. Antrag Mandat Stellungnahme LHG-Änderung
Abstimmung (//) → angenommen
2.2. Antrag Entsendung Poolvernetzungstreffen
Abstimmung (//) → angenommen
2.3. Antrag Ausschreibung und Bekanntmachung LaStuVe-Wahlen 2021
Abstimmung (//) → angenommen
3. Bericht aus dem Präsidium
Das Präsidium nahm erneut an Meetings der Initiative „Studieren, nicht stagnieren“ (SNS) teil und traf sich auch mit einem Vertreter der Initiative "Studieren jetzt". Diese und weitere Initiativen betreiben aktuell Mobilisierungsarbeit an vielen Hochschulstandorten für einen bundesweiten Aktionstag, der für den 14.10.2021 unter dem Motto "Wir sind präsent" geplant ist. Mit Vertretern von "Studieren jetzt" fand am 18.08.2021 am KIT in Karlsruhe ein Treffen mit Michael Joukov-Schwelling MdL und Alexander Salomon MdL (bei de GRÜNE) statt.
Am 18.08.2021 führte Andreas Bauer ein Austausch- und Beratungsgespräch mit einer Vertreterin der LAK Hessen. Die hessische Landesstudierendenvertretung soll umstrukturiert und professionalisiert werden.
In der Zeit seit der letzten LAK-Sitzung wurden die Planungen für die Ausrichtung des 50. Poolvernetzungstreffens (PVT) vorangetrieben. Unterkünfte und ein Tagungsraum in der Jugendherberge Mannheim wurden entsprechend gebucht. Das Präsidium steht im engen Austausch mit dem Koordinierungsausschuss (KASAP).
Am 24.08. nahm das Präsidium an einem bundesweiten Planungstreffen des Kampagnenbündnisses #BAföG50 teil und beteiligte sich am 01.09. am Twitter-Storm anlässlich des Jahrestags des BAföG. #BAföG50 und #Bildungskrise waren zeitweise in den Trends bei Twitter in Deutschland. Zur weiteren Unterstützung der Kampagne und Bewerbung der Petition wurden 2.500 Faltflyer beschafft. Ein Teil davon kann bei Bedarf von Studierendenschaften beim Präsidium angefordert werden. Es fand keine explizite Beteiligung am Aktionstag am 04.09. statt.
Am 26.08. kam es zu einem Treffen mit Dr. Dorothea Kliche-Behnke MdL (SPD) in Tübingen, bei der erneut aktuelle hochschulpolitische Themen, die parlamentarische Arbeit und studentische Interessen sowie die Zusammenarbeit mit der Fraktion besprochen wurden.
Das Präsidium ist involviert in die Planungen der Erstsemesterakademie BaWü zukünftsfähig, die Anfang Oktober an den Universitäten Freiburg, Hohenheim, Tübingen und Mannheim sowie in Weingarten/Ravensburg stattfinden wird. Es ist ein standortübergreifendes Gestaltungsprojekt geplant, bei dem die 16 Forderungen aus dem NWB-Forderungspapier (Nachhaltigkeitswochen @ Hochschulen BaWü) visualisiert und für eine dauerhafte Verwendung plastisch aufbereitet werden sollen.
Es wurde an der ersten Sitzung des 67. Ausschusses der Student*innenschaften (AS) des fzs teilgenommen als Gast. Das Präsidium ist involviert in die Umsetzung des Wahlpositionsvergleichswerkzeugs des fzs zur Bundestagswahl und unterstützt bei der technischen Realisierung.
Am 06.09.2021 führte die GRÜNE-Landtagsfraktion ein Kennenlern- und Austauschgespräch mit Studierendenvertreter*innen und den Geschäftsführungen der Studierendenwerke. Ein Protokoll ist hier zu finden: 2021-09-06 Kennenlernrunde Michael Joukov-Schwelling (GRÜNE-Landtagsfraktion) Das nächste Treffen in dieser Runde ist für den 06.12.2021 angesetzt und soll im dreimonatigen Turnus wiederholt werden.
Das MWK wurde unterstützt bei der Beantwortung der Landtagsanfrage "Erkenntnisse zur Organisation „Migrantifa“ und ihrer Gruppen in Baden-Württemberg" (Drs. 17/0505). Die SPD-Landtagsfraktion wurde unterstützt bei den Recherchen zum Landtagsantrag "Relevanz möglicher Zivilklauseln an baden-württembergischen Hochschulen" (Drs. 17/0571) (beide siehe Sitzungsunterlagen)
4. Mitteilungen
Am 13.09. findet das nächste Treffen der Gruppe "Diskriminierungskritische Hochschulpolitik" statt, welches vom Präsidium begleitet wird. Es werden im Wesentlichen die SPD-Landtagsanfragen und die Antworten der Landesregierung erörtert und das weitere Vorgehen sowie die Arbeit der Arbeitsgruppe besprochen.
Am 16.09. ist ein Gespräch mit dem Unternehmen right. based on science und Nachhaltigkeitsakteur*innen der Universität Mannheim angesetzt. Ein Schwerpunkt des Treffens wird das XDC-Modell des Unternehmens sein, welches im NWB-Forderungskatalog referenziert wurde. Das Modell dient zur Berechnung der Kompatibilität von Unternehmen oder Organisationen mit einem bestimmten Wert in Grad Celsius Erderwärmung im Vergleich zum vorindustriellen Zeitalter, ist allerdings bis dato nicht auf Hochschulen anwendbar.
Am 26.09. findet die Verleihung des Akademiepreises der Evangelischen Akademie Bad Boll statt für das Projekt Nachhaltigkeitswochen @ Hochschulen BaWü. Im Vorfeld finden Planungsgespräche mit der Akademie statt. Die Preisverleihung findet vor Ort in Bad Boll statt. Der Preis ist mit 2.500 EUR dotiert.
Das Präsidium wird sich an Treffen der Kampagne "Wir sind präsent" beteiligen. Die beteiligten Initiativen beabsichtigen einen offenen Brief zu schreiben bezüglich Öffnungsperspektiven und eines Post-Corona-Studiums. Die Position der Landesstudierendenvertretung soll dort eingebracht werden.
Am Wochenende 17.-19.09. wird das Poolvernetzungstreffen (PVT) des Studentischen Akkreditierungspools in Mannheim ausgerichtet, siehe Bericht des Präsidiums und Antrag Nr. 2.
Am 22.09. wird es im Vorfeld des Wissenschaftsausschusses ein Gespräch mit der FDP-/DVP-Landtagsfraktion in Stuttgart geben, welches den Auftakt des Dialogs zwischen der Fraktion und der LaStuVe in der 17. Wahlperiode markiert.
In den kommenden Wochen werden die LaStuVe-Wahlen intensiv vorbereitet und Kandidat*innen angeworben.
Am 26.10. findet unter Gesundheitsschutzauflagen der Studierendendialog mit dem AK Wissenschaft der SPD-Landtagsfraktion in Stuttgart statt. Erste Informationen wurden bereits vom Präsidium versandt. Weitere Details und eine Anmeldemöglichkeit folgen.
5. Berichte
5.1. AK Corona
Für den 08.09. war eine AK-Sitzung vorgesehen, die mangels Teilnehmer*innen verschoben wurde. Es wird eine neue Terminfindung durchgeführt (Teilnahme bitte bis 12.09.2021 20 Uhr): https://www.when2meet.com/?12839921-BZHEc
Das Eckpunktepapier sollte aktualisiert werden. Die Positionierung der LaStuVe insgesamt sollte evaluiert werden, auch hinsichtlich der Aktivitäten der studentischen Initiativen, um einen Umgang mit deren Forderungen und Zielen zu haben.
Die aktuell gültige CoronaVO tritt mit Ablauf des 13.09.2021 außer Kraft, wird allerdings verlängert bis zum Inkrafttreten des geänderten Infektionsschutzgesetzes auf Bundesebene. Mit der CoronaVO Studienbetrieb wurden Handreichungen zur 3G-Überprüfung und dem Stichprobenmodell vom MWK an die Hochschulen versandt, die das Präsidium auch den Studierendenvertretungen hat zukommen lassen.
Der Arbeitskreis sollte die Landtagsanfrage der Fraktion GRÜNE "Situation der Studierenden in der Pandemie" (Drs. 17/0417) behandeln.
5.2. AK Konstituierung
Am Donnerstag hat ein Treffen des AK stattgefunden (AK Konstituierung 09.09.2021). Es wurden die implementieren Änderungen aus dem letzten Gespräch besprochen und das weitere Vorgehen besprochen. Da die Studierendenschaft der HTWG Konstanz noch nicht konstituiert ist, werden wir uns an diese wenden. Jetzt warten wir noch auf die schriftlichen Anmerkungen der DHBW (wenn sonst noch jemand etwas anzumerken hat, bitte Jolanda Lehmann zukommen lassen), wenn diese besprochen sind wird der aktuelle Stand der GO in eine LAK-Sitzung gebracht. Ausformulierter Entwurf für LaStuVe-Geschäftsordnung
5.3. AK Landesweites Semesterticket
Unbekannter Benutzer (fwondratschek)
Der AK Landesweites Semesterticket soll am Donnerstag, den 17 Uhr online tagen, um sich auf das vorgesehene letzte Dreiergespräch zwischen Studierenden, BW Tarif GmbH und Verkehrsministerium gemeinsam vorzubereiten. Ab dann geht das Thema "Landesweites Semesterticket" zur Endabstimmung in die politischen bzw. eisenbahnwirtschaftlichen Gremien.
Deutschland-Abo-Upgrade 13.-26.09.2021, Infos und Registrierung hier: Deutschland Abo-Upgrade (besserweiter.de)
5.4. AK Lehramt
5.5. AK Studierendenwerke
5.6. AG Hochschulrecht
5.7. AG Studium und Lehre
Julius Schürrle Lisanne Wolters
Treffen der Gruppe "Digitalisierung" mit dem HND-BW
Treffen der Gruppe "Barrierefreiheit"
Treffen der Gruppe "Akkreditierung & Qualitätsmanagement"
Teilnahme des entsandte Vertreters der Gruppe ""Akkreditierung & Qualitätsmanagement" am Poolvernetzungstreffen
Teilnahme der Gruppe "Digitalisierung" am Netzwerktreffen von "Partnerschaft für innovative E-Prüfungen - Projektverbund der baden-württembergischen Universitäten" (PePP)
6. Sonstiges
X schließt die Sitzung um xx:xx