2021-09-06 Kennenlernrunde Michael Joukov-Schwelling (GRÜNE-Landtagsfraktion)

Schürrle: Psychische Belastungen: Durch Corona-Umfragen geht hervor, dass dies nicht nur Einzelpersonen betrifft, sondern flächendeckend psychische Probleme das Studium erschweren. Lehren aus der Corona-zeit müssen gezogen werden, etwa in Form von niederschwelligen Betreuungsangeboten, für die ausreichend finanzielle Mittel bereitgestellt werden. Thema Prüfungsordnungen/-modi müssen berücksichtigt werden hinsichtlich Prüfungsängste etc.

Joukov verweist auf LT-Anfrage: zeigt kein einheitliches Bild. Gab auch regional Rückgang der Nachfrage von Beratungsangeboten. Ist dankbar für jede konkrete Informationen. Wissen bisher nur in groben Zügen wo es mangelt oder Probleme gibt.

Metz: In SW wird Thema aufmerksam verfolgt. Ressourcen sollen angemessen nach oben zu fahren, alle SW beschäftigen sich damit, viele haben Probleme, nehmen aber die Hilfe noch nicht in Anspruch, kann sich in den nächsten Jahren zeigen, In Freiburg war PBS FR durchgehend erreichbar, Beratungsbedarf war erhöht. Wartezeit 3-4 Wochen, Ressourcen wurden erhöht, ggf. erneutes Nachsteuern,

Blank; Rücktrittsformulare für Prüfungen: Prüfungsangst ist nicht als Rücktrittsgrund akzeptiert von Seiten der Hochschule (auch nicht mit entsprechendem Attest). Muss künftig in LHG-Änderung aufgehen. Uni MA "Versuchskaninchen" für Rückkehr zur Präsenzlehre.

Joukov: Es wird eine Auswertung geben zu Auswirkungen. Werden über LHG-Novelle reden und dieses Thema auch adressieren. Fristverlängerungen

Schürrle: Begrüßen die Änderungen, kommt aber knapp und spät

Blank: Stimmt zu. Verlängerung des Anspruchs auf Kindergeld, Familienversicherungen etc. 

Joukov: Thema ist bei MdB angekommen, gab auch Vorschlag aus der Opposition, wurde zunächst abgelehnt, vielleicht neuer Vorstoß von neuer Bundesregierung.

Kaiser. Semesterticket-Vertrag läuft aus. Im Koalitionsvertrag steht 365-€-Ticket für das Land. Wie sehen die Planungen aus mit welcher Zeitschiene?

Joukov: Ticketmodell für alle jungen Menschen, unabhängig von Status und daher unabhängig von Studierendenwerken. 01.09.2022 soll das Modell eingeführt werden. Verhandlungen um die finanziellen Mittel. Naheliegend Azubis und Studis gleichzubehandeln. Für Verkehrsverbünde ist das aber ein großer Unterschied. Bei Azubis ein Fahrzeug mehr ab 50 verkauften Tickets, bei Studis etwa ab 200 verkauften Semestertickets

Schürrle: Rückkehr zu Präsenz: Veranstaltungen auf dem Campus sozialer Art. Sinnvolle Durchführung war sehr schwierig durch Bindung an CoronaVO Studienbetrieb. Das Sozialleben wird von CVO nicht angemessen berücksichtigt. Diskrepanz zwischen sonstigem öffentlichen Leben (Biergarten) und Grillevents auf dem Campus ist schwer vermittelbar.

Blank: VS als öffentliche Hand ist nach wie vor sehr eingeschränkt bei den Möglichkeiten bei Veranstaltungen.

Baumgartl: In neuer CVO Praktikabilität bei 3G-Überprüfung für Mensen/Cafeterien erforderlich

Joukov: Verweis auf Stichprobenüberprüfung, Handreichung sei gut verständlich, hoher Aufwand aber gut durchführbar.

Kaiser: Abstandsregelungen schwer nachvollziehbar, mit 3G im Hörsaal geht das Beisammensitzen, in der Mensa aber nicht bei Berücksichtigung der Hygieneregeln. Inkonkruent

Blank: Uni MA hat Hörsaalpass: einmal z.B. Impfpass prüfen lassen oder alle 48h Testnachweis und dann per Stichprobe Zutritt erlangen, bei Nichtvorliegen Strafe 150-1500 EUR ? Umfrage zeigt Impfquote von ca. 70 % (repräsentativ?)

Ehrhardt: Ausnehmen von VS-Veranstaltungen von Genehmigungsvorbehalt des Rektorats. Möglichkeiten/Spielräume der CVO werden von den Hochschulleitungen nicht voll ausgeschöpft. 

Joukov: Verweist auf das Mandat der VS vor Ort und Freiheit von Wissenschaft und Lehre. 

Schürrle: Lehrende haben Bestrebung zur Präsenz zurückzukehren, Präsenz soll und wird der Standarf sein

Ehrhardt: Übervorsicht eher auf Seiten des Rektorats und den Verwaltungsstrukturen.

Schürrle: Mehr zu lessons learned aus Corona-Krise. Wie sind die Pläne`Beteiligung von Strukuren der Studierenden.

Joukov: Enquete-Kommission für Gesamtbetrachtung, sonst noch nicht viel

Dohl: Großer Dialogprozess (siehe Koalitionsvertrag und Ankündigungen von Theresia Bauer beim StudiGipfel) geplant, Gelder werden im Haushaltsverfahren beantragt, vor Weihnachten sollten mehr Infos vorliegen.

Schürrle: Studierende haben großes Interesse an Mitwirkung und Beteiligung

Schürrle: Wie stehen die GRÜNEN zum Vorschlag des Rechnungshofs bezüglich einer Erhöhung der Studiengebühren

Dohl: Relevanter sind die Berichte des Monitoringbeirats. RH-Einschätzung ist interessant und schaut aus anderer Perspektive auf die Gebühren.

Joukov: Salomon wird im Finanzausschuss dafür Sorge tragen, dass RH-Empfehlungen nicht überbewertet werden.

Blank: Sind Studiengebühren nach wie vor Teil der politischen Überzeugung? Wird es Änderungen geben?

Joukov: Ist eine politische Sache, gesellschaftlicher Wandel mache sich hier bemerkbar. Studiengebühren sind nicht in Stein gemeißelt. Meinung: Aufwand zur Erhebung steht nicht im Verhältnis zum Nutzen. Steht aber nicht im Koalitionsvertrag. Der KV ist einzuhalten und das nutzt dem ganzen Land

Metz: WissA erhält einen Bericht zur finanziellen Ausstattung der Studierendenwerke. Dann muss es politische Entscheidung geben. MdL sollten kein Interesse daran haben, dass Studieren höhere Mieten zahlen.

Joukov: Von Grünen wird kein Druck auf Studierendewerke zu erwarten sein. Sanierungen werden nicht aus Rücklagen zu stemmen sein.

Treffen sollen verstetigt werden und vierteljährlich stattfinden.

Nächster Termin: Montag: 06.12. (mehrere Uhrzeiten werden vorgeschlagen)