Sitzung der Landes-ASten-Konferenz Baden-Württemberg
Agenda
Wichtige Links
Meetingraum: https://lastuve-bawue.de/lak-sitzung
Sitzungsunterlagen: https://nextcloud.stuvus.uni-stuttgart.de/s/fsjLFcTyE9Zbk2D
Protokoll
Beginn der Sitzung: 12:xx Uhr
Ende der Sitzung: xx:xx Uhr
Teilnehmende
| Vorname | Nachname | Studierendenschaft / Struktur | Gremium/Verband etc. | Stimmrecht | angemeldet |
|---|---|---|---|---|---|
Konstantin | Schmidt | Universität Mannheim | Präsidium | ||
| Rachel | Acosta | HfT Stuttgart | Präsidium | ||
| Andreas | Bauer | HS Mannheim | Präsidium |  |
Veränderungen der Anwesenheit
| Uhrzeit | Vorgang |
|---|---|
1. Begrüßung und Formalia
1.1. Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen und fristgerechten Einladung sowie der Beschlussfähigkeit
Acosta (Präs.) eröffnet die Sitzung um 12:xx.
Einladung erfolgte frist- und formgerecht per Mail am gemäß § 6 Abs. 1 bis 3 VerfO. Beschlussfähigkeit gem. § 4 Abs. 3 Satzung ab sieben anwesenden Studierendenschaften.
Abstimmung zur Feststellung der Beschlussfähigkeit → (/) (Stimmrecht/Gast). Beschlussfähig mit xx anwesenden Mitgliedern.
1.2. Aufnahme von Initiativanträgen und Anträgen zur Tagesordnung
Abstimmung (//) → Aufnahme Initiativantrag aufgenommen
1.3. Festlegung der endgültigen Tagesordnung
Abstimmung (//) → Tagesordnung angenommen
Festlegung der Redeleitung und der Protokollführung
Vorschlag:
Redeleitung: Rachel Acosta 
Protokoll: Unbekannter Benutzer (kschmidt)
Sitzungsunterlagen, Abstimmungen: Andreas Bauer
Keine formale Abstimmung nötig, da ausschließlich Mitglieder des Präsidium (§ 2 Abs. 2 VerfO).
Keine Gegenrede.
1.4. Festlegung des Termins der nächsten LAK
Vorschlag des Präsidiums: Sonntag,
Abstimmung (//) → angenommen
1.5. Beschluss über Protokolle
2. Anträge
2.1. Antrag Nachentsendung Jury Landeslehrpreis (DHBW)
Es liegt eine Bewerbung vor von Jule Wüller (DHBW Mosbach)
Abstimmung (//) → angenommen
2.2. Antrag Wahlverfahren Präsidium und Arbeitskreise Amtszeit 2021/2022
Vorschlag: Briefwahl (siehe Antrag)
Abstimmung (//) → angenommen
3. Bericht aus dem Präsidium
Bereits zur LAK am 11.07. ist das Präsidiumsmitglied Johanna Ehlers zurückgetreten. Es wird auf die Sitzungsunterlagen verwiesen. Das Präsidium besteht zur Zeit aus Konstantin Schmidt, Rachel Acosta und Andreas Bauer.
Das Präsidium nahm an mehreren Meetings der Initiative „Studieren, nicht stagnieren“ (SNS) teil, welche am 16.07. eine Demonstration in Konstanz veranstaltete. Die Initiative betreibt aktuell Mobilisierungsarbeit an vielen Hochschulstandorten. Es sind weitere Aktionen geplant, zunächst eine lokale an der Universität Stuttgart. Die Initiative vernetzt sich ebenfalls mit weiteren Akteur*innen, wie etwa der Initiative „OnlineLeere“.
Beim Festakt „50 Jahre HAW BW“ an der Hochschule Aalen am 16.07. waren Rachel Acosta und Andreas Bauer für die Landesstudierendenvertretung zu Gast. Festbeiträge wurden u.a. von Ministerpräsident Kretschmann und Ministerin Bauer gehalten. Beim gemeinsamen Abendessen wurden Gespräche mit Vertreter*innen von Hochschulleitungen geführt.
Gemäß LAK-Beschluss wurde die Suche nach einer studentischen Vertretung im Beirat Hochschulweiterbildung@BW vorangetrieben. Irene Sauerbrey von der Hochschule Ravensburg-Weingarten (RWU) konnte letztlich hierfür gewonnen werden. Die erste Sitzung des Beirats fand am 21.07. statt. Ein Bericht hierüber und die Entscheidung, wer nun für die Landesstudierendenvertretung dauerhaft im Beirat arbeitet steht noch aus und wird nachgereicht.
Am 22.07. fand eine Besprechung mit der Leitung der Evangelischen Akademie Bad Boll statt anlässlich der Entscheidung, dass der Akademiepreis für das Projekt „Nachhaltigkeitswochen @ Hochschulen BaWü 2021“ (NWB) vergeben wird. Am Gespräch nahm Andreas Bauer und weitere Mitglieder der Organisationsteams der NWB teil. Zweck des Gesprächs war das gegenseitige Kennenlernen sowie die Planung der Preisverleihung, die am 26.09. vor Ort in Bad Boll stattfinden wird. Das Preisgeld in Höhe von 2.500 EUR wird dem Konto des Fördervereins der Landesstudierendenvertretung e.V. gutgeschrieben.
Die Verordnungen des Landes zur Eindämmung der Corona-Pandemie (CoronaVO) wurde wie gewohnt an die Studierendenvertretungen verteilt. Eine informell angekündigte Vorbesprechung zur neuen CoronaVO Studienbetrieb fand hingegen nicht statt. Die aktuelle CVO Studienbetrieb tritt zum 23.08. außer Kraft. Die Nachfolgeverordnung soll nicht mehr notverkündet werden, sondern mit größerem Vorlauf bekanntgegeben werden. Es werden Bestrebungen unternommen, in engeren Austausch zur AG Öffnungsschritte des MWK zu treten.
Besprechung mit den SPD-Landtagsabgeordneten Dr. Dorothea Kliche-Behnke und Gabi Rolland am 02.08. zu aktuellen Themen und der künftigen Zusammenarbeit. Es wird ein Austausch-Treffen zwischen SPD-Fraktion und Studierendenvertretungen am 26.10. in Stuttgart gemeinsam organisiert. Man möchte Anhörungen im Landtag forcieren zu Themen wie diskriminierungsfreie Hochschulen, Studium nach der Pandemie o.ä. Die Abstimmungen bei hochschulpolitischen parlamentarischen Anfragen soll intensiviert werden. Ein weiteres Gespräch mit Dr. Kliche-Behnke ist am 03.09. in Tübingen vorgesehen. Der SPD wurden in diesem Zusammenhang die aktuellen Beschlüsse der LaStuVe zugesandt.
Das Präsidium befindet sich in Gesprächen mit den Landtagsfraktionen der FDP/DVP und CDU, um gemeinsame Austauschtreffen zu organisieren. Positive Signale kamen bereits von der FDP-Fraktion.
Die Stellungnahme zur Rechtsverordnung zur Verlängerung der individuellen Regelstudienzeit wurde verfasst und eingereicht. In diesem Zuge wurden Unklarheiten adressiert, die vom MWK noch nicht abschließend geklärt wurden. Die Dauer bis zur Verkündung der Verordnung wurde kritisiert. Es folgt ein Telefonat hierzu voraussichtlich am 17.08.
Andreas Bauer nahm für die Landesstudierendenvertretung an einer Kundgebung am 12.08. in Berlin am Auswärtigen Amt teil, zusammen mit der LAK Berlin, Berliner Studierendenvertretungen, dem AStA der Universität Mainz und dem Bundesverband ausländischer Studierenden (BAS). Anlass des Protest ist der Umstand, dass das Unternehmen „Bundesweites Anlagenmanagement“ (BAM) ausländischen Studierenden im Juni und Juli kein Geld zum Lebensunterhalt aus deren Sperrkonten auszahlte. Das Auswärtige Amt ist insoweit beteiligt, da es u.a. BAM auf ihrem Internetauftritt in einer Liste mit Sperrkontenanbietern gelistet hatte ohne Überprüfung der Firmen.
Am 12.08. fand zudem in Berlin ein Gespräch mit einer Interessierten für das Amt der Sprecherin der Landesstudierendenvertretung statt.
Andreas Bauer nahm für das Präsidium unterstützend und beratend an den Sitzungen des AK Konstituierung (13.08.) und des AK Lehramt (14.08.) teil.
4. Mitteilungen
Das Präsidium beabsichtigt an weiteren Meetings der Initiative „Studieren, nicht stagnieren“ (SNS) teilzunehmen und deren Arbeit zu begleiten. Gegebenenfalls wird auf eine Teilnahme an Treffen von „OnlineLeere“ stattfinden. Das nächste Jour-fixe mit dem Geschäftsführer des HND-BW steht am 17.08. an.
Am 18.08. wird das Präsidium in Karlsruhe aus den Landtagsabgeordneten Michael Joukov-Schwelling treffen. Er ist in der Fraktion GRÜNE nun Ansprechperson für studentische Belange. Das Treffen findet am KIT zusammen mit einem Vertreter der Initiative „Studieren jetzt!“ statt.
Ein Treffen in größerem Rahmen zwischen der GRÜNE-Landtagsfraktion und Studierendenvertreter*innen sowie den Studierendenwerken wird voraussichtlich am 06.09. um 15 Uhr stattfinden. Details hierzu folgen.
Wie im Bericht des Präsidiums bereits angekündigt, findet ein Austauschtreffen mit Mitgliedern der SPD-Landtagsfraktion am 26.10. um 17:30 Uhr in Stuttgart statt. Im Anschluss ist ein Get-Together in einem Gasthaus geplant. Weitere Informationen und eine Einladung erfolgen über das Präsidium.
Die einzige bis zum Jahresende vorgesehene Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft, Forschung und Kunst des Landtags von Baden-Württemberg ist am 22.09. angesetzt. Das Präsidium ist bemüht im unmittelbaren Vorfeld dieser Sitzung bzw. nach Bekanntgabe der Tagesordnung mit den Fraktionen in den inhaltlichen Austausch zu treten.
Im Zeitraum 14.09. bis 12.10. finden die Jurysitzungen der verschiedenen Hochschularten zur Vergabe des Landeslehrpreises und des Sonderpreises für herausragendes studentisches Engagement 2021 statt. Die Preisverleihungen sind für den 01.12. vorgesehen.
Das nächste Treffen des Bündnisses „Diskriminierungskritische Hochschulpolitik“ findet am 13.09. um 15 Uhr statt.
Entsprechend des Antrags des Präsidiums zu den Wahlen erfolgt zeitnah die Ausschreibung der Ämter der Organe und Gremien der Landesstudierendenvertretung. Das Präsidium begibt sich auf die aktive Suche nach Nachfolger*innen und ruft zur Bewerbungen auf. Es wird ein Onlineformular für die Registrierung zur Briefwahl sowie für die Einreichung von Kandidaturen eingerichtet. Der faktische Amtsbeginn ist für den 01.11. vorgesehen. Die Wahlen des Fördervereins der Landestudierendenvertretung Baden-Württemberg e.V. werden organisatorisch mit denen der LaStuVe zusammengeführt wie bereits 2020.
Die geplante LAK am 12.09. soll in reduziertem Umfang zur Wahrung des satzungsgemäßen Sitzungsturnus stattfinden.
5. Berichte
5.1. AK Corona
5.2. AK Hochschulfinanzierung
5.3. AK Konstituierung
5.4. AK Klima und Umwelt
Unbekannter Benutzer (jehlers) Es werden Nachfolger*innen für das Amt der Sprecher*in gesucht. Dieses Amt wird im Rahmen der LaStuVe-Wahlen ausgeschrieben. Es fanden keine Aktivitäten statt. Es liegt kein Bericht vor.
5.5. AK Landesweites Semesterticket
Unbekannter Benutzer (fwondratschek)
Eine Präsentation liegt den Sitzungsunterlagen bei.
5.6. AK Lehramt
5.7. AK Studierendenwerke
5.8. AG Hochschulrecht
Rechtsverordnung Verlängerung individuelle Re
5.9. AG Studium und Lehre
Julius Schürrle Lisanne Wolters