Protokoll

1. Begrüßung und Formalia

1.1. Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen und fristgerechten Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

Einladung erfolgte frist- und formgerecht per Mail am 23.05.2021 gemäß § 6 Abs. 1 bis 3 VerfO. Beschlussfähigkeit gem. § 4 Abs. 3 Satzung ab sieben anwesenden Studierendenschaften.

Abstimmung zur Feststellung der Beschlussfähigkeit → (21/10) (Stimmrecht/Gast). Beschlussfähig mit  anwesenden Mitgliedern.

+ Annalena, Louisa stimmberechtigt

1.2. Aufnahme von Initiativanträgen und Anträgen zur Tagesordnung

Antrag zur Aufnahme des Initiativantrags "Entsendung Jury Lehrpreis für NE" (18/0/2) → angenommen

1.3. Festlegung der endgültigen Tagesordnung

Abstimmung (20/0/1) → Tagesordnung ist angenommen

Festlegung der Redeleitung und der Protokollführung

Vorschlag:

Redeleitung:  Unbekannter Benutzer (kschmidt)

Protokoll: Unbekannter Benutzer (jehlers) Rachel Acosta 

Sitzungsunterlagen, Abstimmungen: Andreas Bauer

Keine formale Abstimmung nötig, da ausschließlich Mitglieder des Präsidium (§ 2 Abs. 2 VerfO).

1.4. Festlegung des Termins der nächsten LAK

Vorschlag des Präsidiums: Sonntag, 11.07.2021 

Abstimmung (16/2/3) → angenommen

1.5. Beschluss über Protokolle

vorliegend: 03.05.2020 14.06.2020 26.07.2020 23.08.2020 30.08.2020 10.01.2021 21.02.2021 

ausstehend: 27.09.2020 25.10.2020 29.11.2020 28.03.2021 02.05.2021 

Lehmann (Uni Stuttgart): Frage, wie "Bericht aus dem Präsidium" einheitlicher protokolliert werden könnte. Bericht direkt dabei oder "liegt den Sitzungsunterlagen bei". Ist mit einer mündlichen Erklärung zufrieden da Kleinigkeit.

Keine Gegenrede → angenommen

2. Anträge

2.1. Antrag Benennung Mitglied Beirat für Hochschulweiterbildung@BW

 Unterlagen beigefügt am 03.06.2021 

Andreas Bauer

Bauer (Präs.): Vorgesehen war es, konkrete Personen vorzuschlagen und hier beschließen zu lassen. Bisher haben wir keine Rückmeldungen erhalten und daher keine konkreten Vorschläge. Das Präsidium bittet um Hilfe bei der Personenfindung, das Online-Formular (https://lastuve-bawue.de/feedback/beirat-hochschulweiterbildungbw/) ist noch aktiv. Dazu auch der formale Antrag, eine Person exekutiv zu entsenden da bis zum Frist keine LAK mehr stattfinden wird.

Abstimmung (20/0/3) → angenommen

2.2. Antrag Bestellung Interimsleitung AK Konstituierung

 verschoben von 2.5

Andreas Bauer Jolanda Lehmann Tobias Nerz

Bauer (Präs): Lehmann und Nerz haben sich initiativ gemeldet wegen Interesse an den leeren Sprecher:innen-Plätzen. 

Lehmann (Uni Stuttgart): stellt sich und ihre Motivation vor. Sie möchte im Team mit Tobi Nerz die Konstituierung vollenden.

Nerz (Uni Stuttgart): Vorgänger von Max und Jolanda in Vernetzung an der Uni. Sein Studium ist fast fertig, würde gerne die Konstituierung in der Zeit anstreben.

Abstimmung (19/0/1) →  angenommen

2.3. Antrag Anpassung Positionspapier Bachelor-Master-Lehramt

Deleted User Gina Blick

Meier (AK Lehramt): Stellt die Überarbeitung des Positionspapiers vor.

Lehmann (Uni Stuttgart): Stellt den ÄA vor. Ein Punkt handelt sich um Abschnitt 8, A und B, Verbesserung der Arbeitsschutz für Lehrenden. Bezug zu Studierenden unklar.

 ÄA von Jolanda Lehmann  (stuvus) ergänzt am 06.06.2021 , eingegangen am 05.06.2021 

Meier (AK Lehramt): Übernimmt den ÄA.

Abstimmung über den Antrag inkl. ÄA (22/0/0) → angenommen

12:45 Nerz (Uni Stuttgart) verlässt die Sitzung.

2.4. Stellungnahme Änderung RahmenVO-KM

Deleted User Gina Blick

Blick (AK Lehramt): KM hat um Feedback gebeten. Fristverlängerungen wegen Corona als positiv angenommen, u.a.. Hinweis auf Forderungskatalog (TOP 2.3).

Meier (AK Lehramt): Ergänzt zur Aufnahme der Lehrveranstaltungen zur jüdischen Religion im Zusammenhang mit Studienanfang (gültiger SPO) und dass die Lehrpersonen der Religion angehören sollen.

Abstimmung (19/0/3) → angenommen

2.5. Antrag Forderungskatalog Gleichstellung, Antidiskriminierung und Chancengleichheit

Unbekannter Benutzer (kschmidt)

Redeleitung für 2.5.: Bauer (Präs.)

Schmidt (Präsidium): Bringt den Antrag ein, der in der Vernetzung mit den Gleichstellungsreferent:innen entstanden ist. Hinweis, dass das Dokument immer weiterentwickelt werden soll (steht auch im Präambel).

Flier (HS Mannheim): Bedankt sich. Nachfrage nach 2.3.1: wie die Anonymisierung der Klausuren im Falle der Prüfungseinsicht weiter funktionieren soll.

Schmidt (Präs.): Könnte sich vorstellen, die Anonymität über ein System zu wahren, möchte im Nachgang daran arbeiten.

Lehmann (Uni Stuttgart): Zu "verpflichtenden" Sensibilisierungsangeboten (Zeile 232?): Notwendigkeit der Verpflichtung und Problematik in der Umsetzung?

Schmidt (Präs.): Stellt eventuell eine Mehrbelastung für Studierenden dar, längere Weiterbildungsangebote erreichen oft nur die Personen, die ohnehin schon informiert und interessiert sind, kürzere Pflichtveranstaltungen hätten hoffentlich mehr Umfang und wären dadurch erfolgreicher, mehr (neue) Leute zu erreichen und auf die Thematik aufmerksam zu machen.

Lehmann (Uni Stuttgart): 501ff: Frage nach Entstehung des Absatzes (Spesenbudget). Geldmenge und Wirksamkeit nicht ohne Weiteres gleichzusetzen.

Schmidt (Präs.): Es ginge v.a. um Spesenbudget. Bezug zum Rassismus sei indirekt, aber Partner:innen werden unterschiedlich behandelt.

Keuthen (DHBW): Bedankt sich. Zu 5.3: inklusive Lehre, Barrierefreiheit: v.a. physische Barrierefreiheit? Barrierefreiheit wird auch innerhalb der digitalen Lehre benötigt. Bitte um Konkretisierung.

Schmidt (Präs.): Stimmt zu, befürwortet Ergänzung im digitalen Bereich

Schürrle (Uni Ulm): verweist auf AG in der digitalen Lehre und würde sich über Zusammenarbeit freuen (Untergruppe Barrierefreiheit)

AG Studium & Lehre der LaStuVe BW, Gruppe #5: Barrierefreiheit
https://t.me/joinchat/1dC5OLJ678AxN2Uy

Lehmann (Uni Stuttgart): zu 516ff und 3.2.2: Schwierigkeit der Umsetzung wegen vieler Feiertage aller Religionen. Beispielkalender zur Veranschaulichung der verbleibenden freien Tagen: https://www.sonntagsblatt.de/sites/default/files/media/dokument/2020-12/2021_Kalender_Weltreligionen.pdf

Schmidt (Präs.): Hat Verständnis für den Einwand, es handele sich aber eher um die größere Feiertagen und v.a. dass man in Dialog kommt mit den betroffenen Studierenden.

Keuthen (DHBW): Befürwortet Respektierung der Feiertage trotz Schwierigkeiten, in Z. 516 werden einige Religionen genannt, danach aber nur noch Judentum genannt. Evtl. weiterhin drei große Religionen beibehalten?

Davydenko (Film AKA): Mitauthorin des Forderungskatalogs, ist selbst jüdisch. Im Absatz antisemitismus handelt es sich ausschließlich um die jüdischen Feiertage (wörtlich), Inklusion ist allgemein angestrebt. Medizinertest z.B. wurde jahrelang ausschließlich an Samstage (shabbat) gehalten, mittlerweile werden zumind. Nachschreibetermine angestrebt als Ausgleich.

Lehmann (Uni Stuttgart): Schlägt vor, zu fordern, dass Klausuren mehrmals stattfinden/Nachschreibetermine, damit jede:r ausweichen kann. Merkt an, dass sich zum Islam nichts findet und schlägt Ergänzung vor.

Schmidt (Präs.): Dass Islam nicht ausdrücklich angesprochen wird hat mit der Weiterentwicklungsidee zu tun, und auch dass keine ausreichend betroffenen Personen unter den Author:innen waren. Inzwischen wurde Kontakt gestärkt um den Weg in die Richtung für die Weiterentwicklung freizumachen.

Dreusch (Uni Tübingen): Befürwortet das Papier mit der Ausnahme, dass Termine auch an religösen Feiertagen stattfinden können. Befürwortet Alternativtermine. Befürwortet Resolution.

Davydenko (Film AKA): Unterstützt die Aussage, dass Unis sekulär sein sollen, trotzdem werden christliche Feiertage eingehalten, daher sind sie momentan schlichtweg nich sekulär.

Graumann (HfM Karlsruhe): Es werden manche kleine Feiertage des Christentums nicht beachtet, nur die Großen, daher Beachtung nur der großen Feiertage anderer Religionen angemessen.

Bauer (Präs.): Anmerkung: die Diskussion geht in die Tiefe zwischen wenigen Personen, gerne neue Personen und ihre Meinungen, sonst wäre es zielführender, Richtung Abstimmung zu gehen.

Lehmann (Uni Stuttgart): Frage Forderung nach Hochschulzugangsberechtung von Meister:innen in Z. 954

Schmidt (Präs.): Weiß hin auf existierende Fachgebundene Hochschulzugangsberechtigung, gefordert wird allgemeine. Zu Feiertagen: Versteht alle Interessen, verteidigt die Forderung, damit generell mehr darauf eingegangen wird und sich die Hochschulen mehr engagieren. Detaillösungen sollen nicht gefordert werden.

Keuthen (DHBW): 5.3: Ist dies wirklich zu fordern? Lehrenden sollten es selbst am besten Wissen, hier würde aktiv in die Art und Weise der Lehre eingegriffen.

Schmidt (Präs.): Bestätigt Schwierigkeit der Vorschreibung, plädiert aber auch hier dafür, zu mehr Sensibilität und Unterstützung aufzurufen.

Keuthen (DHBW): Es sollte betont werden, dass es um eingeschränkte Studierende geht.

VO auf Unterbrechung der Sitzung für 20 Minuten zum Schreiben von Änderungsantragen. Keine Gegenrede → angenommen.

Fortsetzung der Sitzung um 13:45

2.5.1. ÄA1

Lehmann (Uni Stuttgart):Bringt ÄA 1 ein:

ÄA 1: Der Punkt 2.1.2 soll folgendermaßen umformuliert werden: Studierende sollen einmal im Jahr ein Angebot erhalten einen Aufklärungs-& Sensibilierungsworkshop zu SGD besuchen, der von den Hochschulen angeboten wird. Das Wort "verpflichtend" wird aus Zeile 232 gestrichen.

Schmidt (Präs.): Möchte den ÄA nicht übernehmen. Mit Verpflichtung erreicht man mehr und nicht nur diejenigen, die sich ohnehin damit beschäftigen.

Schürrle (Uni Ulm): Unterstützt ÄA aus politischen Gründen. Verpflichtende Workshops stoßen auf Ablehnung.

Davydenko (Film AKA): Hat nicht die Erfahrung mit Workshops zu diesen Themen gemacht im Studium. Bitte, dass Hochschulen sich damit auseinandersetzen. Wünscht sich Aufklärung über Art und Umfang der Pflichtveranstaltungen.

Lehmann (Uni Stuttgart): Formulierung als Angebot wäre ausreichend. Pflichtveranstaltungen kommen oft schlecht an bei den Studis.

Schmidt (Präs.): Verpflichtend ist keine große Sache und nicht utopisch, es reichen ja einzelne Veranstaltungen, keine großen Module. Z.B. im Rahmen der Vorbereitungswoche.

Albrecht (Uni Hohenheim): weißt auch auf den verpflichtenden Teil hin

Schürrle (Uni Ulm): Ergänzt, dass man alle ähnlichen Themen (wie Datenschutz, Digitalisierung, Nachhaltigkeit...) über Persönlichkeitsbildung über Akkreditierung angehen sollte statt auf diesem Weg.

Keuthen (DHBW): Betont, dass wir nicht einen Workshop wollen, sondern das Thema allumfassend angehen sollten.

Schmidt (Präs.): Befürwortet die Diskussion. Übernimmt den ÄA nicht.

Abstimmung zu ÄA 1: (13/1/8) → angenommen

2.5.2. ÄA2

Lehmann (Uni Stuttgart): Bringt ÄA 2 ein: sie sieht keinen Zusammenhang zu Rassismus

ÄA 2: Der Punkt 3.1.5. wird gestrichen.

Schmidt (Präs.): Bezug sei nur indirekt, Intention der Forderung nach Gleichbehandlung aber wichtig. Der ÄA 2 wird nicht übernommen.

Abstimmung zu ÄA 2: (9/6/8) → angenommen

2.5.3. ÄA3 und 4

Schmidt (Präs.): Fragt, ob ÄA 3 und 4 zusammen abgestimmt werden können.

Keuthen (DHBW): bringt ÄA 3 und 4 ein:

ÄA 3: Zeile 1090 "(insb. Studierende" streichen

ÄA 4: Zeile 1093-1094 "(insbesondere" streichen und "immer" ersetzen durch: an die Bedürfnisse angepasst und Barrierefrei

Schürrle (Uni Ulm): Befürwortet die Formulierung mit "insbesondere"

Abstimmung zu ÄA 3 und 4: (12/3/8) → angenommen

2.5.4. ÄA5

Keuthen (DHBW): Bringt ÄA 5 ein:

ÄA 5: Zeile 516 ", Islams, Christentum" streichen

Schmidt (Präs.): Möchte über den Antrag abstimmen.

Abstimmung zu ÄA 5: (13/4/6) → angenommen

2.5.5. ÄA6

Lehmann (Uni Stuttgart): Bringt ÄA 6 ein:

ÄA6: Der Punkt 3.2.2. wird folgendermaßen umformuliert: Um Feiertage anderer Religionen, insbesondere des Judentums zu respektieren, müssen Alternativtermine angeboten werden, wenn eine Klausur an einem Feiertag stattfindet.

Abstimmung zu ÄA 6: (13/2/7) → angenommen

2.5.6. ÄA7

Schmidt (Präs.): bringt ÄA 7 ein:

ÄÄ7: Der Punkt 3.2.2. wird um folgenden Satz ergänzt: Alternativ können auch zeitnahe Nachschreibetermine angeboten werden.

Davydenko (Film AKA):Die Menge der betroffenen Menschen ist gering, eine Diskussion sollte ausreichen, um Konflikte zu vermeiden.

Bauer (Präs.): Verfahrensvorschlag: ÄA 7 wurde vom Auftragsteller gestellt und wird vermutlich angenommen. Verfahrensvorschlag: zuerst über ÄA 6 abstimmen, bei Annahme wird ÄA 7 überflüssig (? )

Abstimmung über den Forderungskatalog inklusive der beschlossenen Änderungen (18/1/3) → angenommen

Schmidt (Präs.): Bedankt sich für die Diskussion und Annahme. Bittet um Aufmerksamkeit von Gleichstellungsbeauftragten u.ä., weist auf weiteren Veranstaltungen hin. ?

Telegrammgruppe Forderungskatalog Gleichstellung https://t.me/joinchat/G816wreRUhGV44-J

14:25: Davydenko (Film AKA) verlässt die Sitzung.

2.6.  

 Unterlagen beigefügt am 06.06.2021 

Schürrle (Uni Ulm): Erläutert den Hintergrund.

Schmidt (Präs.): V 10 min Lesepause → angenommen

Fortsetzung der Sitzung um 14:40

14:31: Brun (HdM Stuttgart) verlässt die Sitzung.

Schürrle (Uni Ulm) und Tang (KIT): Stellen die Unterschiede zwischen ihrer beiden Versionen abwechselnd vor.

Mollat / Hanser? (ALU Freiburg): Stimmt der Aussage zu, dass wir von den Politiker:innen (Karliczek und Bauer) nicht vergessen sondern aktiv ignoriert worden sind.

Altemüller (Uni HD): Erläutert, dass die Digitalisierung nicht als Ersatz für den Präsenzunterricht angesehen werden soll und entsprechend so ausdrücklich im Eckpapier stehen soll. Findet die LAK für eine inhaltliche Abstimmung sinnvoll, aber nicht für die Formulierung.

Keuthen (DHBW): Hinterfragt die Dringlichkeit, die Studierenden zu impfen im gesamtgesellschaftlichen Kontext.

Schürrle (): Es geht darum, die Impfzentren offen zu halten da viele Studis keinen Hausarzt vor Ort haben und dadurch mehr Hürden haben, sich impfen zu lassen.

Altemüller (Uni HD): bringt einen ÄA ein:

Lehmann (): Schlägt eine Sitzungspause vor, damit die Formulierung angepasst werden kann und eine finale Abstimmung über das gesamte Papier besser möglich wäre.

Altemüller (Uni HD, OnlineLeere): Spricht sich für eine Positionierung zum offenen Brief OnlineLeere aus. Auf Nachfrage wurde die Liste der Unterzeichnern den Sitzungnsunterlagen beigefügt.

Einige Gegenstimmen, den offenen Brief vor der Abstimmung zum Eckpunktepapier zu diskutieren.

Viel Diskussion zur Formulierung der Stelle wegen Impfung. Es geht um die Ermöglichung, keinen Zwang.

Bauer (Präs.): Hinweis, dass nur (immatrikulierte) stimmberechtigte Personen abstimmen sollen, und auch dass der Name auch zur Stimme passen sollte, um Verwechslungen und Verwirrung zu unterbinden.

Abstimmung (15/1/5) →  angenommen

Ehlers (Präs.): Verfahrensvorschlag, TOP 2.8 vorzuziehen. Keine Gegenrede → Angenommen

Formulierungspause 20 Minuten (bis 15:55)

2.7. Antrag Bundestagswahlkampagne DGB-Jugend / Aktionstag 03.07.2021

 verschoben von 2.6

Alexander Ropohl, DGB

Abstimmung (//) →  angenommen/abgelehnt

2.8. Antrag Entsendung studentisches Mitglied Jury Lehrpreis "Hochschulbildung für eine nachhaltige Entwicklung"

 aufgenommen am 06.06.2021 

Unbekannter Benutzer (jehlers) Lisanne Wolters

Ehlers (Präs.) stellt Wolters (Uni Ulm), die zu entsendende Person vor, und bittet sie zu Wortmeldung.

Wolters (Uni Ulm): Stellt sich näher vor und erläutert ihr Interesse und ihre Motivation.

Abstimmung (18/0/1) →  angenommen

Zurück zu Punkt 2.6 Formulierungspause

3. Bericht der Initiative PISIC

4. Bericht aus dem Präsidium

4.1. Bericht des Präsidiums

5. Mitteilungen

6. Berichte

6.1. AK Corona

Andreas Bauer

6.2. AK Hochschulfinanzierung

Unbekannter Benutzer (dbirkenmaier) 

6.3. AK Klima und Umwelt

Unbekannter Benutzer (jehlers) 

Format der Themen-Treffen hat sich bewährt und wird weiter fortgesetzt. Das letzte Treffen (Thema Mobilität) hat im Rahmen der Nachhaltigkeitswochen stattgefunden am 15. Mai. mit ca. 20 Teilnehmenden. Die Zusammensetzung bei AK-Treffen ist gemischt aus festen AK-Mitgliedern und themenspezifischen Gästen. Zum Thema Mobilität war die Mobilitätsmanagerin der Uni Stuttgart (Laura Schlowak) für einen Input anwesend. Die Planung des nächsten AK-Thementreffens befindet sich in den Startlöchern, Mitarbeit und Vorschläge sind erwünscht!

Das Heidelberger Zentrum Bildung für nachhaltige Entwicklung vergibt dieses Jahr zum ersten Mal den Lehrpreis „Hochschulbildung für eine nachhaltige Entwicklung“. Der Arbeitskreis Klima & Umwelt der Landesstudierendenvertretung wurde in diesem Zuge vom Heidelberger Zentrum Bildung für nachhaltige Entwicklung angefragt, eine studentische Vertretung für die Jury zu stellen, hierfür haben wir den Antrag zur Entsendung von Lisanne Wolters eingebracht.

6.4. AK Konstituierung der LaStuVe

Andreas Bauer

6.5. AK Landesweites Semesterticket

Unbekannter Benutzer (fwondratschek)

6.6. AK Lehramt

Gina Blick Deleted User

6.7. AK Studierendenwerke

Andreas Bauer

6.8. AG Hochschulrecht

Andreas Bauer

6.9. AG Studium und Lehre

Julius Schürrle

6.10. Bericht aus dem fzs

7. Förderverein Landesstudierendenvertretung Baden-Württemberg

Andreas Bauer

8. Sonstiges