Protokoll

1. Begrüßung und Formalia

1.1. Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen und fristgerechten Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

Das Präsidium begrüßt alle Teilnehmer. Festlegung der Beschlussfähigkeit.

ordnungsgemäße Einladungs-E-Mail am 13.09.2020

15 stimmberechtigte Mitglieder.

1.2. Aufnahme von Initiativanträgen und Anträgen zur Tagesordnung

• Antrag: Unterstützung Offener Brief Seebrücke BW: Sicherer Hafen ( ergänzt von Andreas Bauer am 24.09.2020) 
• Amtszeit 2020/2021, Vorankündigung Wahlen Präsidium und AK-Sprecher*innen ( ergänzt von Andreas Bauer am 24.09.2020) 
• Antrag: Landesweiter Aktionstag Landeshochschulgesetz 30.10.2020 ( ergänzt von Andreas Bauer am 27.09.2020)
• Initiativantrag: Unterstützung PVT-Positionspapier Qualitätsberichte ( ergänzt von Andreas Bauer am 27.09.2020)

Claus. Im Block abstimmen ? Abstimmung über die Aufnahme  von Initiativanträge und Anträge zur Tagesordnung. (15/0/0)

Andreas (HSMA): JA

1.3. Festlegung der endgültigen Tagesordnung

Abstimmung über die endgültige Tagesordnung.(14/0/1)

Andreas (HSMA): JA

1.4. Festlegung der Redeleitung und der Protokollführung

Claus schlägt sich selber vor als Redeleitung.

Andreas und Tasson übernehmen das Protokoll.

Andreas (HSMA): JA (16/0/0)

1.5. Festlegung des Termins der nächsten LAK

Präsenz-LAK

Claus würde sich freuen die Leute wieder persönlich zusehen.

Andreas sich für eine Präsenz-LAK, da die Wahlen durchgeführt werden müssen.

Uni MA: Spricht sich für eine Online LAK. Da es Online genau so funktioniert.

Claus: Er sieht da ein Problem, wenn wir eine Wahl durchführen möchte. Sonst wäre die Wahlgrundlage nicht erfüllt.

HfT Stuttgart: Schlägt eine Briefwahl vor.

Andreas: Da entsteht zu viele Kosten. Die Leute sind schwieriger zu erreichen.

HS Offenburg: Schlägt eine Hybrid-Sitzung vor.

Claus: schlägt vor erst mal den Tag festzulegen.

Stuvus Ulm: 

Andreas: Es wird eine abgespeckte LAK-Sitzung.

Andreas schlägt vor erstmal über den Tag abzustimmen.

25.10.2020 

Andreas (HSMA): JA (14/0/1)

1.6. Beschluss über Protokolle

Das Protokoll wird nachgereicht.

Alle vorläufigen Protokolle sind auf der Wiki zu finden.

LAK-Protokolle

2. Anträge

2.1. Antrag: Unterstützung der Resolution gegen sexuelle Belästigung

Uni Ma stellt den Antrag vor. Es gab eine Resolution von MWK und Landesrektorenkonferenz. Es wäre gut wenn die LAK die Resolution unterstützen würde.

Uni Ulm: Sollen wir es unterstützen, wenn es noch arbeitsbedarf ist ?

Uni Ulm: Wie weit ist Erfüllungsstand hinsichtlich Beratungswege an den Hochschulen?
Uni Mannheim: Nachholbedarf bei Transparanz (Stellen nicht bekannt tlw.)

Andreas: Man kann in die Email schreiben/erwähnen, dass wir nicht nur die Resolution unterstützen, sondern auch eine Anregung haben. 

Begleitschreiben mit Frage zu Umsetzungsstand! Anregung Julius und Alex aufgreifen. Wunsch nach konkreten Maßnahmen und diese mit Willen verfolgt werdenn.

Es besteht ein Aktionsbündnis der Landesrektor*innenkonferenzen. welches man ebenfalls unterstützen könnte. zieheinenschlusstrich.de

Andreas: wir können in Form einen Änderungsantrag machen. Uni Ma muss nur den Änderungsantrag übernehmen, dann können wir über den kompletten Antrag abstimmen.

Konsti übernimmt ÄA

Abstimmung über den Antrag:

Andreas (HSMA): JA (16/0/0)

Konstantin (Uni Mannheim): Das ist die Kampagne von der ich sprach: http://zieheinenschlussstrich.de/

2.2. Antrag: Schreiben Landesstrategieprozess Digitale Lehre@BW 2025

Uni Ulm & HS Heilbronn: 2 Vertreter der Studierendenschaft und 2 Rektorenschaft .

Nachbesprechung der Studis brachte das Schreiben hervor, welches im Antrag enthalten ist. Nicht nur versenden an Beteiligte, sondern veröffentlichen, Nicht als PosPap, da noch am Anfang des Prozess, nicht festlegen auf Positionen, eher offener Brief zur Stellungnahme auf Dinge, die wichtig sind unfd auf die geachtet werden. PosPap wird sicher im Laufe des weiteren Prozesses entsteht.

Bei Fragen bitte bei Julius und Josias melden.

Bei Nachbesprechung waren nicht alle HS-Arten beteiligt. Brauchen künftig Input (speziellere Gegebenheiten...)

HS Heilbronn: Fragt, wer schon den Antrag gelesen hat, schlägt eine Lesepause vor.

Claus schlägt eine Abstimmung vor.

Andreas vor die Namen im Protokoll wegzulassen , stattdessen wird das Ergebnis gezeigt. (14/8/2)

Uni Ma: Findet es gut. Ihm ist aufgefallen, über den digitale Verwaltung.

digitale STudiakte. Positiv für Studis (EInsehbar von eigenen Infos), Prüfungsanonymisierung von dig. Studiakte auch gut möglich.

Stuve Ulm: Bittet um eine Erläuterung CMS und LMS (Campus / Lern Management System)

Andreas die 2 Begriffe sollen im Fußnoten erklärt werden.

Abstimmung über den Antrag:

Andreas (HSMA): JA (13/0/3)

2.3. Antrag: Unterstützung Offener Brief Seebrücke BW: Sicherer Hafen

Uni Ma: Für eine sichere Hafen. Man möchte damit die Landesregierung zu Solidarisierung auffordern.

Paar Forderungen von Seebrücke unterstützen, Fluchthilfe entkriminalisieren ← darum geht es bei einer Unterstützung. Machen viel Kampagne auf kommunaler und Landes-Ebene

Uni Ulm: Überschreitung pol. Neutralität ?

stuvus: Überschreitet hochschulpol. Mandat, Sollten wir nicht als LaStuVe unterstützen

Viele Zustimmung im Chat.

Ulm: Mit Situation mit geflüchteten Studis beschäftigen (Vorschlag) und versuchen Situation zu verbessern.

Uni HD: Haben wir nicht das Mandat uns politisch zu äußern ?

Claus: da gibt viele Unterschiedliche Meinung in der VS. 

Maximilian Rupp (stuvus):

http://www.landesrecht-bw.de/jportal/portal/t/chs/page/bsbawueprod.psml/action/portlets.jw.MainAction?p1=2l&eventSubmit_doNavigate=searchInSubtreeTOC&showdoccase=1&doc.hl=0&doc.id=jlr-HSchulGBWV26P65&doc.part=S&toc.poskey=#focuspoint

ist glaub ich der relevante Text dazu

Claus möchtet eine Abstimmung durchführen.

Uni Ulm: ist es nicht besser so, wenn wir einen Antrag auf Nicht-Befassen stellen. Sonst sieht es wie eine Ablehnung aus.

KIT schlägt eine alternativ Vorschlag vor, weil es sonst wie eine Ablehnung aussieht.

Verfahren Vorschlag von Uni Ulm.

Abstimmung auf Nicht-Befassung des Antrags. (HS MA (?)

(9/1/4)

2/3 Mehrheit wurde nicht erfüllt. VA wurde nicht angenommen.

Stuve Ulm: Es wurde sinn ergeben den Antrag zurück zuziehen. 

fzs: Stellt nochmal den Antrag. Wenn es keine Gegenrede kommt, wird es angenommen.

Da es keine Gegenrede gibt wird der VO-Antrag angenommen.

Claus schlägt eine 30 minütige Sitzungspause vor.

Gegenrede im Chat.

Vorschlag angelehnt.

2.4. Antrag: Landesweiter Aktionstag Landeshochschulgesetz 30.10.2020

Alexander Ropohl wird dazu reden. von DGB. Es geht um landesweites Aktionstag Landeshochschulgesetz. Bittet um 3

Themen, mit denen die LAK sich befassen möchten. Er plant für den 29.09 eine Planungstreffen. Wird sich freuen über einen 2ten Aktionstag.

1. §62a Wiedereinführung des ordnungsrechts
   1. Rektorat könnte Studierende über Hausrecht exmatrikulieren
2. Gegen Vollverschleierung. Paragraf zur Verhüllung reinste Symbolpolitik der Konservativen, weil nicht praxisrelevent
3. Gegen 2 Studiengebühren.
4. §65a; Stura könnten dadurch angegriffen werden.

Claus, vllt kann sich die LAK positionieren 

Andreas: Es geht darum, dass wir als LAK den Aktionstag unterstützen.

Uni HD: Ist selbst bei Verdi aktiv und findet es sehr wichtig.

claus: letztes Jahr gab es auch einen aktionstag für bessere Hochschulfinanzierung 

Uni Ulm: Hat angst, dass es nicht viel herum kommt. Da nicht alle Studierende betrifft. Der Zeitpunkt ist auch unpassend, da das Semester verschoben ist. Bei einige geht es in die Erstibegrüßung rein. Aber er unterstützt es trotzdem.

Abstimmung über die zur Unterstützung : 

Andreas (HSMA): JA

(7/0/8)

DGB würde sich mit dem Präsidium in Kontakt setzen.

Konstantin (Uni Mannheim)

Könnten wir die Einladung für die Planungstreffen noch mal per Mail bekommen?

Initiativantrag: Unterstützung PVT-Positionspapier Qualitätsberichte:

Andreas stellt den Antrag für Dominik vor. Dominik war auf dem Treffen von Akkreditierungspool treffen. Die Lastuve wurde gebeten, die Position mitzutragen. Es geht um die Qualität Berichte.

30.09 Qualität Berichte muss verfasst werden. Dokument ist in den Sitzungsunterlagen zu finden. Schlägt vor in der Pause, den Antrag durchzulesen.

Julius Schürrle (uUlm):

https://www.akkreditierungsrat.de/sites/default/files/downloads/2019/AR_Beschluss_Hinweise%20f%C3%BCr%20Qualit%C3%A4tsberichte%20systemakkreditierter%20Hochschulen_2019-09-17_Drs.%20AR%2085-2019.pdf

ich glaueb darauf wird auch bezug genommen.

Er bittet um eine Lesepause.

>> Lesepause bis 14:00 Uhr <<<

Uni HD verlässt um 13:50 Uhr die Sitzung.

Uni Ma: Findet es gut. Ihm ist nicht klar, werden die Quälitätberichte erstellt ? Wie viel aufwand wäre es für die Hochschulen ?

Uni Ulm: In der rechtverordnung steht es drinnen. Die Veröffentlichung muss auch Zeitnah gemacht werden.

Uni Ma: Bezieht es sich auf die Systemakkreditierung ?

Uni Ulm : Ja.

Abstimmung zur Unterstützung des Positionspapier Qualitätsberichtes:

Andreas (HSMA): JA (13/0/2)

3.  Bericht aus dem Präsidium

Ist in den Unterlagen zufinden.

https://nextcloud.stuvus.uni-stuttgart.de/apps/files/?dir=/LAK/01_LAK_Sitzungen/2020/20200927%20online/20200927%20LAK-Sitzungsunterlagen/06%20Bericht%20aus%20dem%20Pr%C3%A4sidum&fileid=6566586

Fragenforum: https://forum.lak-bawue.de/

4. Mitteilungen

Was steht in der Woche an ? Ist ebenso in der Sitzungsunterlagen zu finden.

https://nextcloud.stuvus.uni-stuttgart.de/apps/files/?dir=/LAK/01_LAK_Sitzungen/2020/20200927%20online/20200927%20LAK-Sitzungsunterlagen/07%20Mitteilungen&fileid=6566587

Wir über den Mailverteiler schreiben. Wer Interesse hat zur Gesetzgebung zur Verbesserung der Cypersicherheit.

Uni Ma: Was ist die Intension dahinter ?

Andreas fragt da nach

Uni Ulm: Die Vs betreibt ja eine digitale Infrastruktur. Vllt ist es die Intension dahinter.

5. Berichte

5.1. AK Corona

Andreas übernimmt das Wort. Es hat noch nicht getagt. Coronaverordnung ist in den Sitzungsunterlagen zu finden. Das MWK hat es an die Hochschulleitung geschickt aber nicht an die VSen, Andreas hat es weitergeleitet.

5.2. AK Konstituierung der LaStuVe

Stuvus: Es gibt nicht viel zu erzählen, da viele noch in der Prüfungs/Sommerpause sind. Er lädt Leute zum mitmachen auf. Max ist bald fertig mit dem Studium, bei der den nächsten Sitzung wird einen AK Sprecher gewählt.

Telegram-Gruppe AK Konstituierung: https://t.me/joinchat/CVBX7xtdKSl9WSO0XUGDKg

5.3. AK Klima und Umwelt

Es gibt nix neues. Das nächste Treffen ist am 6.10

5.4. AK Landesweites Semesterticket

Flo: Vor 10 Jahre wurde das Thema Landesweitews S. erwähnt.

Von Bw-Tarif gibt es keinen Preisvorschlag.

Flo erläutert die Urabstimmungsmodelle. https://semesterticket-bw.de/#landesweites-ticket

Der AK gebe sich mühe schon 2021 einen Semesterticket einzufühen.

Der AK hat eine Umfrage erstellt rund um das Thema bwSommerAbo. Flo bedankt sich bei den Teilnehmer.

Flo stellt die Auswertung vor. Die Auswertung ist in der Sitzungsunterlage. 

Abstimmung über die Pressemitteilung: 

Andreas (HSMA): Ja

(10/2/2)

Florian Wondratschek (AK LwSt)(offline)

Wer zu unserem "entscheidenen" AK-Treffen zum Landesweiten Semesterticket kommen mag, kann mir unter +4915782960757 schreiben. Wir führen das Ding ein.

Thomas Topalis (HMDK Stuttg...:Verlässt um 14:55 Uhr die Sitzung.

5.5. AK Lehramt

PH Karlsruhe: 23.09 Sitzung an der KIT. Rückmeldunmg von der Musikschule MA, in der Positionspapier wurde kaum die Musikhochschulen berücksichtig.

(Wird später vom schriftlichen Protokoll ergänzt)

5.6. AK Hochschulfinanzierung

Da Dominik nicht da ist, gibt es kaum Rückmeldung.

Andreas: Es wird nach einen Termin gesucht.

5.7. AK Studierendenwerke

Andreas: Es gibt nix viel neues, da es noch nicht anbrennt.

5.8. AG LHG-Novelle

Andreas: Die LAK soll Stellung nehmen zur Einrichtungsverordnung der Hochschulen für den öffentliche Dienst bis 30.10. Ist in der Sitzungsunterlagen zu finden. Es betrifft aber nur 4 Hochschulen.

>> Sitzungspause bis 15:16 Uhr <<

6. Amtszeit 2020/2021, Vorankündigung Wahlen Präsidium und AK-Sprecher*innen

Hs weingarten: Online Wahl oder Präsenz ? Die Meiunung vom AStA Weingarten, hätte kein Problem Online zu wählen. Über BBB wäre die Wahl nicht mehr anonymisiert.

Uni MA: AStA Wahl der Uni MA haben sie auch online gemacht über limesurvey. Briefwahlen wäre auch möglich, er sieht da kaum kosten aufwand.  

fzs: Ist bissle Skeptisch zu den Online Wahl, da viele VSen dagegen sind. Hybridmodell:  Briefwahlen und Vorort ? Spricht gegen eine Präsenz-Sitzung

KIT: Gegen Briefwahlen, er sieht da einige Probleme wie z.B Frist Einhaltung. Es wäre zu viel Aufwand für das Präsidium. Stupa wahlen, wurde per Zoom durchgeführt. An einige HSen sind solche Präsenzsitzung möglich.

HS Weingarten: Spricht für eine Präsenzsitzung. Da es momentan wieder möglich ist.

Uni Ma: Die Umsetzung findet es nicht unrealistisch auch Online umzusetzen. Er könnte mal nach fragen. Für Präsenz und Online gibt es eine Lösung.

Uni Ulm: In Ulm ist Online Wahlen nicht erlaubt. Eine Outdoor Sitzung wäre auch eine Option.

KIT: Ist bissle unrealistisch, dass das Präsidium innerhalb von paar Wochen einzurichten. Spricht für beide Konzepte. Online wäre aber die angenehme Art.

Uni Ulm: 

Rachel Acosta (HfT Stuttgart)

Wie wär's mit Raum buchen für ca. 20 Leute und falls es mehr werden dann eben draußen die Sitzung halten?

Ines Pfeiffer (AstA HS Weingarten)

15:33

wie wäre es aktuell mal kurz eine meinungsabfrage zu machen zwischen Online/PRäsenz ?

fzs: Die LAK ist kein Verbund. Da kann niemand die LAK verklagen. Verweist auf  das Gesetzt von Bund. Bitte um eine Abstimmung wer gegen die Online Wahlen und wer sich eine Sitzung Vorort wünscht.

Abstimmung über Online/Präsenz-Briefwahlen:

(7/7/6)

Andreas spricht gegen Online Wahl

Präsenz + Brief wäre für ihm aber machbar.

HfT Stutt.: Was heißt Präsenz + Brief ?

Claus: Die kommen wollen, wählen Präsenz und die nicht kommen wollen, wählen per Brief. Aber Online kann man sich zuschalten.

Andreas: Ist gibt ein weiteres Problem. Die wer sich per Brief wählen möchte, muss davor wählen. Und dann an der Sitzung bekannt gemacht. Es wird ziemlich sportlich, da man die Frist halten muss.

Jacob (fzs):

Oder man öffnet die Urne erst z.b. ne Woche nach der LAK?

Stuve Ulm: Senat hat in Ulm Präsenz getagt. Es wird zwar kein Essen geben aber er sieht es realistisch an, es umzusetzen.

HfT Stutt: Für ihr, es eine Briefwahl umsetzbar. Sie sehe da keine Schwierigkeiten. 

Claus: Präsenz oder Präsenz + Brief ?

Andreas: Die Briefe müssen 6 Tage davor da sein. Blanko Stimmenzettel wäre möglich mit Delegationsschreiben 

Stuve Stutt: 

Uni Ma: Ist Online Lösung vom Tisch ?

Claus schlägt vor Präsenz, Präsenz + Brief, Online, Enthaltung (5/4/3/2) (Andreas hält sich zurück)

Andreas (HSMA): Enthaltung

Vorschlag von Hs weingarten: Noch eine Abstimmung über Präsenz, Präsenz + Brief: 

Das Präsidium sieht beide Möglichkeit umsetzbar.

Andreas (HSMA): Enthaltung(6/4/4)

Johanna Ehlers

ich hab aus Jux jetzt gerade mal unseren großen Saal geblockt für den Notfall, aber ist halt überhaupt nicht auf Sitzungen ausgelegt sondern Konzerte;)

Stuve Ulm: Idee → ob wir nicht einen Beschluss festlegen, dass nur delegierte Leute zur Sitzung kommen.

Andreas: Man kann sich Online zuschalten. Würde bei der Einladung hinweisen nur delegierte zur Sitzung zu senden.

Claus: Ob wir noch die Arbeit des Präsidium und AK Sprecher ansprechen ? Präferiert eher auf die nächste Sitzung zu vertagen. 

Andreas: Eine initiativ Bewerbung wäre auch möglich. Ist aber nicht so Satzungskonform. Wahlbekanntmachung folgt demnächst. Vllt kann man die Kandidierenden zu eine Sondersitzung einladen ?

7. Förderverein Landesstudierendenvertretung Baden-Württemberg

er läuft wieder

beiträge wurden eingezogen

7300€ kontostand, daher liquide

Vorstände im Förderverein wird benötigt/gesucht.

8. Sonstiges

9. Austausch und Vernetzung

Umfrage zur digitalen Lehre:

Uni Mannheim, KIT, HMDK Stuttgart

Datenschutz: