Protokoll

1. Begrüßung und Formalia

1.1. Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen und fristgerechten Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

Das Präsidium begrüßt alle Teilnehmer. Feststellung der Beschlussfähigkeit.

Eine ordnungsgemäße Einladungs-E-Mail wurde am 13.09.2020 verschickt.

Es sind 15 stimmberechtigte Mitglieder anwesend → Beschlussfähig

1.2. Aufnahme von Initiativanträgen und Anträgen zur Tagesordnung

• Antrag: Unterstützung Offener Brief Seebrücke BW: Sicherer Hafen (ergänzt von Bauer (Präs.) am 24.09.2020) 
• Amtszeit 2020/2021, Vorankündigung Wahlen Präsidium und AK-Sprecher*innen (ergänzt von Bauer (Präs.) am 24.09.2020) 
• Antrag: Landesweiter Aktionstag Landeshochschulgesetz 30.10.2020 (ergänzt von Bauer (Präs.) am 27.09.2020) 
• Initiativantrag: Unterstützung PVT-Positionspapier Qualitätsberichte (ergänzt von Bauer (Präs.) am 27.09.2020) 

Käpplinger (Präs.): Sind diese im Block abzustimmen?

Abstimmung über die Aufnahme  von Initiativanträge und Anträge zur Tagesordnung: (15/0/0) → Angenommen.

Die weiteren Anträge werden zur Tagesordnung hinzugefügt.

1.3. Festlegung der endgültigen Tagesordnung

Abstimmung über die endgültige Tagesordnung: (14/0/1) → angenommen

1.4. Festlegung der Redeleitung und der Protokollführung

Käpplinger (Präs.): Schlägt sich selber als Redeleitung vor.

Bauer (Präs.) und Ruenpirom (Präs.) übernehmen das Protokoll.

Da alle vorgeschlagenen Personen dem Präsidium angehören ist keine Abstimmung notwendig.

1.5. Festlegung des Termins der nächsten LAK

Die Frage ist, in welcher Form (ob in Präsenz) die nächste LAK stattfinden soll.

Käpplinger (Präs.) würde sich freuen, die Leute wieder persönlich zu sehen.

Bauer (Präs.): Spricht sich für eine Präsenz-LAK aus, da die Wahlen durchgeführt werden müssen.

Schmidt (Uni MA): Spricht sich für eine Online-LAK aus, da es online genau so funktioniert.

Käpplinger (Präs.): Sieht da ein Problem, wenn wir eine Wahl durchführen möchten. Sonst wäre die Wahlgrundlage nicht erfüllt.

Acosta (HfT Stuttgart): Schlägt eine Briefwahl vor.

Bauer (Präs.): Da entstehen zu viele Kosten. Die Leute sind schwieriger zu erreichen.

(HS Offenburg): Schlägt eine Hybrid-Sitzung vor.

Käpplinger (Präs.): Schlägt vor, erst mal den Tag festzulegen.

Bauer (Präs.): Es wird eine abgespeckte LAK-Sitzung. Schlägt vor, erstmal über den Tag abzustimmen.

Abstimmung über den 25.10.2020: (14/0/1) → angenommen

1.6. Beschluss über Protokolle

Das Protokoll wird nachgereicht.

Alle vorläufigen Protokolle sind auf der Wiki zu finden unter LAK-Protokolle.

2. Anträge

2.1. Antrag: Unterstützung der Resolution gegen sexuelle Belästigung

Schmidt (Uni MA) stellt den Antrag vor: Es gab eine Resolution vom MWK und Landesrektorenkonferenz. Es wäre gut, wenn die LAK die Resolution unterstützen würde.

Schürrle (Uni Ulm): Sollen wir es unterstützen, wenn noch Arbeitsbedarf besteht? Wie weit ist der Erfüllungsstand hinsichtlich Beratungswege an den Hochschulen?

Schmidt (Uni MA): Es besteht nachholbedarf bei der Transparanz. Die Stellen sind nicht bekannt, teilweise.

Bauer (Präs.): Man kann in die Email erwähnen, dass wir nicht nur die Resolution unterstützen, sondern auch eine Anregung haben. 

Anregung: Begleitschreiben mit Frage zu Umsetzungsstand! Anregung von Schürrle (UUlm) und Ropohl (DGB) aufgreifen. Wunsch nach konkreten Maßnahmen und diese mit Willen verfolgt werden. Es besteht ein Aktionsbündnis der Landesrektor*innenkonferenzen, welches man ebenfalls unterstützen könnte. zieheinenschlusstrich.de

Bauer (Präs.): wir können formal einen Änderungsantrag machen. Schmidt (Uni MA) muss nur den Änderungsantrag übernehmen, dann können wir über den kompletten Antrag abstimmen.

Schmidt (Uni MA): Übernimmt den ÄA.

Abstimmung über den Antrag: (15/0/0) → angenommen

Schmidt (Uni MA): Das ist die gemeinte Kampagne: http://zieheinenschlussstrich.de/

2.2. Antrag: Schreiben Landesstrategieprozess Digitale Lehre@BW 2025

Uni Ulm & HS Heilbronn: 2 Vertreter der Studierendenschaft und 2 Rektorenschaft.

Die Nachbesprechung der Studierenden brachte das Schreiben hervor, welches im Antrag enthalten ist. Es soll nicht nur an Beteiligte versandt werden, sondern veröffentlicht, Nicht als Positionspapier, da noch am Anfang des Prozess, nicht festlegen auf Positionen, eher offener Brief zur Stellungnahme auf Dinge, die wichtig sind unfd auf die geachtet werden. PosPap wird sicher im Laufe des weiteren Prozesses entsteht. Bei Fragen bitte bei Julius und Josias melden.

Bei Nachbesprechung waren nicht alle HS-Arten beteiligt. Brauchen künftig Input (speziellere Gegebenheiten...)

(HS Heilbronn): Fragt, wer schon den Antrag gelesen hat, schlägt eine Lesepause vor.

Bltzlicht: Antrag gelesen (14/8/2)

(Uni MA): Findet es gut. Ihm ist aufgefallen über den digitale Verwaltung.

digitale Studiakte. Positiv für Studis (Einsehbar von eigenen Infos), Prüfungsanonymisierung von dig. Studiakte auch gut möglich.

(Uni Ulm): Bittet um eine Erläuterung CMS und LMS (Campus / Lern Management System)

Abstimmung über den Antrag: (13/0/3) → angenommen

2.3. Antrag: Unterstützung Offener Brief Seebrücke BW: Sicherer Hafen

Schmidt (Uni MA): Für eine sichere Hafen. Man möchte damit die Landesregierung zu Solidarisierung auffordern. Paar Forderungen von Seebrücke unterstützen, Fluchthilfe entkriminalisieren,... Darum geht es bei einer Unterstützung. Machen viel Kampagne auf kommunaler und Landes-Ebene

(Uni Ulm): Überschreitung pol. Neutralität ?

Rupp (Uni Stuttgart): Es überschreitet unser hochschulpolitisches Mandat, Sollten wir nicht als LaStuVe unterstützen.

Viel Zustimmung im Chat.

(Uni Ulm): Mit Situation mit geflüchteten Studis beschäftigen (Vorschlag) und versuchen Situation zu verbessern.

(Uni HD): Haben wir nicht das Mandat, uns politisch zu äußern ?

Käpplinger (Präs.): Die Meinungen der Studischaften sind da unterschiedlich.

Rupp (Uni Stuttgart): Der relevante Text dazu ist unter folgendem Link zu finden:

http://www.landesrecht-bw.de/jportal/portal/t/chs/page/bsbawueprod.psml/action/portlets.jw.MainAction?p1=2l&eventSubmit_doNavigate=searchInSubtreeTOC&showdoccase=1&doc.hl=0&doc.id=jlr-HSchulGBWV26P65&doc.part=S&toc.poskey=#focuspoint

Käpplinger (Präs.): Möchtet eine Abstimmung durchführen.

(Uni Ulm): Ist es nicht besser so, wenn wir einen Antrag auf Nicht-Befassen stellen? Sonst sieht es wie eine Ablehnung aus.

Verfahrensvorschlag von Uni Ulm (2/3 Mehrheit erforderlich):

Abstimmung über den VV auf Nicht-Befassung des Antrags: (9/1/4) → 2/3 Mehrheit wurde nicht erfüllt. VA wurde nicht angenommen.

(Uni Ulm): Es würde Sinn ergeben, den Antrag zurückzuziehen. 

Erneut VO-Antrag auf Nicht-Befassung: keine Gegenrede → angenommen

Käpplinger (Präs.): Schlägt eine 30-minütige Sitzungspause vor.

Gegenrede im Chat. Vorschlag abgelehnt.

2.4. Antrag: Landesweiter Aktionstag Landeshochschulgesetz 30.10.2020

Ropohl (DGB) erläutert: Es geht um einen landesweiten Aktionstag zum Landeshochschulgesetz. Bittet um 3 Themen, mit denen die LAK sich befassen möchte. Er plant für den 29.09. ein Planungstreffen. Würde sich freuen über einen zweiten Aktionstag.

• §62a Wiedereinführung des ordnungsrechts
  • Rektorat könnte Studierende über Hausrecht exmatrikulieren
• Gegen Vollverschleierung
  • Paragraf zur Verhüllung reinste Symbolpolitik der Konservativen, weil nicht praxisrelevent
• Gegen Zweitstudiengebühren
• Gegen §65a
  • Stura könnten dadurch angegriffen werden

Käpplinger (Präs.): Vielleicht kann sich die LAK positionieren.

Bauer (Präs.): Es geht darum, dass wir als LAK den Aktionstag unterstützen.

(Uni HD): Ist selbst bei Verdi aktiv und findet es sehr wichtig.

Käpplinger (Präs.): letztes Jahr gab es auch einen Aktionstag für bessere Hochschulfinanzierung.

(Uni Ulm): Hat Angst, dass es nicht viel herum kommt. Da es nicht alle Studierende betrifft. Der Zeitpunkt ist auch unpassend, da das Semester verschoben ist. Bei einigen geht es in die Erstibegrüßung rein. Aber er unterstützt es trotzdem.

Abstimmung über die zur Unterstützung: (7/0/8) → angenommen

Ropohl (DGB) wird sich mit dem Präsidium in Kontakt setzen.

Schmidt (Uni Mannheim): Könnten wir die Einladung für das Planungstreffen noch mal per Mail bekommen?

Initiativantrag: Unterstützung PVT-Positionspapier Qualitätsberichte:

Bauer (Präs.) stellt den Antrag vor: Birkenmeier (Präs.) war auf dem Treffen vom Akkreditierungspool. Die LaStuVe wurde gebeten, die Position mitzutragen. Es geht um die Qualitätsberichte. Qualitätsberichte vom 30.09. muss verfasst werden. Das Dokument ist in den Sitzungsunterlagen zu finden. Schlägt vor in der Pause, den Antrag durchzulesen.

Schürrle (UUlm): Glaubt, dass hierauf bezogen ist

https://www.akkreditierungsrat.de/sites/default/files/downloads/2019/AR_Beschluss_Hinweise%20f%C3%BCr%20Qualit%C3%A4tsberichte%20systemakkreditierter%20Hochschulen_2019-09-17_Drs.%20AR%2085-2019.pdf

Er bittet um eine Lesepause.

Lesepause bis 14:00 Uhr

Uni HD verlässt um 13:50 Uhr die Sitzung.

Schmidt (Uni MA): Findet es gut. Ihm ist nicht klar, wer die Quälitätberichte erstellt? Wie viel Aufwand wäre es für die Hochschulen?

(Uni Ulm): In der Rechtverordnung steht, dass die Veröffentlichung auch Zeitnah gemacht werden muss.

Schmidt (Uni MA): Bezieht es sich auf die Systemakkreditierung?

(Uni Ulm) : Ja.

Abstimmung zur Unterstützung des Positionspapier Qualitätsberichtes: (13/0/2) → angenommen

3.  Bericht aus dem Präsidium

Der Bericht ist in den Unterlagen zufinden.

Fragenforum: https://forum.lak-bawue.de/

4. Mitteilungen

Was in nächster Zeit ansteht, ist ebenso in den Sitzungsunterlagen zu finden. Das Präsidium wird weiterhin über den Mailverteiler schreiben. Wer Interesse hat zur Gesetzgebung zur Verbesserung der Cybersicherheit, gerne melden. 

Schmidt (Uni MA): Was ist die Intension dahinter?

(Präs): Wird erfragt.

(Uni Ulm): Die VS betreibt ja eine digitale Infrastruktur. Vielleicht ist das die Intention dahinter.

5. Berichte

5.1. AK Corona

Bauer (Präs.) übernimmt das Wort. Der AK hat noch nicht getagt. Die aktuelle Coronaverordnung ist in den Sitzungsunterlagen zu finden. Das MWK hat es an die Hochschulleitung geschickt aber nicht an die VSen, er hat es weitergeleitet.

5.2. AK Konstituierung der LaStuVe

Rupp (Uni Stuttgart): Es gibt nicht viel zu erzählen, da viele noch in der Prüfungs/Sommerpause sind. Er lädt zum mitmachen ein. Er ist bald fertig mit dem Studium, bei der nächsten Sitzung wird einen neuen AK Sprecher gewählt.

Telegram-Gruppe AK Konstituierung: https://t.me/joinchat/CVBX7xtdKSl9WSO0XUGDKg

5.3. AK Klima und Umwelt

Ehrlers (HMDK, AK K&U): Es gibt nichts Neues. Das nächste Treffen ist am 6.10.

5.4. AK Landesweites Semesterticket

Wondratscheck (PH Ludwigsburg, AK LwSt) berichtet:

Vor 10 Jahre wurde das Thema Landesweites Semeterticket erstmals erwähnt. Von BW-Tarif gibt es noch immer keinen Preisvorschlag. Der AK gebe sich mühe, schon 2021 einen Semesterticket einzufühen. Der AK hat eine Umfrage erstellt rund um das Thema bwSommerAbo. Er bedankt sich bei den Teilnehmern. Er stellt die Auswertung vor. Die Auswertung ist in den Sitzungsunterlagen. 

Er erläutert die Urabstimmungsmodelle. https://semesterticket-bw.de/#landesweites-ticket

Abstimmung über die Pressemitteilung: (10/2/2) → angenommen

Wondratschek (AK LwSt): Wer zum Entscheidungstreffen des AK Landesweiten Semesterticket kommen mag, kann mir unter +49.... schreiben. Wir führen das Ding ein.

Topalis (HMDK Stuttgart) verlässt um 14:55 Uhr die Sitzung.

5.5. AK Lehramt

Meier (PH Karlsruhe, AK Lehramt) berichtet:

Am 23.09. fand eine Sitzung an der KIT statt. Rückmeldunmg von der Musikschule MA: in der Positionspapier wurden kaum die Musikhochschulen berücksichtig.

(Wird später vom schriftlichen Protokoll ergänzt)

5.6. AK Hochschulfinanzierung

Da Birkenmeier (Präs.) nicht da ist, gibt es kaum Rückmeldung.

Bauer (Präs.): Es wird nach einen Termin gesucht.

5.7. AK Studierendenwerke

Bauer (Präs.): Es gibt nicht viel Neues, da es noch nicht anbrennt.

5.8. AG LHG-Novelle

Bauer (Präs.): Die LAK soll Stellung nehmen zur Einrichtungsverordnung der Hochschulen für den öffentlichen Dienst bis 30.10. Die Unterlagen zur Stellungnahme sind in der Sitzungsunterlagen zu finden. Es betrifft aber nur 4 Hochschulen.

Sitzungspause bis 15:16 Uhr

6. Amtszeit 2020/2021, Vorankündigung Wahlen Präsidium und AK-Sprecher*innen

Pfeiffer (HS Weingarten): Online Wahl oder Präsenz? Die Meiunung vom AStA Weingarten, hätte kein Problem Online zu wählen. Über BBB wäre die Wahl nicht mehr anonymisiert.

Schmidt (Uni MA): AStA Wahl der Uni MA haben sie auch online gemacht über limesurvey. Briefwahlen wäre auch möglich, er sieht da kaum kosten aufwand.  

Bühler (fzs): Ist bissle Skeptisch zu den Online Wahl, da viele VSen dagegen sind. Hybridmodell: Briefwahlen und Vorort? Spricht sich gegen eine Präsenz-Sitzung aus.

Tang (KIT): Gegen Briefwahlen, er sieht da einige Probleme wie z.B. Fristeinhaltung. Es wäre zu viel Aufwand für das Präsidium. StuPa-Wahlen wurden per Zoom durchgeführt. An einige HSen sind solche Präsenzsitzung möglich.

Pfeiffer (HS Weingarten): Spricht für eine Präsenzsitzung, da es momentan wieder möglich ist.

Schmidt (Uni MA): Findet es nicht unrealistisch auch Online umzusetzen. Er könnte mal nach fragen. Für Präsenz und Online gibt es eine Lösung.

(Uni Ulm): In Ulm ist Online Wahlen nicht erlaubt. Eine Outdoor Sitzung wäre auch eine Option.

Tang (KIT): Ist bissle unrealistisch, dass das Präsidium innerhalb von paar Wochen einzurichten. Spricht für beide Konzepte. Online wäre aber die angenehme Art.

Acosta (HfT Stuttgart): Wie wär's mit Raum buchen für ca. 20 Leute und falls es mehr werden dann eben draußen die Sitzung halten?

Pfeiffer (HS Weingarten): Wie wäre es aktuell mal kurz eine Meinungsabfrage zu machen zwischen Online/Präsenz ?

Bühler (fzs): Die LAK ist kein Verbund. Da kann niemand die LAK verklagen. Verweist auf  das Gesetzt von Bund. Bitte um eine Abstimmung wer gegen die Online Wahlen und wer sich eine Sitzung Vorort wünscht.

Abstimmung: (7/7/6) Online/Präsenz-Briefwahlen → kein eindeutiges Ergebnis

Bauer (Präs.): spricht sich gegen Online Wahl aus. Präsenz + Brief wäre für ihn aber machbar.

Acosta (HfT Stuttgart): Was heißt Präsenz + Brief ?

Käpplinger (Präs.): Die, die kommen wollen, wählen in Präsenz und die, die nicht kommen wollen, wählen per Brief. Aber Online kann man sich zuschalten.

Bauer (Präs.): Ist gibt ein weiteres Problem. Die wer sich per Brief wählen möchte, muss davor wählen. Und dann an der Sitzung bekannt gemacht. Es wird ziemlich sportlich, da man die Frist halten muss.

Bühler (fzs): Oder man öffnet die Urne erst z.b. ne Woche nach der LAK?

Herbers (Uni Ulm): Senat hat in Ulm Präsenz getagt. Es wird zwar kein Essen geben aber er sieht es realistisch an, es umzusetzen.

Acosta (HfT Stutt): Für sie ist eine Briefwahl umsetzbar. Sie sehe da keine Schwierigkeiten. 

Käpplinger (Präs.): Präsenz oder Präsenz + Brief ?

Bauer (Präs.): Die Briefe müssen 6 Tage davor da sein. Blanko Stimmenzettel wäre möglich mit Delegationsschreiben.

Schmidt (Uni MA): Ist die Online-Lösung vom Tisch?

1. Abstimmung: Präsenz, Präsenz + Brief, Online, Enthaltung (5/4/3/3) → kein eindeutiges Ergebnis

2. Abstimmung: Präsenz, Präsenz + Brief, Enthaltung: (6/4/5) → kein eindeutiges Ergebnis

Ehlers (HMDK Stuttgart): "Ich hab aus Jux jetzt gerade mal unseren großen Saal geblockt für den Notfall, aber ist halt überhaupt nicht auf Sitzungen ausgelegt sondern Konzerte ;)"

Herbers (UUlm): Idee, ob wir nicht einen Beschluss festlegen, dass nur delegierte Leute zur Sitzung kommen.

Bauer (Präs.): Man kann sich Online zuschalten. Würde bei der Einladung hinweisen nur delegierte zur Sitzung zu senden.

Käpplinger (Präs.): Ob wir noch die Arbeit des Präsidium und AK Sprecher ansprechen? Präferiert eher auf die nächste Sitzung zu vertagen. 

Bauer (Präs.): Eine Initiativbewerbung wäre auch möglich. Ist aber nicht so Satzungskonform. Wahlbekanntmachung folgt demnächst. Vielleicht kann man die Kandidierenden zu einer Sondersitzung einladen?

7. Förderverein Landesstudierendenvertretung Baden-Württemberg

Der Förderverein ist wieder "intakt". Beiträge wurden eingezogen. Kontostand 7300 €, daher liquide. Vorstände im Förderverein wird benötigt/gesucht.

8. Sonstiges

Keine Themen, kein Redebedarf.

9. Austausch und Vernetzung

Umfrage zur digitalen Lehre:

Uni Mannheim, KIT, HMDK Stuttgart

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