1. Protokoll:

1.1. Begrüßung und Formalia

1.1.1. Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen und fristgerechten Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

Das Präsidium prüft die Anwesenden und Stimmberechtigten. Die Präsenz-LAK wurde abgesagt, wegen der momentanen Situation. Präsidiumswahl wird nachgeholt. 39 Teilnehmer*innen. 25 davon sind stimmberechtigt. Die Teilnehmer*innen stellen sich kurz vor. Dominik bringt einen initiative Antrag ein. Initiative Antrag wird an Top 10.6 hinzugefügt.

Verfahrensvorschlag von Andreas : Initiativ Antrag wird auf TOP 8 verschoben.

Keuthen, Thoms für DHBW

Lena Kächele für HS Für Gestaltung SG

Svea Brun für HdM Stuttgart

12:35 Davis Riedel übernimmt das Stimmrecht für das KIT

1.1.2. Aufnahme von Initiativanträgen und Anträgen zur Tagesordnung

Dominik Initiativantrag unter dem Punkt Bericht des AK Hochschulfinanzierung

08 Antrag Mandat Hochschulumfrage

keine weiteren Änderungswünsche.

1.1.3. Festlegung der endgültigen Tagesordnung

Keine Wortmeldung.

Tagesordnung wird angenommen.

1.1.4. Festlegung der Redeleitung und der Protokollführung

Redeleitung, Vorschlag: A. Bauer

weitere Sitzungsleitung + Protokoll, Vorschlag: M. Baltrun, D. Birkenmaier, T. Ruinpirom, CP Käpplinger

keine weiteren Vorschläge, keine Gegenrede

1.1.5. Festlegung des Termins der nächsten LAK

VO-Antrag von Andreas. Verschiebung von Top 1.5 auf Top 2. Antrag angenommen.

Vorschläge des Präsidiums:

• Sonntag, 29.11.2020 (Einladungsfrist: 15.11.2020) (in 5 Wochen) (online)
• Sonntag, 10.01.2021 (Einladungsfrist: 27.12.2020 (6 Wochen nach dem 29.11., Beschlussfassung zu Studi-O-Mat) (vsl. online)

1.1.6. Beschluss über Protokolle

Es liegen keine abstimmungsfähige Protokolle vor. Das Präsidium bittet aber um Nachsicht. Alle Protokolle sind vollständig in der Wiki verfügbar

1.2. Antrag: Verlängerung der Amtszeit, Wahlverfahren und weiteres Vorgehen (eingegangen und ergänzt am 22.10.2020)

• Andreas Bauer

Das Präsidium bittet um ein Mandat der LAK. Das Präsidium befindet sich momentan kommissarisch im Amt. Bittet um eine Verlängerung, da eine Präsenz-LAK heute nicht stattfinden könne. Vorschlag von Andreas: Ein Briefwahlverfahren wird angestrebt. Registrierung ist dafür notwendig. Eine Wahlkommission wird für die nächste LAK gegründet. Die Wahlbekanntmachung wird aufgezeichnet und gestreamt.

DHBW: Möchte eine Änderung einführen. Ein Top soll eingeführt werden damit man den aktuellen Stand der Umsetzung der Wahlen sieht, der LAK Rechenschaft tragen

Änderung 2: Jede LAK "automatisch" ein Antrag zur Verlängerung der Amtszeit des Präsidiums, 

Andreas: Stimmt die Änderung zu. Aber es wird keine LAK-Sitzung vor der Wahl geben.

Frage zum Thema Online: Wurde bei der letzte LAK abgelehnt. Die meisten Stimmte eine Briefwahl zu.

Abstimmung über den TOP 2 + ÄA : (24/0/3)

Vorschläge des Präsidiums:

• Sonntag, 29.11.2020 (Einladungsfrist: 15.11.2020) (in 5 Wochen) (online)
• Sonntag, 10.01.2021 (Einladungsfrist: 27.12.2020 (6 Wochen nach dem 29.11., Beschlussfassung zu Studi-O-Mat) (vsl. online)

Abstimmung über den Terminvorschlag am 29.11.2020: (20/1/4/10) [Ja/nein/Enth/Nicht Stimmberechtigt]

1.3. Antrag: Stellungnahme zum Entwurf "Gesetz zur Verbesserung der Cybersicherheit und Änderung anderer Vorschriften"

• Andreas Bauer

Änderung von Präsidium. Das Präsidium bittet um Nachsicht, da sie noch nicht Stellungnahme genommen habe. Aber die Frist, ist noch bis 3.11.20. Aber der Arbeitskreis beschäftigt momentan mit der Stellungnahme. Das Präsidium bittet um ein Mandat. Andreas weißt hin, dass  der Gesetzentwurf in den Unterlagen liegt.

Abstimmung über den TOP 3 (20/0/5)

An Tang übernimmt das Stimmrecht der KIT um 13:15

1.4. Antrag: Stellungnahme zum Entwurf "Gesetz zur Unterstützung der Sicherstellung der hausärztlichen Versorgung in Bereichen des öffentlichen Bedarfs in Baden-Württemberg (Landarztgesetz Baden-Württemberg)"

• Andreas Bauer

Das Präsidium bittet um ein Mandat um eine Stellungnahme abzugeben.

DHBW:  Müssen wir noch die Med.Studierende befragen ?

Andreas hat sich über die Verbände erkundigt. 

Andreas ist mit den Med. Fachschaft im Gespräch.

KIT: Sehe es sinnvoll die Stellungnahme der bvmd zu unterstützen. 

Abstimmung über den Top 4:  (17/1/7). Antrag wird angenommen.

1.5. Antrag: Einführung eines optionalen landesweiten Semestertickets im Wintersemester 2021/2022 (eingegangen am 18.10.2020, ergänzt am 22.10.2020)

• Unbekannter Benutzer (fwondratschek)

Florian W. stellt den Antrag vor: Florian W. erläutert die bestehenden Abendregelung in den Verkehrsbünden. Ein Landesweites Semesterticket gibt es aktuell überhaupt nicht. Ürsprünglicherweise gab es das Anliegen, die Studierendenschaften zwischen einem voll- und einem teilsolidarischen Ticket entscheiden lassen. Flo möchte eine optionale landesweites Semesterticket einführen. Leider schafft die bwtarif es nicht, verlässliche Daten zu sammeln (wie viele Tickets gekauft werden, wie oft über die Landes-/Verbundsgrenzen hinausgefahren wird, etc.). Daher sind sie nicht in der Lage, verbindliche Preise und Konditionen zu veranschlagen. Für die aktuelle Situation und die Pandemie: Ein optionales Semesterticket. Für spätere Zeit, weiter das teil- und vollsolidarische Ticket verhandeln, die Preise könnten sich auf Dauer noch bessern.

Lena K. (HfG SG): Landesweites Ticket nur wenn vorher das Verbundsticket gekauft wird? In Schwäbisch-Gmünd ist das Verbundsticket nicht attraktiv.

Aalen: Finde es sinnvoll, das landesweiter S. für alle erfragen. Das Ticket soll aber wesentlich günstiger sein.

Florian W: Zustimmung. Es wird schon reichen, wenn 3000 Leute auf das landesweites Ticket wechseln, dann muss das Land uns finanziell unterstützen.

Valentin W. (HS FU): Nur die Möglichkeit eines Landesweiten Semesterticket, wenn die Möglichkeit eines Verbundssemesterticket besteht (gibt es in Furtwangen nicht). → Besondere Situation, mit 6 Monatstickets müsste Verbundssemesterticket "ersetzt" werden

PH SG : Wegen der Lage würde ein land. Semesterticket für denen sehr vorteilhaft sein.

An T. (KIT): Freut sich, sieht Licht am Ende des Tunnels - wenn auch eher Fan des Teilsolidarischen Modells, spricht sich dennoch jetzt für optionales Ticket aus, da so überhaupt die Möglichkeit des Tickets geschaffen wird. Unterschiedliche Preise in unterschiedlichen Verbünden für das gleiche Ticket seien unfair
→ Florian W.: Dankt für das Lob, muss teils widersprechen, da in unterschiedlichen Verbünden, Verkehr teilweise anders, andere Preise dadurch gerechtfertigt

Uni MA: Fragt ob wir über den op.Ticket oder sol,Ticket abstimmen ?

Florian W.: Im Antrag geht es nur über den op,Ticket. Da das sol,Ticket-Modell noch nicht möglich ist.

Abstimmung über den TOP 5 : (17/2/6) Antrag angenommen.

(Anmerkung: HfG doppelt abgestimmt)

1.6. Antrag: Vorschläge an MWK bezüglich Härtefallregelungen beim landesweiten Semesterticket (eingegangen am 18.10.2020, ergänzt am 22.10.2020)

• Unbekannter Benutzer (fwondratschek)

Florian W. (AK LwSt) stellt den Antrag vor. Der AK möchte Härtefallregelung erarbeiten. Über das LHG soll es an das MWK weitergeleitet werden. Härtefälle sind z.B schlechte Anbindung oder eine nicht finanzielle Möglichkeit. Er bittet um ein Mandat.

HFU: 

Konstantin (Uni MA): Es geht gerade aktuelll um Kriterien für Rückerstattung beim optionalen Semesterticket beim MWK ?

Florian W.: Nein geht nicht nur um die das landw. Semesterticket sondern auch für die Verbundregelung.

Andreas weißt hin, dass es schon im Antrag steht. Er fragt Florian W ob er den Vorschlag von Uni Ma übernehmen möchte.

Florain erläutert, dass die Formulierung deswegen entstanden ist, weil die angesinnten Preise noch nicht bekannt sind. Möglichkeit der Rückerstattung bliebe erhalten, wenn der Passus bestehen bliebe

Andreas B. (Präsidium): Spricht sich dafür aus, im Antrag generell von allen Tickets zu sprechen.

Konstantin S. (Uni MA): wie viele Studierende betrifft es, wenn nach 18 Uhr keine Nachverkehr mehr fährt ?

Florian Wondratschek: Schwierig, weil wir nie Verkehrsdaten sehen. Man kann so nur Schätzungen anstellen. Prognosen seien ebensowenig möglich Coronabedingt.

Nico K. (VS RWU): Es gibt genug die nicht betroffen sind. Aber genauso eben die Fälle die betroffen sind.

Maximilian Rupp verlässt die Sitzung um 14 Uhr.

Konstantin S. (Uni MA): Welche der vier punkte sind jetzt neu im Vergleich zur bestehenden Härtefallregelungen für verbundssemesterticket

→ Florian Wondratschek: Im Fall des VRN gibt es auch bereits beim Auslandssemester Erstattungen und für finanzielle Notlagen (1. und 2.). Diese Regelungen sind aber Sache des jeweiligen Verbunds.

Andreas Bauer: Frage ist, ob jetzte eine Umformulierung als Änderungsantrag an dieser einen Stelle geschehen soll oder nicht?

Florian Wondratschek: Der Antrag kann formal unverändert bleiben.

Es folgt die Abstimmung über den Antrag. (21/0/4)

Florian Wondratschek: Bedankt sich vielmals für dieses Votum und damit den Abschluss der bisherigen Verhandlungen. Außerdem möchte er sich bei allen bedanken, die ihm auch in Schwierkigkeiten Augenblicken beigestanden haben.

Sitzungspause bis 14.25 Uhr.

Nadine Renner (THU) verlässt die Sitzung um 14:17 Uhr

1.7. Antrag: Maßnahmenkatalog zu sexueller Belästigung und Gleichstellung (eingegangen am 18.10.2020, ergänzt am 22.10.2020)

• Konstantin Schmidt

Konstantin S. (Uni MA) stellt den Antrag vor. Antrag von Landeskonferenz der Gleichstellungsbeauftragte*n. Finde es sinnvoll, dass man das Thema aktiv beschäftigen und bittet um Unterstützung. Es gibt eine Kampagne von Landeskonferenz von Gleichstellungsbeauftragte aber man kann es nicht wirklich ernst nehmen, darum bittet er die LAK für Behandlung des Antrages. Forderung von Bundeskonfenrenz soll auch gleich mit behandelt werden. An wem sollte man sich wenden ?

Andreas: Das Präsidium kann den Antrag umsetzen, daher keine Einwände. Zur Beziehung der Konferenz der Gleichstellungsbeuaftragten zu den anderen Landesrektor*innenkonferenz kann keine Auskunft gegeben werden.

Jan F. (DHBW): Findet den Forderungskatalog gut. Präsidium soll an oberer Stelle nachfragen, aber beispielsweise für er sich dafür aussprechen, dass an den Standorten auch an geeigneten Stellen bzgl. dieses Forderungskatalogs nachgefragt wird.

→ Konstantin S. (Uni MA): Erfahrung aus MA, dass oft auf Landesstellen zurückgegriffen wird, aber Anfragen vor Ort "schaden ja nicht". Frage, ob der Pflichtcharakter gewünscht/sinnvoll ist.

Es folgt die Abstimmung über den Antrag: (21/0/2)

8. Initiativ Antrag zur Hochschulfinanzierung:

(Bittet Dominik zu ergänzen)

Andreas weißt nochmal hin, dass der Antrag jetzt in den Sitzungsunterlagen liegt.

Konstantin S. (Ini MA): begrüßt das Thema und das Anliegen. Hätten zu Ergänzen. Zunächst die Frage, wie es an den HSen aussieht: Wie tauschen diese sich über Probleme aus?

→ Dominik B. (Präsidium): tuen sich schwer, dezidierte Beschlüsse zu fassen, wo die größten Probleme herrschen. Nach außen wird oft schöner über Verträge geredet als "im Hinterzimmer", eigene Probleme werden klein geredet. Der AK könnte deswegen ... (die Kanäle benutzen, um nachzuhaken?)

Steve (Uni U): Beispiel seiner eigenen Hochschule: Das Präsidium hat kein Interesse, über Probleme zu reden, da sie eher von der neuen Vereinbarung profitiert haben. Studentische Vertreter*innen dürfen aus internen Sitzungen nicht berichten

Konstantin S. (Uni MA): schließt sich dem Vorredner an. Versteht nicht, warum die HSen sich nicht trauen, dem MWK auf die Füße zu treten. Was hindert sie, auf HRKs offen ihre Probleme anzusprechen.

→ Dominik B. (Präsidium): Sei Immer schwer für HSen, offen und alleine über ihre Probleme zu reden. Sie müssten fürchen, dass ihnen Projektmittel nicht gewährt werden. Die LaStuVe könnte Informationen, die sie erhält, weiterspielen und an die Presse/die Öffentlichkeit geben. Dadurch wird Politik + Hochschule angespielt und Themen werden gesetzt. Dadurch kann sich dazu geäußert werden.

Steve (Uni U): Stimmt vorher Gesagtem zu. MWK hat Veto-Recht, dadurch Druck auf die Hochschulen

Nico K. (VS RWU): Hochschulfinanzierung sei vom MWK kündbar, daraus ergibt sich Abhängigkeit und Unsicherheit für die Hochschulen.

An Tang (KIT): Hat die Wortmeldung zurückgezogen.

Konstantin S. (Uni MA): Sensibler Umgang ist notwendig,

→ Dominik B. (Präsidium): Fragen die Hochschulen direkt selbst, andererseits werden die Studierendenschaften gefragt. Beide Wege zu fahren, sei der richtige Weg.

Abstimmung über den TOP 8 (Initiativ Antrag): (17/2/5) Antrag angenommen.

1.8. Bericht aus dem Präsidium

• Unbekannter Benutzer (dbirkenmaier) Bericht und Protokoll Poolvernetzungstreffen

Andreas stellt den chronologischen Übersicht vor. Er verweist auf die Sitzungunterlagen.  Das Protokoll von Poolvernetzungstreffen befindet sich ebenso in den Unterlagen. Dominik fasst es nochmal in kurzen Sätze zusammen. Wichtig: Alternativ zu den Seminaren des Studentischen Pools bildet sich gerade ein kommerzielles Angebot von einem ehemaligen Poolmitglied

1.9. Mitteilungen

1.10. Mittelungen

Dominik berichtet, hat einen Zeitungsartikel über die Nutzung der Notfallfonds auf Landesebene. Der Artikel ist ist auch in den Unterlagen.

Das Präsidium ist momentan dabei die Briefwahlen umzusetzen.

1.10.1. AK Corona

• Unbekannter Benutzer (nwolff) , Annalena Wirth: Hinweis auf demnächst vakante Sprecher*innen-Ämter

Die AK-Sprecher*innen sind heute nicht anwesend. Ankündigung der Sprecher*innen: Sie werden das Amt künftig nicht mehr besetzen. Zeitnahe Neuwahlen wären daher wünschenswert.

1.10.2. AK Konstituierung der LaStuVe

Der AK-Sprecher hat leider schon die Sitzung verlassen. Aber der Bericht liegt in den Unterlagen. Auch er wird das Amt nicht länger besetzen können. Zeitnah soll wieder ein Sprecher gewählt werden.

Bericht letzte Sitzung (Dienstag):

Es folgt die Abstimmugn über den Antrag:

• Diskussion über die im Sommer eingereichten Entwürfe
• Sind inzwischen bei einem guten Stand bei der Geschäftsordnung

Plan für die nächste Sitzung (08.11., 19:00 Uhr):

• Beschluss einer finalen GO, die auf die folgende LAK gegeben werden kann
• bei kritischen Punkten Abstimmung zwischen 2 Varianten

Sonstiges:

• Maximilian Rupp  kann aufgrund Beendigung des Studiums nicht mehr weiter als AK-Sprecher fungieren → Wahl auf der nächsten Sitzung

1.10.3. AK Klima und Umwelt

Letztes Treffen am 23. Oktober

weitere Ergänzungen zum (am 30. August) vorgestellten Entwurf des Forderungskatalogs nach Feedback der LAK:

• Nachhaltigkeit als strategisches Thema
• Verwaltung: Nachhaltigkeitsbeauftragte, Green Office, Nachhaltigkeitsberichte, EMAS, nachhaltiges Beschaffungswesen, Mobilität
• Gebäude und Energie: Zuständigkeiten Ministerien, Finanzierungskonzepte für Sanierungsmaßnahmen, Energiestandards, Energieverbrauch (Suffizienz, Effizienz, Eigenproduktion, erneuerbarer Einkauf)
• Freiflächen und Grünflächen: Naturschutz und Artenerhaltung, Vermeidung Flächenversiegelung
• Studierendenwerke: Mensen, Wohnen

Bearbeitung Thesen für den Themenbereich „Klima, Umwelt, Nachhaltigkeit“ für den Studi-O-Mat:

                https://wiki.stuvus.uni-stuttgart.de/pages/viewpage.action?pageId=109675704

Johanna E. : Berichtet, dass sie vor eine Tage getagt haben. Bericht und das Protokoll befindet sich in den Unterlagen. Sie ruft zum mitmachen auf. Siehe unten.

AG Studi-O-Mat:

- letztes Meeting am 22. Oktober. Terminfindungen für die kommenden Termine: https://www.when2meet.com/?10166195-RDPL2

Webformular für Vorschläge: https://lastuve-bawue.de/feedback/studi-o-mat-fragen/

Telegram-Gruppe: https://t.me/joinchat/PyagHAx8IORXdNwHF1KfbQ

Wiki: https://wiki.stuvus.uni-stuttgart.de/pages/viewpage.action?pageId=105547136

Kontakt: https://t.me/JohannaEhlers

• Unbekannter Benutzer (jehlers)

1.10.4. AK Landesweites Semesterticket

• Unbekannter Benutzer (fwondratschek), Unbekannter Benutzer (truenpirom)

Wurde schon im Top 5 & 6 behandelt. Es keine weitere Bericht.

1.10.5. AK Lehramt

• Deleted User, Gina Blick

Gestern ein kurzes Online-Meeting. Thema 1) Referendariat. Medien-Präsenz sehr hoch, Reaktion von allen Fraktionen, u.A. Foto-Aktion, kleine Anfrage an die Landesregierung wird bald beantwortet. 2) PO und Abwahl Nebenfach wird bald interessant. Weitere Themen: Anrechnung Bachelor, Referendariat

Fächerwahl und Referendariat PO2011 
    - Medienpräsenz hoch aber keine Reaktion vom KM 
    - Resonanz der Politik erfolgreich --> statements von allen Fraktionen 

   - Musterschreiben wurde verfasst --> Umlaufverfahren momentan --> Unterschriftenliste von den Studis ("Mailbombing") 

   - Landtagsvorlage in Vorbereitung --> mit Fragenkatalog (10 Fragen)--> sollte in den nächsten Tagen ans KM gehen (hat dann 3 Wochen Zeit darauf zu reagieren) 

   Meeting mit dem MWK 

   - Thema Fächerwahl und Ref PO2011 auch ansprechen 

   - noch 2 Tage Zeit zum Eintragen für die Terminfindung 

   -Themen:

1. Masterarbeit im Drittfach

2. Anrechnung abgeschlossener BA bei Hochschulwechsel 

3. Angleichung Regelstudienzeit Grundschullehramt

4. Beginn im Referendariat 

5. Reisekostenerstattung bei Pflichtpraktika

   - Vortreffen: Punkteaufteilung + Zeitaufteilung

1.10.6. AK Hochschulfinanzierung

• Unbekannter Benutzer (dbirkenmaier) Initiativantrag aktualisierter Arbeitsauftrag AK , Abfrage Stand und Zufriedenheit bei Hochschulen

Es wurde schon in Top 8 in der Initiativ Antrag schon behandelt.

Dominik ruft zum mitmachen mit, die Einladung folgt demnächst.

1.10.7. AK Studierendenwerke

• Andreas Bauer Hinweis auf vakante Sprecher*innen-Ämter

Es gibt nichts Neues zu besprechen und noch keine gewählten Sprecher*innen.

1.10.8. AG LHG-Novelle

• Andreas Bauer
  

Andreas B. (Präsidium): Durch Zufall einen neuen Entwurf zu 4. HRÄG in den Landtagssachen gefunden. Eine direkte Aufforderung zur Stellungnahme oder Sonstiges gab es nicht. Einige Änderungen betreffen direkt uns; einige unserer Anregungen scheinen auf den ersten Blick zunächst als angenommen werden.  Im Anhörungsentwurf sollte noch die*der Rektor*in über eine Maßnahme (bis hin zur Exmatrikulation) entscheiden können. Nun soll mindestens ein Studentisches Mitglied in dem entscheidenen Gremium sitzen. Die AG und das Präsidium werden sich weiter beraten (lassen), welche Konsequenzen sich für die studentische Seite ergeben. Ferner der Verweis auf den Aktionstag am 30.10., bei dem auf verschiedene Aspekte de

1.10.9. fzs-Vorstand

• Jonathan Dreusch

1.11. Förderverein Landesstudierendenvertretung Baden-Württemberg

• Andreas Bauer Hinweis auf Notwendigkeit einer Mittelverwendungsrichtlinie, einer Finanzordnung, eines Haushaltsplans

1.12. Sonstiges

1.13. Austausch und Vernetzung

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