1. Protokoll:

1.1. Begrüßung und Formalia

1.1.1. Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen und fristgerechten Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

Das Präsidium prüft die Anwesenden und Stimmberechtigten. Die Präsenz-LAK wurde abgesagt, wegen der momentanen Situation. Präsidiumswahl wird nachgeholt. 39 Teilnehmer*innen. 25 davon sind stimmberechtigt. Die Teilnehmer*innen stellen sich kurz vor. Dominik bringt einen initiative Antrag ein. Initiative Antrag wird an Top 10.6 hinzugefügt.

Verfahrensvorschlag von Andreas : Initiativ Antrag wird auf TOP 8 verschoben.

Keuthen, Thoms für DHBW

Lena Kächele für HS Für Gestaltung SG

Svea Brun für HdM Stuttgart

12:35 Davis Riedel übernimmt das Stimmrecht für das KIT

1.1.2. Aufnahme von Initiativanträgen und Anträgen zur Tagesordnung

Dominik Initiativantrag unter dem Punkt Bericht des AK Hochschulfinanzierung

08 Antrag Mandat Hochschulumfrage

keine weiteren Änderungswünsche.

1.1.3. Festlegung der endgültigen Tagesordnung

Keine Wortmeldung.

Tagesordnung wird angenommen.

1.1.4. Festlegung der Redeleitung und der Protokollführung

Redeleitung, Vorschlag: A. Bauer

weitere Sitzungsleitung + Protokoll, Vorschlag: M. Baltrun, D. Birkenmaier, T. Ruinpirom, CP Käpplinger

keine weiteren Vorschläge, keine Gegenrede

1.1.5. Festlegung des Termins der nächsten LAK

VO-Antrag von Andreas. Verschiebung von Top 1.5 auf Top 2. Antrag angenommen.

Vorschläge des Präsidiums:

• Sonntag, 29.11.2020 (Einladungsfrist: 15.11.2020) (in 5 Wochen) (online)
• Sonntag, 10.01.2021 (Einladungsfrist: 27.12.2020 (6 Wochen nach dem 29.11., Beschlussfassung zu Studi-O-Mat) (vsl. online)

1.1.6. Beschluss über Protokolle

Es liegen keine abstimmungsfähige Protokolle vor. Das Präsidium bittet aber um Nachsicht. Alle Protokolle sind vollständig in der Wiki verfügbar

1.2. Antrag: Verlängerung der Amtszeit, Wahlverfahren und weiteres Vorgehen (eingegangen und ergänzt am 22.10.2020)

• Andreas Bauer

Das Präsidium bittet um ein Mandat der LAK. Das Präsidium befindet sich momentan kommissarisch im Amt. Bittet um eine Verlängerung, da eine Präsenz-LAK heute nicht stattfinden könne. Vorschlag von Andreas: Ein Briefwahlverfahren wird angestrebt. Registrierung ist dafür notwendig. Eine Wahlkommission wird für die nächste LAK gegründet. Die Wahlbekanntmachung wird aufgezeichnet und gestreamt.

DHBW: Möchte eine Änderung einführen. Ein Top soll eingeführt werden damit man den aktuellen Stand der Umsetzung der Wahlen sieht, der LAK Rechenschaft tragen

Änderung 2: Jede LAK "automatisch" ein Antrag zur Verlängerung der Amtszeit des Präsidiums, 

Andreas: Stimmt die Änderung zu. Aber es wird keine LAK-Sitzung vor der Wahl geben.

Frage zum Thema Online: Wurde bei der letzte LAK abgelehnt. Die meisten Stimmte eine Briefwahl zu.

Abstimmung über den TOP 2 + ÄA : (24/0/3)

Vorschläge des Präsidiums:

• Sonntag, 29.11.2020 (Einladungsfrist: 15.11.2020) (in 5 Wochen) (online)
• Sonntag, 10.01.2021 (Einladungsfrist: 27.12.2020 (6 Wochen nach dem 29.11., Beschlussfassung zu Studi-O-Mat) (vsl. online)

Abstimmung über den Terminvorschlag am 29.11.2020: (20/1/4/10) [Ja/nein/Enth/Nicht Stimmberechtigt]

1.3. Antrag: Stellungnahme zum Entwurf "Gesetz zur Verbesserung der Cybersicherheit und Änderung anderer Vorschriften"

• Andreas Bauer

Änderung von Präsidium. Das Präsidium bittet um Nachsicht, da sie noch nicht Stellungnahme genommen habe. Aber die Frist, ist noch bis 3.11.20. Aber der Arbeitskreis beschäftigt momentan mit der Stellungnahme. Das Präsidium bittet um ein Mandat. Andreas weißt hin, dass  der Gesetzentwurf in den Unterlagen liegt.

Abstimmung über den TOP 3 (20/0/5)

An Tang übernimmt das Stimmrecht der KIT um 13:15

1.4. Antrag: Stellungnahme zum Entwurf "Gesetz zur Unterstützung der Sicherstellung der hausärztlichen Versorgung in Bereichen des öffentlichen Bedarfs in Baden-Württemberg (Landarztgesetz Baden-Württemberg)"

• Andreas Bauer

Das Präsidium bittet um ein Mandat um eine Stellungnahme abzugeben.

DHBW:  Müssen wir noch die Med.Studierende befragen ?

Andreas hat sich über die Verbände erkundigt. 

Andreas ist mit den Med. Fachschaft im Gespräch.

KIT: Sehe es sinnvoll die Stellungnahme der bvmd zu unterstützen. 

Abstimmung über den Top 4:  (17/1/7). Antrag wird angenommen.

1.5. Antrag: Einführung eines optionalen landesweiten Semestertickets im Wintersemester 2021/2022 (eingegangen am 18.10.2020, ergänzt am 22.10.2020)

• Unbekannter Benutzer (fwondratschek)

Florian W. stellt den Antrag vor: Florian W. erläutert die bestehenden Abendregelung in den Verkehrsbünden. Ein Landesweites Semesterticket gibt es aktuell überhaupt nicht. Ürsprünglicherweise gab es das Anliegen, die Studierendenschaften zwischen einem voll- und einem teilsolidarischen Ticket entscheiden lassen. Flo möchte eine optionale landesweites Semesterticket einführen. Leider schafft die bwtarif es nicht, verlässliche Daten zu sammeln (wie viele Tickets gekauft werden, wie oft über die Landes-/Verbundsgrenzen hinausgefahren wird, etc.). Daher sind sie nicht in der Lage, verbindliche Preise und Konditionen zu veranschlagen. Für die aktuelle Situation und die Pandemie: Ein optionales Semesterticket. Für spätere Zeit, weiter das teil- und vollsolidarische Ticket verhandeln, die Preise könnten sich auf Dauer noch bessern.

Lena K. (HfG SG): Landesweites Ticket nur wenn vorher das Verbundsticket gekauft wird? In Schwäbisch-Gmünd ist das Verbundsticket nicht attraktiv.

Aalen: Finde es sinnvoll, das landesweiter S. für alle erfragen. Das Ticket soll aber wesentlich günstiger sein.

Florian W: Zustimmung. Es wird schon reichen, wenn 3000 Leute auf das landesweites Ticket wechseln, dann muss das Land uns finanziell unterstützen.

Valentin W. (HS FU): Nur die Möglichkeit eines Landesweiten Semesterticket, wenn die Möglichkeit eines Verbundssemesterticket besteht (gibt es in Furtwangen nicht). → Besondere Situation, mit 6 Monatstickets müsste Verbundssemesterticket "ersetzt" werden

PH SG : Wegen der Lage würde ein land. Semesterticket für denen sehr vorteilhaft sein.

An T. (KIT): Freut sich, sieht Licht am Ende des Tunnels - wenn auch eher Fan des Teilsolidarischen Modells, spricht sich dennoch jetzt für optionales Ticket aus, da so überhaupt die Möglichkeit des Tickets geschaffen wird. Unterschiedliche Preise in unterschiedlichen Verbünden für das gleiche Ticket seien unfair
→ Florian W.: Dankt für das Lob, muss teils widersprechen, da in unterschiedlichen Verbünden, Verkehr teilweise anders, andere Preise dadurch gerechtfertigt

Uni MA: Fragt ob wir über den op.Ticket oder sol,Ticket abstimmen ?

Florian W.: Im Antrag geht es nur über den op,Ticket. Da das sol,Ticket-Modell noch nicht möglich ist.

Abstimmung über den TOP 5 : (17/2/6) Antrag angenommen.

(Anmerkung: HfG doppelt abgestimmt)

1.6. Antrag: Vorschläge an MWK bezüglich Härtefallregelungen beim landesweiten Semesterticket (eingegangen am 18.10.2020, ergänzt am 22.10.2020)

• Unbekannter Benutzer (fwondratschek)

Florian W. (AK LwSt) stellt den Antrag vor. Der AK möchte Härtefallregelung erarbeiten. Über das LHG soll es an das MWK weitergeleitet werden. Härtefälle sind z.B schlechte Anbindung oder eine nicht finanzielle Möglichkeit. Er bittet um ein Mandat.

HFU: 

Konstantin (Uni MA): Es geht gerade aktuelll um Kriterien für Rückerstattung beim optionalen Semesterticket beim MWK ?

Florian W.: Nein geht nicht nur um die das landw. Semesterticket sondern auch für die Verbundregelung.

Andreas weißt hin, dass es schon im Antrag steht. Er fragt Florian W ob er den Vorschlag von Uni Ma übernehmen möchte.

Florain erläutert, dass die Formulierung deswegen entstanden ist, weil die angesinnten Preise noch nicht bekannt sind. Möglichkeit der Rückerstattung bliebe erhalten, wenn der Passus bestehen bliebe

Andreas B. (Präsidium): Spricht sich dafür aus, im Antrag generell von allen Tickets zu sprechen.

Konstantin S. (Uni MA): wie viele Studierende betrifft es, wenn nach 18 Uhr keine Nachverkehr mehr fährt ?

Florian Wondratschek: Schwierig, weil wir nie Verkehrsdaten sehen. Man kann so nur Schätzungen anstellen. Prognosen seien ebensowenig möglich Coronabedingt.

Nico K. (VS RWU): Es gibt genug die nicht betroffen sind. Aber genauso eben die Fälle die betroffen sind.

Maximilian Rupp verlässt die Sitzung um 14 Uhr.

Konstantin S. (Uni MA):

→ Florian Wondratschek: Im Fall des VRN gibt es auch bereits beim Auslandssemester Erstattungen.

Andreas Bauer: Frage ist, ob jetzte eine Umformulierung als Änderungsantrag an dieser einen Stelle geschehen soll oder nicht?

1.7. Antrag: Maßnahmenkatalog zu sexueller Belästigung und Gleichstellung (eingegangen am 18.10.2020, ergänzt am 22.10.2020)

• Konstantin Schmidt

1.8. Bericht aus dem Präsidium

• Unbekannter Benutzer (dbirkenmaier) Bericht und Protokoll Poolvernetzungstreffen

1.9. Mitteilungen

1.10. Berichte

1.10.1. AK Corona

• Unbekannter Benutzer (nwolff) , Annalena Wirth: Hinweis auf demnächst vakante Sprecher*innen-Ämter

1.10.2. AK Konstituierung der LaStuVe

Bericht letzte Sitzung (Dienstag):

• Diskussion über die im Sommer eingereichten Entwürfe
• Sind inzwischen bei einem guten Stand bei der Geschäftsordnung

Plan für die nächste Sitzung (08.11., 19:00 Uhr):

• Beschluss einer finalen GO, die auf die folgende LAK gegeben werden kann
• bei kritischen Punkten Abstimmung zwischen 2 Varianten

Sonstiges:

• Maximilian Rupp  kann aufgrund Beendigung des Studiums nicht mehr weiter als AK-Sprecher fungieren → Wahl auf der nächsten Sitzung

1.10.3. AK Klima und Umwelt

Letztes Treffen am 23. Oktober

weitere Ergänzungen zum (am 30. August) vorgestellten Entwurf des Forderungskatalogs nach Feedback der LAK:

• Nachhaltigkeit als strategisches Thema
• Verwaltung: Nachhaltigkeitsbeauftragte, Green Office, Nachhaltigkeitsberichte, EMAS, nachhaltiges Beschaffungswesen, Mobilität
• Gebäude und Energie: Zuständigkeiten Ministerien, Finanzierungskonzepte für Sanierungsmaßnahmen, Energiestandards, Energieverbrauch (Suffizienz, Effizienz, Eigenproduktion, erneuerbarer Einkauf)
• Freiflächen und Grünflächen: Naturschutz und Artenerhaltung, Vermeidung Flächenversiegelung
• Studierendenwerke: Mensen, Wohnen

Bearbeitung Thesen für den Themenbereich „Klima, Umwelt, Nachhaltigkeit“ für den Studi-O-Mat:

                https://wiki.stuvus.uni-stuttgart.de/pages/viewpage.action?pageId=109675704

AG Studi-O-Mat:

- letztes Meeting am 22. Oktober. Terminfindungen für die kommenden Termine: https://www.when2meet.com/?10166195-RDPL2

Webformular für Vorschläge: https://lastuve-bawue.de/feedback/studi-o-mat-fragen/

Telegram-Gruppe: https://t.me/joinchat/PyagHAx8IORXdNwHF1KfbQ

Wiki: https://wiki.stuvus.uni-stuttgart.de/pages/viewpage.action?pageId=105547136

Kontakt: https://t.me/JohannaEhlers

• Unbekannter Benutzer (jehlers)

1.10.4. AK Landesweites Semesterticket

• Unbekannter Benutzer (fwondratschek), Unbekannter Benutzer (truenpirom)

1.10.5. AK Lehramt

• Deleted User, Gina Blick

1.10.6. AK Hochschulfinanzierung

• Unbekannter Benutzer (dbirkenmaier) Initiativantrag aktualisierter Arbeitsauftrag AK , Abfrage Stand und Zufriedenheit bei Hochschulen

1.10.7. AK Studierendenwerke

• Andreas Bauer Hinweis auf vakante Sprecher*innen-Ämter

1.10.8. AG LHG-Novelle

• Andreas Bauer, Lukas Pilz 

1.10.9. fzs-Vorstand

• Jonathan Dreusch

1.11. Förderverein Landesstudierendenvertretung Baden-Württemberg

• Andreas Bauer Hinweis auf Notwendigkeit einer Mittelverwendungsrichtlinie, einer Finanzordnung, eines Haushaltsplans

1.12. Sonstiges

1.13. Austausch und Vernetzung

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