Agenda (Entwurf)
Begrüßung und Formalia
- Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen und fristgerechten Einladung sowie der Beschlussfähigkeit
- Aufnahme von Initiativanträgen und Anträgen zur Tagesordnung
- Festlegung der endgültigen Tagesordnung
- Festlegung der Redeleitung und der Protokollführung
- Antrag: Stellungnahme zum Entwurf des 4. Hochschulrechtsänderungsgesetzes im Rahmen des Anhörungsverfahrens
- Sonstiges
- Austausch und Vernetzung
Teilnehmende
| lfd. Nr. | Vorname | Nachname | Studierendenschaft / Struktur | Stimmrecht |
|---|---|---|---|---|
| 1 | Marc | Baltrun | Uni Heidelberg / Präsidium | ja |
| 2 | Andreas | Bauer | HS Mannheim / Präsidium | ja |
| 3 | Jonathan | Dreusch | Uni Tübingen | ja |
| 4 | Josias | Richter | HS Heilbronn | ja |
| 5 | An | Tang | KIT | ja |
| 6 | Nina | Wolff | Uni Mannheim | ja |
| 7 | Lukas | Pilz | Uni Heidelberg / AG LHG | nein |
| 8 | Stefan | Tesé | PH Freiburg | ja |
| 9 | Steve-Mattes | Herbers | Uni Ulm | ja |
| 10 | Dennis | Mager | HS Ravensburg-Weingarten | ja |
| 11 | ||||
| 12 | ||||
| 13 | ||||
| 14 | ||||
| 15 | ||||
| 16 | ||||
| 17 |
1. Protokoll
1.1. Begrüßung und Formalia
1.1.1. Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen und fristgerechten Einladung sowie der Beschlussfähigkeit
Fristgerechte Ladung am 16.08.; 9 anwesende Mitglieder, daher beschlussfähig.
1.1.2. Aufnahme von Initiativanträgen und Anträgen zur Tagesordnung
keine
1.1.3. Festlegung der endgültigen Tagesordnung
Agenda (beschlossen)
Begrüßung und Formalia
- Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen und fristgerechten Einladung sowie der Beschlussfähigkeit
- Aufnahme von Initiativanträgen und Anträgen zur Tagesordnung
- Festlegung der endgültigen Tagesordnung
- Festlegung der Redeleitung und der Protokollführung
- Antrag: Stellungnahme zum Entwurf des 4. Hochschulrechtsänderungsgesetzes im Rahmen des Anhörungsverfahrens
- Sonstiges
- Austausch und Vernetzung
ggf. anpassen
1.1.4. Festlegung der Redeleitung und der Protokollführung
Redeleitung: Marc (Präsidium), keine Einwände
Protokollation: Präsidium wünscht Unterstützung durch eine hauptverantwortliche Person
1.2. Antrag: Stellungnahme zum Entwurf des 4. Hochschulrechtsänderungsgesetzes im Rahmen des Anhörungsverfahrens
Lukas bringt den Originalantrag ein und erläutert die Historie. Befassung mit dem Anhörungsentwurf unmittelbar nach Mitteilung aus dem MWK am 29.07.
Wichtigster Punkt: 62a: Ordnungsverstöße von Studierenden können durch Maßnahmen vom Rektorat geahndet werden; bis hin zur Zwansexmatrikulation.
2ter kritischer Punkt: Änderung von §65: Demokratisches, parlamentarisches Gremien, Befürchtung: StuRä könnten unmöglich gemacht werden
Weiteres: Struktur- und Entwicklungsplänen...
Andreas stellt seinen globalen Änderungsantrag vor. Viele Redaktionelle Änderungen, Inhaltliches ist in Zusammenarbeit mit anderen entstanden, diese sind in der rechten Seite markiert.
Präambel kritisiert den Zeitpunkt und -rahmen des Anhörungsverfahren an sich. Der Text der Schreibgruppe zum 65 mit in Andreas eingefügt Paragraphen 65 und 62 an den Anfang gestellt, weil besondere Wichtigkeit für Studierende, sonstige Stellungnahme in Reihenfolge aufsteigender Paragraphen
Präzisierungsforderung bei Änderungen zum Haushalt der Studierendenschaften
Änderungen zu § 4 LHG wurden von Andreas veränderter Form eingefügt um es dem restlichen Antrag anzupassen. Hier sollte noch einmal später diskutiert werden.
Ergänzungen zum §5 (3) durch Lukas, redaktionell aufgearbeitet von Andreas