1. Agenda:

1.2.1. Begrüßung und Formalia: 

a. Begrüßung durch das Präsidium

• Marc übernimmt vorläufig die Redeleitung. Das Präsidium heißt alle Teilnehmer herzlich willkommen.
• Alle Teilnehmenden stellen sich vor.

b. Aufnahme von Initiativanträgen und Anträgen zur Tagesordnung

• Abstimmung über den Antrag zur Aufnahme von TOP 6 & 7 :

• Andreas Bauer (HSMA): ja
  • Antrag 6 & 7 wurde auf die TO aufgenommen. (13/0/1)

c. Festlegung der endgültigen Tagesordnung

• Abstimmung über den Festlegung der TO :

• Andreas Bauer (HSMA): ja
  • Festlegung der endgültigen Tagesordnung (13/0/1) angenommen

d. Festlegung der Redeleitung (Marc)

1. keine Gegenstimmen

e. Festlegung der Protokollführung (Tasson)

1. keine Gegenstimmen

f. Festlegung des Termins der nächsten LAK

1. 06.09 fzs Mitgliederversammlung
   • Voschlag von Henrike eine Woche vorher
   • 30.08.2020
   • Abstimmung über den nächsten Termin
      

Andreas Bauer (HS Mannheim): 30.08.) 

1. 30.08.2020( 7)
2. 06.09.2020 (4)
3. Enthaltung (3)
   1. Nächste LAK am 30.08.2020
4. Enthaltung (3)

Der Termin am 30.08.2020 wurde angenommen)

g. Beschluss über Protokolle vom 03.05. und 14.06.

• Der Beschluss erürbrigt sich, da die Protokolle nicht vorliegen
• Das  Präsidium entschuldigt die fehlenden Protokolle

1.2.2. Antrag: Mandat des Präsidiums zur Änderung der IT-Infrastruktur(TOP 2):

Claus bringt den Antrag ein. IT-Infrastruktur der LAK soll geändert werden.Umstellung der Email auf eine eigene Infrastruktur. Die Email soll selber gehostet werden. Kooperation mit der MWK (FAQ Sammlung).

LAK Bayern Präsidium tauscht sich mit LAK BaWü Präsidium aus

Abstimmung über den Antrag von TOP 2 (11/0/2)

Andreas Bauer (HSMA): ja

Antrag angenommen.

1.2.3. Antrag: Änderung Name AK Hochschulpakt und Hochschulfinanzierungsvertrag(TOP 3):

1.2.3.1.1.1. Andreas stellt den Antrag vor.

1.2.3.1.1.2. Änderung der AK Name Hochschulpakt und Hochschulfinanzierungsvertrag auf AK Hochschulfinanzierung.

Abstimmung über den TOP 3 (12/0/0)

Andreas Bauer (HSMA): ja

Antrag angeommen.

1.2.4. Antrag: Einrichtung AK Studierendenwerke: Andreas:

Die SW bittet das Präsidium für einen Austausch.Das vorlaufige Arbeitsprogramm der AK SW liegt in den Unterlagen.Andreas hat bereits leute gefunden die an dem AK teilnehmen möchte.

HD:Was sind die Vorzöge von der AK ?

Andreas: Überlegt sich ob es einen AK oder AG sein sollte. Entschied sich für einen AK, mit der Begründung weil man daran weiterhin arbeiten kann.

Marc spricht für einen AK.

HD : Find eher punktueller Treffen (Schwerpunkt-Treffen) sinnvoller. Weil in einen AK die Verpflichtung viel größer ist.Da werden wir nicht genügend Interessenten finden.

PH HD: Finde es gut ,dass es eine Vernetzung Gruppe gibt.Aber teilt die selbe Meiunung mit Uni HD.

Uni Stutt: Die Stuvus haben ein eigenes Referat für SW. Vllt möchten die Leute an der AK SW teilnehmen.

Sitzungspause von 13:02 bis 13:07 Uhr

Abstimmung über der Einrichtung AK Studierendenwerke (8/2/4)

Andreas Bauer (HSMA): ja 

Antrag angenommen.

1.2.5. Antrag: Forderungskatalog Wintersemester (AK Corona):

Andreas stellt den Antrag vor. Der AK Corona hat den Forderungskatalog Wintersemester. Mit der Begründung im Wintersemester wird es wieder eine Corona-Semester geben. Wird an den Pressverteiler und auf der LaStuve Website veröffentlich.

Uni HD: Hat noch nicht die Gelegenheit das Katalog noch nicht gelesen. Wünscht sich eine Abstimmung, wer den Antrag gelesen hat.

Abstimmung darüber, wer den Antrag gelesen hat (7/6/2)

Uni HD: Verfahrensvorschlag-Jemand aus der Ak soll begründen wie wichtig es ist, ob man den Antrag heute beschließen sollte oder erst in 5 Wochen.

Andreas schlägt vor den TOP nach hinten zu verschieben damit die leute die Zeit bekommen den Antrag zu lesen.

Marc:( Verfahrenvorschlag) Beantragt, dass der TOP 5 auf den TOP 12 verschoben wird.(Keine Gegenrede)

Top 5 wird auf TOP 12 (nach Bericht der LAK Bayern) verschoben.

1.2.6. Antrag: Schreiben an Landesrektor*innenkonferenz (AK Corona):

1.2.6.1.1.1. Uni Ulm: Freiversuche gibt es noch nicht in alle Hochschule und wurde von den Universitäten abgelehnt. Deshalb möchte der AK mit dem Schreiben an Landesrektor*innenkonferenz wenden. Zusätzlichen ist im Antragein Verweis auf die Petiton.

Stuvus: Wenn die andere Uni mitgehen würde die Uni Stuttgart auch machen. Das Rektorat möchte gern vom MWK eine Bestätigung haben. Uni Ulm nimmt das Kommentar mit in der AK.

Uni HD: Zeile 28-29 soll umgeschrieben werden. Warum sollte man nur an die Uni LRK , wenn man an alle LRK wenden kann.

Stuvus: Bittet den nicht Antrag zu verschieben. Weil momentan der Antrag sehr dringlich ist.

Verfahrenverschlag von Marc: 10-minütige Lesepause (Keine Gegenrede) von 13.42 Uhr bis 13.52 Uhr

Steve-Mattes (Uni Ulm) übernimmt das Stimmrecht von Julius Schürrle (Uni Ulm)

Uni HD: Stellt einen ÄA

Marc bitte darum den ÄA ins Wiki rein schreiben

Uni Ulm: Man sollte mehr fordern. Soltte rein verhandlungsstrategisch sein.

Marc: redaktionelle ÄA soll im AK übergeben werden aber die inhaltliche  ÄA soll im Plenum abgestimmt werden.

Redaktionelles:

[Z.39 -> Quelle??]
[Z.41: des Meinungsaustausches]
[Z. 43 erhöhter Aufwand]
[Z. 49f: wurde... genommen]
[Z. 68f: in einer schwierigen finanziellen Situation]
[Z. 75: Besonders zu denken ist hierbei an Studierende...]
[Z. 80 schwierige Situation]

[Z. 98: plädieren wir dafür, ...]

eher inhaltliche ÄAs (werden ohne Abstimmung dem AK zur Implementierung übergeben)

• ÄA1 Z. 28f: Wir als Landesstudierendenvertretung möchte im Folgenden Probleme, die sich gezeigt haben, ansprechen, um die Interessen unserer Studierenden zu vertreten:
• ÄA2 Z.30: streiche "schleppend und"
  
• ÄA 3 ersetze Z. 89 durch: Um den erschwerten Studienbedingungen gerecht zu werden, muss gehandelt werden und die Hochschulen und Universitäten Kulanz zeigen.
• ÄA 4 Z. 91f: füge ein in Z. 91: "für das SoSe 2020 und das WiSe2020/21"
• ÄA 5 streiche Z. 107f ("während...")

Andreas : Übernimmt den ÄA1 und ÄA2

Abstimmung über den ÄA3 (8/1/4)

Andreas Bauer (HSMA): ja

Abstimmung über den ÄA4:(12/0/1)

Andreas Bauer (HSMA): ENTHALTUNG

Abstimmung über den ÄA5: (10/0/3)

Andreas Bauer (HSMA): Ja

Abstimmung über den geänderten Gesamtantrag (TOP 6): (10/0/3)

Andreas Bauer (HSMA): Ja

Sitzungspause von 14.15 Uhr bis 14.35 Uhr.

Yaman Almajzoub (HS Esslingen) betritt die Sitzung um 14:17

1.2.7. Antrag: Austausch von Referent*innen:

Uni Ma:

Der Austausch von Referaten wird langfristig die Möglichkeit bieten auf
Landesebene aktiver in unterschiedlichsten Fachgebie
ten zu agieren, die Hemmschwelle zur
Auseinandersetzung mit der LaStuVe verringern und eine gute Plattform des Wissensaustauschbieten

Uni Ulm :

Uni Ma : Manche Gebiete sind bei einige Referate gleich, die Referate sollen in eine Gruppe zusammengefasst werden.

Uni HD: Ist vom Referat abhänging. Poli-Bildung & Öko-Referat haben aufjedenfall interesse. Bei Referate die ausgelastet sind haben keine interessen oder keine Kapazitäten. Regelmäßige Austausch sinnvoll ? Spricht für eine Telegram-Gruppe. Sinnvoll wäre es verschläge zu haben welche Referate an dem Austauch-Gruppe teilnehmen sollen. Spricht dafür den Antrag auf der nächste LAK in 5 Wochen zu verschieben.

Uni Ma: Sehe es als problematisch. Möchte Telegramm als Übergangslösung zu verwenden.

Andreas: Spricht gegen eine Verschiebung des Antrages.

Uni HD: Der Antrag ist nicht so klar. Es gab bereits Vernetzungsgruppe, warum muss es einen Beschluss her ? Was macht ihr mit den Beschluss ? Die praktische Umsetzung ist nicht so klar

Uni Ma: Möchte  dementsprechend alle Vsen abzudecken

PH HD: Finde die Idee gut. Zentraleverzeichnis für die Gruppen.

Uni ulm : Es ist nicht sinnvoll einen Beschluss zu holen.

LAK Bayern: Workplace als Austauschplattform. Die Sprecher geben die Gruppen dann frei. Eine Zentraleplattform soll verwendet werden.

Uni Ulm: Wo liegt die Umsetzung ? Uni MA oder Präsidium ?

Andreas: Nina aus Mannheim wird es Umsetzung. Es soll in Rücksprache mit dem Präsidium geschehen.

Uni HD: Das Präsidium soll die Umsetzung durchführen.

Abstimmung über den TOP 7: (8/0/3)

An Tang (KIT) verlässt um 14:47 Uhr die Sitzung.

Andreas Bauer (HSMA): Ja

Antrag angenommen.

1.2.8. Bericht aus dem Präsidium:

Wird ergänzt

1.2.9. Mitteilungen:

Nächste Woche wird ein Gespräch mit den Wissenschaftsauschuss der Grünen geben. Bezogen auf die Änderung im LHG-Novelle.

1.2.10. Berichte der Arbeitskreise und Arbeitsgruppen:

1. AK Corona

Nina und Anna hat einen Bericht zusammengefasst und ist in den Sitzungsunterlagen zu finden.

HD : Forderungskatalog von SoSe wurde nicht an die VSen verschickt.

Louisa Schlesinger PH HD verlässt die Sitzung um 15.25 Uhr

Maximilian Günther Universität Konstanz verlässt die Sitzung um 15.25 Uhr

1. AK Konstituierung der LaStuVe

Verweis auf dem Wiki-Artikel ( Bericht der AK-Arbeit für die Sitzung der LAK am 26.07.)

Arbeitskreis-Treffen vom 22.06

Es wurde anhand des Entwurfs von 2014 weitergearbeitet.
https://miro.com/app/board/o9J_krSFupk=/

Arbeitskreis-Wochenende 10.07 - 11.07.

• Maximilian Rupp (Uni Stuttgart) zum vorläufigen AK-Sprecher bestimmt
• Mittelmäßige Rückmeldung von den Hochschulen zu den Botschaftern
• LaStuVe ist keine Körperschaft, nicht mal Gliedkörperschaft, deswegen keine Rechtsform → müssen kreative Lösungen finden (e.V., auf einzelne VSen für Büro / Finanzen zurückgreifen)
• Ideensammlung zum Thema Finanzierung in der ersten Sitzung
• Erarbeitung der Konzepte für eine Finanzordnung in Kleingruppen bis zur nächsten AK-Sitzung
• Termin der nächsten Sitzung aktuell noch in der Umfrage

Jacob: Was ist wenn die LaStuve keine juristische person ist, ob die Lastuve da weiterhin sinnvoll ist ?

Uni Stutt: Es ist egal welchen Rechtform die Lastuve präsentiert.die Priorität liegt eher dadrinnen die Studierende auf Landesebene zu vertreten.

1. AK Klima und Umwelt

Die AK Sprecher können leider nicht teilnehmen. Die arbeit wurde wie in der letzte Sitzung weitergeführt. Der AK wird

1. AK Landesweites Semesterticket (wird nachgetragen)
2. AK Lehramt

Es gab einige AK Treffen. Der AK bekam mehr zuwachs, gerade bei Musik- und Kunst-HSen werden noch weitere Vertreter*innen gesucht. Das Ziel für den Sommer, mehr Studierende zu gewinnen. (wird nachgetragen)

Henrike verlässt die Sitzung um 15:52 Uhr , Marc übernimmt das Stimmenrecht für Uni HD

1. AK Hochschulfinanzierung (wird nachgetragen)

Sina Weithofer (Hs Esslingen) verlässt um 15:55 die Sitzung, Yaman übernimmt das Stimmenrecht für HS Esslingen

1. AG LHG-Novelle

Marc: Referentenentwurf ist momentan sehr strittig. Marc sehe ein AK Treffen wieder für sinnvoll.

Andreas hat den Entwurf in den Sitzungsunterlagen rein gelegt.

Anna: Warum wird es in der LHG geändert ? Was ist die Begründung dazu ?

Andreas:

1. AG ERechVOBW

Es gab eine Stellungsnahme am Ende des Jahres und wurde auch von der LAK verschickt. Das Antwortsschreiben ist in den Sitzungsunterlagen zu finden.

1. AK Studierendenwerke

AK Studierendenwerke Telegramgruppe: https://t.me/joinchat/BYt2jFa897Un_BZzB7GWzw

1.2.11. Bericht der LAK Bayern:

Anna: Haben sich seit der Pandamie sich 6 mal getroffen. Die Beteiligung steigt sich durch die digitale Zuschaltung. In April gab es einen Beschluss für den Ausgestaltung der SoSe. größte Ziele : VErlängerung der Regelstudienzeit .Bafögreglung ist wie in Bawü. Das Präsidium sind mit den Minister und das Ministerim im sehr engen Kontakt. Es gab eine gebündelte Anfrage von Studierende an das Ministerium. Studierende können ihre Kinder wieder in den Kitas bringen.Hauptlehre soll Asymchron ablaufen. Freiversuchregelung gibt es in Bayern auch. Wahlen sollen stattfinden, wo sie statt finden können. Briefwahlen : Beteiligung wurde erhöht auf das doppelte (Automatisch),  E-Prüfungen sollen angeboten werden. Wenn parallel zu den E-Prüfung auch Präsenprüfung angeboten werden, dann ist durch die LHG möglich.Nachhaltigswoche wird geplant im November.

Marc:

Sitzungspause von 16:25UHr bis 16:30 Uhr.

Minh Tu Nguyen (HdM Stutt) verlässt die Sitzung um 16:30 Uhr

Umfrage für die Beschlussfähigkeit: (7/0/0)

1.2.12. Antrag: Forderungskatalog Wintersemester (AK Corona) (FORTSETZUNG)

redaktionell: 

Z. 80: "Viele Studierende pendeln von ihrem Wohnort zum StudienORT."

Z. 100: "Studiengebühren."

Z. 107: "Wir fordern  Rücksichtnahme"

Z. 110: Im Allgemeinen sollen derzeit keine Härtefallanträge gestellt werden müssen, ...

[Härtefälle sind Umstände, keine Personen, die handeln können.]

Z. 121: "in ihrer Notlage"

Reaktionelle ÄA wird vom AK übernommen.

Abstimmung über den TOP 12 : (5/0/2)

Andreas Bauer (HSMA): ja

Antrag angenommen.

1.2.13. Förderverein Landesstudierendenvertretung Baden-Württemberg:

(Wird nachgetragen)

1.2.14. Sonstiges:

1.2.15. Austausch und Vernetzung:

Uni Stuttgart (steht hier schon, damit ichs nicht vergesse): Nachfrage aus Interesse, wie an den anderen HSen Stand der Dinge beim Thema Lernräume ist.

Marc beendet die Sitzungsende 16:55 Uhr.