Protokoll

1. Begrüßung und Formalia

1.1. Begrüßung durch das Präsidium

Das Präsidium heißt alle Teilnehmer herzlich willkommen.

Alle Teilnehmenden stellen sich vor.

1.2. Aufnahme von Initiativanträgen und Anträgen zur Tagesordnung

Aufnahme von TOP 6 & 7

Abstimmung: 13/0/1

→ angenommen

1.3. Festlegung der endgültigen Tagesordnung

Abstimmung über die Festlegung der TO: 13/0/1

→ angenommen

1.4. Festlegung der Redeleitung

Vorschlag: Baltrun (Präs.), keine Einwände

1.5. Festlegung der Protokollführung

Vorschlag: Ruenpirom (Präs.), keine Einwände

1.6. Festlegung des Termins der nächsten LAK

Vorschlag 1: 06.09., Aber: fzs Mitgliederversammlung

Vorschlag 2: 30.08.

Abstimmung: 7/4/3 (06.09./30.08./Enthaltung)

→ nächste LAK am 30.08.2020

1.7. Beschluss über Protokolle vom 03.05. und 14.06.

Keine Protokolle zum Beschluss bereit. Das Präsidium entschuldigt die fehlenden Protokolle.

2. Anträge

2.1. Antrag Mandat des Präsidiums zur Änderung der IT-Infrastruktur

Käpplinger (Präs.) bringt den Antrag ein: IT-Infrastruktur der LAK soll geändert werden. Umstellung der Email auf eine eigene Infrastruktur. Die Email soll selber gehostet werden. Kooperation mit der MWK (FAQ Sammlung). LAK Bayern Präsidium tauscht sich mit LAK BaWü Präsidium aus.

Abstimmung über den Antrag: 12/0/2

→ angenommen

2.2. Antrag Änderung Name AK Hochschulpakt und Hochschulfinanzierungsvertrag

Bauer (Präs.) stellt den Antrag vor: Namensänderung des "AK Hochschulpakt und Hochschulfinanzierungsvertrag" auf "AK Hochschulfinanzierung".

Abstimmung über den Antrag: 13/0/0

→ angenommen

2.3. Antrag Einrichtung AK Studierendenwerke

Bauer (Präs.) bringt den Antrag ein: Die Studierendenwerke bitten das Präsidium um Austausch. Das vorlaufige Arbeitsprogramm des AK SW liegt in den Unterlagen. Es gibt bereits Leute, die im AK mitarbeiten möchten.

Arnold (Uni HD): Was sind die Vorzöge eines AKs in diesem Falle?

Bauer (Präs.): Hat auch mit der Entscheidung gerungen, ob es eine AG oder ein AK werden soll. Entschiedung für einen AK,weil daran langfristig gearbeitet werden soll nicht nur für die aktuelle Anfrage.

Arnold (Uni HD): Finde eher punktueller Treffen (Schwerpunkt-Treffen) sinnvoller. Weil in einem AK die Verpflichtung viel größer sind. Dafür wird es nicht genügend Interessent*innen geben.

Schlesinger (PH HD): Finde es gut, dass es eine Vernetzung Gruppe gibt. Aber teilt die Meiunung der Vorrednerin.

Nerz (Uni S): Die Stuvus haben ein eigenes Referat für SW. Vllt möchten die Leute an der AK SW teilnehmen.

Sitzungspause von 13:02 bis 13:07 Uhr

Abstimmung über den Antrag: 9/2/4

→ angenommen

2.4. Antrag Forderungskatalog Wintersemester (AK Corona)

Bauer (Präs.) stellt den Antrag vor: Das Wintersemester wird erneut ein Corona-Semester. Dazu hat der AK einen Forderungskatalog erstellt. Dieser soll an den Pressverteiler geschickt und auf der LaStuve Website veröffentlicht werden.

Arnold (Uni HD): Hat noch nicht die Gelegenheit das Katalog noch nicht gelesen. Wünscht sich eine Abstimmung, wer den Antrag gelesen hat.

Meinungsumfrage: 7/6/2 (gelesen/nicht gelesen/Enthaltung)

Arnold (Uni HD), Verfahrensvorschlag: Jemand aus der Ak soll begründen, wie wichtig es ist, ob man den Antrag heute beschließen sollte oder erst in 5 Wochen.

Bauer (Präs.): schlägt vor, den TOP nach hinten zu verschieben, damit die Leute die Zeit bekommen, den Antrag zu lesen.

VO-Antrag: Verscheibung des TOPs 5 zum neuen TOP 12 (nach LAK Bayern) (Baltrun)

Keine Gegenrede → angenommen

2.5. Antrag Schreiben an Landesrektor*innenkonferenz (AK Corona)

Uni Ulm: Die Freiversuchsregelung gibt es noch nicht an allen Hochschulen und wurde von den Universitäten abgelehnt. Deshalb möchte der AK sich mit einem Schreiben an Landesrektor*innenkonferenz wenden. Zusätzlichen ist im Antrag ein Verweis auf die Petiton.

Stuvus: Wenn die andere Unis mitgehen, würde die Uni Stuttgart die Regelung auch umsetzen. Das Rektorat möchte gern vom MWK eine Bestätigung/rechtliche Absicherung haben. Uni Ulm nimmt den Kommentar mit in den AK.

Uni HD: Zeile 28-29 soll umgeschrieben werden. Warum sollte man nur an die Uni LRK , wenn man an alle LRK wenden kann.

Stuvus: Bittet den nicht Antrag zu verschieben. Weil momentan der Antrag sehr dringlich ist.

VO-Antrag: 10-minütige Lesepause

Keine Gegenrede → angenommen

Lesepause von 13:42 bis 13:52 Uhr

Herbers (Uni Ulm) übernimmt das Stimmrecht von Schürrle (Uni Ulm)

Redaktionelle Anmerkungen (werden ohne Abstimmungen an den AK gegeben)

[Z.39 -> Quelle??]
[Z.41: des Meinungsaustausches]
[Z. 43 erhöhter Aufwand]
[Z. 49f: wurde... genommen]
[Z. 68f: in einer schwierigen finanziellen Situation]
[Z. 75: Besonders zu denken ist hierbei an Studierende...]
[Z. 80 schwierige Situation]
[Z. 98: plädieren wir dafür, ...]

Inhaltliche Änderungsanträge (werden im Folgenden abgestimmt)

• ÄA1 Z. 28f: Wir als Landesstudierendenvertretung möchte im Folgenden Probleme, die sich gezeigt haben, ansprechen, um die Interessen unserer Studierenden zu vertreten:
• ÄA2 Z.30: streiche "schleppend und"
  
• ÄA 3 ersetze Z. 89 durch: Um den erschwerten Studienbedingungen gerecht zu werden, muss gehandelt werden und die Hochschulen und Universitäten Kulanz zeigen.
• ÄA 4 Z. 91f: füge ein in Z. 91: "für das SoSe 2020 und das WiSe2020/21"
• ÄA 5 streiche Z. 107f ("während...")

ÄA1 und ÄA2 übernommen von Bauer (Präs.)

Abstimmung über den ÄA3: 9/1/4

→ angenommen

Abstimmung über den ÄA4: 12/0/2

→ angenommen

Abstimmung über den ÄA5: 11/0/3

→ angenommen

Abstimmung über den geänderten Gesamtantrag: 11/0/3

→ angenommen

Sitzungspause von 14:15 bis 14:35 Uhr.

14:17 Almajzoub (HS Esslingen) betritt die Sitzung.

2.6. Antrag Austausch von Referent*innen

Uni MA referiert: Der Austausch von Referaten für nachhaltiges Arbeiten und Langfristige Verbesserungen. Auf Landesebene aktiver in unterschiedlichsten Fachgebieten zusammen agieren, die Hemmschwelle zur Auseinandersetzung mit der LaStuVe verringern und eine gute Plattform des Wissensaustauschbieten zu bieten. Viele Studischaften haben ähnliche Referarte, diese sollen in Gruppen in Kontakt treten.

Uni HD: Ist vom Referat abhänging. Poli-Bildung & Öko-Referat haben aufjedenfall interesse. Bei Referate die ausgelastet sind haben keine interessen oder keine Kapazitäten. Regelmäßige Austausch sinnvoll ? Spricht für eine Telegram-Gruppe. Sinnvoll wäre es verschläge zu haben welche Referate an dem Austauch-Gruppe teilnehmen sollen. Spricht dafür den Antrag auf der nächste LAK in 5 Wochen zu verschieben.

Uni MA: Sehe es als problematisch. Möchte Telegramm als Übergangslösung zu verwenden.

Bauer (Präs.): Spricht gegen eine Verschiebung des Antrages.

Uni HD: Der Antrag ist nicht so klar. Es gab bereits Vernetzungsgruppe, warum muss es einen Beschluss her ? Was macht ihr mit den Beschluss ? Die praktische Umsetzung ist nicht so klar

Uni MA: Möchte  dementsprechend alle Vsen abzudecken

PH HD: Finde die Idee gut. Zentraleverzeichnis für die Gruppen.

Uni U : Es ist nicht sinnvoll einen Beschluss zu holen.

LAK Bayern: Workplace als Austauschplattform. Die Sprecher geben die Gruppen dann frei. Eine Zentraleplattform soll verwendet werden.

Uni U: Wo liegt die Umsetzung ? Uni MA oder Präsidium ?

Bauer (Präs.): Wolff (Uni MA) wird mit der Umsetzung vertraut. Es soll in Rücksprache mit dem Präsidium geschehen.

Uni HD: Das Präsidium soll die Umsetzung durchführen.

Abstimmung über den Antrag: 9/0/3

→ angenommen

14:47 Tang (KIT) verlässt die Sitzung.

3. Bericht aus dem Präsidium

Wird nachgetragen

4. Mitteilungen

Nächste Woche wird ein Gespräch mit den Wissenschaftsauschuss der Grünen geben. Bezogen auf die Änderung im LHG-Novelle.

5. Berichte

5.1. AK Corona

Wolff (Uni MA) und Wirth (Uni HD) haben einen Bericht geschrieben, der in den Sitzungsunterlagen zu finden ist.

Arnold (Uni HD): Der Forderungskatalog vom SoSe wurde nicht an die VSen verschickt.

15:25Schlesinger (PH HD) verlässt die Sitzung.

15:25 Günther (Uni KN) verlässt die Sitzung.

5.2. AK Konstituierung der LaStuVe

Verweis auf dem Wiki-Artikel (Bericht der AK-Arbeit für die Sitzung der LAK am 26.07.)

Arbeitskreis-Treffen vom 22.06

Es wurde anhand des Entwurfs von 2014 weitergearbeitet.
https://miro.com/app/board/o9J_krSFupk=/

Arbeitskreis-Wochenende 10.07 - 11.07.

• Maximilian Rupp (Uni Stuttgart) zum vorläufigen AK-Sprecher bestimmt
• Mittelmäßige Rückmeldung von den Hochschulen zu den Botschaftern
• LaStuVe ist keine Körperschaft, nicht mal Gliedkörperschaft, deswegen keine Rechtsform → müssen kreative Lösungen finden (e.V., auf einzelne VSen für Büro / Finanzen zurückgreifen)
• Ideensammlung zum Thema Finanzierung in der ersten Sitzung
• Erarbeitung der Konzepte für eine Finanzordnung in Kleingruppen bis zur nächsten AK-Sitzung
• Termin der nächsten Sitzung aktuell noch in der Umfrage

Bühler (fzs): Was ist wenn die LaStuve keine juristische person ist, ob die Lastuve da weiterhin sinnvoll ist ?

Uni S: Es ist egal welchen Rechtform die Lastuve haben wird. Die Priorität liegt eher darin, die Studierende auf Landesebene zu vertreten.

5.3. AK Klima und Umwelt

Die AK Sprecher konnten an der LAK leider nicht teilnehmen. Die Arbeit wird aber fortgesetzt.

5.4. AK Landesweites Semesterticket

Wird nachgetragen

5.5. AK Lehramt

Es gab einige AK Treffen. Der AK bekam mehr zuwachs, gerade bei Musik- und Kunst-HSen werden noch weitere Vertreter*innen gesucht. Das Ziel für den Sommer, mehr Studierende zu gewinnen. (wird nachgetragen)

15:52 Arnold (Uni HD) verlässt die Sitzung, Baltrun übernimmt das Stimmrecht.

5.6. AK Hochschulfinanzierung (wird nachgetragen)

15:55 Weithofer (HS Esslingen) verlässt die Sitzung, Yaman übernimmt das Stimmenrecht.

5.7. AG LHG-Novelle

Baltrun (Präs.): Der uns vorliegende Referentenentwurf ist momentan sehr strittig. Ein AK Treffen wäre also sinnvoll.

Bauer (Präs.): Hat den Entwurf den Sitzungsunterlagen beigelegt

5.8. AG ERechVOBW

Es gab eine Stellungsnahme am Ende des Jahres und wurde auch von der LAK verschickt. Das Antwortsschreiben ist in den Sitzungsunterlagen zu finden.

5.9. AK Studierendenwerke

Die Arbeit ist noch nicht aufgenommen. Um nichts zu verpassen, kann aber der Gruppe beigetreten werden. AK Studierendenwerke Telegramgruppe: https://t.me/joinchat/BYt2jFa897Un_BZzB7GWzw

5.10. Bericht der LAK Bayern

Trinkgeld (LAK Bayern): Haben sich seit der Pandamie 6 mal getroffen. Die Beteiligung steigt sich durch die digitale Zuschaltung. Im April gab es einen Beschluss für den Ausgestaltung der SoSe. Größte Ziele: Verlängerung der Regelstudienzeit. Bafögreglung wie in Bawü. Das Präsidium ist mit dem Minister und dem Ministerium in sehr engem Kontakt. Es gab eine gebündelte Anfrage von Studierende an das Ministerium. Studierende können ihre Kinder wieder in den Kitas bringen. Hauptlehre soll Asymchron ablaufen. Freiversuchregelung gibt es in Bayern auch. Wahlen sollen stattfinden, wo sie statt finden können. Briefwahlen: Beteiligung wurde erhöht auf das doppelte (Automatisch), E-Prüfungen sollen angeboten werden. Wenn parallel zu den E-Prüfung auch Präsenzprüfung angeboten werden, dann ist durch die LHG möglich. Nachhaltigswoche wird geplant im November.

Sitzungspause von 16:25 bis 16:30 Uhr.

16:30 Nguyen (HdM S) verlässt die Sitzung.

Umfrage für die Beschlussfähigkeit: 7/0/0

→ Mit 7 Stimmen noch immer beschlussfähig.

5.11. Antrag Forderungskatalog Wintersemester (AK Corona)(Fortsetzung)

redaktionell: 

Z. 80: "Viele Studierende pendeln von ihrem Wohnort zum StudienORT."
Z. 100: "Studiengebühren."
Z. 107: "Wir fordern  Rücksichtnahme"
Z. 110: Im Allgemeinen sollen derzeit keine Härtefallanträge gestellt werden müssen, ...
[Härtefälle sind Umstände, keine Personen, die handeln können.]
Z. 121: "in ihrer Notlage"

Reaktionelle ÄAs werden vom AK übernommen.

Abstimmung über den Antrag: 6/0/2

→ angenommen

6. Förderverein Landesstudierendenvertretung Baden-Württemberg

Wird nachgetragen

7. Sonstiges

-

8. Austausch und Vernetzung

Uni Stuttgart: Nachfrage aus Interesse, wie an den anderen HSen Stand der Dinge beim Thema Lernräume ist.

Ende der Sitzung um 16:55 Uhr.