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Inhalt

Info

title	Agenda (Entwurf)

Begrüßung und Formalia
1. Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen und fristgerechten Einladung sowie der Beschlussfähigkeit
2. Aufnahme von Initiativanträgen und Anträgen zur Tagesordnung
3. Festlegung der endgültigen Tagesordnung
4. Festlegung der Redeleitung und der Protokollführung
5. Festlegung des Termins der nächsten LAK
6. Beschluss über Protokolle
Antrag: Verlängerung der Amtszeit, Wahlverfahren und weiteres Vorgehen (eingegangen und ergänzt am 22.10.2020)
Antrag: Stellungnahme zum Entwurf "Gesetz zur Verbesserung der Cybersicherheit und Änderung anderer Vorschriften"
Antrag: Stellungnahme zum Entwurf "Gesetz zur Unterstützung der Sicherstellung der hausärztlichen Versorgung in Bereichen des öffentlichen Bedarfs in Baden-Württemberg (Landarztgesetz Baden-Württemberg)"
Antrag: Einführung eines optionalen landesweiten Semestertickets im Wintersemester 2021/2022 (eingegangen am 18.10.2020, ergänzt am 22.10.2020)
Antrag: Vorschläge an MWK bezüglich Härtefallregelungen beim landesweiten Semesterticket (eingegangen am 18.10.2020, ergänzt am 22.10.2020)
Antrag: Maßnahmenkatalog zu sexueller Belästigung und Gleichstellung (eingegangen am 18.10.2020, ergänzt am 22.10.2020)
Bericht aus dem Präsidium
Mitteilungen
Berichte
1. AK Corona
2. AK Konstituierung der LaStuVe
3. AK Klima und Umwelt
4. AK Landesweites Semesterticket
5. AK Lehramt
6. AK Hochschulfinanzierung
7. AK Studierendenwerke
8. AG LHG-Novelle
9. fzs-Vorstand
Förderverein Landesstudierendenvertretung Baden-Württemberg
Sonstiges
Austausch und Vernetzung

Im Anschluss: Mitgliederversammlung des Fördervereins der Landesstudierendenvertretung Baden-Württemberg e.V.

...

Info

title	Teilnehmende

lfd. Nr.	Vorname	Nachname	Studierendenschaft / Struktur	Stimmrecht
1	Claus-Peter	Käpplinger	Uni Tübingen	ja
2	Andreas	Bauer	Hochschule Mannheim	nein
3	Marc	Baltrun	Universität Heidelberg	ja
4	Tasson	R	Hochschule Mannheim	ja
5	Thomas	Keuthen	DHBW	ja
6	Annika	WanderslebenWandesleben	Hochschule Aalen	ja
7	Cornelia	Zeiler	Hochschule Heilbronn	ja
8	Daniel	Hiller	Universität Stuttgart	ja
9	David Nicolai	Althaus	HS Rottenburg	ja
10	Davis	Riedel	KIT	nein, ja bis 13:15
11	Dennis	Mager	Hochschule Ravensburg-Weingarten	ja
12	Erik	Hammer	Universität Konstanz	ja
13	Thanh-Van	Huynh	Universität Konstanz	nein
14	Fabian	Scheuch	Hochschule Offenburg	ja
15	Felix	Schöllhorn	PH Ludwigsburg	ja
16	Gina	Blick	Universität Konstanz	nein
17	Jan	Fülle	DHBW	nein
18	Jennifer	Krell	Hochschule Rottenburg	nein
19	Johanna	Ehlers	HMDK Stuttgart (AK Klima & Umwelt)	nein
20	Jonathan	Dreusch	fzs/Universität Tübingen	nein
21	Juliana	Baatzsch	HdM Stuttgart	ja
22	Konstantin	Schmidt	Uni Mannheim	ja
23	Lena	Kächele	Hochschule für Gestaltung Schwäbisch Gmünd	ja
24	Nadine	Renner	TH Ulm	ja
25	Nico	Kull	Hochschule Ravensburg-Weingarten	nein
26	Rachel	Acosta	HfT Stuttgart	ja
27	Simon	Fallert	HMDK Stuttgart	ja
28	Simon	Konietzny	PH Schwäbisch Gmünd	ja
29	Simon	Stierl	PH Schwäbisch Gmünd	nein
30	Sophia	Meier	PH Karlsruhe	ja
31	Stefan	Tesé	PH Freiburg	ja
32	Steve	Herbers	Universität Ulm	ja
33	Svea	Brun	HdM Stuttgart	nein
34	Valentin	Weber	Hochschule Furtwangen	ja
35	Yaman	Almajzoub	HS Esslingen	ja
36	Florian	Wondratschek	PH Ludwigsburg	nein
37	Jacob	Bühler	Universität Tübingen	nein
38	Maximilian	Rupp	Universität Stuttgart	nein
39	An	Tang	KIT	ja ab 13:15
40	Jakob	Wankmüller	Hochschule für Gestaltung Schwäbisch Gmünd	nein

...

Abstimmung über den TOP 5 : (17/2/6) Antrag angenommen.

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(Anmerkung: HfG doppelt abgestimmt)

...

Maximilian Rupp verlässt die Sitzung um 14 Uhr.

Konstantin S. (Uni MA): Welche der vier punkte sind jetzt neu im Vergleich zur bestehenden Härtefallregelungen für verbundssemesterticket

→ Florian Wondratschek: Im Fall des VRN gibt es auch bereits beim Auslandssemester Erstattungen und für finanzielle Notlagen (1. und 2.). Diese Regelungen sind aber Sache des jeweiligen Verbunds.

Andreas Bauer: Frage ist, ob jetzte eine Umformulierung als Änderungsantrag an dieser einen Stelle geschehen soll oder nicht?

Antrag: Maßnahmenkatalog zu sexueller Belästigung und Gleichstellung (eingegangen am 18.10.2020, ergänzt am 22.10.2020)

Konstantin Schmidt

Bericht aus dem Präsidium

Unbekannter Benutzer (dbirkenmaier) Bericht und Protokoll Poolvernetzungstreffen

Mitteilungen

Berichte

AK Corona

Unbekannter Benutzer (nwolff) , Annalena Wirth: Hinweis auf demnächst vakante Sprecher*innen-Ämter

AK Konstituierung der LaStuVe

Bericht letzte Sitzung (Dienstag):

Diskussion über die im Sommer eingereichten Entwürfe
Sind inzwischen bei einem guten Stand bei der Geschäftsordnung

Plan für die nächste Sitzung (08.11., 19:00 Uhr):

Beschluss einer finalen GO, die auf die folgende LAK gegeben werden kann
bei kritischen Punkten Abstimmung zwischen 2 Varianten

Sonstiges:

Maximilian Rupp kann aufgrund Beendigung des Studiums nicht mehr weiter als AK-Sprecher fungieren → Wahl auf der nächsten Sitzung

AK Klima und Umwelt

Letztes Treffen am 23. Oktober

weitere Ergänzungen zum (am 30. August) vorgestellten Entwurf des Forderungskatalogs nach Feedback der LAK:

Nachhaltigkeit als strategisches Thema
Verwaltung: Nachhaltigkeitsbeauftragte, Green Office, Nachhaltigkeitsberichte, EMAS, nachhaltiges Beschaffungswesen, Mobilität
Gebäude und Energie: Zuständigkeiten Ministerien, Finanzierungskonzepte für Sanierungsmaßnahmen, Energiestandards, Energieverbrauch (Suffizienz, Effizienz, Eigenproduktion, erneuerbarer Einkauf)
Freiflächen und Grünflächen: Naturschutz und Artenerhaltung, Vermeidung Flächenversiegelung
Studierendenwerke: Mensen, Wohnen

Bearbeitung Thesen für den Themenbereich „Klima, Umwelt, Nachhaltigkeit“ für den Studi-O-Mat:

https://wiki.stuvus.uni-stuttgart.de/pages/viewpage.action?pageId=109675704

AG Studi-O-Mat:

- letztes Meeting am 22. Oktober. Terminfindungen für die kommenden Termine: https://www.when2meet.com/?10166195-RDPL2

Webformular für Vorschläge: https://lastuve-bawue.de/feedback/studi-o-mat-fragen/

Telegram-Gruppe: https://t.me/joinchat/PyagHAx8IORXdNwHF1KfbQ

Wiki: https://wiki.stuvus.uni-stuttgart.de/pages/viewpage.action?pageId=105547136

Kontakt: https://t.me/JohannaEhlers

Unbekannter Benutzer (jehlers)

AK Landesweites Semesterticket

Unbekannter Benutzer (fwondratschek), Unbekannter Benutzer (truenpirom)

AK Lehramt

Deleted User, Gina Blick

AK Hochschulfinanzierung

Unbekannter Benutzer (dbirkenmaier) Initiativantrag aktualisierter Arbeitsauftrag AK , Abfrage Stand und Zufriedenheit bei Hochschulen

AK Studierendenwerke

Andreas Bauer Hinweis auf vakante Sprecher*innen-Ämter

AG LHG-Novelle

Andreas Bauer, Lukas Pilz

Florian Wondratschek: Der Antrag kann formal unverändert bleiben.

Es folgt die Abstimmung über den Antrag. (21/0/4)

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Florian Wondratschek: Bedankt sich vielmals für dieses Votum und damit den Abschluss der bisherigen Verhandlungen. Außerdem möchte er sich bei allen bedanken, die ihm auch in Schwierkigkeiten Augenblicken beigestanden haben.

Sitzungspause bis 14.25 Uhr.

Nadine Renner (THU) verlässt die Sitzung um 14:17 Uhr

Antrag: Maßnahmenkatalog zu sexueller Belästigung und Gleichstellung (eingegangen am 18.10.2020, ergänzt am 22.10.2020)

Konstantin Schmidt

Konstantin S. (Uni MA) stellt den Antrag vor. Antrag von Landeskonferenz der Gleichstellungsbeauftragte*n. Finde es sinnvoll, dass man das Thema aktiv beschäftigen und bittet um Unterstützung. Es gibt eine Kampagne von Landeskonferenz von Gleichstellungsbeauftragte aber man kann es nicht wirklich ernst nehmen, darum bittet er die LAK für Behandlung des Antrages. Forderung von Bundeskonfenrenz soll auch gleich mit behandelt werden. An wem sollte man sich wenden ?

Andreas: Das Präsidium kann den Antrag umsetzen, daher keine Einwände. Zur Beziehung der Konferenz der Gleichstellungsbeuaftragten zu den anderen Landesrektor*innenkonferenz kann keine Auskunft gegeben werden.

Jan F. (DHBW): Findet den Forderungskatalog gut. Präsidium soll an oberer Stelle nachfragen, aber beispielsweise für er sich dafür aussprechen, dass an den Standorten auch an geeigneten Stellen bzgl. dieses Forderungskatalogs nachgefragt wird.

→ Konstantin S. (Uni MA): Erfahrung aus MA, dass oft auf Landesstellen zurückgegriffen wird, aber Anfragen vor Ort "schaden ja nicht". Frage, ob der Pflichtcharakter gewünscht/sinnvoll ist.

Es folgt die Abstimmung über den Antrag: (21/0/2)

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8. Initiativ Antrag zur Hochschulfinanzierung:

(Bittet Dominik zu ergänzen)

Andreas weißt nochmal hin, dass der Antrag jetzt in den Sitzungsunterlagen liegt.

Konstantin S. (Ini MA): begrüßt das Thema und das Anliegen. Hätten zu Ergänzen. Zunächst die Frage, wie es an den HSen aussieht: Wie tauschen diese sich über Probleme aus?

→ Dominik B. (Präsidium): tuen sich schwer, dezidierte Beschlüsse zu fassen, wo die größten Probleme herrschen. Nach außen wird oft schöner über Verträge geredet als "im Hinterzimmer", eigene Probleme werden klein geredet. Der AK könnte deswegen ... (die Kanäle benutzen, um nachzuhaken?)

Steve (Uni U): Beispiel seiner eigenen Hochschule: Das Präsidium hat kein Interesse, über Probleme zu reden, da sie eher von der neuen Vereinbarung profitiert haben. Studentische Vertreter*innen dürfen aus internen Sitzungen nicht berichten

Konstantin S. (Uni MA): schließt sich dem Vorredner an. Versteht nicht, warum die HSen sich nicht trauen, dem MWK auf die Füße zu treten. Was hindert sie, auf HRKs offen ihre Probleme anzusprechen.

→ Dominik B. (Präsidium): Sei Immer schwer für HSen, offen und alleine über ihre Probleme zu reden. Sie müssten fürchen, dass ihnen Projektmittel nicht gewährt werden. Die LaStuVe könnte Informationen, die sie erhält, weiterspielen und an die Presse/die Öffentlichkeit geben. Dadurch wird Politik + Hochschule angespielt und Themen werden gesetzt. Dadurch kann sich dazu geäußert werden.

Steve (Uni U): Stimmt vorher Gesagtem zu. MWK hat Veto-Recht, dadurch Druck auf die Hochschulen

Nico K. (VS RWU): Hochschulfinanzierung sei vom MWK kündbar, daraus ergibt sich Abhängigkeit und Unsicherheit für die Hochschulen.

An Tang (KIT): Hat die Wortmeldung zurückgezogen.

Konstantin S. (Uni MA): Sensibler Umgang ist notwendig,

→ Dominik B. (Präsidium): Fragen die Hochschulen direkt selbst, andererseits werden die Studierendenschaften gefragt. Beide Wege zu fahren, sei der richtige Weg.

Abstimmung über den TOP 8 (Initiativ Antrag): (17/2/5) Antrag angenommen.

Bericht aus dem Präsidium

Unbekannter Benutzer (dbirkenmaier) Bericht und Protokoll Poolvernetzungstreffen

Andreas stellt den chronologischen Übersicht vor. Er verweist auf die Sitzungunterlagen. Das Protokoll von Poolvernetzungstreffen befindet sich ebenso in den Unterlagen. Dominik fasst es nochmal in kurzen Sätze zusammen. Wichtig: Alternativ zu den Seminaren des Studentischen Pools bildet sich gerade ein kommerzielles Angebot von einem ehemaligen Poolmitglied

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