Seitenhistorie

...

Aufnahme von Initiativanträgen und Anträgen zur Tagesordnung

kkeine

Festlegung der endgültigen Tagesordnung

Image AddedImage Added

...

Antrag: Stellungnahme zum Entwurf des 4. Hochschulrechtsänderungsgesetzes im Rahmen des Anhörungsverfahrens

Lukas bringt den Originalantrag ein und erläutert die Historie. Befassung mit dem Anhörungsentwurf unmittelbar nach Mitteilung aus dem MWK am 29.07.

Wichtigster Punkt: 62a: Ordnungsverstöße von Studierenden können durch Maßnahmen vom Rektorat geahndet werden; bis hin zur Zwansexmatrikulation.

2ter kritischer Punkt: Änderung von §65: Demokratisches, parlamentarisches Gremien, Befürchtung: StuRä könnten unmöglich gemacht werden

Weiteres: Struktur- und Entwicklungsplänen...

Andreas stellt seinen globalen Änderungsantrag vor. Viele Redaktionelle Änderungen, Inhaltliches ist in Zusammenarbeit mit anderen entstanden, diese sind in der rechten Seite markiert.

Präambel kritisiert den Zeitpunkt und -rahmen des Anhörungsverfahren an sich. Der Text der Schreibgruppe zum 65 mit in Andreas eingefügt Paragraphen 65 und 62 an den Anfang gestellt, weil besondere Wichtigkeit für Studierende, sonstige Stellungnahme in Reihenfolge aufsteigender Paragraphen

Präzisierungsforderung bei Änderungen zum Haushalt der Studierendenschaften

Änderungen zu § 4 LHG wurden von Andreas veränderter Form eingefügt um es dem restlichen Antrag anzupassen. Hier sollte noch einmal später diskutiert werden.

Ergänzungen zum §5 (3) durch Lukas, redaktionell aufgearbeitet von Andreas

Sonstiges

Austausch und Vernetzung