1. Protokoll

1.1. Begrüßung und Formalia

1.1.1. Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen und fristgerechten Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

Beginn der Sitzung um 12:05 Uhr

Einladung erfolgte fristgerecht per Mail am 27.12.2020 

Beschlussfähigkeit wird festgestellt

1.1.2. Aufnahme von Initiativanträgen und Anträgen zur Tagesordnung

Andreas: 2.2 und 2.5 kommen nicht zum Tragen, da kein Antrag vorliegt, die Streichung der zwei Tagesordnungspunkte wird beantragt

Andreas: 5.10 (Bericht fzs) wurde ergänzt, bittet um Aufnahme in die Agenda

1.1.3. Festlegung der endgültigen Tagesordnung

Abstimmung über die endgültige Tagesordnung: (23/1/0)

Rachel: Ja

1.1.4. Festlegung der Redeleitung und der Protokollführung

Vorschlag:

Redeleitung: Unbekannter Benutzer (kschmidt)

Protokoll: Andreas Bauer Unbekannter Benutzer (mbaltrun) Unbekannter Benutzer (jehlers)

Sitzungsunterlagen, Abstimmung: Rachel Acosta

1.1.5. Festlegung des Termins der nächsten LAK

Vorschlag des Präsidiums: 14. Februar

Vorschlag: 21. Februar

Abstimmung über Termin: 14./21./passt beides/passt keins (2/9/15/1) → 21. Februar 2021

Rachel: passt beides

1.1.6. Beschluss über Protokolle

Das Präsidium bittet um Nachsicht, dass keine Protokolle zur Abstimmung vorliegen.

1.2. Anträge

1.2.1. Entlastung des Präsidiums der Landesstudierendenvertretung der Amtszeit 2019/2020

Marc bringt den Antrag ein und erläutert.

Abstimmung: Ja/Nein/Enthaltung (26/0/1) → angenommen

Rachel: Ja

1.2.2. Grundsätzliches Finanzkonzept einer nach LHG konstituierten Landesstudierendenvertretung

1.2.3. Thesen und Umsetzung des Studi-O-Mat

Ehlers (Präsidium): stellt Antrag, Thesen des Studi-O-Mat und Hintergründe vor. Im Sommer/Herbst 2020 hat die LAK beschlossen, dass ein landesweiter Studi-O-Mat für die Landtagswahl 2021 vorbereitet werden soll. Für Weiteres Verweis auf Antrag + Anlage

HS HN: ggf. Streichung These 34, HZB soll einzige... Frage: Hintergrund der These? Sehe Ausbildung als mgl. Gründe. Wäre evtl. durch These problematisch

Ehlers (Präsidium): Entsprechen nicht unsere Meinung. Thesen sollen möglichst. kontrovers sein. Haben Thesen in Formulierung gedreht, sodass mit ja/nein geantwortet wird. Details in Erläuterungstext zur Erklärung der Hintergründe und der Begrifflichkeiten.

Schmidt (Präsidium): Zu jeder These wird es eine Erläuterung geben möglicherweise unklare Begriffe erklärt, etc. Positionierung gegen Studieneignungstext war Hintergrund dieser These - also ob man sich für oder gegen diese Tests ausspricht.

HS HN: Er verstehe nun die Frage. Empfiehlt trotzdem, dass trotzdem nochmal über die Fragen drübergegangen wird. Zulassungssatzungen der Hochschule (Spezifizierung würde er bevorzugen

FiAka BW: Sieht kein Problem mit der Fragestellung. Die These impliziert ja die Debatte, die hier geführt wurde. Es sei rauszufinden, ob nur über die Hochschulzugangsberechtigungen ein Studium zu gewähren sei.

Bauer (Präsidium): Würde gerne HS HNs Anmerkung Rechnung tragen. Postet Link zur Testversion. Bei der entsprechenden These würden ausführliche Erläuterungen zu Zugangsberechtigungen dabeistehen

Abstimmung: Ja/Nein/Enthaltung (24/0/4) → angenommen

Rachel: Ja

1.2.4. Forderungskatalog des AK Klima und Umwelt

Ehlers (Präsidium): Stellt Hintergründe und den Antrag selbst vor. Stellt die neue Punkte im Forderungskatalog vor

Wunsch der LAK nach Berücksichtigung

• Unbekannter Benutzer (jehlers) Änderungsantrag 1 (VS Uni Tübingen): Füge ein in Zeile 135: "Die Punkte der nachhaltigen Mobilität und des nachhaltigen Beschaffungswesens für Hochschulen gelten auch für Studierendenwerke."

Uni TÜ: Da sich Forderungen auch an die Verwaltungsorgane der Hochschule richten, sollten auch die Studierendenwerke explizit in die Pflicht genommen werden.

FiAka BW: Frage zur Nachhaltigkeit der Mensen. Würde die Forderung dazu führen, dass das Essen teurer wird?

Bauer (Präsidium): Verweist auf Z.141ff. Das nachhaltige Essen soll stärker bezuschusst werden, sodass dieses billiger für die Studierenden wird

Abstimmung Änderungsantrag: Ja/Nein/Enthaltung (17/1/9) → angenommen

Rachel: Ja

Abstimmung Gesamtantrag: Ja/Nein/Enthaltung (22/1/4)

Rachel: Ja

1.2.5. aktualisierter Forderungskatalog des AK Corona

1.2.6. Richtlinie für die Entsendung in den Akkreditierungspool

Bauer (Präsidium): Stellt Antrag vor.

"Sieht diese Richtlinie als eigenständige Ordnung. Es gab noch kurzfristig redaktionelle Änderungen. Als LaStuVe entsenden wir regelmäßig Personen in den Studentischen Akkreditierungspool. Bisher unkonventionell mit einfachem Beschluss. Das gängige Verfahren soll jetzt festgehalten werden und entspricht dem, was viele andere pooltragende Organisationen (PTO) gerade ansinnen. Vorlage war die Richtlinie der Konferenz Sächsicher Student*innenschaften (KSS), wurde auf unsere Organisation zugeschnitten/angepasst. Dieses Regelwerk setzt bereits vorhandene Qualifikation im Bereich der Akkreditierung voraus, im Zweifel kann auch §4 Urteil der Pools eingeholt werden.

Abstimmung: Ja/Nein/Enthaltung (25/1/2) → angenommen

Rachel: Ja

1.3. Bericht aus dem Präsidium

Schmidt (Präsidium): Geschehnisse und Aktivität des Präsidium ist in der Tabelle enthalten. Das Präsidium bemüht sich um eine neue, umfassendere Form des Berichts. Um Weihnachten gab es ein bisschen Pause für das Präsidium

Bauer (Präsidium): Möchte auf eine Punkte besonders eingehen: Briefwahl des neuen Präsidiums, Aufnahme Studierender mit Kind in den Kreis der Antragsberechtigten für die Notbetreuung

1.4. Mitteilungen

Schmidt (Präsidium): weist auf kommende Veranstaltungen hin:

Treffen mit der SPF Landtagsfraktion am Mo 11.01., Treffen mit dem MWK (Referat 24) am 19.01., Nachhaltigkeitswochen BW am 21., Poolvernetzungstreffen, Launch des Studi-O-Mat am 14.02.

1.5. Berichte

1.5.1. AK Corona

Bei letztem Treffen Diskussion des Runden Tisch GRÜNE (vom 14.12.), Stand und Lage der Freiversuchsregelungen mit Blick auf die kommende Prüfungsphase an den Hochschulen

Am 19.12. eine Pressemitteilung veröffentlicht:

Über das kommende Treffen mit der SPD wurde gesprochen und vorbereitet.

Die LaStuVe ist Mitglied der Zivilforums und hat sich in dessen Rahmen an einer Videokampagne beteiligt und somit einen erfolgreichen Kick-Off ermöglicht.

Daniel (HFWU Nürtlingen): Fragt sich, wie die Prüfungen Anfang Februar aussehen sollen. Ist ein Umstieg auf Online-Prüfungen realistisch, wenn das vorher nie gemacht wurde.

Fabian (HS Offenbach): Er sehe keine Grundlage für Online-Klausuren an der Hochschule. Es werde bereits geplant auf kleine Gemeinden ausgewichen, um den zahlreichen Studierenden Platz zu bieten.

Andreas (Präsidium): Ergänzt, dass das nicht überall klar sei. Verweist auf erweiterte Abmeldungs- und Rücktrittsmöglichkeiten für die Prüfungen. Das neue 4. HRÄG ermögliche schon, dass die Hochschulen Online-Prüfungen in ihre Satzung aufnehmen können

Suske (HS KA): Sie hoffen eigentlich auf Präsenz-Klausuren. Sieht das aber kritisch, sieht aber keine Alternative an der eigenen Hochschule zu Präsenz-Prüfung. Wie sieht es an den anderen Hochschulen aus

Lisa (Filmakademie BW): An der Filmakademie gab es eine Prüfung mit Abstand, Maske und dauerhaft geöffneten Fenstern (Jacke empfohlen)

Nico (HFR): Konservative Raumkonzepte mit reichlich Abstand. Theater der Stadt ist frei und wurde für Prüfungen angemietet. In kommender Senatssitzung soll Freiversuchsregelung verlängert werden

Kostantin (Präsidium): Open-Book Klausuren im Online-Format. Das Format bringe etwas Unsicherheit und etwas Stress, funktioniere aber.

Suske (HS KA): Rückfrage, was dabei besonders ist.

Konstantin (Präsidium): Keine Überwachung, teilweise werden Prüfung individualisert, um Kooperationen zu vermeiden, manchmal durch erhöhte Zeitknappheit.

Suske (HS KA): Was wenn bei einer großen Klausur ein positiver Corona-Test festgestellt wird.

Lisa (Filmakademie BW): Dafür gibt es einen Corona-Beauftragten an der Hochschule

Rachel (Präsidium): Mit FFP2/3 Maske zählt man nach RKI-Standards bei Prüfungskontakt nicht zur Gruppe I der Kontake, dies sei auch durch Ministerium bestätigt.

Durch versetze Semesterzeit bereits im Dezember Prüfungen, so gut wie alles online wie bereits im SoSe (wer hat das gesagt?)

Steve (Uni Ulm), Chat: Bei uns finden Prüfungen in Präsenz in den Messehallen mit Abstand und Masken ab. Alternative Prüfungsmodelle (open-book etc.) sind eher die Ausnahme. Es finden auch einige Praxisveranstaltungen mit recht vielen Personen statt, mit Sondergenehmigung des Präsidiums und Hygienekonzept. (alles, was online nicht abgedeckt werden kann, sehr viel in der Medizin)

Pause bis 13:45 Uhr

Fortsetzung um 13:45

1.5.2. AK Konstituierung der LaStuVe

Bauer (Präsidium): Vor der Weihnachtspause in der letzten Sitzung stellte sich die Frage nach der Finanzierung der LaStuVe: Weiterhin über freiwillige Mitgliedschaft (wie schon jetzt mit dem Förderverein) oder über verpflichtende Beiträge durch alle Studierendenschaften. Auch die Finanzierung muss Teil der GeschO nach $ 65a (8). Diese Frage nach der Finanzierung soll nun durch Votum aller Studierendenschaften geklärt werden. Verweis darauf, dass der AK aktuell ohne Sprecher*innen ist und Bewerbungen gern gesehen werden.

1.5.3. AK Klima und Umwelt

Ehlers (Präsidium) stellt Bericht vor:

• Forderungskatalog: am 10. Januar beschlossen
• Treffen: Der AK Klima & Umwelt der Landesstudierendenvertretung startet in das neue Jahr mit einem neuen Veranstaltungsformat: Es soll alle paar Wochen ein Treffen zu einem nachhaltigkeitsbezogenen Thema geben. Begonnen wird diese Reihe mit einem Treffen zum Thema "Nachhaltige Mensen". Termin: 16. Januar 17 bis 19 Uhr.
  
• Nachhaltigkeitswochen: Beteiligung des AK vermutlich in Form eines großen Vernetzungstreffens
  
• Mitarbeit:
  • Zum Projekt auf plattform n: https://plattform-n.org/project/ak-klima-und-umwelt-der-lak-ba-wue/ 
  • Telegramgruppe des AK: https://t.me/joinchat/CVBX71Th5YzTK0kT1673nQ

1.5.4. AK Landesweites Semesterticket

[13:54 Josias Richter (HS Heilbronn) verlässt die Sitzung]

Florian (AK LwSt): Nachfolger*in ab Sommer 21 nötig. Rückblick auf Beschluss zum opt. Ticket. Optionales Ticket für das ganze Land kann zusätzlich zu dem Verbundssemesterticket gekauft werden kann. Das Verkehrsministerium und das bwtarf GmbH brauchen sehr lange, um Angebote zu entwerfen. Der AK hat im Sinne der LaStuVe diverse Modelle entworfen, u.a. zuletzt ein Teilsolidarisches Modell. Seit Juni 2019 wird auf Rückmeldung, bzw. ein konkretes Angebot gewartet.

Im Dezember 2021 wird das bw-tarif erweitert. Eine Fahrt bis Mainz HBf ist ab dann möglich.

FiAka BW: An wen kann man sich im Falle eines Härtefalls wenden?

Florian (AK LwSt): Kommt ganz auf den Härtefall an. Bei finanzieller Notlage beispielsweise kann die VS oder das Studierendenwerk um Hilfe angefragt werden.

1.5.5. AK Lehramt

Neu gewählte Sprecherinnen: Gina Blick und Sophia Meier

AK-Sitzung am 09.01.: Besprechung der aktuellen Lage, das letzte Positionspapier zum Bachelor-/Master-System. Viele Hochschulen wurden um Zahlen gebeten und auf Rückmeldungen wird gewartet

Nico (VS RWU): Nachfrage zu Referendar*innen. Sophia erläutert den letzten Stand. Verweis auf Drucksache https://www.landtag-bw.de/files/live/sites/LTBW/files/dokumente/WP16/Drucksachen/9000/16_9234_D.pdf

Sophia (AK Lehramt), Chat: Übrigens auch der AK Lehramt freut sich natürlich immer sehr über neue Gesichter und damit neue Ideen. Hier der Link zu unserer Telegram Gruppe: https://t.me/joinchat/BYt2jFa47XlMq2DWb2mN0A

1.5.6. AK Hochschulfinanzierung

Bauer (Präsidium): Auf einer LAK hat der AK den Auftrag bekommen, beim MWK nachzurfragen, ob und wieviele Mittel aus dem Hochschulpakt mit dem Bund nicht ausgeschöpft werden konnten, was ein Auslaufen des Vertrags für Auswirkungen auf die Hochschulen hat.

Verwaltungsvorschrift (VwV) QSM wurde neu veröffentlicht (da neue HoFV), inhaltlich gleichlautend. Diese wird aber wahrscheinlich nochmal überarbeitet. Anliegen der LaStuVe: Studenmodell zu überarbeiten.

1.5.7. AK Studierendenwerke

Bauer (Präsidium): AK noch im Aufbau. Themen: Gesprächsrunde mit den Geschäftsführer*innen der SW. Studierendenwerksgesetz geändert: nachzuwählende Studierende in den Verwaltungsräten der SW. Dabei interessant: Wie wird das an den Standorten interpretiert (wahrscheinlich wird die Initiative nicht von der Leitungsseite kommen). Noch einige weitere Änderungen im Studierendenwerksgesetz - zu bedenken, wo der AK jetzt Einfluss nehmen könnte (die SW können einige Dinge jetzt selbst entscheiden).

1.5.8. AG LHG-Novelle

Bauer (Präsidium): 4. HRÄG wurde am 16. Dezember verabschiedet. Einige sinnvolle Änderungen im November: erneute Verlängerung der individuellen Regelstudienzeit und der fachgebundenen Prüfungsfristen für alle Eingeschriebenen. Rechtsgrundlage für Onlineprüfungen geschaffen. Online-Wahlen seien zu kurz gekommen. Unsicherheit, wann es in Kraft tritt - Gesetzesblatt am 9. Januar online veröffentlich, gilt aber schon seit 1. Januar! Historie der Änderungsanträge und Co. ist den Sitzungsunterlagen zu entnehmen. Im Landesrechtportal ist die neueste Version noch nicht zu finden.

1.5.9. AG Studi-O-Mat

Johanna (Präsidium): alles bereits in TOP 2.3 berichtet.

1.5.10. fzs-Vorstand (  ergänzt  am 09.01.2021 von Andreas Bauer )

Jonathan (fzs): Berichtet aus dem Vorstand des fzs. Ab dem 27.01. startet die erinnerungspolitische Kampagne in Zusammenhang mit dem NS-Regime. Themenschwerpunkt soll die Rolle des sogenannten Mitte sein, Link: http://never-again.blog

Sofern Studierendenschaften Veranstaltung in diesem Themenbereich veranstalten, können sie sich beim fzs melden, um Teil der Kampagne zu werden.

Bundestagswahl und BAföG: Übernächste Woche nächstes Treffen mit verschiedenen Jugendorganisationen. Ziel: Druck auf Parteien ausüben, Forderungen in Parteiprogramme bringen im Rahmen der Parteitage. Eigene BAföG-Positionen werden aktualisiert. Nächste MV im März → Positionspapier zu beschließen.

Nächste Mitgliederversammlung wird vorbereitet, in Zusammenarbeit mit den Ausschüssen werden Positionen z.B. zu Hochschulfinanzierung, möglicher Hochschulsozialpakt erarbeitet.

Beschäftigunsverhältnisse an UniversitätenZshg zu Lehre? Psychische Gesundheit und Belastung von Studis?

Lobbytermine bei MdBs: kommender Termin mit Nicole Guhle (LINKE), dann mit allen Wissenschaftlicher Sprecher*innen der Fraktionen getroffen

Besuch der Fachtagung zum Kinder und Jugendbericht: dreht sich um politische Bildung. Allegeminpol. Mandat der Studischaften, um pol. Bildung vorantreiben zu können.

Service-Kram: Seit Dezember HoPo-Portal: Arbeitsplattform des fzs für alle Studierendenvertretungen. Bietet Termine, Pads, nextcloud, demnächst vllt BBB. Online-Sturktur für Studischaften und Landesstrukturen. Link: https://portal.fzs.de. Bei Interesse beim fzs melden.

16.+17.01. Seminar für Prüfungsrecht mit Fachanwalt für Hochschulrecht. Kostenlose Online-Veranstaltung. Fragen ggf. vorher schicken. Link: https://www.fzs.de/termin/pruefungsrecht-fuer-studierendenvertreterinnen/

1.6. Förderverein Landesstudierendenvertretung Baden-Württemberg

Bauer (Präsidium): Mitglieder haben neuen Vorstand gewählt: https://lastuve-bawue.de/foerderverein/vorstand/. Es gibt drei neue stellv. Vorsitzende. Aktuell sind im Förderverein 10 Mitgleidsstudischaften, 8 davon beitragspflichtig; die Rechnungen für das neue Jahr wurden bereits verschickt. Der Kassenstand beträgt aktuell ca. 9.000€

1.7. Sonstiges

Bauer (Präsidium): IT-Infrastruktur könnte dadurch, dass wir gemeinnützigen Förderverein haben. Dieser gibt Vorteile insofern, als dass wir förderberechtigt sind auf https://www.stifter-helfen.de/. Zu Testzwecken wurde Workplace eingerichtet (LAK Bayern verwendet dies), aber noch nicht im produktiven Einsatz. Wer sich das angucken möchte, kann hier einen Account erstellen und wird vom Präsidium freigeschaltet: https://workplace.lak-bawue.de. Hinweis auf das LaStuVe-Forum → auch dort Registrierung möglich (ebenfalls eine Testumgebung). Corona-VO Studienbetrieb sollte heute oder morgen kommen.

VS RWU: Frage ans Präsidium: Kann man eine*n Angestellte*n (stimmberechtigt) zur LAK entsenden? Antwort (Bauer): nach aktueller Satzung nicht möglich ("Delegierte müssen an der HS eingeschrieben sein" §4 (1) https://lastuve-bawue.de/lak/satzungen-und-ordnungen/satzung/). Teilnahme nicht stimmberechtigt selbstverständlich möglich, da die Sitzungen öffentlich sind. Satzungsänderung sei denkbar, wenn der Wunsch auf einem breiten Fundament beruht.

Schmidt (Präsidium): aus MA: Leihfahrradsysteme, nextbike-Kooperation durch VS-Beitrag. Wäre es sinnvoll, sich für Kooperationen landesweit zusammenzuschließen? An welchen HS bestehen bereits Kooperationen? Gibt es Interesse, sich zusammenzuschließen?

keine Kooperation: Offenburg, FiAka BW, HFWM Nürtingen, HdM Stuttgart, PH Karlsruhe,

KIT, PH Heidelberg, Freiburg: Kooperation mit nextbike

Uni Stuttgart. Regiorad

Konstantin (Präsidium) bedankt sich bei allen, wünscht einen schönen Rest-Sonntag und freut sich auf die nächste LAK ;)

Ende der Sitzung: 14:44 Uhr