Protokoll

1. Begrüßung und Formalia

1.1. Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen und fristgerechten Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

Beginn der Sitzung um 12:05 Uhr

Schmidt (Präs.): Einladung erfolgte fristgerecht per Mail am 27.12.2020 . Ferner wird die Beschlussfähigkeit festgestellt.

1.2. Aufnahme von Initiativanträgen und Anträgen zur Tagesordnung

Bauer (Präs.): 2.2 und 2.5 der ursprünglichen Tagesordnung kommen nicht zum Tragen, da kein Antrag vorliegt. Er stellt Antrag, diese TOPs zu streichen.

Keine Gegenrede → Streichung der beiden Tagesordnungspunkte

Bauer (Präs.): Bitte einen Punkt 5.10 Bericht fzs zur TO hinzuzufügen.

Keine Gegenrede → Aufnahme zur Tagesordnung

1.3. Festlegung der endgültigen Tagesordnung

Keine weiteren Wünsche zur Änderung der Tagesordnung.

Abstimmung über die endgültige Tagesordnung: (23/1/0) → angenommen

1.4. Festlegung der Redeleitung und der Protokollführung

Vorschlag des Präsidiums:

Redeleitung: Schmidt (Präs.)

Protokoll: Bauer (Präs.), Baltrun (Präs.), Ehlers (Präs.)

Sitzungsunterlagen, Abstimmung: Acosta (Präs.)

keine Einwände → angenommen

1.5. Festlegung des Termins der nächsten LAK

Vorschlag des Präsidiums: 14. Februar

Weiterer Vorschlag: 21. Februar

Abstimmung über Termin 14./21./passt beides/passt keins: (2/9/15/1) → 21. Februar 2021

1.6. Beschluss über Protokolle

Schmidt (Präs.): Bitte um Nachsicht, dass keine Protokolle zur Abstimmung vorliegen.

2. Anträge

2.1. Entlastung des Präsidiums der Landesstudierendenvertretung der Amtszeit 2019/2020

Baltrun (Präs.): Die Corona-Pandemie hat die üblicherweise im Oktober stattfindenden Präsidiumswahlen verzögert, es wurde ein Briefwahlverfahren initiiert, dessen Ergebnis am 13.12.2020 festgestellt wurde, sodass seitdem ein neues Präsidium gewählt ist. Nun sollen die Mitglieder des alten Präsidiums entlastet werden, wenn nun kein Einspruch mehr erhoben wird. Die Berichte der Amtszeit soll(t)en als Rechenschaft dienen.

Abstimmung: Ja/Nein/Enthaltung (26/0/1) → angenommen

2.2. Grundsätzliches Finanzkonzept einer nach LHG konstituierten Landesstudierendenvertretung

-

2.3. Thesen und Umsetzung des Studi-O-Mat

Ehlers (Präs.) stellt Antrag, Thesen des Studi-O-Mat und Hintergründe vor. Im Sommer/Herbst 2020 hat die LAK beschlossen, dass ein landesweiter Studi-O-Mat für die Landtagswahl 2021 vorbereitet werden soll. Für Weiteres Verweis auf Antrag + Anlage

Richter (HS Heilbronn): Würde ggfs. Streichung These 34 beantragen. Frage: Hintergrund der These? Sehen Ausbildung als mögliche Gründe. Wäre eventuell durch These problematisch.

Ehlers (Präs.): Nicht alle Thesen entsprechen zwangsläufig Position der LaStuVe. Thesen sollen möglichst kontrovers sein. Haben Thesen in Formulierung gedreht, sodass mit ja/nein geantwortet wird. Zu den Thesen wird es Erläuterungstext mit Details, Begriffserklärungen und Erklärungen der Hintergründe geben.

Schmidt (Präs.): Zu jeder These wird es eine Erläuterung geben, in der möglicherweise unklare Begriffe erklärt etc. werden. Hintergrund dieser These war eine Positionierung gegen Studieneignungstest. Daher nun die Frage an die Parteien, ob man sich für oder gegen diese Tests ausspricht.

Richter (HS Heilbronn): Empfiehlt dass nochmal über die Fragen drübergegangen wird. Verweist auf Zulassungssatzungen der Hochschulen (Spezifizierung würden sie bevorzugen).

Davydenko (Filmakademie): Sehen kein Problem mit der Fragestellung. Die These impliziert ja die Debatte, die hier geführt wurde. Es sei rauszufinden, ob nur über die Hochschulzugangsberechtigungen ein Studium zu gewähren sei.

Bauer (Präs.): Würde gerne Richter (HS Heilbronn)s Anmerkung Rechnung tragen. Postet Link zur Testversion. Bei der entsprechenden These würden ausführliche Erläuterungen zu Zugangsberechtigungen dabeistehen

Abstimmung: (24/0/4) → angenommen

2.4. Forderungskatalog des AK Klima und Umwelt

Ehlers (Präs.) stellt Hintergründe und den Antrag selbst vor. Stellt die neue Punkte im Forderungskatalog vor. Hat den Änderungsantrag aus Tübingen zur Kenntnis genommen, wünscht sich Erläuterung von der Delegation, möchte den ÄA letztlich aber abstimmen lassen.

Änderungsantrag 1 (VS Uni Tübingen): Füge ein in Zeile 135: "Die Punkte der nachhaltigen Mobilität und des nachhaltigen Beschaffungswesens für Hochschulen gelten auch für Studierendenwerke."

Uni TÜ: Da sich Forderungen auch an die Verwaltungsorgane der Hochschule richten, sollten auch die Studierendenwerke explizit in die Pflicht genommen werden. Daher die Ausweitung der Forderung

Davydenko (Filmakademie): Haben Frage zur Nachhaltigkeit der Mensen. Würde die Forderung dazu führen, dass das Essen teurer wird?

Bauer (Präs.): Das ist nicht unseren Sinne. Verweist auf Z.141ff. Das nachhaltige Essen soll stärker bezuschusst werden, sodass dieses billiger für die Studierenden wird.

Abstimmung Änderungsantrag: Ja/Nein/Enthaltung (17/1/9) → angenommen

Abstimmung Gesamtantrag: Ja/Nein/Enthaltung (22/1/4) → angenommen

2.5. aktualisierter Forderungskatalog des AK Corona

-

2.6. Richtlinie für die Entsendung in den Akkreditierungspool

Bauer (Präs.) stellt Antrag vor. Sieht diese Richtlinie als eigenständige Ordnung. Es gab noch kurzfristig redaktionelle Änderungen. Als LaStuVe entsenden wir regelmäßig Personen in den Studentischen Akkreditierungspool. Bisher unkonventionell mit einfachem Beschluss. Das gängige Verfahren soll jetzt festgehalten werden und entspricht dem, was viele andere pooltragende Organisationen (PTO) gerade durchführen. Vorlage war die Richtlinie der Konferenz Sächsicher Student*innenschaften (KSS), wurde auf unsere Organisation zugeschnitten/angepasst. Dieses Regelwerk setzt bereits vorhandene Qualifikation im Bereich der Akkreditierung voraus, im Zweifel kann auch nach §4 Urteil der Pools eingeholt werden.

Abstimmung: Ja/Nein/Enthaltung (25/1/2) → angenommen

3. Bericht aus dem Präsidium

Schmidt (Präs.): Geschehnisse und Aktivität des Präsidium ist in der Tabelle enthalten. Das Präsidium bemüht sich um eine neue, umfassendere Form des Berichts. Um Weihnachten gab es ein bisschen Pause für das Präsidium.

Bauer (Präs.): Möchte auf eine Punkte besonders eingehen: Briefwahl des neuen Präsidiums, Forderung nach der Aufnahme Studierender mit Kind in den Kreis der Antragsberechtigten für die Notbetreuung hatte Erfolg, gilt seit Januar

4. Mitteilungen

Schmidt (Präs.): kommende Veranstaltungen: Treffen mit der SPD Landtagsfraktion am Mo 11.01., Treffen mit dem MWK (Referat 24) am 19.01., Nachhaltigkeitswochen BW am 21., Poolvernetzungstreffen, Launch des Studi-O-Mat am 14.02.

5. Berichte

5.1. AK Corona

Bericht: Bei letztem Treffen Nachbesprechung des Runden Tisch GRÜNE (vom 14.12.), Stand und Lage der Freiversuchsregelungen mit Blick auf die kommende Prüfungsphase an den Hochschulen. Am 19.12. wurde eine PM veröffentlicht: https://lastuve-bawue.de/wp-content/uploads/2020/12/20201219_pm_lastuve_bw_nicht_ohne_mein_buch_-_lockdown_macht_studium_unmoeglich.pdf. Außerdem über das kommende Treffen mit der SPD wurde gesprochen und vorbereitet. Die LaStuVe ist Mitglied des Zivilforums und hat sich in dessen Rahmen an einer Videokampagne beteiligt und somit einen erfolgreichen Kick-Off ermöglicht.

Schütze (HfWU Nürtingen): Wie sollen die Prüfungen Anfang Februar aussehen? Ist ein Umstieg auf Online-Prüfungen realistisch, wenn das vorher nie gemacht wurde.

Scheuch (HS Offenburg): Es gibt keine Grundlage für Online-Klausuren an der eigenen Hochschule. Es werde bereits geplant auf kleine Gemeinden ausgewichen, um den zahlreichen Studierenden Platz zu bieten.

Bauer (Präs.): Das ist nicht überall klar. Verweist auf erweiterte Abmeldungs- und Rücktrittsmöglichkeiten für die Prüfungen. Das neue 4. HRÄG ermögliche schon, dass die Hochschulen Online-Prüfungen in ihre Satzung aufnehmen können. Suske (HS Karlsruhe): hofft eigentlich auf Präsenz-Klausuren. Sieht das zwar kritisch, aber keine Alternative an der eigenen Hochschule zu Präsenz-Prüfung. Fragt, wie es an den anderen Hochschulen aussieht.

Davydenko (Filmakademie): An der Filmakademie eine Prüfung mit Abstand, Maske und dauerhaft geöffneten Fenstern (Jacke empfohlen) gab.

Althaus (HFR Rottenburg): Es gibt konservative Raumkonzepte mit reichlich Abstand als Möglichtkeit. In der eigenen Stadt ist das Theater frei und wurde für Prüfungen angemietet. In kommender Senatssitzung soll Freiversuchsregelung verlängert werden.

Schmidt (Präs.): Ich habe durch versetzte Semesterzeit bereits im Dezember so gut wie alle Klausuren bereits Online geschrieben, meist im Stil einer Open-Book Klausuren im Online-Format. Das Format bringt etwas Unsicherheit und Stress, funktioniert aber.

Suske (HS Karlsruhe): Was ist dabei besondert?

Schmidt (Präs.): Es gibt keine Überwachung gibt, teilweise werden Prüfung individualisert, um Kooperationen zu vermeiden, manchmal durch erhöhte Zeitknappheit.

Suske (HS Karlsruhe): Was passiert, wenn bei einer großen Klausur ein positiver Corona-Test festgestellt wir?

Davydenko (Filmakademie) sagt, dass es dafür einen Corona-Beauftragten an der Hochschule gibt.

Acosta (Präs.): Mit FFP2/3 Maske kann man auch nach RKI-Standards bei Prüfungskontakt nicht zur Gruppe I der Kontake zählt, dies sei auch durch Ministerium bestätigt.

Herbers (Uni Ulm): Bei uns finden Prüfungen in Präsenz in den Messehallen mit Abstand und Masken ab. Alternative Prüfungsmodelle (open-book etc.) sind eher die Ausnahme. Es finden auch einige Praxisveranstaltungen mit recht vielen Personen statt, mit Sondergenehmigung des Präsidiums und Hygienekonzept. (alles, was online nicht abgedeckt werden kann, sehr viel in der Medizin)

Pause bis 13:45 Uhr

Fortsetzung um 13:45

5.2. AK Konstituierung der LaStuVe

Bauer (Präs.): Vor der Weihnachtspause in der letzten Sitzung stellte sich die Frage nach der Finanzierung der LaStuVe: Weiterhin über freiwillige Mitgliedschaft (wie bisher mit dem Förderverein) oder über verpflichtende Beiträge durch alle Studierendenschaften. Auch die Finanzierung muss nach $ 65a (8) LHG Teil der GeschO sein. Diese Frage nach der Finanzierung soll nun durch Votum aller Studierendenschaften geklärt werden. Verweis darauf, dass der AK aktuell ohne Sprecher*innen ist und Bewerbungen gern gesehen werden.

5.3. AK Klima und Umwelt

Ehlers (Präs.) stellt Bericht vor:

• Forderungskatalog: am 10. Januar beschlossen
• Treffen: Der AK Klima & Umwelt der Landesstudierendenvertretung startet in das neue Jahr mit einem neuen Veranstaltungsformat: Es soll alle paar Wochen ein Treffen zu einem nachhaltigkeitsbezogenen Thema geben. Begonnen wird diese Reihe mit einem Treffen zum Thema "Nachhaltige Mensen". Termin: 16. Januar 17 bis 19 Uhr.
  
• Nachhaltigkeitswochen: Beteiligung des AK vermutlich in Form eines großen Vernetzungstreffens
  
• Mitarbeit:
  • Zum Projekt auf plattform n: https://plattform-n.org/project/ak-klima-und-umwelt-der-lak-ba-wue/ 
  • Telegramgruppe des AK: https://t.me/joinchat/CVBX71Th5YzTK0kT1673nQ

5.4. AK Landesweites Semesterticket

13:54 Richter (HS Heilbronn) verlässt die Sitzung

Wondratschek (AK LwSt): Ab Sommer 21 Nachfolge nötig sein wird, gerne also schon jetzt Interessensbekundungen. Rückblick auf Beschluss zum opt. Ticket. Optionales Ticket für das ganze Land kann zusätzlich zu dem Verbundssemesterticket gekauft werden kann. Das Verkehrsministerium und die bwtarif GmbH brauchen sehr lange, um Angebote zu entwerfen. Der AK hat im Sinne der LaStuVe diverse Modelle entworfen, u.a. zuletzt ein Teilsolidarisches Modell. Seit Juni 2019 wird auf Rückmeldung, bzw. ein konkretes Angebot gewartet. Im Dezember 2021 wird das bw-tarif erweitert. Eine Fahrt bis Mainz HBf ist ab dann möglich.

Davydenko (Filmakademie): An wen kann man sich im Falle eines Härtefalls wenden?

Wondratschek (AK LwSt): Kommt auf den Härtefall an. Bei finanzieller Notlage beispielsweise kann die VS oder das Studierendenwerk um Hilfe angefragt werden.

5.5. AK Lehramt

• Neu gewählte Sprecherinnen: Gina Blick und Sophia Meier
• AK-Sitzung am 09.01.: Besprechung der aktuellen Lage, das letzte Positionspapier zum Bachelor-/Master-System. Viele Hochschulen wurden um Zahlen gebeten und auf Rückmeldungen wird gewartet

Kull (RWU): NacAlthaus (HFR Rottenburg)age zu Referendar*innen. 

Meier (AK Lehramt): Verweis auf Drucksache https://www.landtag-bw.de/files/live/sites/LTBW/files/dokumente/WP16/Drucksachen/9000/16_9234_D.pdf

Meier (AK Lehramt): Übrigens auch der AK Lehramt freut sich natürlich immer sehr über neue Gesichter und damit neue Ideen. Hier der Link zu unserer Telegram Gruppe: https://t.me/joinchat/BYt2jFa47XlMq2DWb2mN0A

5.6. AK Hochschulfinanzierung

Bauer (Präs.): Auf einer LAK hat der AK den Auftrag bekommen, beim MWK nachzurfragen, ob und wieviele Mittel aus dem Hochschulpakt mit dem Bund nicht ausgeschöpft werden konnten und, was ein Auslaufen des Vertrags für Auswirkungen auf die Hochschulen hat. Verwaltungsvorschrift (VwV) QSM wurde neu veröffentlicht (da neue HoFV), inhaltlich gleichlautend. Diese wird aber wahrscheinlich nochmal überarbeitet. Anliegen der LaStuVe: Studenmodell zu überarbeiten.

5.7. AK Studierendenwerke

Bauer (Präs.): AK befindet sich noch im Aufbau. Einige Themen sind zu nennen: Gesprächsrunde mit den Geschäftsführer*innen der SW. Studierendenwerksgesetz wurde so geändert, dass ausfallende Studierende in den Verwaltungsräten der SW nachzuwählen sind. Dabei interessant, wie das an den Standorten interpretiert wird. Es bleibt zu befürchten, dass die Initiative nicht von der Leitungsseite kommen wird. Es gibt weitere Änderungen im Studierendenwerksgesetz, der AK könnte bedenken, wo der AK Einfluss nehmen könnte, da die SW einige Dinge jetzt selbst entscheiden können.

5.8. AG LHG-Novelle

Bauer (Präs.): Das 4. HRÄG wurde am 16. Dezember verabschiedet. Einige sinnvolle Änderungen im November: erneute Verlängerung der individuellen Regelstudienzeit und der fachgebundenen Prüfungsfristen für alle Eingeschriebenen, Rechtsgrundlage für Onlineprüfungen geschaffen. Online-Wahlen seien zu kurz gekommen. Kurz gab es Unsicherheit, wann das 4. HRÄG in Kraft tritt, Gesetzesblatt wurde erst am 9. Januar online veröffentlich, gilt aber schon seit 1. Januar. Die Historie der Änderungsanträge und Co. ist den Sitzungsunterlagen zu entnehmen. Im Landesrechtportal ist die neueste Version noch nicht zu finden.

5.9. AG Studi-O-Mat

Ehlers (Präs.): alles bereits in TOP 2.3 berichtet.

5.10. fzs-Vorstand

Dreusch (fzs Vorstand): Berichtet aus dem Vorstand des fzs. Am 27.01. startet die erinnerungspolitische Kampagne in Zusammenhang mit dem NS-Regime. Themenschwerpunkt soll die Rolle der sogenannten Mitte sein (Link: http://never-again.blog). Sofern Studierendenschaften Veranstaltung in diesem Themenbereich veranstalten, können sie sich beim fzs melden, um Teil der Kampagne zu werden. Bundestagswahl und BAföG: Übernächste Woche findet nächstes Treffen mit verschiedenen Jugendorganisationen statt. Ziel ist es, Druck auf Parteien ausüben, Forderungen in Parteiprogramme zu bringen bei den Parteitagen. Nächste Mitgliederversammlung findet im März statt, dort soll Positionspapier beschlossen werden. Positionen (z.B. zum BAFöG, zu Hochschulfinanzierung, möglicher Hochschulsozialpakt) werden in Zusammenarbeit mit den Ausschüssen erarbeitet. Weitere "Corona"-Themen könnten sein: Beschäftigunsverhältnisse an Universitäten, Zusammenhang zu Lehre, Psychische Gesundheit und Belastung von Studis. Lobbytermine bei MdBs: kommender Termin mit Nicole Guhle (LINKE), dann mit allen Wissenschaftlicher Sprecher*innen der Fraktionen getroffen. Neuer Service: Seit Dezember HoPo-Portal, Arbeitsplattform des fzs für alle Studierendenvertretungen. Bietet Termine, Pads, nextcloud, demnächst vielleicht auch BBB. Online-Sturktur für Studischaften und Landesstrukturen. Link: https://portal.fzs.de. Bei Interesse beim fzs melden. Am 16. und 17.01. findet ein Seminar für Prüfungsrecht mit Fachanwalt für Hochschulrecht statt. Es handelt sich um eine kostenlose Online-Veranstaltung. Fragen sollten vorher geschicket werden. Link: https://www.fzs.de/termin/pruefungsrecht-fuer-studierendenvertreterinnen/

6. Förderverein Landesstudierendenvertretung Baden-Württemberg

Bauer (Präs.): Mitglieder haben neuen Vorstand gewählt: https://lastuve-bawue.de/foerderverein/vorstand/. Es gibt drei neue stellvertretende Vorsitzende. Aktuell sind im Förderverein 10 Mitgleidsstudischaften, 8 davon beitragspflichtig; die Rechnungen für das neue Jahr wurden bereits verschickt. Der Kassenstand beträgt aktuell ca. 9.000€.

7. Sonstiges

Bauer (Präs.): IT-Infrastruktur könnte dadurch profitieren, dass wir gemeinnützigen Förderverein haben. Dieser gibt Vorteile insofern, als dass wir förderberechtigt sind auf https://www.stifter-helfen.de/. Zu Testzwecken wurde Workplace eingerichtet (LAK Bayern verwendet dies), aber noch nicht im produktiven Einsatz. Wer sich das angucken möchte, kann hier einen Account erstellen und wird vom Präsidium freigeschaltet: https://workplace.lak-bawue.de. Hinweis auf das LaStuVe-Forum → auch dort Registrierung möglich (ebenfalls eine Testumgebung). Corona-VO Studienbetrieb sollte heute oder morgen kommen.

Kull (RWU): Frage ans Präsidium: Kann man eine*n Angestellte*n (stimmberechtigt) zur LAK entsenden? Antwort (Bauer): nach aktueller Satzung nicht möglich ("Delegierte müssen an der HS eingeschrieben sein" §4 (1) https://lastuve-bawue.de/lak/satzungen-und-ordnungen/satzung/). Teilnahme nicht stimmberechtigt selbstverständlich möglich, da die Sitzungen öffentlich sind. Satzungsänderung sei denkbar, wenn der Wunsch auf einem breiten Fundament beruht.

Schmidt (Präs.): aus MA: Leihfahrradsysteme, nextbike-Kooperation durch VS-Beitrag. Wäre es sinnvoll, sich für Kooperationen landesweit zusammenzuschließen? An welchen HS bestehen bereits Kooperationen? Gibt es Interesse, sich zusammenzuschließen?

keine Kooperation: Offenburg, Davydenko (Filmakademie), HFWU Nürtingen, HdM Stuttgart, PH Karlsruhe,

KIT, PH Heidelberg, Freiburg: Kooperation mit nextbike

Uni Stuttgart: Regiorad

Konstantin (Präs.) bedankt sich bei allen, wünscht einen schönen Rest-Sonntag und freut sich auf die nächste LAK ;)

Ende der Sitzung: 14:44 Uhr