Protokoll

Stimmberechtigte: 

Weitere Anwesende:

1. Formalia

1.1. Eröffnung der Sitzung

1.1.1. Sitzungsleitung

Jan Wohlfarth 

1.1.2. Protokoll

Davis Riedel Adrian Keller 

1.2. Feststellung der Beschlussfähigkeit

Siehe VotesUp.

1.3. Genehmigung des Protokolls der vorherigen Sitzung

Es liegen keine Protokolle vor.

1.4. Genehmigung der Tagesordnung 

42/42 abgegeben, 42 ja, einstimmig

1.5. Festlegung Ort, Datum der nächsten LAK

Linus: Konstituierungs-LAK für Mai 2025 vorgesehen. Vorher soll aber ca. Mitte März eine normale LAK stattfinden.

Jan: Schlägt den 09.03.2025 vor.

Termin liegt bei manchen Hochschulen in den Semesterferien. Da er aber nicht ganz so wichtig ist, wie die Konstituierung wird das in Kauf genommen.

Jan: Wer könnte die LAK ausrichten?

Markus: Das KIT könnte ausrichten.

Heidelberg: Könnte ausrichten, aber es wird schwierig, einen barrierefreien Raum zu finden.

Konstanz: bietet sich auch an.

Jan: Da wir schon oft in Karlsruhe waren, soll die Entscheidung zwischen Heidelberg und Konstanz fallen. Jan schlägt zwecks Erreichbarkeit Heidelberg vor.

An: Es ist unfair gegenüber den Studierendenschaften, die im Süden verortet sind.

Jan: Die LAK nach der Konstituierung könnte dann in Konstanz stattfinden.

2. Berichte 

2.1. Vorstand

2.1.1. Hochschulfinanzierungsvereinbarung, Landeshaushalt

Adrian berichtet für den Vorstand. Großes Thema war seit der letzten LAK das Hochschulfinanzierungsgesetz. Es gab in Stuttgart eine große Demo, an der die LaStuVe teilgenommen hat. Die Demo war sehr erfolgreich und hat gezeigt, dass die Hochschulleitungen und Studierenden bei diesem Thema zusammenstehen. Es wurde auch eine Stellungnahme der LaStuVe an die Landesregierung gesandt, diese fand allerdings wenig Anklang. Adrian wird hierauf beim entsprechenden Antrag näher eingehen.

2.1.2. Studierendendialog SPD-Landtagsfraktion

Am vergangenen Dienstag fand der Studierendendialog der SPD-Landtagsfraktion statt. Es ging viel um die finanzielle Situation der Studierenden und um bezahlbaren Wohnraum. Der Vorstand wird weiterhin mit den demokratischen Landtagsfraktionen im Kontakt bleiben.

2.1.3.  Konstituierung

Linus berichtet, was die Konstituierung ist, warum sie nötig ist und warum sie bisher gescheitert ist. In diesem Zuge soll auch die Geschäftsordnung angepasst werden. Im Mai soll ein neuer Konstituierungstermin stattfinden. Im Vorlauf will der Vorstand die Studierendenschaften besuchen, um dort aufzuzeigen, was die Vorteile der Landesstudierendenvertretung sind und dadurch mehr Stimmen für den Konstituierungstermin zu mobilisieren.

2.2. Referate

Referat Lehramt

Referat Finanzen

Referat Studierendenwerke

Referat Studium und Lehre

Referat Nachhaltigkeit

Referat Internationales

Referat Soziale

Referat Social Media, Presse & Öffentlichkeitsarbeit

Referat Mobilität

3. Wahlen

"§ 13 Wahlverfahren

(1) Die Sitzungsleitung bestellt im Einvernehmen mit der LAK zwei Wahlleitende zur Auszählung der Stimmen. Falls Wahlleitende für eine Wahl kandidieren, muss für diese Wahl eine andere Wahlleitung bestellt werden.(2) Kandidierende müssen mit Ausnahme von Wahlen nach § 12 Absatz 3 bei der Sitzung anwesend sein; ist ein Kandidat oder eine Kandidatin nicht anwesend, so erlischt die Kandidatur. Im Falle einer konkurrenzlosen Wiederwahl kann sich der Amtsinhaber oder die Amtsinhaberin abweichend von Satz 1 begründet von der Sitzung entschuldigen und in Abwesenheit gewählt werden. Satz 1 gilt ferner nicht für Abwahlen.(3) Zu Beginn der Wahl nach Erklärung aller Kandidaturen findet eine Aussprache mit den Kandidierenden statt; die Aussprache findet grundsätzlich in gegenseitiger Anwesenheit statt. Den Kandidierenden ist zu Beginn und zum Schluss der Aussprache und bei Fragen während der Aussprache das Wort zu erteilen. Auf Wunsch eines Kandidaten oder einer Kandidatin oder auf ausdrückliches Verlangen eines Mitglieds der LAK findet eine Aussprache mit einzelnen Kandidaten oder Kandidatinnen in Abwesenheit der anderen Kandidierenden statt.(4) Im Anschluss an die Aussprache mit den Kandidierenden findet eine Diskussion der LAK statt. Auf Wunsch eines Kandidaten oder einer Kandidatin oder auf ausdrückliches Verlangen eines Mitglieds der LAK findet die Diskussion in Abwesenheit der Kandidierenden statt. Auf Beschluss der LAK findet die Diskussion ohne Protokollierung und/oder unter Ausschluss der Öffentlichkeit nach § 7 statt. Über diese Diskussion ist von den anwesenden Personen Stillschweigen zu wahren.(5) Im Anschluss an die Diskussion findet die Wahl nach § 12 Absatz 4 bzw. 5 statt."

3.1. Vorstand

3.2. Präsidium

3.3. Referate/Arbeitskreise

3.4. Entsendung in den studentischen Akkreditierungspool (Nils Fast)

3.5. Entsendung für den Jugendbeirat BW

4. Anträge

4.1. Antrag: Studierende werden im Landeshaushalt 25/26 vergessen (vom Vorstand der LaStuWe BaWü)

4.2. Antrag: Athens Kinder (von A. Leitner)

4.3. Antrag: Lehramtsrat Freiburg (von Uni Freiburg)

5. Verschiedenes

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Die Sitzung wurde um XX:XX geschlossen.