Protokoll

Stimmberechtigte:

• Rudi Pietsch (Universität Ulm)
• Davis Riedel (KIT)
• Julian Schmoll (HdM Stuttgart, Vorstand)
• Justin Dretvic (HS Furtwangen)
• Anna Dannecker (Uni Stuttgart)
• Maximilian-Hans Günther (Uni Konstanz)
• Timo Preibisch (HS Ravensburg-Weingarten)
• Gustav Schneider (HS Mannheim)
• Frederik Blank (Uni Mannheim)
• Jan Gfrerer (Uni Hohenheim)
• Marie Bodier (PH Karlsruhe)

Weitere Anwesende:

• An Tang (KIT, Vorstand)
• Andreas Bauer (Förderverein)
• Rachel Acosta (LAK Alumni)
• Svea Brun (HdM Stuttgart) (Gegangen um 15.05 Uhr)
• Johann Sebastian Wermter (KIT) (Online)
• Jolanda Lehmann (Uni Stuttgart, Präsidentin)
• Julius Schürrle (Uni Ulm, Referat Studium und Lehre)
• Marco Haupt (Uni Mannheim)
• Lukas Schärtel (HS Ravensburg-Weingarten)
• Sarah Erath (HS Ravensburg-Weingarten)
• Laura Niechoj (HS Ravensburg-Weingarten)

1. Formalia

1.1. Eröffnung der Sitzung

Jolanda Lehmann eröffnet die Sitzung um 12:20 Uhr. Sie bestellt An Tang, Anna Dannecker und Rachel Acosta als Protokollant*innen.

1.2. Feststellung der Beschlussfähigkeit

Es sind 11 stimmberechtigte Studierendenschaften anwesend. Dies ergibt insgesamt 33 Stimmen. Damit ist die Sitzung beschlussfähig.

1.3. Genehmigung des Protokolls der vorherigen Sitzung

Das Protokoll der letzten Sitzung wurde fristgerecht versendet. Es sind keine Anmerkungen oder Änderungsanträge eingegangen. Daher ist es genehmigt.

Das Protokoll der Sitzung vom 29.05.2022 wurde noch nicht genehmigt und liegt zur Genehmigung vor.

1.4. Genehmigung der Tagesordnung

Es gibt keine Widerrede zur Tagesordnung. Die heutige Tagesordnung wird einvernehmlich genehmigt. 

1.5. Festlegung des Termins und Orts der nächsten Sitzung

Vorschlag: Uni Ulm am 23.10.

Es gibt keine Widerrede zum Termin und Ort der nächsten Sitzung. Die nächste LAK findet somit am  23.10.2022 an der Uni Ulm statt.

2. Wahlen

2.1. Referent*in Soziales

Es sind keine Kandidaturen eingegangen. 

3. Anträge

3.1. Kampagne "Verbesserung der Studienbedingungen in Baden-Württemberg"

Der Antragsteller stellt vor: Es geht darum, dass wir als Landesstudierendenvertretung eine Kampagne initiieren wollen. Der Vorstand und die Referent*innen werden damit beauftragt, das umzusetzen und die Hochschulen sollen sich nach Möglichkeit beteiligen. Das Ganze soll nach der Einschreibephase sein, damit wir keine Probleme mit geringeren Studierendenzahlen bekommen, weil es eine kritische Kampagne ist. Bzgl. des Namens werden wir uns nochmal melden in der nächsten LAK, da es das noch nicht sicher ist solltet das nochmal in eure Studierendenschaften tragen, damit die wissen, was sie mittragen wollen. Die Titel können sehr weich bis sehr hart (Warum man nicht in BW studieren sollte) ausgedrückt werden.

Ziel: Eine Beauftragung an den Vorstand. Wegen des Zeitraums: Wir wissen, dass das von den Unis sehr unterschiedlich ist, wollen aber weder die Unis noch das MWK unnötig vor den Kopf stoßen.

Es wird der 01.12. als Startdatum angepeilt.

Der Inhalt der Kampagne soll eine klare Kritik an den schlechten Studienbedingungen in BW sein, genaueres wird noch ausgearbeitet. Es sollen Materialien für die VSen und die Presse zusammengestellt werden, um Druck aufzubauen.

Änderungsantrag Jolanda Lehmann:

Beschlusstext ändern zu: Die LandesAstenKonferenz beauftragt den Vorstand, eine Kampagne zur Studiensituation in BW zu erarbeiten. Diese wird in einer der nächsten Sitzungen nochmal vorgelegt.

Angenommen vom Antragsteller, keine weiteren Anmerkungen.

3.2. Positionspapier AK Landesweites Semesterticket "Stellungnahme zum Jugendticket"

Der Antragssteller stellt vor: Wir haben Positionierung ausgearbeitet zum Landesweiten Jugendticket, das ab 01.03.2023 kommen wird. Gehen auf zwei Punkte ein: Altersdiskriminierung, da es nur für Studis und Azubis etc. bis 27 Jahre gilt. Bundesweit würden 26% rausfliegen, für BW läuft für die konkrete Zahle eine Anfrage bei Frag den Staat. Wir kritisieren, dass die finanzielle Situation gerade bei den älteren Studis schlecht ist. Außerdem argumentieren wir, dass es eine Mobilitätswende geben soll. Der zweite Punkt sind die anderen Tickets und da sollen vermutlich die Preise gesteigert werden bzw. die Semestertickets nicht weitergeführt werden, da es ja das neue Ticket gibt. Das heißt, Studis über 27 haben weder das Jugendticket, noch die halbwegs günstigen Studierendentarife. Deshalb klare Forderung an die  Landesregierung, dass die aktuellen Tarife, beibehalten werden. Auf der letzten Seite auch noch etwas allgemeiner, das 9€ Ticket wird erwähnt und argumentiert, dass jetzt der beste Zeitpunkt ist.

Es wird eine redaktionelle Änderung einer Formulierung eingebracht, diese wird nach der Sitzung eingearbeitet.

Es wird angemerkt, dass in manchen Verkehrsverbünden das 365 € Ticket teurer ist als zwei Semestertickets, weshalb dies ein Nachteil wäre. Es wird geantwortet, dass die Semestertickets auf jeden Fall beibehalten werden sollen. Es wird der Wunsch aufgenommen, einen Teil zu den Randregionen BWs aufzunehmen.

Änderungsantrag Julian Schmoll:

Im 2. Punkt wird eingepflegt:

-    Personen an Landesübergreifenden Verkehrsverbünden werden benachteiligt

-    Auch für unter 27 Jährige würden sich Nachteile ergeben, da einzelne verbünde trotzdem geringere Preise haben

Wird festgehalten, die Punkte mit aufzunehmen und redaktionell ausformuliert.

Keine Gegenrede zur Aufnahme der Punkte.

3.3. Stellungnahme pandemiebedingte Lernrückstände

Antragstext: Das MWK hat Anfang diesen Jahres Gelder zur Abmilderung pandemiebedingter Lernrückstände an Universitäten vergeben. Vom Grundprinzip über die Ausführung bis hin zur Perspektive gibt es einiges zu kritisieren, und genau das hat der Fachschaftenrat der StuVe der Uni Ulm gemacht. Ein dort beschlossenes Positionspapier ist nun per Umlaufverfahren durchs StuPa gegangen und soll jetzt auch in die LAK eingebracht werden. Ziel hierbei ist es, dass die LAK entweder diese Positionierung unterstützt, oder sie selber beschließt. Dazu sind selbstverständlich etwaige Änderungsanträge oder Rückmeldungen im Voraus gerne gesehen, damit ein konsensfähiges Dokument entstehen kann. Sollte die Positionierung von der LAK beschlossen werden und dadurch dann auch als offizielle Positionierung der LAK gelten, hat das natürlich eine höhere Wirkkraft als ein von einer einzelnen Studierendenvertretung beschlossenes Papier.

3.4. Referat Gleichstellung - Psychische Erkrankungen

Wunsch: Referat für Gleichstellung setzt sich ein, dass auch psychische Erkrankungen im LHG verankert werden.

Keine weiteren Anmerkungen

3.5.  Referat Gleichstellung - Nachteilsausgleiche

Der Antragsteller stellt vor: Der Wunsch ist es, ohne Änderung des LHGs bessere Mittel und Wege schaffen Nachteilsausgleiche anzuwenden. Insbesondere sollen die Antragssysteme in BW möglichst gleich sein. Dies soll in einer Positionierung erarbeitet werden.

Keine weiteren Anmerkungen.

4. Berichte

4.1. Präsidium

Es wurde viel Zeit in die Nachbereitung der Protokolle gesteckt. Ansonsten wurde die IT der LAK und teilweise die Webseite geupdatet.

4.2. Vorstand 

Positionspapier zur Entlastung von Studierenden des AK Studierendenwerke

geplant, besprochen, weitergeleitet.

Psychosoziale Beratung und Verbeamtung

Mona und An sind in der Planung. Derzeit sind Gespräche geplant. Podiumsdiskussion ist am 23. November in Karlsruhe geplant. T.F (sachkundige Studierende/Referendarin) und Sabine Köster (PBS StuWe Karlsruhe) Karlsruhe beteiligen sich an der Veranstaltung. Weitere Beteiligte sind gerne willkommen. Ziel ist psychotherapeutische Beratung im Kontext von der Verbeamtung, das ist eigentlich nicht so schwierig, wie viele denken. Deswegen auch Infoveranstaltung.

Austausch mit der Uni Heidelberg 

Sondersituation Semesterticket (Verkehrsverbund Länderübergreifend), durch Wahlkampf gleichzeitig 3€ Monatsticket für bis zu 21 Jährige, einiges losgelöst von Strukturen in BaWü

Bauer dort im Wahlkampf, macht viel für dortige Studierendenvertretung möglich, Podiumsdiskussion ist in Planung, eventuell können wir dort Fragen zu Hochschulpolitik einfließen lassen, generell Idee mehr in Kommunalpolitik Präsenz zu steigern

Kampagne zur Verbesserung von Studienbedingungen.

In Planung abhängig von den Beschlüssen auf der heutigen LAK (04.09.22).

Austausch mit dem Aktionsbündnis gegen Studiengebühren

Verfassungsklage ist in Vorbereitung, Gelder werden für laufende Kosten genutzt. Wir brauchen aktive Studierenden, aber auch potentielle Kläger:innen. 

Bericht Aktionsbündnis gegen Bildungs- und Studiengebühren 
Verfassungsbeschwerde gegen die Studiengebühren für Nicht-EU-Ausländer*innen in Baden-Württemberg
Die Beschwerde liegt weiterhin beim Staatsgerichtshof Baden-Württembergs in Stuttgart, eine Befassung wurde uns mehrfach zugesichert aber mehrfach nach hinten verschoben. Wir werden juristische Maßnahmen prüfen, um eine baldige Entscheidung herbeizuführen.
Studiengebühren Monitoring-Beirat der Landesregierung BaWü
Im Beirat sind wir mit drei Student*innen vertreten. Das Gremium kann generell nicht als unbedingt unabhängig betrachtet werden. Bisweilen schien uns eine Einbringung dennoch sinnvoll. Im letzten Jahr wurde eine in Teilen den Gebühren kritisch gegenüberstehender Zwischenbericht veröffentlicht. Im Spätjahr soll der Beirat den Abschlussbericht verfassen. Wir geben unser besten, dass der Eindruck, der uns mittlerweile einer breiter Konsens scheint, dass die Gebühren nicht funktionieren, zentral in diesem Bericht verankert wird. 
Daten
Wir haben immer wieder aktuelle Infos und Zahlen zu den Gebühren auf unserer website veröffentlicht. Diese haben wir für Pressearbeit und die Arbeit und Gremien genutzt. Generell kann man sagen, dass ein Effekt der Gebühr sich statistisch klar abbilden lässt. Die Zahl der Studierenden aus dem Nicht-EU-Ausland hat in BaWü mit der Einführung abgenommen, bzw. nicht in diesem Maßen zugenommen, wie das mit Blick auf andere Bundesländer erwartbar gewesen wäre. 

Ukraine
Gemeinsam mit anderen Akteur*innen haben wir Stellung bezogen zur Aussetzungen der Gebühr für Geflüchtete aus der Ukraine. Während wir diesen Schritt grundsätzlich begrüßen wollen wir dennoch kritisch die Differenzierung zwischen ukrainischen Geflüchteten und allen weiteren Beleuchtung, und setzen uns weiterhin für einen gleich und freien Zugang zu Bildung ein.
Studiengebühren für Nicht-EU-Ausländer*innen in Bayern
Mit einer anstehenden Gesetzesnovelle in Bayern wurden wir darüber informiert, dass diese vorsehen wird, dass auch in Bayern, nach Baden-Württembergischen Vorbild, Studiengebühren für Nicht-EU-Ausländer*innen erhoben werden können. Dies ist für uns eine überraschende Entwicklung. Eigentlich war unser Eindruck, dass einige Länder, nicht zuletzt NRW, durch die negativen Erfahrungen mit der Gebühr in BaWü, nun vielmehr Abstand von dieser nehmen. Dies scheint in Bayern anders zu sein, weshalb das ABS gemeinsam mit anderen Akteur*innen Presse- und Öffentlickeitsarbeit macht, um den öffentlichen Druck zu verstärken. 
Nachwuchsarbeit im ABS
Personell wird sich im September einiges ändern. Falls ihr Aktiver im ABS werden wollt oder euch vorstellen könntet Koordinationstätigkeiten zu übernehmen, sprecht uns gerne an. 

Anm.: Bitte fasst unsere trockenen Formulierungen nicht falsch auf. Das ABS ist bedingungslos und generell gegen Studiengebühren und insbesondere gegen Studiengebühren für Nicht-EU-Ausländer*innen weil dies diskriminieren. Das reicht uns als Argument. Für unsere Bündnisarbeit, und die Auseinandersetzung mit verschiedenen politischen Akteur*innen wird aber manchmal das, was in BaWü als “schlechte Erfahrung” mit der Gebühr bezeichnet wird, weniger die verwehrten Chancen von Ausländer*innen auf einen Studienstart im Land, oder die krass angespannten finanziellen Situationen, in die die Gebühr Studis bringt begriffen, sondern vielmehr der ausbleibende wirtschaftliche Erfolg der Gebühr. Diese Aussage ist gewiss zynisch, und stellt ökonomische Überlegungen über individuelle Schicksale, scheint uns aber dennoch relevant um von der politischen Gesamtsituation zu berichten. 

Weitere Infos findet ihr auf: https://abs-bund.de (https://abs-bund.de/)
Bei Fragen oder Anregungen kontaktiert und gerne persönlich:
Phillip für BaWü: phillip.stoecks@stura.org
und Nathi für die anderen Themen: Nathalie.schaefer@fzs.de

Austausch mit der DGB BaWü

Austausch mit der Gewerkschaftssekretärin Fabienne Fecht. Sie wollte heute kommen, ist aber krank. Wollte Vernetzung zu TV-Stud. Sie wirkt sehr motiviert.

Austausch mit FFF BaWü

Wird verschoben. Könnte ein Partner sein gerade beim Thema landesweites Semesterticket.

Ergänzung

Rachel Acosta (Alumni / HFT): Ich bin aus dem Vorstand gefallen, da ich kein Studi mehr bin. Die nächste LAK ist eine Wahl-LAK, lasst euch gerne aufstellen, wer Interesse hat!

4.3. Referate

4.3.1. Referat Lehramt

Nicht anwesend, siehe Bericht Vorstand.

4.3.2. Referat Studierendenwerke

Gestern Treffen, wo die verschiedenen Haushalte von den Studierendenschaften verglichen wurden. Das war aber relativ ergebnisoffen. Gerade wegen der Preiserhöhung in Stuttgart, war das Ziel die Finanzen nachzuvollziehen und zu vergleichen. Dabei auch große Diskussion von Bafög, das sollte gelöst werden von den Studiwerken.

Bei dem Treffen waren leider nur wenige Studischaften da.

Es gab keine Rückmeldung auf das Positionierungspapier.

4.3.3. Referat Studium und Lehre

Wir hatten ein Treffen mit HNDBW (Digitalisierung). Reflexion Zukunftsworkshop. Ablauf war zufriedenstellend. Abschlussbericht muss noch zusammengestellt werden. Videos auf der Webseite verfügbar. Es wurde viel noch über PePP (Online-Prüfungen) geredet, da konnten zwei Juristen gewonnen werden, die sich darum kümmern. Wir haben da auch Kontakte. D.h. wenn ihr Probleme habt, die mit digitalen Prüfungen zu tun haben, meldet euch gerne bei mir.

Nächstes Austauschtreffen am 23.09. da kann jeder gerne dazukommen.

4.3.4. Referat Nachhaltigkeit

Zwei Projekte laufen aktuell: public climate schools: 1 Woche Bildung neu denken, im Bereich Nachhaltigkeit in jedem Fachbereich, 05.-07.11.findet statt, bis 09.09. kann man sich anmelden - gerne an euren Nachhaltigkeitsreferate und Green Offices weitergeben. 2. Kampagne #Hochdruck, im deutschsprachigen Raum. Wissenschaft an Unis betrieben, geforscht, aber die Institutionen sind nicht nachhaltig (bspw. Hohenheim keine Solardächer). Themen voranschreiten an Unis, neu denken da ideale Ort. Forderung wird entwickelt und soll lokal an den Unis eingebracht werden und Druck auf die Politik und HSen aufgebaut werden damit sie etwas ändern und den strukturellen Wandel beginnen. Findet auch im November statt, wollen möglichst alle von den public climate schools auch mitnehmen und zusammen die Forderung entwickeln und in den jeweiligen Strukturpläne einbringen. Bei weiteren Fragen gerne Jan fragen. Ziel ist es, so viele HSen wie möglich zu erreichen.

Webseite: hochdruck.jetzt

4.3.5. Referat Internationales

Niemand anwesend.  Wir treffen uns am Montag.

4.3.6. Referat Soziales

Unbesetzt, meldet euch bei Interesse gerne an praesidentin@lastuve-bawue.de .

4.3.7. Referat Gleichstellung

Anträge wurden heute vorgelegt. Jetzt beginnen wir zu arbeiten.

4.4. Arbeitskreise

4.4.1. AK Konstituierung

Nichts neues. 

4.4.2. AK Landesweites Semesterticket

Positionspapier wurde erarbeitet. Am 20. findet ein Treffen mit dem Verkehrsministerium statt, dort werden die restlichen Fragen gestellt werden. Es läuft die FragdenStaat anfrage, ich versuche es jetzt auch mal telefonisch. Die Daten im Positionierungspapier werden dann geupdatet.

4.5. Förderverein der Landesstudierendenvertretung BW

Kein Bericht.

Pizzapause bis Pizza leer.

5. Verschiedenes

5.1. Studentische Mitarbeit

In der Onlinelehre während der Pandemie hat sich wieder gezeigt, dass eine gute Lehre nur funktioniert, wenn Studierende und Dozierende zusammenarbeiten. Weiter sind manche Dozierende geradezu von den Studierenden abhängig um ihre Lehre sinnvoll zu führen.
Auch bei der Auftaktveranstaltung zu Hochschule in der der Digitalen Welt am 08.07. war man sich einig, Lehre funktioniert nur mit den Studierenden.
Die LAK sollte sich mit diesem Thema auseinander setzen und darüber diskutieren, ob und wie Mitbestimmungsrechte in der Lehre für Studierende möglich wären. 

Es wird angeführt, dass die Akkreditierungsverfahren und die Qualitätssicherung interessante Mittel sind. Es wird jedoch entgegnet, dass dies ja nur langfristige Mittel sind, es wird sich eher etwas wie ein Vetorecht gewünscht. Hier ist jedoch die Freiheit der Lehre ein Problem. Es wird der Tipp gegeben, sich über die Gremien der Fakultäten und über Umfragen zu vernetzen und Daten zu sammeln.

Die Sitzung endet um 15:37 Uhr.