Protokoll

1. Begrüßung und Formalia

1.1. Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen und fristgerechten Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

Acosta (Präs.) eröffnet die Sitzung um 12:01.

Einladung erfolgte frist- und formgerecht per Mail am 27.06.2021 gemäß § 6 Abs. 1 bis 3 VerfO. Beschlussfähigkeit gem. § 4 Abs. 3 Satzung ab sieben anwesenden Studierendenschaften.

Abstimmung zur Feststellung der Beschlussfähigkeit → (13/8) (Stimmrecht/Gast). Beschlussfähig mit 13 anwesenden Mitgliedern.

+ Uni Heidelberg (Unbekannter Benutzer (mbaltrun))

+ HS Mannheim (Andreas Bauer)

1.2. Aufnahme von Initiativanträgen und Anträgen zur Tagesordnung

Initiativantrag des AK Lehramt zur Positionierung für das MWK

Abstimmung (13/0/2) → Initiativantrag ist aufgenommen

+ HS Mannheim (Andreas ) (ja)

1.3. Festlegung der endgültigen Tagesordnung

Abstimmung (12/0/0) → Tagesordnung ist angenommen

Festlegung der Redeleitung und der Protokollführung

Vorschlag:

Redeleitung:  Rachel Acosta

Protokoll: Unbekannter Benutzer (jehlers) Unbekannter Benutzer (kschmidt)

Sitzungsunterlagen, Abstimmungen:  Andreas Bauer

Keine formale Abstimmung nötig, da ausschließlich Mitglieder des Präsidium (§ 2 Abs. 2 VerfO).

Keine Gegenrede.

1.4. Festlegung des Termins der nächsten LAK

Vorschlag des Präsidiums: Sonntag, 15.08.2021 

Abstimmung (8/0/6) → angenommen

+ HS Mannheim (Andreas Bauer): ja

1.5. Beschluss über Protokolle

es liegen keine Protokolle vor 

2. Anträge

2.1. Antrag Entsendung studentischer Akkreditierungspool (Anna-Marie Lauber)

Lauber (Uni Konstanz): Stellt ihre Bewerbung vor. Als Lehramtsstudentin ist es schwer möglich sich sich über eine Bundesfachschaftentagung entsenden zu lassen, deshalb möchte ich mich über die LaStuVe entsenden lassen

Bühler (Uni Tübingen): Was könnte man im Akkreditierungswesen verbessern?

Lauber (Uni Konstanz): Ich studiere Lehramt als Zweitstudium und habe schon im Qualitätsmanagement gearbeitet. Generell finde ich, dass viele Dinge gut laufen. Akkreditierungswesen ist trocken und formal, deshalb sind viele nicht gut darüber informiert.

+ HS Mannheim (Andreas Bauer): ja

Abstimmung (14/0/1) → angenommen

Lauber (Uni Konstanz): Wie ist jetzt der weitere Prozess?

Bauer (Präs.): Präsidium setzt ein Schreiben auf.

2.2. Antrag Corona-Positionierung

Moritz Gösling

Gösling (Uni Stuttgart): In der Vergangenheit gab es einen Antrag, mit dem die LaStuVe die No-COVID-Strategie unterstützt. Dabei wurde angemerkt, dass es sinnvoll wäre eine eigene, auf Studierende ausgerichtete Corona-Strategie entwickeln. Die Uni Stuttgart hat eine solche entwickelt und möchte diese nun auch in die LAK einbringen. Außerdem soll eine existierende Petition unterstützt werden. Wir sollten mit einer weiteren Welle im September/Oktober rechnen aufgrund der Delta-Variante. Deshalb wird das nächste Semester vermutlich auch online stattfinden. Wenn genügend Studierende geimpft wären, sind die Forderungen aber noch aktuell.

Keuthen (DHBW): Frage, ob es im Interesse der LaStuVe ist, eine einzelne VS zu unterstützen?

Jonathan ?? (ALU Freiburg): Es geht um eine Positionierung der LAK

Gösling (Uni Stuttgart): Darüber hinaus könne über einzelne Änderungen gesprochen werden

Keuthen (DHBW): macht eine Stimme der LAK einen Unterschied?

Gösling (Uni Stuttgart): Hofft, dass andere Studierendenvertretung die Petition unterstützen können und deswegen mitunterzeichnen können

Wandesleben (HS Aalen): Nachfrage, warum zu diesem Zeitpunkt. Es sei nicht aktuell und überarbeitungswürdig.

Gösling (Uni Stuttgart): Entschuldigt die späte Einbringung

Wandesleben (HS Aalen): 1.4 sei nicht aktuell

Jonathan (ALU Freiburg): Die Forderung, etwas eigenes zu machen, ist schwierig, da wir es bis jetzt auch nicht geschafft haben.

Gösling (Uni Stuttgart): Es seien bereits wieder steigende Inzidenzen, der "veraltete" Punkt ist also angebracht. Nächste Welle steht sehr bald bevor. Verweis auf https://www.rki.de/DE/Content/Infekt/EpidBull/Archiv/2021/Ausgaben/27_21.pdf?__blob=publicationFile

Keuthen (DHBW): Der Inhalt sei unabhängig von Fallzahlentwicklungen, z.B. psychologische Hilfe etc. . Forderungen sollten präzisiert werden und konkreter gemacht werden, um politisch wahrgenommen zu werden. Woher kommen die 700€?

Gösling (Uni Stuttgart): 700€ war das Ergebnis der Verfasser*innengruppe. Änderungsanträge sind willkommen.

Schmidt (Präs.): Hinweis auf bereits beschlossenes Eckpunktepapier aus dem AK Corona

Gösling (Uni Stuttgart): Die Forderungen seien damit in Einklang zu bringen, würde es passend ergänzen ohne Widersprüche.

Keuthen (DHBW): äh

Schmidt (Präs.): ÄA: 1.1: 700€ durch 1000€ ersetzen

Chris (Uni Stuttgart): Vorschlag "mindestens Bafög-Höchstsatz" statt "1000"

Schmidt (Präs.): Erneuerung ÄA "1.1: 700€ "Wir fordern eine Anhebung dieser Grenze mindestens auf den BAföG-Höchstsatz, also mindestens 861 €" ersetzen

Gösling: übernimmt den ÄA

Ollig: ÄA: 1.4: Dem entsprechend fordern wir einen strikten Lockdown für alle. -  ersatzlos streichen. Begründung: wir sind kein direktes Beratungsorgan und sollten uns mit dieser Forderung zurückhalten.

Gösling: Gleichberechtigung, damit nicht nur Studierende zuhause lernen müssen

Ollig: das würde uns aber nicht tangieren

Gösling: der Lockdown trifft uns zuerst

Jonathan;

Ollig: sieht nicht unsere Zuständigkeit zu diesem Thema, einen Lockdown für alle zu fordern

Keuthen: Geht es um den Lockdown für alle oder um Gleichbrechtigung? Bitte, Intention konkret zu machen

Gösling: Es geht um Gleichberechtigung (dafür würde es den Lockdown brauchen). Annahme des ÄA 1.4 (Ollig): Streichung des Satzes "Dem entsprechend fordern wir einen strikten Lockdown für alle."

ÄA1: Wir fordern eine Anhebung dieser Grenze mindestens auf den BAföG-Höchstsatz, also mindestens 861 €.

Abstimmung (10/1/4) →  angenommen

HS Mannheim (Andreas

2.3. Antrag Stellungnahme RahmenVO-BS-KM

Abstimmung (//) →  angenommen

3. Bericht aus dem Präsidium

4. Mitteilungen

5. Berichte

5.1. AK Corona

Andreas Bauer

5.2. AK Hochschulfinanzierung

Unbekannter Benutzer (dbirkenmaier) 

5.3. AK Konstituierung

Jolanda Lehmann Tobias Nerz

5.4. AK Klima und Umwelt

Unbekannter Benutzer (jehlers) 

5.5. AK Landesweites Semesterticket

Unbekannter Benutzer (fwondratschek)

5.6. AK Lehramt

Gina Blick Deleted User

5.7. AK Studierendenwerke

Andreas Bauer

5.8. AG Hochschulrecht

Andreas Bauer

5.9. AG Studium und Lehre

Julius Schürrle

5.10. fzs-Vorstand

Jonathan Dreusch

6. Förderverein Landesstudierendenvertretung Baden-Württemberg

Andreas Bauer

7. Sonstiges