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Agenda (Entwurf)

  1. Begrüßung und Formalia

    1. Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen und fristgerechten Einladung sowie der Beschlussfähigkeit
    2. Aufnahme von Initiativanträgen und Anträgen zur Tagesordnung
    3. Festlegung der endgültigen Tagesordnung
    4. Festlegung der Redeleitung und der Protokollführung
    5. Festlegung des Termins der nächsten LAK
    6. Beschluss über Protokolle
  2. Bericht aus dem Präsidium
  3. Wahlen
  4. Antrag: Unterzeichnung des offenen Briefs für eine nachhaltigere VBL ((Warnung) ergänzt von Andreas Bauer am )
  5. Antrag: Entsendung Akkreditierungspool ((Warnung) ergänzt von Andreas Bauer am )
  6. Anträge Studierendenschaft der Hochschule Reutlingen ((Warnung) ergänzt von Andreas Bauer am  )
    1. STOPPT § 62a! - Keine Einführung des Ordnungsrechts an Hochschulen in Baden-Württemberg
    2. Komplette Abschaffung der Studiengebühren
    3. Kostenzuschüsse für Bildungsangebote
    4. ÖPNV for free!
    5. Fairer Umgang mit Wohnraum für Studierende
    6. Keine Datensichtung und -speicherung zur Bewertung von Vorlesungsleistungen
  7. Mitteilungen
  8. Berichte
    1. AK Corona
    2. AK Konstituierung der LaStuVe
    3. AK Klima und Umwelt
    4. AK Landesweites Semesterticket
    5. AK Lehramt
    6. AK Hochschulfinanzierung
    7. AK Studierendenwerke
    8. AG LHG-Novelle
    9. AG Studi-O-Mat
  9. Förderverein der Landesstudierendenvertretung Baden-Württemberg e.V.
  10. Sonstiges
  11. Austausch und Vernetzung

Im Anschluss: Mitgliederversammlung des Fördervereins der Landesstudierendenvertretung Baden-Württemberg e.V. 8ab 16:00 Uhr)

Teilnehmende

NICHT NOTWENDIG: TEILNAHME WIRD ANHAND DER LISTE IN BIGBLUEBUTTON ERFASST! UNKLARE ZUGEHÖRIGKEIT (ZU HOCHSCHULE) IST GGF. ZU KLÄREN

lfd. Nr.VornameNachnameStudierendenschaft / StrukturStimmrecht

1





An Tang (KIT)
Andreas Bauer (Präsidium/HS Mannheim)
Andreas Raab (Hs-Aalen)
Annika Gessmann
Britta Mohr
Claus-Peter Käpplinger (Präsidium/Uni Tübingen)
David Nicolai Althaus (HS Rottenburg)
Erik Hammer (HoPo, Konstanz)
Fabian Scheuch (HS Offenburg)
Felix Schöllhorn (PH Ludwigsburg)
Florian Wondratschek (AK LwSt)
Frederik Klett
Gina Blick (Uni Konstanz)
Henrike Arnold (Uni HD)
HfT Marvin Lichtenfeld
Ines Pfeiffer (RWU)
Iris Kimizoglu (fzs)
Jacob (Uni Tübingen)
Johanna (Tübingen)
Johanna Ehlers (AK Klima & Umwelt)
Jonas Herwing
Jonathan Förster (HfM Freiburg)
Keuthen, Thomas
Konstantin (Uni Mannheim)
Lana Bersch Hohenheim
Lea Anders (HS Offenburg - Vertretung)
Lea Dürr (PH Heidelberg)
Lou Mollat (ALU Freiburg)
Marc Baltrun (Präs./Uni HD)
Marlon Stawinoga (AStA PH Weingarten)
Martin Peschel (stuvus)
Maxi Stettner (AStA HsKA)
Maximilian Rupp (Uni Stuttgart)
Mirjam Ruckh (HdM Stuttgart)
Nadine Renner (THU)
Nina (EH Freiburg)
Rachel Acosta (HfT Stuttgart)
Sophia Meier (PH Karlsruhe)
Stefan (PH Freiburg)
Steve Herbers (uulm)
Svea Brun (HdM Stuttgart)
Tasson Ruenpirom (Präsidium/AStA HS MA)
Valentin Weber (HFU)
Valerio Massari
Wankmüller Jakob HfG Schwäbisch Gmünd
Cornelia Zeiler (HS Heilbronn)

1. Protokoll:

1.1. Begrüßung und Formalia

1.1.1. Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen und fristgerechten Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

Beginn der Sitzung um 12:08 Uhr

Einladung erfolgte fristgerecht per Mail am 15.11.2020

1.1.2. Aufnahme von Initiativanträgen und Anträgen zur Tagesordnung

Keine.

1.1.3. Festlegung der endgültigen Tagesordnung

Die Anträge von Reutlingen wurde nicht fristgerecht eingereicht. Deshalb müssen die Anträge mit einer 2/3 Mehrheit abgestimmt werden.

Annika (Reutlingen): Möchte gern, dass die Anträge von der LAK aufgenommen werden.

Uni Mannheim: Bedankt sich, dass die HS Reutlingen Anträge eingereicht haben. Schlägt vor die Anträge zu vertagen, damit man sich genauer damit befassen kann.

Uni HD: Spricht sich gegen die Aufnahme der Anträge aus, da sie nicht fristgerecht eingereicht wurde. Dadurch hatte keiner die Gelegenheit, sich die Anträge durchzulesen. Schlägt ebenso eine Vertagung vor. 


Abstimmung über die Aufnahme der Anträge von Reutlingen :

(7/17/5) Antrag abgelehnt.

Reutlingen: Bittet, dass es unter Sonstiges besprochen wird.

Marc: Ja es ist möglich, wenn es von der LAK so gewünscht ist.

Abstimmung über die endgültigen Tagesordnung: (26/0/2)


1.1.4. Festlegung der Redeleitung und der Protokollführung

Vorschlag:

Redeleitung: Unbekannter Benutzer (mbaltrun)

Protokoll: Unbekannter Benutzer (dbirkenmaier) Unbekannter Benutzer (truenpirom)

IT-Support: Claus-Peter Käpplinger

Quizmaster (Lächeln)Andreas Bauer

Abstimmung: Keine Gegenrede.


Marc erläutert den Ablauf.


1.1.5. Festlegung des Termins der nächsten LAK

Vorschlag des Präsidiums: Sonntag, 10.01.2021

Es wird in die Runde gefragt, ob es alternative Terminvorschläge gibt. Dies ist nicht der Fall.

Abstimmung: (26/0/3)

1.1.6. Beschluss über Protokolle

Wird für die nächste Sitzung zur Abstimmung fertig gemacht. 

Keine Gegenrede.

1.2. Bericht aus dem Präsidium

siehe Bericht des Präsidiums zur LAK am 29.11.2020 - Landesstudierendenvertretung BW - stuvus Wiki (uni-stuttgart.de).

Link entspricht tabellarischer Übersicht und dient einem nicht vollständigen Überblick. Früher Zeitpunkt des TOPs heute deswegen, weil es eine Art Rechenschaftsbericht sein soll.

Auf einen vollständigen Rechenschaftsbericht wurde angesichts der zahlreichen Berichte des Präsidiums während des Jahres verzichtet. Diese sind entsprechend nachlesbar in den entsprechenden Protokollen.

Die Teilnehmer*innen haben die Möglichkeit nachzulesen und Fragen zu stellen. 


Uni HD : Bedankt sich, aber man kann nicht sehen was Inhaltlich besprochen wurde. Wünscht sich zusätzlich Kommentare zu den Punkten/Aufschlüsselung.

Uni HD: Möchte gern noch eine Erläuterung zu der Sitzung mit den Grünen(Runden-Tisch). (Alexander Salomon tourt durch das Land und holt alle Hochschulakteur*innen an einen Tisch)

fzs: (Stand des Solidarsemester) Homepage wurde aktualisiert, es wurde sich auf fünf Kernforderungen geeinigt. Siehe Link: (https://solidarsemester.de/). Die meisten Landesstudierendenvertretungen führen das Bündnis Solidarsemester inzwischen dezentral weiter. Der fzs selbst schwenkt inhaltlich vom Schwerpunkt her inzwischen langsam weiter in Richtung Bafög aufgrund des nahenden Jubiläums.

Andreas : Hat mit anderen Landesstudierenvertretungen ein Bündnis geschlossen und war ebenso der Pressemitteilung beteiligt. Man bemüht sich um etwas mehr inhaltliche detailtiefe für den Bericht.

Das Präsidium bleibt über die bekannten Wege erreichbar.

1.3. Wahlen

Andreas Bauer Grundsätzliche Erläuterung des Briefwahlverfahrens

Unbekannter Benutzer (mbaltrun)

Marc: Es könne  Präsidium und AK-Sprecher gewählt werden. Marc erläutert die Wahl. Die Bewerber stellen sich nacheinander vor, danach wird es eine Fragenrunde geben. Nach der Fragenrunde habe die Kandidaten eine Möglichkeit eine persönliche Aussprache durchzuführen. Die anderen Kandidaten müssen dann den Raum/die Sitzung für eine kurze Zeit verlassen.

Andreas: Wahlunterlagen selbsterklärend. Punktuell wurde schon nachgefragt, ob diese angekommen sind. Die Stimmzettel sind teilweise vorgedruckt, neuere Kandidaturen kann man handschriftlich nachtragen.

Wahlschein ist besonders wichtig, dort sollte die richtige Studierendenschaft vermerkt sein und eine Wählerinnenverzeichnisnummer dabei stehen

7.12.2020 sollten die Wahlunterlagen wieder bei der Geschäftsstelle ankommen

Die Auszählung wird in Mannheim stattfinden. Zum Thema Wahlkommission wird später noch erläutert.


julius Schürrle: Einige AKs haben keine Sprecher*innen, werden die AKs dann aufgelöst?

Marc: Die AKs können auch ohne einen Sprecher*innen arbeiten. Die AKs werden nicht aufgelöst. Sie können auch autonom weiterarbeiten

Andreas: Arbeitskreise bestehen weiterhin und ansonsten werden die öffentlichkeitswirksamen Aktionen vom Präsidium abgewickelt.

Marc: Ruft die Teilnehmenden zur Wahl auf.

Marc: Es macht kein Sinn, die Wahlkommission in der LAK zu bilden. Da die Auszählung in Mannheim stattfindet, wäre es möglich, dass im AStA der HS MA eine Wahlkommission stattfindet. Die Auszählung wird in BBB gelivestreamt.

Ehlers: Fragt ob man die Möglichkeit hat sich noch zu bewerben ?

Marc: Bis zum Ende der Sitzung immer noch mit 2/3 Mehrheit möglich, um eine weitere Kandidatur nach Beendigung des TOPs Wahlen zulassen zu können.

Marc stellt das angedachte Prozedere zur Auszählung der Stimmen vor. Es wird vorgeschlagen die Auszählung an den Asta in Mannheim zu vergeben. Es folgt die Abstimmung über diesen Vorschlag.

Abstimmung über die Wahlkommission: (25/0/3) Antrag angenommen.

1 zusätzliche Stimme: Rachel Acosta (HfT Stuttgart): Enthaltung


Sitzungspause von 13:05 Uhr - 13:10 Uhr.


KIT: Wann findet die Entlastung des Präsidiums statt ?

Dominik: Es wäre sinnvoll erst in der Sitzung zu Entlastung, da wir die nächste Sitzung vorbereiten müssen.


Die Kandidaten fürs Präsidium: Andreas, Konstantin und Marc (Siehe Unterlagen)

Andreas stellt sich vor: Kein Motivationsschreiben ist nicht vorhanden. Aber ist in den letzten Amtszeit herauszufiltern. Würde seine Vorstellung nützen um Fragen zu beantworten. Andreas erläutert, wie sich die LAK im laufe des Jahres gewachsen ist.

Konstantin (Uni: 


Wirtschaftsinformatik im Master.Thematischer Fokus auf Gleichstellungs- und Nachhaltigkeitsthemen.

Seit halbes Jahr in der LAK aktiv. Hat schon HoPo Erfahrung. War früher als Gleichstellungsreferent im AStA tätig und jetzt als Außenreferent. Hat bereits viele Anträge in die LAK gebracht. Auch das Thema Nachhaltigkeit liegt ihm am Herzen. Er hat bereits viel mit Andreas gearbeitet, war auch schon in vielen Gespräche mit den Runden-tisch der Grünen. Bringt ebenso IT Erfahrung mit.


Marc (Uni Heidelberg): Studiert Chemie im Master Semester. War schon 1 1/2 Jahre lang als Präsidium Mitglied tätig. Hat die Arbeit der LAK beigesteuert. Und auch für die digitale Umsetzung der LAK beteiligt. Hätte jetzt noch bis zur Abschluss 1/2 Jahre Zeit und Kapazität das Amt weiterzuführen. Deshalb hat er sich noch kurzfristig beworben. Würde gern die Projekte weiterführen wie z.b die Konstituierung der LAK. Ist jetzt auch noch halbes Jahr Außenreferent der Stura der Uni HD. Eine Stellungnahme für die Kandidatur wird nachgeholt.


Johanna Ehlers (HMDK Stuttgart): Studiert Kontrabass AK Klima und Umwelt, beim Landesstrategieprozess Digitale Lehre, Studi-O-Mat, Motivation: fortzusetzen was gut läuft, Nachhaltigkeitsthemen stehen im Fokus aber auch flexible Aktionen. natürlich auch im AStA der Hochschule aktiv. Vertritt die Belange der kleinen Hochschulen.



Fragerunde:

Henrike Arnold (Uni HD): Vieles läuft gut, wäre gut wenn die Arbeit so weiter geführt wird. Lob an Andreas.

Wie lange wollt ihr dem LAK-Präsidium angehören? Frage an die männlichen Bewerber: Habt ihr explizit Frauen* angesprochen, um mit euch für das LAK-Präsidium zu kandidieren?

Johanna: ein Jahr. Ich als Bewerber*in habe im Voraus niemanden irgendeinen Geschlechts explizit angesprochen

Andreas: geplante Dauer der Prädiumszugehörigkeit: solange es sein Studierendenstatus ihm erlaubt. fortgeschrittenes Masterstudium. Wird voraussichtlich im Wintersemester und Sommersemester immatrikuliert sein.

Tut sich schwer, Personen für das Amt zu bedrängen, ganz gleich welchem Geschlecht sie angehören. Platziert aber immer subtil die Notwendigkeit der Ämterbesetzung. Er selektiert nicht wissentlich vor.

Konstantin: hat sich die Frage der Diversifikation des Präsidiums schon davor gestellt.
Wird die ganze Amtsperiode ausführen können. Hat bereits die Masterarbeit vorgezogen, hat aber noch Kurse offen.


Marc: Wird ca. für ein halbes Jahr noch dabei sein, kündigt dies aber auch vorher an. Zur zweiten Frage: Mischung aus Andreas und Konstantin: Kein großes Kontaktbuch. Hat die Menschen ermutigt und hofft, dass dies auf die Eigenmotivation stößt. Weitere Diversifikation des Präsidiums erwünscht, dies muss aber mit Fingerspitzengefühl geschehen.


Uni HD: Ist es vorgesehen, ob nachher eine Aussprache gibt?

Marc: Ist vorgesehen.



Valentin Weber (HFU): Wieviele Studierenden hat eure Hochschule?


Uni HD: ca 30.000 Stud.

Johanna: 700-800 Stud.
Uni Mannheim: ca. 10000 Stud.

HS MA : ca 5000 Stud.

Thomas Keuthen (DHBW): Bedankt sich für die Vorgestellung. Welches ist ein Projekt, welches ihr mit eurer Wahl realisieren wollt? Wo gibt im Präsidium Schwerpunkte die ihr vorgehen wollt ?

Marc: Konstitutierung eine Herzensangelegenheit, weitere Schwerpunkte ergeben sich noch ggf., wobei er lieber da helfen will, wo er gebraucht wird.

Johanna: Studi-O-Mat, vertritt Studierende, Schwerpunkt Nachhaltigkeit. Will sich nicht selbstverwirklichen, sondern Studierende vertreten.

Andreas: Hat viele Projekte, die im am Herzen liegt, Der Netzwerkgedanke ist ihm am wichtigsten. Natürlich sind die außenpolitischen Dinge wichtig. Daher will er eine Kollaborationsplattform als Projekt in Angriff nehmen, um das Netzwerk, dass er in seinem Kopf hat, externalisieren zu können. Damit zukünftige Präsidium das Wissen weiterzugeben. 

Möchte dass die Studischaften in BW enger zusammenrücken.

Konstantin: Facilitatorrole - digitale Kollaborationsplattform. Auch nutzen von z.B. Slack sowie Ort zur Wissensdokumentation. Man muss der Fluktuation entgegenwirken und reibungslose Übergänge ermöglichen. Dazu die Social-Media Arbeit erhöhen um mehr in der Öffentlichkeit präsenz zu werden.  Generell das Thema Vernetzung und Außenwahrnehmung. Finde es gut, dass es schon Gruppen für einzelne Referate erstellt wurde. Vllt kann man es auf Slack durchführen.

Uni HD: Frauen denken defizitär. Frauen selektieren sich selber raus. Deswegen sollte man Frauen explizit ansprechen, um sie zu einer Kandidatur zu bewegen. 

Es muss Strategien geben, wie man eine quotierte Besetzung des Präsidiums erreicht. Daher muss dies auch verankert werden.


Johnana: Sie spricht explizit alle Frauen an. Wobei man nicht unbedingt einer Person immer das Geschlecht ansieht.

Marc: Der AK Konstituierung  hat bereits das Thema angesprochen und wird in der Zukunft auch damit befassen. 

Rachel: Bewirbt sich ebenso für das Präsidium. Sie ist in ihrem StuPa und Senat tätig. Da sie weiß wie viel Arbeit das Präsidium hat und würde gern das Präsidium unterstützen. 


Uni Ulm: Hast du auch die Kapazität dafür ?

Rachel: sie hat mal den StuPa geleitet, muss jetzt aber nicht mehr machen. Sie ist noch die Finanz-Referentin im AStA, aber es ist nur in Dezember stressig aber zeitlich machbar. Im Praxissemester hätte sie mehr Zeit für die LAK. Da der Senat 1 tagt, deshalb ist es zeitlich möglich. Sie wird sich Zeit nehmen sich einzuarbeiten.,,,,,,,,,,,,,,,,,

Dominik: Wie werdet ihr die Landesstudierendenvertretung in eurer Amtszeit im Hinblick dem Landtagswahlkampf positionieren?


Konstantin: Viel Präsenz zeigen, inhaltlich von der LAK. Wenn die anderen Akteur*innen die LaStuVe einbinden, dann wird es auch möglich sein, gut 

Andreas: Wir haben einen klaren Kurs mit unserer Beschlusslage und diese können wir ohne jegliche Parteifärbungen vertreten. Bei manchen Positionierungen gibt es Überschneidungen mit parteipolitischen Gruppen, wir sind aber kein Strömungsverband und wollen die Mehrheit der Studierenden vertreten. Bezüglich den Wahlen: Gegen Studiengebühren sind wir schon lange und werden dies neu positionieren. Der Studi-O-Mat ist dazu eine Möglichkeit. Das Bafög-Jubiläum wird auch noch ein Termin sein

Johanna: Wichtig, dass man sich nicht in einen Wahlkampf reinziehen lässt.

Marc: Hat nicht mehr zu ergänzen. Studi-O-Mat guter Hebel, Themenschwerpunkte durch inhaltliches Positionierungen der LAK

Rachel: Wird am Anfang versuchen, von den anderen zu lernen. Freut sich, sich bei den Wahlen engagieren zu können.

Da sie nicht Wählen gehen darf, hat jetzt trotzdem die Möglichkeit politisch mitzuentscheiden. 


Sitzungspause von 14:25 Uhr - 14:45 Uhr.


 Verlässt die Sitzung um 14: 23 Uhr .Britta Mohr(offline)

14:23


Nadine Renner (THU)

14:40

Ich übertrage mein Stimmrecht auf Ben Schwarzenbach


Besteht der Wunsch auf Aussprache? Es scheint, dies sei nicht der Fall.


AK Lehramt:

Sophia Meier (PH Karlsruhe): Hat das Amt provisorisch geleitet. Zu den Projekten werden sie noch bei den TOP Berichten erläutern.

drei Jahren in der StuVe, zwei Jahren Außenreferentin, ein Jahr AK Lehramt

Drittes Master-Semester. Aber nicht mehr so viele Veranstaltungen, d.h. ein Jahr Amtszeit ist sicher.


Gina (Uni Konstanz)

Englisch, Chemie, Philosophie. Fachschaftsleitung. Uniinterne Gremien. Vor zwei Jahren bei den AK Lehramtstreffen dabei.

Freut sich zusammen mit Sophia den AK leiten zu können.

3-4 Jahre noch an der Uni. Daher ist die Amtszeit für dieses Jahr auch sicher.


Marc: Es liegen keine weitere Kandidatur vor. Ruft nochmal zur Wahl auf.

RWU: Ist ein AK-Sprecher notwendig ?

Marc: Nein nicht unbedingt. Der AK kann auch ohne Sprecher trotzdem weiter arbeiten. Ist vllt gut ein Ansprechpartner*innen zu haben.


Flo: Bewirbt sich für den AK Landesweites S. War auch schon vorher im AK aktiv und würde es gern weiterfortführen. Werde ungern als Sprecher fortführen aber möchte als Unterstützer fungieren. Würde sich auf weitere Bewerbung freuen.


Sophia: Findet keinen Stimmenzettel für den AK Landesweites.S 


Andreas: Wusste nicht, ob ein AK Sprecher für landesweites.S. gewählt müssen. Flo ist trotzdem weiterhin im Amt. Deshalb ist keinen Stimmenzettel dabei.


Marc: Gibt es noch weitere Kandidaturen ? Keine weitere Wortmeldung. 

Marc: Erklärt nochmal die nächsten Schritte im Wahlvorgang.

Ergänzung von Andreas: initiativ Bewerber*innen sollen ihre Bewerbung nachreichen. Er erklärt nochmal das Prozess.

Valerio: Werden die Namen nochmal nach geschickt an die VSen ?

Andraes: Ja

1.4. Antrag: Unterzeichnung des offenen Briefs für eine nachhaltigere VBL

 Uni MA: Der Brief wurde von Promovierte der Uni Mannheim verfasst. VBL ist intransparent, Wunsch nach klaren ethischen und ökologischen Standards. Wir wissen nicht wo sie ihre Gelder angelegt haben. Andere ähnliche Organisationen u.a. auch auf Landesebene haben diese bereits festgelegt.

Uni Ulm: Beschäftigte der VSen sind auch betroffen. Aufwandsentschädigungen werden über das Land ausgezahlt, dabei kann man freiwillig in die VBL mit einzahlen.

Uni HD: Gilt das auch für Hiwis?

Uni Ulm: Es geht allgemein um Altersvorsorge. Er denke nicht, dass es bei HiWis der Fall ist. Vllt bei Festangestellte. 
HS Aalen: VBL ist für jeden im öffentlichen Dienst, also auch für Hiwis


Abstimmung: (21/0/5) Antrag angenommen.


1.5. Antrag: Entsendung Akkreditierungspool

Uni HD: Es ist ein bundesweites Stud. Akkreditierungspoolvertretung. Dort werden Seminare angeboten. Er ist bereits dort tätig und würde gern andere HSen involvieren. Für den Akkreditierungspool müssen Stud. entsendet werden.

Konstantin (Uni MA): Akkreditierungsbereich wichtiger Bereich. Was sind die Themen im Akkreditierungspool? Welche Position willst du in den Pool einbringen?

Uni HD: Es geht darum, als studentischer Gutachter in Akkreditierungsprozessen entsandt werden zu können.
Erklärung des studentischen Akkreditierungswesen.Z.b gibt es Prüfungen die man einmal im Semester machen und die Regelstudienzeit dadurch erhöht. Es geht einfach um die Studierbarkeit.

Uni Tübingen: Was würdest du besonders acht geben ? Und was würdest du verbessern ?

Uni HD: Das die Studierbarkeit gewährleistet wird. auch das Thema Mobilität würde er besonders acht geben. Wie er es verbessern kann, kann er momentan nicht sagen.


Uni HD:


RWU: Saß schon selber man in der Akkredierungspool im anderen Fachbereich. Sehr da einen Vorteil, wenn man Fremder Student reinsetzt. Es hat auch einen Vorteil wenn man Profs und Dekanen dadrinnen sitzen hat, den man nicht kennt. Finde des nicht so vorteilhaft, wenn man Stud. aus den eigeine Fachbereich rein setzt. 


Abstimmung  (23/0/0)

1.6. Anträge der Studierendenschaft der Hochschule Reutlingen

1.6.1. STOPPT § 62a! - Keine Einführung des Ordnungsrechts an Hochschulen in Baden-Württemberg


ÄA Andreas Bauer: "Die Landesstudierendenvertretung Baden-Württemberg setzt sich weiterhin dafür ein, dass das Ordnungsrecht keinen Eingang in das Landeshochschulgesetz findet. Im Falle einer Verankerung des Ordnungsrechts im Landeshochschulgesetz wirkt die Landesstudierendenvertretung in künftigen Gesetzgebungsverfahren im Rahmen ihrer Möglichkeiten auf eine Streichung desselben hin."

1.6.2. Komplette Abschaffung der Studiengebühren


ÄA Andreas Bauer: "Die Landesstudierendenvertretung Baden-Württemberg setzt sich weiterhin im Einklang mit der bestehenden Beschlusslage für die Abschaffung jeglicher Studiengebühren in Baden-Württemberg ein, insbesondere die gegenwärtigen Gebühren für Nicht-EU/EWR-Studierende und Menschen in einem Zweitstudium. Sie wirkt darüber hinaus darauf hin, dass Verwaltungskostenbeiträge künftig nicht mehr erhoben werden. Im Rahmen dieses Auftrags arbeitet die Landesstudierendenvertretung mit anderen Interessenverbänden zusammen, sofern eine Kooperation nicht aus anderen Gründen ausgeschlossen ist."

1.6.3. Kostenzuschüsse für Bildungsangebote

Anmerkung Andreas Bauer: Antrag unklar, wer soll genau was machen? Von wo sollen Zuschüsse kommen für welche Art von Bildungsangeboten? Worin besteht das Defizit?

1.6.4. ÖPNV for free!

Anmerkung Andreas Bauer: Zuständigkeit? fzs? Inwieweit vereinbar mit aktuellem Bestreben nach optionalem landesweiten Semesterticket? Schwächung der eigenen Verhandlungsposition durch (aktuell) unrealistische Forderung, die in Konkurrenz steht zu Forderungen bzgl. lwST? an AK LwST verweisen? Unbekannter Benutzer (fwondratschek)

1.6.5. Fairer Umgang mit Wohnraum für Studierende

ÄA Andreas Bauer: "Die Landesstudierendenvertretung Baden-Württemberg setzt sich dafür ein, dass...

§ 573c BGB nicht anwendbar bei Zeitmietverträgen

1.6.6. Keine Datensichtung und -speicherung zur Bewertung von Vorlesungsleistungen


1.7. Mitteilungen

10.12 findet wieder einen Runder-Tisch der Grünen statt (Frau Seemann, Herr Salomon). 

In den Unterlagen ist die Einladung zu finden.

Andreas Raab (Hs-Aalen)

15:39

Muss mich verabschieden.


Poolvernetzungstreffen findet in HD statt. Andreas wird da teilnehmen. 

8.12 Gründung AG Studierenschaften (DAAD). Da sollen wir auch teilnehmen.

10.12 Konstituierung Bürgerforum Corona : https://allianz-fuer-beteiligung.de/beteiligung-aktuell/forum-zivilgesellschaft/


1.8. Berichte


1.8.1. AK Corona

Die Sprecher*innen sind nicht da. Es gibt nix neues. Aktualisierung Forderungskatalog


1.8.2. AK Konstituierung der LaStuVe

Hatte letzte Woche ein Meeting. 
Input von neuen Leuten immer gerne gesehen.


1.8.3. AK Klima und Umwelt

Der im AK Klima und Umwelt erarbeitete Forderungskatalog wird in die nächste LAK im Januar zur Abstimmung gegeben.

Vorschläge, mit was sich der AK in der nächsten Zeit befassen soll, jederzeit an Johanna: https://t.me/JohannaEhlers

Nächstes Treffen: Dienstag, 1. Dezember, voraussichtlich 18:30 Uhr in folgendem Meeting: https://us02web.zoom.us/j/83950309819?pwd=aFlnTENMU2FpTENmY3RzZG51MkJCZz09

1.8.3.1. NACHHALTIGKEITSWOCHEN:

Einladung Kick-off-Meeting Nachhaltigkeitswochen @ Hochschulen BW 2021 am 08.12.2020 um 19:30 Uhr hier: https://bbb.stura.uni-heidelberg.de/b/and-nat-ime

Wir freuen uns, wenn viele Hochschulen mitmachen! (Lächeln)

Mehr Infos hier: Nachhaltigkeit an Hochschulen in BaWü (hochschule-n-bw.de)


1.8.3.2. STUDI-O-MAT:

50 Thesen wurden an die Parteien verschickt (Liste in folgendem Wiki: Fertige Thesen), bis Mitte Dezember gibt es Rückmeldungen/Feedback. Die Fragen werden in der AG überarbeitet und nächstes Jahr endgültig verschickt… ca. 3 Wochen vor der Landtagswahl wird der Studi-O-Mat dann von der LaStuVe veröffentlicht. Wer noch mitarbeiten möchte: https://t.me/joinchat/PyagHAx8IORXdNwHF1KfbQ

Uni Hohenheim: Gibt es in Bawü ein Green office ? Kann man mit ihnen in kontakt setzen ?Mi
Mirjam Ruckh(offline)

15:50

Muss mich ebenfalls verabschieden. Bis zum nächsten Mal!

Andreas: Uni Konstanz und HTWG Konstanz

Johanna schlägt vor einfach in die Sitzung zu kommen.


David Nicolai Althaus (HS Rottenburg)(offline)

15:52

ich muss dann leider auch los. gute Sitzung noch!

1.8.4. AK Landesweites Semesterticket

Nix neues. Der Ak hat noch nicht getagt. bwtarif hat bereits ein Angebot vorgelegt. Momentan ist Herr Mattias Bauer zuständig. Es wurde an den Härtefallregelung gearbeitet. Der Brief an das MWK wird noch befasst. Das op.Ticket wird voraussichtlich 2021 eingeführt. Der Ak muss mehr druck machen. Momentan hat er Probleme auf die Homepage zu zugreifen.

Cornelia Zeiler (AStA Heilbronn)

15:56

Bleiben die lokalen Verbundtickes weiterhin bestehen parallel zum Semesterticket?


Flo: Nein das Ticket bleibt bestehen. 

1.8.5. AK Lehramt

Valentin Weber (HFU)

Ich muss mich jetzt leider verabschieden, viel Erfolg wünsche ich euch noch.


Berichten von dem Treffen mit dem MWK, oft Verantwortung aufs Kultusministerium abgeschoben (z.B. 3. MA im Drittfach). Der AK befragt die Unis und HSen.

Brauchen dringend Unterstützung. Lehramtsstudierende sind zur Mitarbeit aufgerufen.

AK Lehramt Telegramgruppe: https://t.me/joinchat/BYt2jFa47XlMq2DWb2mN0A

1.8.6. AK Hochschulfinanzierung

Keine Updates

1.8.7. AK Studierendenwerke

Andreas: Netzwerk wird aufgebaut, Kontakt zu neuen Vertreter*innen in den Verwaltungsräten, Rückmeldungen zu den Wahlprüfsteinen der Studierendenwerke Süd-West treffen allmählich ein. Termin für Gesprächsrunde mit den Leitungen der Studierendenwerke im neuen Jahr.

1.8.8. AG LHG-Novelle

HRÄG Regierungsentwurf in Stein gemeißelt. Showdown war im Wissenschafttsauschuss. Auf unsere Hauptkritikpunkte wurde nicht eingegangen

Regierungs-ÄA wurden angenommen. Ebenfalls Einfluss auf das Studierendenwerksgesetz

Wird im nächsten Jahr auch wieder spannend

PH KA: StuVe hat wenige Menschen, die sich hochschulpolitisch engagieren. Durch Änderung muss StuPa doppelt so groß werden. Referate teils durch eine Person besetzt. Vernetzung mit weiteren kleinen Hochschulen, die Probleme haben. Würde sich gern mit anderen Hochschulen zusammensetzen, wie sie mit der Umstellung vorgehen.  

1.8.9. AG Studi-O-Mat

siehe 8.3.2

Maximilian Rupp (Uni Stuttgart)

16:06

ich muss mich leider für heute verabschieden, gebe mein stimmrecht an daniel hiller ab :)

1.9. Förderverein Landesstudierendenvertretung Baden-Württemberg

Andreas: Mitgliederversammlung im Anschluss an diese LAK. Auch hier soll ein neuer Vorstand gewählt werden. Diese Wahl wird etwas auf Verdacht auf neue Präsidiumsmitglieder durchgeführt (vgl. Satzung Förderverein).

Andreas gibt Auskunft zu Situation und Geschäft des Fördervereins

1.10. Sonstiges

Bericht vom fzs: Einige Hundert Studierende in Belarus in politischer Gefangenschaft. Aktionsbündnis: https://aktionsbuendnis-belarus.de/
Fordert Hochschlen auf mitzumachen.  Bei einigen Hochschulen  hat schon erste Erfolge erlangt. Vielleicht hier weitere Erfolge durch Verbreitung, Austausch mit den Hochschulleitungen erreicht werden

@aktionbelarus auf facebook twitter und isntagram


Uni HD: Findet es Seminare von fzs statt ? → Di, 01.12. Online-Seminar zu der (studentischen) Situation in Armenien. Teilnehmer*innen des Seminars sind von der European Students Union (ESU) und aus Armenien selbst

11.-13.12 Planung des Festival Contre Le Racisme - Vernetzungstreffen 11.-13.12., Anmeldung an fclr@fzs.de https://www.contre-le-racisme.de/aufruf/

Verschiedene Ausschüsse planen auch Seminare, Termin allerdings noch nicht feststehend

Kleines Seminar zur Situation in Armenien - 02.12. Infos und Anmeldung hier https://www.fzs.de/termin/solidarity-is-global-what-is-happening-in-armenia-right-now/


Jacob (Uni Tübingen:

Frage aber glaube mein Mikro geht gerade nicht weils hier zu laut ist: unser StuWe weigert sich, die Wohnheimverträge von Internationals vorzeitig zu beenden wenn die z. B. nicht mehr in Deutschland sein können oder wollen. StuWe behauptet, ihnen könne dann Untreue vorgeworfen werden und sie wollen daher vom Finanzministerium die Zusicherung, dass sie das dürfen. Ist das bei euch zufällig auch so oder behauptet das nur das StuWe Tübingen Hohenheim?
Gern auch nach der Sitzung bei mir melden an 015787532409 oder Jacob@blochuni.org

1.11. Austausch und Vernetzung

Uni Hohenheim: Gibt es an einigen Hochschulen schon Green Offices? → bestehen an der Uni Konstanz und HTWG Konstanz


Thema Austausch und Vernetzung:

alle Chat-Gruppen der LaStuVe:
https://forum.lak-bawue.de/t/alle-chats-der-lastuve/33/2


Annika Gessman: Was ist der unterschied zwischen Landesstudierendenvertretung und LAK ? Wüscht sich im nächsten LAK, dass man es genauer aufgeklärt.

Andreas: Klärt auf. 

Uni HD: Schlägt vor, dass man vor der nächsten LAK ein Onboarding macht, um Neuen die LAK und die Arbeit der LaStuVe vorzustellen.

Gina Blick (Uni Konstanz)(offline)

16:25

Müsste jetzt auch los, einen schönen Abend allen :)


Marc beendet sie Sitzung um 16:25 Uhr.

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