1. Vorschläge FRAGEN: (→ Vorschläge auslagern in ein Online-Formular und geordnet/zusammengefasst hier sammeln?)

Beispiel Online-Formular: https://fs-politik.de/gemeinderatswahl-o-what/

Evtl. hilfreich, um gute Thesen zu erarbeiten: https://www.bpb.de/politik/wahlen/wahl-o-mat/45397/projektbaustein-3-wahlomat-machen?p=all

1.1. AK Klima und Umwelt:

• Gastronomie (Studierendenwerke): Die Höhe der Subventionierung von einzelnen Gerichten soll anhand von Nachhaltigkeitskriterien (biologisch, regional, saisonal, vegan) festgelegt werden, so dass umwelt- und klimaschädliche Gerichte nicht mehr subventioniert werden
• Governance / Betrieb: Die Landesverwaltung soll einen eigenen Topf bereitstellen, der es allen staatlichen Hochschulen in BaWü ermöglicht, klimaneutral zu werden
• Governance: Hochschulen haben die Aufgabe am gesellschaftlichen Diskurs teilzunehmen und ihn wissenschaftlich zu begleiten. (Soziale Nachhaltigkeit?)
• Governance: Als staatliche Bildungs- und Forschungseinrichtungen haben Hochschulen eine besondere Verantwortung Nachhaltigkeit vorzuleben.
• Klimaneutralität: Die Hochschulen sollen bis 2026 klimaneutral werden. (Ist es schlau eine Jahreszahl zu nennen? → bis spätestens 2035)
• Betrieb: An jeder Hochschule soll es verpflichtend mindestens eine*n hauptamtliche*n Nachhaltigkeitsbeauftragte*n geben
• Betrieb: Jede Hochschule muss einen Nachhaltigkeitsbericht veröffentlichen, der jährlich aktualisiert wird und transparent über Umwelt- und Klimaauswirkungen informiert sowie Maßnahmen vorschlägt
• Lehre: In allen Studiengängen sollen Nachhaltigkeits- und Klimaschutzaspekte integriert werden
• Mobilität: Dienstliche Flugreisen mit einer Entfernung unter 1.000 km sollen nicht erlaubt sein
  • alternativ Reisedauer als Kriterium? Vgl. Gesetz in Frankreich: Wenn Zugreise nicht mehr als doppelt so lange Reisedauer wie Flugreise, dann Zug verpfglichtend
• Energie: ...

1.2. Mini-AG Wohnen:

• Der Ausbau von bezahlbarem Wohnraum in Hochschulnähe soll gefördert werden.
• Studierendenwerke sollten höhere Zuschüsse für die Modernisierung und Instandhaltung von studentischem Wohnraum erhalten.
• Studierendenwerke sollen verpflichtende Wohnkontingente für Studierende mit Kind(ern) bereitstellen.
• Studierendenwerke sollen Wohnkontingente für Studierende mit Behinderungen bereitstellen.
• Internationale Studierenden sollen ein Anrecht auf einen Wohnheimplatz haben.
• Alle Neubauten sollen klimaneutral sein.
• Alle Studierenden sollten ein Recht auf bezahlbaren Wohnraum (Wohnheime) haben. ?
• Der Anteil von Einzelappartments in Wohnheimen soll reduziert werden.

1.3. Mini-AG Barrierefreiheit & Chancengleichheit:

• Die Anforderungen der UN-Behindertenrechtskonventionen sind an den Hochschulen in Baden-Württemberg ausreichend umgesetzt. Universitäten sollten von Betroffenen auf Barrierefreiheit und die Praktikabilität der entsprechenden Maßnahmen geprüft werden. Bei festgestelltem Bedarf soll das Land finanzielle Mittel für Umbau und Ausstattung zur Verfügung stellen.
• Studierende mit Migrationshintergrund sollten mehr gefördert werden.
• Die psychologische Betreuung für Studierende, die von Hochschulen bzw. Studierendenwerken zur Verfügung gestellt wird, soll ausgebaut werden.
• Lehrkörper und Amtsträger*innen sollen quotiert werden.
• Die Änderung von Namen, Personenstand und Pronomen im Hochschulsystem soll vereinfacht werden (unabhängig von amtlichen Unterlagen) und es sollen Anlaufstellen geschaffen und ausgebaut werden für trans, inter und nicht-binäre Studierende und Mitarbeiter*innen.
• (Studierende mit geringem Vermögen/geringem Einkommen/aus einkommensschwachen Haushalten sollen bei der Ausstattung mit elektronischen Geräten und einer ausreichenden Internetqualität finanziell unterstütz werden)
• (Das (Zweit-)Studium soll gebührenfrei werden.)
• (Für die Hochbegabtenförderung soll kein Landesgeld ausgegeben werden.)

1.4. Mini-AG Kultur

• Kooperationen mit Kultureinrichtungen sollen gefördert werden, um Studierenden vergünstigten Eintritt zu ermöglichen.
• Werbung für Sekten und fundamentalistisch-religiöse Veranstaltungen sollten an Hochschulen verboten werden.
• Es sollen mehr Räume für Studierende bereitgestellt werden, in denen sie Kunst- und Kulturprojekte realisieren können (Proberäume, Ateliers, Werksstätten etc.). (Nutzung von Leerständen)
• Die freie Szene soll durch spezifische Förderprogramme unterstützt werden, um die Diversität zu erhöhen.

1.5. Studierendenwerke

• Studierendenwerke sollen proportional abhängig von der Anzahl der Studierenden und Standorte die sie betreuen finanziert werden.
• Studierendenwerke sollten sich auf ihre Kernaufgaben beschränken und primär wirtschaftlich arbeiten.
• Studierendenwerke sollten fusionieren, um Ressourcen zu teilen und Verwaltungskosten zu senken.
• Studierendenwerke die primär gesundes und nachhaltiges Essen anbieten, sollten subventioniert werden. (AG Klima)
• Studierendenwerke sollten eine verpflichtende Geschlechterquote haben.

1.5.1. Wahlprüfsteine der Arbeitsgruppe Studierendenwerke BaWü (Quelle: https://lastuve-bawue.de/wp-content/uploads/2020/08/2020-06-10_Broschüre_Wahlprüfsteine_Web.pdf)

1.5.1.1. Fusion von Studierendenwerke

• Wie wird Ihre Partei garantieren, dass allen Studierenden ein angemessenes und für ihr Studium essenzielles Leistungs- und Beratungsangebot vor Ort zur Verfügung steht?
• Wie bewerten Sie in diesem Zusammenhang die Empfehlungen des Landesrechnungshofs zur Finanzierung der Studierendenwerke, die sich im Übrigen auf denselben Zahlenzeitraum beziehen, wie der bereits am 26. Februar 2015 im Wissenschaftsausschuss mit den Stimmen von Grünen, SPD und FDP gefasste folgende Beschluss? Dieser lautet wie folgt: „[…] angesichts der Studierendenzahlen und der regionalen Verteilung der Hochschulstandorte werde an der Zahl und der Gliederung der Studierendenwerke in Baden-Württemberg in der bisherigen Form festgehalten, da sich die derzeitige Struktur der Studierendenwerke bewähre und den vermeintlichen und kostenmäßig nur schwer zu beziffernden Einsparungen durch eine weitere Zusammenlegung erhebliche Nachteile gegenüber stünden […].“ Weiterhin wird angeführt, dass „[…] die regionale Fokussierung wichtig für die Arbeit der Studierendenwerke sei“, diese „nah an den Hochschulen und Studierenden sein müssten, um die Kundennähe zu erhalten und die jeweiligen örtlichen Gegebenheiten angemessen berücksichtigen zu können“ und „die enge und räumlich nahe Zusammenarbeit zwischen Studierendenwerken und Hochschulen einen immensen Standortvorteil für die baden-württembergischen Hochschulen darstelle […]“. Quelle: www.landtag-bw.de/home/aktuelles/ pressemitteilungen/2015/februar/312015.html
  

1.5.1.2. BAföG

• Was wird Ihre Partei unternehmen, um den bürokratischen Aufwand beim BAföG zu vereinfachen und damit die Bearbeitungsdauer und die Verfahrenskosten zu reduzieren?
  
• Wie würde eine Landesregierung unter Mitwirkung Ihrer Partei sicherstellen, dass Studierenden eine persönliche und qualifizierte BAföG-Beratung angeboten wird und die Chancengerechtigkeit damit gewahrt bleibt?
  

1.5.1.3. Studentisches Wohnen

• Was wird Ihre Partei unternehmen, um kostengünstiges und modernes Wohnen in Hochschulnähe zu unterstützen und damit die Attraktivität des Hochschulstandortes Baden-Württemberg für nationale und internationale Studierende zu fördern?
  
• Welche konkreten Maßnahmen (z.B. Höhe Wohnplatzzuschuss) würde eine Landesregierung mit Ihrer Beteiligung beschließen, um die Studierendenwerke beim Ausbau sowie bei der Instandhaltung und Modernisierung von studentischem Wohnraum zu unterstützen?
  
• Studis mit Behinderungen
• Klimaneutral neubauen

1.5.1.4. Mensen

• Wie positioniert sich Ihre Partei zu der Schließung von einzelnen Mensen mit hohem Subventionierungsbedarf an baden-württembergischen Hochschulen?
  
• Welche Maßnahmen strebt Ihre Partei an, um die Finanzierung eines günstigen und ausgewogenen Essensangebots an unseren Hochschulen sicher zu stellen?
  

1.5.1.5. Soziale Leistungen

• Die sozialen Leistungen der Studierendenwerke stellen ratsuchenden Studierenden aus dem In- und Ausland ein kostenfreies Beratungs- und Betreuungsangebot zur Verfügung und ermöglichen auch jungen Eltern ein Studium. Wie steht Ihre Partei zur Förderung dieser sozialen Leistungen der Studierendenwerke?
  
• Welche konkreten Maßnahmen würde Ihre Partei in Regierungsverantwortung ergreifen, damit die Studierendenwerke auch weiterhin durch ein umfassendes Beratungsangebot, möglichst vielen Menschen die Aufnahme eines Studiums ermöglichen und damit die soziale Teilhabe und Chancengleichheit fördern können?
  

1.5.1.6. Finanzierung der Studierendenwerke

• Welche Position vertritt Ihre Partei hinsichtlich der vom Rechnungshof vorgeschlagenen Empfehlung, Mehrkosten auf die Studierenden durch Beitrags- und Mieterhöhungen sowie kostenpflichtige Inanspruchnahme der Beratungsleistungen umzulegen?
• Wie würde eine Landesregierung mit Beteiligung Ihrer Partei die ausreichende Finanzierung der Studierendenwerke und ihrer Angebote langfristig sicherstellen?
  

1.6. Mobilität/Semesterticket

• Die Landesregierung sollte ein landesweites Semesterticket finanziell unterstützen, um es sozialverträglich zu machen.
• Kooperationen zwischen Studierendenvertretungen und Fahrradverleihen sollten aus gesundheitlichen und Nachhaltigkeits-Gründen vom Land subventioniert werden.
• Ausbau des ÖPNV (Frequenz, Erreichbarkeit etc)

1.7. Forschung

• Hochschulen sollten abhängig von den publizierten Studien finanziert werden.
• Hochschulen sollten auch Forschung zu militärischen Zwecken durchführen. (Zivilklausel)
• Professuren sollen nicht mehr auf Lebenszeit vergeben werden dürfen.
• Befristungen (wissenschaftliches Personal, Mittelbau..) durch Sparmaßnahmen, Haushaltskonsolidierungen, HoFV, anhaltende sachgrundlose Befristungen in Hochschulen (vgl. Drucksache 16/7787)
• Frauen, Inter- und trans-Personen sollen in der Forschung gezielt gefördert werden. (Quote?)

1.8. Kompetenzen von Studierendenvertretungen / politisches Mandat

Politisches Mandat

• Studierendenschaften sollten sich auch zu Themen, die nichts mit Hochschulen zu tun haben, äußern dürfen.
• Studierendenschaften sollte sich zu allen Themen äußern dürfen, auch wenn diese über Hochschulpolitik hinausgehen.
• Studierendenvertretungen sollten zu gesellschaftspolitisch relevanten Themen Stellung beziehen können.
• Studierendenschaften sollten sich lediglich zu Themen äußern dürfen, von denen Studierende direkt betroffen sind.

Viertelparität

• In den Hochschulgremien sollten alle Statusgruppen gleich viele Plätze und Stimmen haben.
• In den Hochschulgremien sollten Studierende so viele Stimmen haben wie Professor*innen.
• Hochschullehrer*innen, Studierende, akademische Mitarbeiter*innen und sonstige Mitarbeiter*innen sollten in den Hochschulgremien paritätisch vertreten sein und – sofern mit der Wissenschaftsfreiheit möglich – gleich viele Stimmen haben.
• Hochschulgremien sollen so besetzt werden, dass die Statusgruppe der Professor*innen stets eine Mehrheit hat.
• Hochschulgremien sollen mehrheitlich mit Professor*innen besetzt werden, Studierende und weitere Statusgruppen teilen sich die übrigens Plätze.
• Entscheidungen, die Studierende betreffen, müssen von Gremien getroffen werden, die mindestens zu XY Teilen aus Studierenden bestehen (1/4, 1/2,..)

Studentisches Rektoratsmitglied

• In den Rektoraten sollte es mindestens ein studentisches Rektoratsmitglied geben.

1.9. Studiengebühren? BAföG? Weitere finanzielle & Förderungsaspekte

1. Das Studium sollte für jede*n kostenlos sein. Dazu soll ständig daran gearbeitet werden, die Verwaltungsgebühren so niedrig wie möglich zu halten und sie bestenfalls abzuschaffen.
2. Bafög sollte elternunabhängig vergeben werden / Die Landesparteien sollten sich auf Bundesebene für ein elternunabhängiges BAFÖG einsetzen.
3. Die finanzielle Unterstützung der Studierendenvertretung soll erhöht werden.
4. Studierende sollen den öffentlichen Nahverkehr kostenlos nutzen dürfen.
5. Bafög soll Regelstudienzeitunabhängig und auf die gesamte Laufzeit des Studiums vergeben werden.
6. Die Studierendennothilfe soll ausgebaut werden und Studierenden unbürokratisch zur Verfügung gestellt werden.
7. Mensa-Essen sollte kostenlos sein.
8. Studierende sollten auch bei einem Erststudium Materialkosten wie z.B. Blöcke, Stifte, Druckkosten etc. bei ihrer aktuellen oder ihrer zukünftigen Steuererklärung absetzen dürfen.
9. Zweitstudiengebühren sollen abgeschafft werden.

1.10. Hochschulzugang & Bewerber*innenauswahl (NC, Zugangsberechtigung)

1. Die allgemeine Hochschulreife soll neben einem FSJ der einzige ausschlaggebende Immatrikulationsgrund sein. Studieneignungstest sollen vermieden werden.
2. Um Chancengleichheit bei der Bewerbung auf einen Studienplatz zu ermöglichen, soll ein bundesweit einheitliches Abitur geschaffen werden.
3. Studiengänge sollten keinem Numerus Clausus (NC) unterliegen.
4. Die finanzielle Unterstützung der Geistes- und Gesellschaftswissenschaften ist zu gering im Vergleich zu der expliziten Förderung von sogenannten MINT-Fächern (Mathematik. Informatik, Technik) und soll deshalb stärker ausgebaut werden.
5. Das Abitur sollte ohne zwingenden Schul- oder Bundeslandwechsel mehrmals wiederholt werden können.
6. Sogenannte Orientierungsprüfungen, mit nur zweimaligen Versuchen und anschließender Exmatrikulation, sollten abgeschafft werden.
7. Der NC zur Zulassung zu Studiengängen soll bei allen Studiengängen ausschließlich auf Grundlage der für den Studiengang relevanten Leistungen kalkuliert werden.

1.11. International Studieren, europäische & internationale Vernetzung und Austausch

1. Zweitstudiengebühren für internationale Studierende aus dem Nicht-EU-Ausland sollen abgeschafft werden.
2. Die Kooperation mit Universitäten zwecks Erasmus-Austausch soll Fachbereichsunabhängig, als ein Austausch-Pool für alle Studierende, ausgebaut werden.
3. Englische Studiengänge sollen explizit gefördert werden.
4. Vorlesungszeiten sollen im Europäischen Hochschulraum vereinheitlicht werden

1.12. Unsortiert

• Der NC soll abgeschafft werden.
• Stiftungen, mit öffentlichen Gelder, müssen ihre Forschungen auch öffentlich machen.
• Kein Landesgeld für Hochbegabtenförderung.
• Kostenlose Verbundsemestertickets.
• Das Land soll das neue Landesweite Semesterticket nicht fördern.
• Für berufliches Engagement sollen Studierende Gutscheine für kulturelle Angebote erhalten.
• Verfasste Studierendenschaften sollen sich parteipolitisch positionieren dürfen.
• Leerstehende Kasernen sollen für studentischen Wohnraum umgenutzt werden. 
• Das Zweitstudium soll gebührenfrei werden.
• Studierendengebühren für Studierende aus dem Nicht-EU-Ausland abschaffen.
• Keine Pflichtveranstaltungen an Sonntagen. 
• 2.000 mbit-Leitungen für alle studentischen Wohnheime.
• Militärische Forschung soll gefördert werden. 
• Exzellenzuniversitäten verdienen mehr staatliche Zuwendungen als andere Hochschulen.
• Land soll für die Weiterverbreitung von Inklusion am Personal sparen.
• Im Medizinstudium muss das BIPOC-Modell gelehrt werden, um rassische Diskriminierungen besser zu verhindern. (vgl. https://kritischemedizinmuenchen.de/ueber-rassismus-in-der-medizin/)
• Im öffentlichen Bereich (Polizei, Lehramt, Verwaltung) sollten Wohnungen an Praktikumsorten finanziell bezuschusst werden. 
• Videoüberwachung an Hochschulorten sollten mit Gesichtserkennungssoftware arbeiten.
• Werbung für Sekten und fundamentalistisch-religiöse Veranstaltungen sollten verboten werden. 
• Viele Grüße
• Flo

1.13. Vorschläge aus dem Webformular

• Mit dem Universitätszugang sollte der Zugang zu online Artikeln auch weiterhin erfolgen, selbst wenn es zur Einführung von Upload Filtern kommt, die den Zugriff auf Artikel begrenzen?
• Die Universitäten sollten einen eigenen Notfallplan für Pandemien wie Corona besitzen, indem sie zunächst Große Veranstaltungen in Stufe 1 selbstständig digitalisieren dürfen und im weiteren Verlauf auch Übungen und Seminare so umgestalten können, wie es der Pandemiesituation entspricht und damit das Recht haben, einen Notfallprüfungsplan zu schaffen
• Sollten Hochschulen ihre Publikationen soweit wie möglich frei zur Verfügung stellen (Open Science)?