Sitzung der Landes-ASten-Konferenz Baden-Württemberg


Protokoll

Beginn der Sitzung: 12:?? Uhr

Ende der Sitzung: 14:57 Uhr

Sitzungsunterlagen: https://nextcloud.stuvus.uni-stuttgart.de/s/E4bHbo6fFzPw68C

Abstimmungsergebnisse, wenn nicht anders kenntlich gemacht werden in der Form (Ja/Nein/Enthaltungen) festgehalten.

Teilnehmende

 
lfd. Nr.VornameNachnameStudierendenschaft / StrukturStimmrecht
1MarcBaltrunUni Heidelberg / Präsidiumnein
2AndreasBauerHS Mannheim / Präsidiumnein
3TassonRuenpiromHS Mannheim / Präsidiumja
4DominikBirkenmaierUni Tübingen / Präsidiumnein
5AnTangKITja
6NinaWolffUni Mannheim / AK Coronaja
7DennisMagerHS Ravensburg-Weingartenja
8SophiaMeierPH Karlsruhe / AK Lehramtja
9DanielHillerUni Stuttgartja
10HenrikeArnoldUni Heidelberg / AK Lehramtja
11NadineRennerTH Ulmja
12FabianScheuchHS Offenburgja
13IsabellaBorsutzkyUni Freiburgnein
14SonngardDieterleUni Stuttgartnein
15MaximilianRuppUni Stuttgart / AK Konstituierungnein
16StefanTeséPH Freiburgja
17JacobBühlerfzsnein
18JonathanDreuschUni Tübingenja
19JuliusSchürrleUni Ulmja
20JosiasRichterHS Heilbronnja
21JohannaEhlersHMDK Stuttgart / AK Klima und Umweltnein
22DennisMagerHS Ravensburg-WeingartenJa
23FlorianWondratschekPH Ludwigburg / AK LwST


1. Begrüßung und Formalia

1.1. Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen und fristgerechten Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

Baltrun (Präs.) begrüßt die Anwesenden. 10 anwesende Mitglieder, daher beschlussfähig.

1.2. Aufnahme von Initiativanträgen und Anträgen zur Tagesordnung

Abstimmung zur Aufnahme von TOP

9/0/1 → angenommen

1.3. Festlegung der endgültigen Tagesordnung

Abstimmung über der endgültigen Tagesordnung : 11/0/0

1.4. Festlegung der Redeleitung und der Protokollführung

Vorschlag: Bauer und Ruenpirom (beide Präs.) übernehmen das Protokoll, Baltrun (Präs.) die Redeleitung.

Keine Einwände.

1.5. Festlegung des Termins der nächsten LAK

Die Amtszeit des Präsidium endet demnächst. Kandidaten für das Präsidium Posten wird gesucht. Wäre eine LAK im September möglich ?(27.09.20). Reguläre Sitzu7ngstermin wäre am 11.10.20.

Schürrle (Uni U): Ist eine Personalwahlen online möglich ?

Baltrun (Präs.): spricht sich für eine Präsenzwahl aus. Nimmt das fzs Modell als Beispiel.

Richter (HS HN): Kann man sich trotzdem Online zuschalten?

Baltrun (Präs.): Es wäre auf jedenfall möglich.

Arnold (Uni HD): Kommen in 4 Wochen mehr Anträge? Kann man vllt einige Workshops veranstalten oder die AKs tagen lassen? Damit die Leute sich vorstellen können, wie das Präsidium Arbeit ist. Gibt es schon Kandidat*innen für das Präsidium? "Was macht das Präsidium?" soll vorgestellt werden, da viel unsichtbare Arbeit gemacht wird. Die AKs sollen sich vorstellen um Interessent*innen aus dem Kreise der LAK-Teilnehmer*innen zu gewinnen.

Baltrun (Präs.): Möchte nicht in die Arbeit der Arbeitskreise eingreifen. Der Rest wird unterstützt.

Schürrle (Uni U): spricht sich für den 11.10 wegen der VL-freien Zeit aus

Baltrun (Präs.): Im September könnte aber "noch bequem" auf Online-LAK zurückgegriffen werden, vor neuer Amtszeit.

Abstimmung über den nächsten Sitzungstermin: 6/2/4 (27.09./11.10./Enthaltung)

→ Nächste LAK am 27.09.2020

1.6. Beschluss über Protokolle

Das Präsidium entschuldigt sich für den Verzug. Leider sind die Protokolle noch nicht Abstimmungsfertig. 

2. Anträge

2.1. Antrag: Entsendung Akkreditierungspool

Isabella Borsutzky (Uni FR) stellt sich und ihren Antrag vor: Möchte in den Akkreditierungspool entsendet werden. 

Bühler (fzs): Siehst du aktuell Probleme im Akkreditierungswesen?

Borsutzky (Uni FR): Animieren zu Partizipation, Bin noch nicht so versiert

Arnold (Uni HD): Was sind die größten Probleme in Studiengänge, Rückgriff auf Erfahrungen in Studienkommission? Bei mir in Senatsausschuss Lehre in HD erkenne Trends: stud. Stud. Mitglieder in Prüfungsausschüssen kann es geben , muss es aber nicht mehr. Wie willst du stud. Perspektive in Verfahren einbringen? 

Borsutzky (Uni FR): Ihr ist in der Studienkommission aufgefallen, dass die Module (...) Wichtig, dass die Studierbarkeit gesichert ist. Stud. Perspektive: Im Verfahren Gespräch mit stud. Vertreter*innen. Besprechen wo vor Ort Problemstellungen bestehen

Baltrun (Präs.): Sieht vor, diesee Entsendung per Beschluss zu fassen - wie im Mai.

Abstimmung über den Antrag: 11/0/1

→ angenommen

3. Bericht aus dem Präsidium

Bauer (Präs.): Hat einen stichpunktartigen Bericht hochgeladen. Siehe Präsidiumsunterlagen. Das Präsidium war auch in den Arbeitskreisen aktiv.

4. Mitteilungen

Bauer (Präs.): Am 20.-21.September steht ein Poolvernetzungstreffen (PVT) in Darmstadt an. Die LAK als Pooltragende Organisation ist eingeladen. Zwei Leute können entsandt werden. Dominik aus dem Präsidium hat interesse daran teilzunehmen. Gibt es da Interessenten ? Die Reise kosten wird von den Förderverein übernommen.

Arnold (Uni HD): Was passiert beim Poolvernetzungstreffen ?

Bauer (Präs.): Wahlen stehen an. Es gibt einen Antrag für Poolrichtlinien. 

Bühler (fzs): Hauptaufgabe ist Leute in den Pool zu entsenden. Eine Fortbildung für Teilnehmenden.

Bauer (Präs.): Spricht für eine Quotierte Delegation. Aber es kann auch eine Person entsendet werden.

Schürrle (Uni U): Hätte nichts dagegen, wenn mehr als 2 Leute entsendet werden, bittet aber um eine Reihenfolge.

Bauer (Präs.): Einen Aufruf per Mailverteiler wäre möglich.

Sitzungspause von 13:05 Uhr bis 13:10 Uhr.

Borsutzky (Uni FR) bekundet Interesse falls kein*e andere*r sich meldet.

Baltrun (Präs.): Vorgesehen ist ein Beschluss durch Abstimmung.

Borsutzky (Uni FR) und Birkenmaier (Uni TÜ) werden in PVT entsendet.

Weitere Mitteilungen: 08.09. Landesstrategieprozess Digitale Lehre 2025.

5. Berichte

5.1. AK Corona

Wolff (Uni MA): Hat vor 2 Wochen getagt. Möchte noch eine Sitzung abhalten. Corona ist ein wichtiges Thema. Der Forderrungskatalog wurde weiter gesendet. Es gab auch eine Pressemitteilung. Rektor der Uni MA hat sich mit Wolff (Uni MA) und Bauer (Präs.) zusammengesetzt. Zum Thema Freiversuch gab es kaum Rückmeldung. Initiative von Uni Ma Rektor.

Baltrun (Präs.): Wie habt ihr euren Rektor von der Freiversuchsregelung überzeugt?

Wolff (Uni MA): Durch eine logische Argumentationsstruktur und Betonung des psychologischen Aspekts. Nach einiger Zeit der Diskussion war er überzeugt.

5.2. AK Konstituierung der LaStuVe

  • zwei Arbeitskreistreffen am 02.08. und 21.08.
  • alle Paragraphen des alten Entwurfs sind jetzt einmal durchgegangen, einige Punkte allerdings noch ergebnisoffen (z.B. Stimmrecht, LAK-Untergruppen, Finanzen,...)
  • die Arbeit im Miro-Board wurde überarbeitet, zeigt aktuellen Entwurf der GeschO mit Farbcode: https://miro.com/app/board/o9J_knnZO7U=/
  • inhaltliche Vorbereitung der Paragraphen soll teilweise in selbstorganisierten Teilgruppen erfolgen
  • nächstes Meeting ab Ende September

Mitteilung von Maximilien Rupp

Guten Mittag :)
Ich habs leider urlaubsbedingt nicht mehr letztes Wochenende geschafft hier eine Zusammenfassung der letzten Sitzung zu schreiben, daher erst jetzt die Zusammenfassung:
1) Was haben wir in der Sitzung gemacht:
- In der sortierten Version wurde durch Einfärben der Kästen markiert, welche Themen bereits bearbeitet wurden. Grün sind dabei Abschnitte die bereits vollständig bearbeitet sind an denen nichts verändert werden muss, Gelb sind Abschnitte die noch kleinere Anpassungen (häufig abhängig von anderen Abschnitten) , für die roten Abschnitte würde ich noch getrennte Sitzungen ansetzen.
2) Vorschlag für das weitere Vorgehen:
- Ich würde erstmal ca. 3 Wochen Pause einplanen, damit ihr euch alle Gedanken zu den für euch relevanten Punkten machen könnt.
- Ich würde zu folgenden Abschnitten nochmal getrennte Sitzungen ansetzen:
a) Brainstorming-Session → was wollen wir bei den LAK Untergruppen? Wollen wir sowas überhaupt? Name?
b) Finanzen → Vorschläge zur Finanzordnung bis 21.09. selbst entwerfen (in Kleingruppen, die dürft ihr selbst organisieren :P ) und per Mail / Telegram mir zukommen lassen → in der entsprechenden Sitzung 2 Varianten ausformulieren und abstimmen
c) Präsidium → Vorschläge zur Quotierung & zum Stimmrecht bis 21.09. selbst entwerfen (Kleingruppen, selbst organisiert) und per Mail / Telegram mir zukommen lassen → in der entsprechenden Sitzung 2 Varianten ausformulieren und abstimmen
d) LAK → Vorschläge zum Stimmrecht bis 21.09. selbst entwerfen (Kleingruppen, selbst organisiert) und per Mail / Telegram mir zukommen lassen → in der entsprechenden Sitzung 2 Varianten ausformulieren und abstimmen
Per Mail könnt ihr mir die Entwürfe gerne an maximilian.rupp@stuvus.uni-stuttgart.de senden.
- Terminumfragen werde ich dann in den nächsten Wochen starten :)

5.3. AK Klima und Umwelt

Ehlers (AK Klima und Umwelt) berichtet: Treffen sich alle 2 Wochen. Es gab auch einige bilaterale Telefonate. Es wurde über die HRÄG-Stellungnahme gesprochen.

Klimastreik vom 24. bis 26.09. in Berlin und Tübingen. Hier gehts zu Anmeldung und Programm: https://netzwerk-n.org/2020-58/

Studi-O-Mat: https://t.me/joinchat/PyagHAx8IORXdNwHF1KfbQ

Vorstellung der Forderung: Siehe LAK Unterlagen. (Forderungskatalog Klima und Umwelt der Landesstudierendenvertretung)

Dreusch (Uni TÜ): Bedankt sich für den Katalog. Sind Punkten wie Gebäudebau (Bau und Betrieb) vorgesehen? Findet wichtig, dass man die Punkte erwähnen.

Ehlers (AK Klima und Umwelt): Noch nicht drinnen aber sie hat es aufgeschrieben

Dreusch (Uni TÜ): In TÜ über AK Nachhaltigkeit nachgedacht. Fänden gut, wenn man fordert dass es nicht nur ein Schattengremium wäre sondern auch Beschlüsse fassen kann, z.B. ein hochschulöffentlicher Senatsausschuss oder Vergleichbares, sodass zumindest irgendwelche offizielle Kompetenzen aufweist und nicht nur Vorschläge an den Senat macht.

Ehlers (AK Klima und Umwelt): auch überlegt, aber sobald Gremium → sind Beschlüsse für Senat bindend? 

Dreusch (Uni TÜ): kommt auf Ordnungen an, wenn im Ausschuss auch nicht-senats-mgl drin sind, dann ist es nicht bindend, ziel ist, dass Ausschuss wirklich etwas bewirken kann.

Arnold (Uni HD): "diskutiert" eher ausklammern, könnte schrieben "konkrete Maßnahmen für HSen entwickelt werden und den Gremien vorgelegt werden". Aufgefallen: in allen Curricula aufnehmen, als Verpflichtung schwierig, eher über Freiwilligkeit.

Ehlers (AK Klima und Umwelt): ja, muss konkreter formuliert werden (formaler), über verpflichtende Einbindung in Curricula muss diskutiert werden

Schürrle (Uni U): Betrifft mehr die Persönlichskeitsbildung.

5.4. AK Landesweites Semesterticket (zurückgestellt, nach AK Lehramt)

13:53 Wondratschek (AK LwST): Bedankt sich bei dem AK. Es gab kein Treffen, aber es hat sich einiges getan. Es gab einen Forderungskatalog. Wondratschek ist persönlich zum VM gegangen. Der Bund hat nicht vor, die Länder zu finanzieren. Wie gehen wir jetzt vor?

bw-tarif GmbH schafft es nicht, die Daten (aus dem C-Tarif der DB) auszuwerten und wird wohl kein Preisangebot dieses Jahr vorlegen. Die Länder erhalten immer noch keinen Einblick in die Zahlen der DB, trotz mehrheitlich Öffentlicher Eisenbahnverkehrsunternehmen in der bw-tarif GmbH. Alle Kapazitäten müssen jetzt für die Einführung der Zeitkarten aufgebracht werden.

Land wusste nicht, dass Fragen aus dem Fragenkatalog noch beantwortet werden müssten und wussten nicht, dass sie als Gesetzgeber für eine Härtefallregelung zuständig sind. Sie werden eine Antwort nachlegen. Der nächste Termin ist erst in Oktober.

bwAboSommer: Aber das Land oder die DB kommt uns entgegen. Jede*r, die*der ein Ticket hat, hat es bestimmt schon gehört oder nutzt es grad. Mit einem Semesterticket kann man für 2 Monate ins ganz BaWü fahren.

Der AK Landesweites Semesterticket hat jetzt vor, nach der Aktion eine Umfrage zu erstellen, um damit mehr Druck auf das Ministerium und BW-Tarif zu machen.

Erster Verhandlungserfolg: Eine Härtefallregelung wird es in jedem Fall geben (müssen). Das Land hat langsam keine Lust mehr, mit uns zu verhandeln. Es gab reichlich Umfrage zum Thema Teilsolidarische Semesterticket.

Eine landesweites Semesterticket könnte in Wintersemester eingeführt werden.

Maximilian Rupp verlässt die Sitzung um 14:12 Uhr.

5.5. AK Lehramt

Präsenz-Treffen am 13.09. geplant am KIT in Karlsruhe. Günstigste Räumlichkeiten werden noch erörtert, 10-15 Leute sollen Platz finden. AK-Treffen in der Vergangenheit gut besucht, Unis sehr gut eingebunden, jetzt Fokus der Einbindung anderer HS-Typen. Im AK wurde das Beddürfnis nach physischem Treffen deutlich, auch zum Kennenlernen. Kernforderungen und taktisches Vorgehen wird erörtert. Interessent*innen bei diesem Treffen herzlich willkommen.

13:46 Wolff (Uni MA) verlässt die Sitzung.

5.6. AK Hochschulfinanzierung

Bauer (Präs) berichtet vertritt den AK Sprecher Birkenmaier (Präs.): Bis ende Juli muss Stellungseinkauf festgelegt sein.Hat mit dem MWK gesprochen, rund um das Thema VWV des QSM: http://www.landesrecht-bw.de/jportal/?quelle=jlink&query=VVBW-MWK-20150929-SF&psml=bsbawueprod.psml&max=true
Für Anregungen von studentischter Seite können kann sich an das MWK gewandt werden. Zeit für einen AK treffen. Terminfindung wird per Email verschickt und ausgedudelt.

Bauer (Präs): (Handschriftliche Protokoll wird später hinzugefügt)

Link zur Telegram-Gruppe des AK Hochschulfinanzierung: https://t.me/joinchat/BYt2jFNvOlgjdHM0n3XptA

5.7. AK Studierendenwerke

Bauer (Präs) berichtet: Der AK befindet sich im Aufbau. Da brennt aktuell noch nichts an. Aber der AK befasst sich mit Wahl-O-Maten der Studierendenwerk.

Link zur Telegram-Gruppe des AK Studierendenwerke: https://t.me/joinchat/BYt2jFa897Un_BZzB7GWzw

5.8. AG LHG-Novelle

Bauer (Präs) berichtet.

(Handschriftliche Protokoll wird später hinzugefügt)

6. Förderverein Landesstudierendenvertretung Baden-Württemberg

Es gab große Fortschritte. Der Förderverein hat nun Vollmacht auf das Budget. Mitte des Monat wurde der Beitrag versendet. Mit einen Budget von 5000€. Haushaltplan wird demnächst erstellt. Es wird bald eine MV und Wahlen geben.

7. Sonstiges

Dreusch (Uni TÜ): Er bewirbt sich auf den Vorstandposten von fzs. Er ladet alle zur MV am 05.09.20 ein.

Bauer (Präs.): Aufruf von Ehlers (AK Klima und Umwelt) wird gerepostet.

Das Dialogforum inkl. globaler FFF-Klimastreik vom 24. bis 26.September 2020 in Berlin und Tübingen: Hier gehts zu Anmeldung und Programm: https://netzwerk-n.org/2020-58/

(Handschriftliche Protokoll wird später hinzugefügt)

8. Austausch und Vernetzung

(Handschriftliche Protokoll wird später hinzugefügt)

Ende der Sitzung: 14:57 Uhr.