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Hier findet sich eine Übersicht der hochschulpolitisch relevanten Drucksachen des Landtags von Baden-Württemberg. Die Liste erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit.

Drs.-Nr.TitelVÖ-DatumArtUrheber*inDirektlinkLAK-SitzungsunterlagenKommentar
16/7678Situation des Universitäts-Herzzentrums Freiburg-Bad Krozingen (UHZ)

 

Kleine AnfrageSPDhttps://www.landtag-bw.de/files/live/sites/LTBW/files/dokumente/WP16/Drucksachen/7000/16_7678_D.pdf

 


16/7742Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags;
hier: Denkschrift 2018 des Rechnungshofs zur Haushalts- und
Wirtschaftsführung des Landes Baden-Württemberg
– Beitrag Nr. 19: Finanzierung der Studierendenwerke

 

BeschlussempfehlungAusschüssehttps://www.landtag-bw.de/files/live/sites/LTBW/files/dokumente/WP16/Drucksachen/7000/16_7742_D.pdf

 


16/7741Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags;
hier: Denkschrift 2018 des Rechnungshofs zur Haushalts- und
Wirtschaftsführung des Landes Baden-Württemberg
– Beitrag Nr. 23: Forschungszulagen und Sonderzahlungen aus Drittmitteln an Hochschulen für angewandte Wissenschaften

 

BeschlussempfehlungAusschüssehttps://www.landtag-bw.de/files/live/sites/LTBW/files/dokumente/WP16/Drucksachen/7000/16_7741_D.pdf

 

Die Hochschulen für angewandte Wissenschaften hätten in der Vergangenheit nicht über die gleiche juristische Beratung verfügt wie die Universitäten. In dieser Hinsicht sei im Wissenschaftsministerium nachgebessert worden.
16/7842Entwicklung der Gebühren für internationale Studierende

 

AntragFDP/DVPhttps://www.landtag-bw.de/files/live/sites/LTBW/files/dokumente/WP16/Drucksachen/7000/16_7842.pdf

 


16/7739Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags;
hier: Denkschrift 2018 des Rechnungshofs zur Haushalts- und
Wirtschaftsführung des Landes Baden-Württemberg
– Beitrag Nr. 21: Verwaltungsinterne Dienstleistungen
der Universitäten Freiburg, Heidelberg, Konstanz und Tübingen

 

BeschlussempfehlungAusschüssehttps://www.landtag-bw.de/files/live/sites/LTBW/files/dokumente/WP16/Drucksachen/7000/16_7739_D.pdf

 

die Hochschulen hätten darauf hingewiesen, dass von Einrichtung zu Einrichtung
spezifische Bedarfe und unterschiedliche Fragestellungen vorlägen. Von ihnen sei
klar signalisiert worden, dass sie ein Herauslösen des Dienstreisemanagements aus den lokalen Strukturen nicht für zielführend im Sinne einer Effizienzsteigerung hielten. Das Ministerium sehe gegenwärtig also keine Perspektive für eine Umsetzung des Rechnungshofvorschlags.
16/7737Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags;
hier: Denkschrift 2018 des Rechnungshofs zur Haushalts- und
Wirtschaftsführung des Landes Baden-Württemberg
– Beitrag Nr. 20: Verfasste Studierendenschaften

 

BeschlussempfehlungAusschüssehttps://www.landtag-bw.de/files/live/sites/LTBW/files/dokumente/WP16/Drucksachen/7000/16_7737_D.pdf

 

Ein Vertreter des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst teilte mit, das Ministerium befinde sich mit den Verfassten Studierendenschaften bereits im
Gespräch. Im Frühjahr finde ein weiterer Termin statt, bei dem das Ministerium die Bedarfe abfrage. Diese würden dann gemeinsam aufgearbeitet, und schließlich
solle die Überführung in ein Regelwerk erfolgen.
16/7664Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags;
hier: Drittes Gesetz zur Änderung hochschulrechtlicher Vorschriften (Drittes Hochschulrechtsänderungsgesetz –
3. HRÄG)

 

BeschlussempfehlungAusschüssehttps://www.landtag-bw.de/files/live/sites/LTBW/files/dokumente/WP16/Drucksachen/7000/16_7664_D.pdf

 

HAW-Promotionsrecht, BW-CAR, Experimentierklausel
16/7639Kofinanzierung des Landes beim Zukunftsvertrag „Studium und Lehre stärken“

 

AntragSPDhttps://www.landtag-bw.de/files/live/sites/LTBW/files/dokumente/WP16/Drucksachen/7000/16_7639_D.pdf

 


16/7444Umsetzbarkeit der Doktorandenkarte an der Universität Heidelberg durch die Banco Santander S. A.

 

AntragFDP/DVPhttps://www.landtag-bw.de/files/live/sites/LTBW/files/dokumente/WP16/Drucksachen/7000/16_7444_D.pdf

 


16/7756Aktueller Stand der im Koalitionsvertrag vereinbarten Stärkung der Allgemeinmedizin an Universitäten in Baden-Württemberg

 

AntragSPDhttps://www.landtag-bw.de/files/live/sites/LTBW/files/dokumente/WP16/Drucksachen/7000/16_7756.pdf

 


16/7794Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben

 

Beschlussempfehlung PetitionAusschüssehttps://www.landtag-bw.de/files/live/sites/LTBW/files/dokumente/WP16/Drucksachen/7000/16_7794_D.pdf

 

16/3865 Hochschulfinanzierung
16/7796Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben

 

Beschlussempfehlung PetitionAusschüssehttps://www.landtag-bw.de/files/live/sites/LTBW/files/dokumente/WP16/Drucksachen/7000/16_7796_D.pdf

 

16/4020 Erhalt einer Kopie einer wissenschaftlichen Arbeit
16/7797Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben

 

Beschlussempfehlung PetitionAusschüssehttps://www.landtag-bw.de/files/live/sites/LTBW/files/dokumente/WP16/Drucksachen/7000/16_7797_D.pdf

 

16/3919 betr. Wiedereinrichtung des Umwelt-Zertifikates der „Interdisziplinären Ergänzungsstudien Umweltwissenschaften“

16/3920 betr. Beteiligung der Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg an der Virtuellen Akademie Nachhaltigkeit









1. Ältere (werden später in die obere Tabelle überführt)

16/6108
Wissenschaftliche und nicht-wissenschaftliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter an den Hochschulen Baden-Württembergs, Umsetzung der Zielvereinbarungen des Hochschulfinanzierungsvertrags (HoFV) durch die Hochschulen
16/6109
Studierende und Studienerfolg an den Hochschulen Baden-Württembergs, Umsetzung der Zielvereinbarungen des Hochschulfinanzierungsvertrags (HoFV) durch die Hochschulen
16/6212
Zugangsvoraussetzungen zum Masterstudiengang Psychologie in Baden-Württemberg und evtl. erforderliche Übergangsregelungen im Rahmen der geplanten Reform der Psychotherapeutenausbildung
16/6239
Ziehen der Kaufoption für einen 50 Prozent-Anteil an der RKU Invest GmbH durch das Universitätsklinikum Ulm
16/6253
Studieren in Baden-Württemberg in wirtschaftlicher und sozialer Hinsicht
16/6328
Verbesserung des Flächen- und Energiemanagements als Ergebnis des Hochschulfinanzierungsvertrags (HoFV)
16/6355
Landesweites Semesterticket III
16/6361
Bund-Länder-Vereinbarung zu den drei neuen Pakten im Bereich Hochschule und Wissenschaft – Bewertung, Teilhabe und Umsetzung durch Baden-Württemberg
16/6574
Aktuelle Entwicklungen an der Hochschule für Gestaltung Schwäbisch Gmünd (HfG)
16/6667
Nachforderung von Sozialversicherungsbeiträgen an der Dualen Hochschule Baden-Württemberg (DHBW)
16/6748
Einfluss der Muslimbruderschaft auf die Ausbildung von Lehrkräften für den islamischen Religionsunterricht in Baden-Württemberg
16/6807
Rechtsgrundlage für den Campus der Technischen Universität München in Heilbronn
16/6832
Ausmaß der radikalislamischen Umtriebe im Islamzentrum der Universität Tübingen
16/6850
Inklusion im Lehramtsstudium, Referendariat und als angehende Lehrkraft
16/6851
Nachteilsausgleich im Rahmen der Inklusion an Hochschulen
16/6852
Stand der Umsetzung der Inklusion an den baden-württembergischen Hochschulen
16/6907
Gründe und Folgen der Kündigung des Gesellschaftervertrags zu den Universitäts- und Rehabilitationskliniken Ulm (RKU) durch das Universitätsklinikum Ulm (UKU)
16/6957
Biberacher Schüler-Klimakonferenz am 24. Mai 2019 in der Hochschule für angewandte Wissenschaften Biberach
16/6960
Möglicherweise unzulässiges Koppelgeschäft zwischen der Universität Heidelberg und der Banco Santander S. A.
16/7035
Erneute Verzögerungen für Lehrkräfte bei horizontalem Laufbahnwechsel
16/7039
Gewinnung von zusätzlichen Lehrpersonen für die Grundschule
16/7041
Einrichtung einer Anlaufstelle zur Erforschung und Dokumentation rechtsextremistischer Strukturen in Baden-Württemberg
16/7042
Personal-Dubletten im Abrechnungssystem des Landesamts für Besoldung und Versorgung (LBV) bei der Abrechnung von Lehraufträgen an den Hochschulen im Land
16/7069 Stärkung des Bibliothekswesens in Baden-Württemberg
16/7097 Digitalisierung an den Hochschulen in Baden-Württemberg
16/7120
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen zu der Mitteilung des Rechnungshofs vom 18. Juli 2019 – Drucksache 16/6620 Denkschrift 2019 zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes Baden-Württemberg; hier: Beitrag Nr. 20 – Förderung der internationalen wissenschaftlichen Zusammenarbeit
16/7121
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen zu der Mitteilung des Rechnungshofs vom 18. Juli 2019 – Drucksache 16/6621 Denkschrift 2019 zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes Baden-Württemberg; hier: Beitrag Nr. 21 – Nebentätigkeiten von Professoren
16/7123
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen zu der Mitteilung des Rechnungshofs vom 18. Juli 2019 – Drucksache 16/6623 Denkschrift 2019 zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes Baden-Württemberg; hier: Beitrag Nr. 23 – Duale Hochschule Baden-Württemberg
16/7125
Taxonomische Forschung in Baden-Württemberg
16/7147
Lehramtsstudiengänge an den Universitäten in Baden-Württemberg
16/7171
Gesetz über die Feststellung des Staatshaushaltsplans von Baden-Württemberg für die Haushaltsjahre 2020/21 (Staatshaushaltsgesetz 2020/21 – StHG 2020/21)
16/7172
Haushaltsbegleitgesetz 2020/21
16/7200
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung – Drucksache 16/7171 Gesetz über die Feststellung des Staatshaushaltsplans von Baden-Württemberg für die Haushaltsjahre 2020/21 (Staatshaushaltsgesetz 2020/21 – StHG 2020/21)
16/7214
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen Staatshaushaltsplan 2020/2021 Einzelplan 14: Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst
16/7220
Schulscharfe Daten zur Unterrichtsversorgung, zum Unterrichtsausfall und zur Qualifikation der Lehrkräfte an allgemeinbildenden Schulen im Land
16/7224
Mehr Informationen zu den Schulversuchen in Baden-Württemberg
16/7232
Besetzung des Präsidiums an der Hochschule Technik, Wirtschaft und Gestaltung Konstanz (HTWG)
16/7239
Ziehen der Kaufoption für einen 50-Prozent-Anteil an der RKU Invest GmbH durch das Universitätsklinikum Ulm
16/7254
Unterstützung des Verkehrs- und Tarifverbunds Stuttgart (VVS) durch das Land
16/7274
Mitteilung der Landesregierung Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Denkschrift 2018 des Rechnungshofs zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes Baden-Württemberg – Beitrag Nr. 21: Verwaltungsinterne Dienstleistungen der Universitäten Freiburg, Heidelberg, Konstanz und Tübingen
16/7314
Änderungs- und Entschließungsanträge zu der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Finanzen – Drucksache 16/7214 Staatshaushaltsplan 2020/2021 Einzelplan 14: Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst
16/7438
Regionalität und Bio in der Mensa
16/7445
Mitteilung der Landesregierung Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Denkschrift 2018 des Rechnungshofs zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes Baden-Württemberg – Beitrag Nr. 19: Finanzierung der Studierendenwerke
16/7591
Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben (Petition 16/2887 betr. Hochschulangelegenheiten, Studium für Humanmedizin (Klinikum))
16/7592
Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben (Petition 16/3699 betr. Rücklastschriftgebühren an Hochschulen)
16/7666 Auswirkungen des § 2 b Umsatzsteuergesetz (UStG) auf Forschungskooperationen der Hochschulen
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