Agenda
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Meetingraum: https://lastuve-bawue.de/lak-sitzung
Sitzungsunterlagen: https://nextcloud.stuvus.uni-stuttgart.de/s/m7F6SHxi2EEt9KZ
Protokoll
Beginn der Sitzung: 12:16
Ende der Sitzung: XX:XX
1. Begrüßung und Formalia
1.1. Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen und fristgerechten Einladung sowie der Beschlussfähigkeit
Einladung erfolgte frist- und formgerecht per Mail am 15.05.2022 gemäß § 6 Abs. 1 bis 3 VerfO. Beschlussfähigkeit gem. § 4 Abs. 3 Satzung ab sieben anwesenden Studierendenschaften.
Abstimmung zur Feststellung der Beschlussfähigkeit → (13/6) (Stimmrecht/Gast). Beschlussfähig mit 13 anwesenden stimmberechtigten Mitgliedern
1.2. Aufnahme von Initiativanträgen und Anträgen zur Tagesordnung
Es liegt ein Initiativantrag vor. Keine Gegenrede.
1.3. Festlegung der endgültigen Tagesordnung
Die Tagesordnung wurde genehmigt. Abstimmung über die endgültige TO → (11/0/1) Ja/Nein/Enthaltung
Festlegung der Redeleitung, der Protokollführung und der Assistenz
Vorschlag:
Redeleitung: An Tang
Protokoll: Anna Dannecker Rachel Acosta
Sitzungsunterlagen, Abstimmungen: An Tang Rachel Acosta
Formale Abstimmung nötig, da nicht ausschließlich Mitglieder des Präsidium (§ 2 Abs. 2 VerfO).
Abstimmung Sitzungsleitung: 13 Ja-Stimmen 0 Nein-Stimmen 0 Enthaltungen
1.4. Festlegung des Termins der nächsten LAK
Vorschlag des Präsidiums: 10.07. am KIT in Karlsruhe.
Fühlt sich jemand berufen, diese auszurichten?
Das KIT erbarmt sich.
Es gibt keine Widerrede zu dem Termin und Ort.
Abstimmung: 12 Ja-Stimmen 0 Nein-Stimmen 1 Enthaltung
Die nächste LAK findet somit am am KIT in Karslruhe statt.
1.5. Beschluss über Protokolle
Es liegen die fehlenden Protokolle der Sitzungen von 2020-2022 in den Sitzungsunterlagen bei.
Es gibt keine Anmerkungen und keine Fragen.
Die Protokolle werden gesammelt abgestimmt:
10 Ja-Stimmen 0 Nein-Stimmen 3 Enthaltungen
2. Anträge
2.1. Antrag auf Neufassung der Satzung
Jolanda (Uni Stuttgart): Es wird seit langem über die Konstituierung und die Satzung geredet. Es ist dann der Vorschlag entstanden, dann zumindest das umzusetzen, was wir gerne irgendwann mal gerne hätten. Die Konstituierung wird so schnell nichts, aber ich arbeite daran. Die alte Satzung ist nicht so optimal. Das meiste ist bekannt aus der Sitzung im Februar, wo diese Fassung unterstützt wurde, bis auf die Stimmstaffelung. Es gibt eine gute Excel in den Sitzunterlagen. Es wurde sich grundsätzlich an dem 2-3-4 System aus dem ursprünglichen Vorschlag orientiert. Neu dazu kam die 1 Stimme für kleine Hochschulen, die wird aber vmtl. nicht so häufig genutzt werden. Noch zu diskutieren ist die grenze bei 5.000 vs. 6.500. 5.000 ist bei der Mitte der Hochschulen, 6.500 bei einem reininterpretierten Anstieg. Da mehrmals auf die Verfahrensordnung verwiesen wird muss auch beschlossen werden.
Daniel Heidelberg: macht der Unterschied wirklich nur die Grenze aus?
Jolanda (Uni Stuttgart): Ja, genau, ansonsten alles gleich.
Daniel Gáspár (Heidelberg): Argumente für und gegen?
Jolanda (Uni Stuttgart): Im Februar wurde der ursprüngliche Vorschlag als mathematisch unsinnvoll gewählt. Das eine ist ungefähr in der Mitte, das andere ist bei einem Anstieg. danke an Thomas für das ausarbeiten. Klare Argumente gibt es nicht, Die Mitte kann sich natürlich schnell verschieben. Es ist geschmackssache, ob ihr mehr oder weniger Hochschulen 3 Stimmen bekommen sollen.
Jolanda (Uni Stuttgart): Noch ein Hinweis in der Excel sind alle Hochschulen erfasst auch die privaten.
Julian Schmoll (HdM): Woher habt ihr die Größen der Unis? Bei uns stimmt das nicht.
Thomas DHBW: Statistik vom Bund
Jolanda (Uni Stuttgart): Ich hab das auch versucht herauszufinden, das ist teilweise sehr schwer. In Zukunft einfach kulant sein, und im Zweifel merh Stimmen erteilen
An Tang (Präs.): Wahrschienlich können wir das asl Präsidium irgendwo hinbekommen.
Thomas DHBW: Wir hatten ja auch darüber gesprochen, dass man jährlich mit den Studizahlen bestätigen muss
Rudi (Ulm): ja, einmal jährlich anpassen
Fabian (Uni Stuttgart): jeder seine eigene Veranstawortung
Jolanda (Uni Stuttgart): die Unis müssen das sicher eh schon irgendwo hinmelden, dann wird es auch icht schneller sein, uns zu melden
Grote (Uni Stuttgart): Die kleinen anzuschreiben kann auch Motivationscharakter haben
Grote (Uni Stuttgart): Sind noch so kleine Hochschulen da, die im Grenzbereich sind.
Julian Schmoll (HdM): Wir, wir sind natürlich für die kleinere Grenze.
Zuerst Abstimmung über 5.000 oder 6.500:
5.000: 10
6.500: 2
Enthaltung: 1
→ es wird über die Variante mit 5.000 abgestimmt.
Jolanda (Stuttgart): Wegen Stimmrechtsübertragung. In der Aktuellen Satzung steht (ohne Varianten) man kann die Stimmen auch aufteilen. Die war eine Lösung für insb. die DHBW die Intern etwas Diskussionen aht. Da hat keiner einen Nachteil davon, das kann jede Studeirendenvertretung für sich entschieden, das zu nutzen.
Davis (KIT): Weiterhin hat die Stimmrecht aber nur eine Person? Wie macht man das technische?
Jolanda: entweder oldscool mehrere Zetteln oder mit gewichtung in einem online Tool
Dominik Becker (): Bei der DHBW werden doch auch gemeinsam entschiedung gefällt, wie in anderen Hoschchsulen auch
Thomas (DHBW): Wir haben regionale Unterschiede mit verschiedenen Satndpunkten,d ie dann regionale unterschiedliche Asichten ahben, diese wollen wir gerne ntransportierern.. Wir sidn mehrere (9) Akademien, aber nur eine Studierendenschaft.
Jolanda: Wir brauchen vmtl. 2/3 Mehrheit
Abstimmung:
Die Landesastenkonferenz beschließt die Neufassung der Satzung der
13 Ja-Stimmen 0 nein-Stimmen 0 Entahltungen
jolanda: Formaler HInweis, in zwei Wochen nach dem Beschluss ist sie wirksam. Muss auch nicht veröffentlich werden.
Daniel: Ist das jetzt eine Konstituierung
Jlanda: Ich hab neulich nochmal nachgelesen, bin jetzt unsicher,. Ich dachte eigentlich, dass wir uns nicht konstituieren können, da Konstanz noch nicht konstituiert ist. Ich muss nochmal nachfragen. Wir können uns nur konstitutieren wmit 2/3 der Studiernedenschaften, das ist hier nicht der fall. Ich werde mcih beim MWK nochmal melden, wenn es doch gehen könnte, machen wir das vermutlich per Umlaufbschluss, dann kommt nochmal eine Info. Da sgrößte Problem der letzten Jahre war es eine gemeinsame Satzung zu finden. Da sist jetzt geschafft. Wir wrden das als Geschäftsordnung nehmen und nur ein paar Abstätze am Anfang anpassen.
Vassily HTW KOnstanz: im Chat Wir sind ab September konstitiuiert.
2.2. Antrag auf Neufassung der Verfahrensordnung
Jolanda: Es sind ein paar regelungen drin, auf die in der Satzung verwiesen wird. Es wurde eine Sonderregel eingeführt,wenn 2 Mal nciht beschlussfähig.Bei den Formalien keine großen Änderungen. Personenwahlen wurden besser definiert, was macht man, wenn ein Wahlgang schietert, das wzurde anget. Vieles von unserer Stupa-GO abgeschrieben, da sich diese bewährt hat. Das kann jederzeit in einer Sitzung geändert werden mit 2/3 mehrheit.
Thomas (DHBW) Habe noch mal Studiernedenparlament gefunden, also nochmal redaktionell anpassen.
Julian Schmoll: §4 Absatz (2), auch noch kein deutsch.
An Tang: Das können wir im Anschluss nochmal klären, ist ja alles nur redaktionell.
Abstimmung:
Die Landesastenkonferenz beschließt die vorliegende Neufassung der Verfahrensordnung.
13 Ja-Stimmen 0 Nein-Stimmen 0 Enthaltungen
2.3. Antrag Arbeitsauftrag Bezuschussung von Mensapreisen
Fordern Bezuschussung Mensapreisen durch das Ministerium.
An Tang: Wir haben eine Anfrage der Filmakademie bekommen,dort seien die Mensapreise um 1 € gestiegen. Das ist vermutlich bei allen so, dass die Presissteigerungen an die Studis weitergegeben werden.
Thomas: Auch wenn es jetzt von einer Studeirendenscahft kommt, soll das jetzt flächendecend für alle sein.
An Tang: Ja, genau. Filmakadmei braucht sogar noch eien Sonderregel.
Daniel (Heidelberg): Bei uns ncahc ausführlicher Diskussion entschieden, dass wir nicht fordern, dass es nciht weitergegebn wird. Das Studiernedenwerk hätte die selbstfinnazierunggrenze nicht mehr stemmen können. Deshalb haben wir es im endeffekt ncht gemacht.
Thomas Keuthen: bei uns aht eine mensa zugemacht, weil der Rechnungshof eine tragfähigkeit von 70% gefordert hat. Das darf auch nicht passieren.
An Tang: das haben wir auch betrachtet, soll ja ans MWK gehen
Fabian Grote: Betrifft das alle Essen?
An Tang: Ja, alle
Thomas keuthen: Was soll den das MWK jetzt machen? Wir haben da Gespräche gemacht, die ändern nichts, was sollen wir denen für Argumente mitgeben?
An Tang: Da sist genau der Arbeitsauftrag für den AK Studierndenwerk.
Thomas Keuthen: diskutieren wair das dann auf der nächsten Sitzung nochmal? Das Ministerium hat das Essen ja gezelt an die Studiewerke abgegebn um sich nicht darum kümmern zu müssenWas sagt denn der AK dazu?
Daniel Hunyar (KIT / AK Studiwerk): Manchmal ist es noch keinen Ausgleichsmechanismus beim Bafög, das könnte ein Argument sein. Wenn jemand mitarbeiten möchte kommt gerne auf uns zu. Schicht eure Vertreter*innen zum AK StuWe
Anastasia ( Ludwigsburg) ist jetzt einmalig oder gegen jede Kostensteigerung?
An Tang (Präs.): einmalig
Daniel (Heidelberg): Wir fordern, dass die beteiligung des Ministeriums geändert wird bzw. ist
An Tang: Am 10.7. werden wir nochmals über die Positionierung reden.
Grote (Uni Stuttgart): Es ist nicht dumm die Preiserhöhungen auf Studis umzuwälzen. Sonst könnten wir uns ja auch für komplett kostenloses Essen einsetzten. Da (
Thomas Keuthen (DHBW): Ich empfehele den bericht des Rechnungshofes. Wenn amn einen Umstellung auf regional und nachhaltig möchte, muss es eine Kostesteigerung geben
Jolanda (Uni Stuttgart): Was fabian gesagt hat, ist nicht wir wollen alle teruere Studieren. Da sist jetzt nur eine kurzfristige Lösung, aber es ist wichtig, dass wir das Studieren weiter möglich machen.
Daniel (Heidelberg)Gáspárs: : Es wird durch die Steigerung keine höhere Wertschätzung geben, aber es ist eine größere belastung für studis, die nciht sein muss, da Bafög angepasst wer muss
Grote (Uni Stuttgart): Gespräch mit Olschowski (Staatssekretärin) da wurde es angesprochen
Anastasia Haberland(): man sollte einen Kompromiss finden, unsere Mensa hat keine Ahnung, wie sie weiter offen bleiben ollen
An Tang: Wir fordern vom MWK, dass sie die Studiwerke unterstützen. Das soll auch an die vertreungen der Studiwerke gehen, dass es da rein getragen wird und dort angesprochen werden kann. Wir können Lösungen finden, aber auch etwas fordern.
Fabian Grote: Hoffnung, dass 40 € Solidaritätsbeitrag von VVS bei uns in Studiwerk umgedacht wird...
An Tang (Präs.): Der Solidarbeitrag bleibt erstmal stehen.
Jolanda (Uni Stuttgart): Ist getrennt zu sehen, teilsolidarisch soll erstmal außen vor bleiben. Eine Forderung ans MWK heißt nicht, dass es dann keine weiteren Forderungen mehr möglich sind.
An Tang (Präs.) : kann in der Gesprächsrunde m. Juokov Schwelling eingebracht werden. Die tige diskussion kann dann auf Grundlage des ausgearbeiteten
Die Landesastenkonferenz beaufragt den Arbeitskreis Studierendenwerk mit der Formulierung einer Stellungsnahme zur Erhöhung der Mensapreise.
Daniel Hunyar verlässt die Sitzung (13:23)
12 Ja-Stimmen 0 Nein- Stimmen 1 Enthaltung
3. Bericht aus dem Präsidium
Mitarbeit an VO / sonst kein Bericht.
Noch viele freie Plätze Zukunftsworkshop MWK - noch bis zum 31.05. können wir Menschen anmelden!
Event SPD Landtagsfraktion
Gespräch Joukov Uhrzeit wird noch geklärt.
Anastasia: Wo kann man sich anmelden - Per Mail an das Präsidium
Daniel; Muss die Liste bis zum 31. 5. die Liste eingereicht werden? Ich würbei uns am 7.6. Werbung machen.
An Tang: sie werden sich vielleicht erbarmen, wenn man später nachliefert. Ich frag einfach nach. Also macht doch nochmal Werbung!
4. Mitteilungen
Berichte
AK Corona (unbesetzt)
arbeitet nicht
4.1. AK Hochschulfinanzierung (unbesetzt)
AK Klima und Umwelt (unbesetzt)
AK Konstituierung (Jolanda Lehmann)
Zum weiteren Vorgehen: Präsidium und ich werden usn zusammen setzten und klären, wie man die VO jetzt anwendet. In der nächsten Sitzung werden wir darüber reden, wie die bestehenden Gruppen in Referate etc. eingeordnet werden und was man noch davon braucht. Irgendwann Anfrage ans MWK, bzgl. Konstituierung.
AK Landesweites Semesterticket (Johann Sebastian Wermter)
Aussprachebedarf Jugendticket, und 9 Euro Ticket. Gespräch hr. Titus vom Ministerium, wurden auch andere Themen angesprochen.
Jugendtickte war eigentlich nur bis 21 gedacht, dann gab es mit Abstimmung der Bahn die Einigung auf 27. Es gibt jetzt eine Extrapreisstufe bei der DB von 14-26 Jahre.
Daniel (Heidelberg): GO-Antrag auf Pause bis 14 Uhr Daniel von heidelberg.
keien gegenrede, damit GO-Antrag angenommen.AK Lehramt (Mona Hermanns, Gina Blick)
AK Studierendenwerke (Daniel Hunyar)
AG Hochschulrecht
AG Studium und Lehre (Julius Schürrle)
5. Förderverein der Landesstudierendenvertretung Baden-Württemberg e.V.
6. Sonstiges
Die Sitzung endet um .