Protokoll

Begrüßung und Formalia

Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen und fristgerechten Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

Einladung erfolgte frist- und formgerecht per Mail am 14.03.2021 gemäß § 6 Abs. 1 bis 3 VerfO. Beschlussfähigkeit gem. § 4 Abs. 3 Satzung ab sieben anwesenden Studierendenschaften.

Abstimmung zur Feststellung der Beschlussfähigkeit → (//)

Aufnahme von Initiativanträgen und Anträgen zur Tagesordnung

Abstimmung über Aufnahme von 2.3. und 2.4 in die Tagesordnung (Zweidrittelmehrheit gemäß § 7 Absatz 6 VerfO)

Abstimmung (//) → 

Festlegung der endgültigen Tagesordnung

Beschluss über die Tagesordnung mit einfacher Mehrheit.

Abstimmung (//) → 

Festlegung der Redeleitung und der Protokollführung

Vorschlag:

Redeleitung: Rachel Acosta

Protokoll: Unbekannter Benutzer (mbaltrun) Unbekannter Benutzer (kschmidt)

Sitzungsunterlagen, Abstimmungen: Andreas Bauer 

Keine formale Abstimmung nötig, da ausschließlich Mitglieder des Präsidium (§ 2 Abs. 2 VerfO)

Festlegung des Termins der nächsten LAK

Vorschlag des Präsidiums: Sonntag, 02.05.2021 

(Beschluss über Forderungspapier der Nachhaltigkeitswochen @ Hochschulen BaWü 2021)

Abstimmung (//) → angenommen

Beschluss über Protokolle

Es liegen keine Protokolle zur Beschlussfassung vor.

Anträge

Antrag Unterstützung Vorschlagspapier "Eine neue proaktive Zielsetzung für Deutschland zur Bekämpfung von SARS-CoV-2" 

Moritz Gösling

Abstimmung (//) → 

 Antrag Positionspapier "Datenschutz an Hochschulen"

Bernhard Speck

Anmerkung Andreas Bauer : Erklärung "Freie Software für freie Lehre" ergänzt, da referenziert. Im Beschlussfall zeichnet LaStuVe die Erklärung via Unterzeichnungsformular.

Hinweise zu redaktionellen Anpassungen im finalen Layout (Fußnoten etc.)

Abstimmung (//) → 

 Antrag Ersuchen um tageweise Vermietung von Zimmern in Wohnheimen der Studierendenwerke

Annalena Wirth (VS Uni Heideberg)

Abstimmung (//) → 

 Antrag Ersuchen um Änderung der 40m²-Reglung in Bibliotheken

Annalena Wirth (VS Uni Heideberg)

Abstimmung (//) → 

Bericht aus dem Präsidium

siehe Bericht des Präsidiums 28.03.2021 - Landesstudierendenvertretung BW - stuvus Wiki (uni-stuttgart.de)

Wesentliches:

• Bewerbung Studi-O-Mat, Pressearbeit, Durchführung von zwei Podiumsdiskussionen, Begleitung Landtagswahl
• Intensive Arbeit am "Forderungskatalog Gleichstellung"
• Organisation der Nachhaltigkeitswochen NWBW, Beteiligung in diversen Arbeitsgruppen
• Jour-fixe des Präsidiums mit dem MWK und Vernetzungstreffen der Haushaltsbeauftragten mit dem MWK
• fortwährende Verteilung aktualisierter Corona-Verordnungen

Mitteilungen

• Einladung NWBW Onboarding
• AK Studierendenwerke Kick-Off Dienstag 30.03.2021  17:30 Uhr
• AK Lehramt Samstag 03.04.2021  12:00 Uhr
• Strukturelle Verankerung von Studium & Lehre in der LaStuVe: Kick-Off Dienstag 06.04.2021  14:00 Uhr
• Aktionsbündnis gegen Bildungs- und Studiengebühren Vollversammlung Freitag 23.04.2021  16:00 Uhr
• Online-Festival aka Streaming-Event der Veranstaltungsreferate 29.04.-01.05.
• Begleitung der Sondierungsgespräche, der Koalitionsverhandlungen, der Erarbeitung des Koalitionsvertrags und der Regierungsbildung

Berichte

AK Corona

In der Telegram-Gruppe werden regelmäßig aktuelle Themen diskutiert. es findet Austausch statt zu Umgang/Umsetzung von Gesundheitsschutzmaßnahmen an den verschiedenen Standorten. LInk zur Gruppe: https://t.me/joinchat/Pf0sMRzRI1tSEHB2jDgIFw

AK Konstituierung der LaStuVe

Keine Neuigkeiten

AK Klima und Umwelt

Unbekannter Benutzer (jehlers) bzw. Andreas Bauer in Vertretung

In Kooperation mit dem AK fand am 18.03.2021  ein Vernetzungstreffen zu "Datenschutz an Hochschulen" statt, woraus letztlich der Antrag 2.2 Positionspapier "Datenschutz an Hochschulen" entsprang.

Am 20.03.2021  fand ein weiteres themenbezogenes AK-Meeting statt, diesmal zu "Nachhaltiger Digitalisierung". Zu Gast waren Vertreter*innen von 9 Studierendenschaften und der Geschäftsführer des HND-BW. Zunächst wurden mehrere Inputs eingebracht, u.a. vom EDV-Referat des StuRa der Uni Heidelberg, des IT-Betreuers der VS der Uni Mannheim und von den Organisator*innen des Vernetzungstreffen "Datenschutz an Hochschulen". Die Unterlagen zum Meeting können hier abgerufen werden: https://nextcloud.plattform-n.org/s/EESnoFxLW4JrZoj

Aktuell wird das Orga-Team für das nächste AK-Meeting zusammengestellt und ein Thema sowie ein Termin gesucht. Dieser wird voraussichtlich in das Programm der NWBW eingebettet. Themen könnten sein "Mobilität, emissionsfreier Campus", "Energieversorgung, Bauen, Gebäude" etc.

• Telegram-Gruppe: https://t.me/joinchat/CVBX71Th5YzTK0kT1673nQ
• Projekt auf plattform-n: https://plattform-n.org/project/ak-klima-und-umwelt-der-lak-ba-wue/

AK Landesweites Semesterticket

Unbekannter Benutzer (fwondratschek)

AK Lehramt

Deleted User

Nächstes Meeting: Samstag 03.04.2021  12:00 Uhr

AK Hochschulfinanzierung

Unbekannter Benutzer (dbirkenmaier) 

Angestrebt ist ein gemeinsames Meeting zusammen mit der AG Hochschulrecht bzgl. VwV QSM, VwV Haushaltsvollzug, Vernetzung Haushaltsbeauftragte, Gemeinnützigkeit von Verfassten Studierendenschaften etc.

AK Studierendenwerke

Andreas Bauer 

Formale Gründung des Arbeitskreises liegt bereits eine Weile zurück, dennoch fand bisher kein Auftakttreffen statt. Das wird sich jetzt ändern. Durch die geänderte Rechtslage, bedingt durch das 4. HRÄG, ergeben sich auch Veränderungen bei den Studierendenwerken, insbesondere bei der Zusammensetzung der Gremien. Die studentischen Vertreter*innen können hier entscheidend Einfluss nehmen. Einige Schlagworte hierbei sind:

• Nachwahl 4. studentisches Mitglied des Verwaltungsrats
• Satzungsänderung bzgl. Amtszeiten
• Satzungsänderung bzgl. Zusammensetzung Vertretungsversammlung
• studentischer Vorschlag Vorsitzende des Verwaltungsrats
  
  

Das erste Meeting findet am Dienstag, 30.03.2021  um 17:30 Uhr statt

• Meetingraum: https://lak-bawue.de
• Agenda und Protokoll: https://wiki.stuvus.uni-stuttgart.de/display/LAK/Meetings+AK+Studierendenwerke)

Es ist wichtig, dass Vertreter*innen aus allen acht Studierendenwerksbezirken (Mannheim, Heidelberg, Karlsruhe, Freiburg-Schwarzwald, Stuttgart, Tübingen-Hohenheim, Ulm, Seezeit/Bodensee) hier in der Gruppe und beim Meeting dabei sind. Wenn auffällt, dass z.B. noch Kolleg*innen aus den Verwaltungsräten oder Mitglieder von Studierendenwerks-Referaten hier fehlen, bitte einladen.

• Telegram-Gruppe: https://t.me/joinchat/BYt2jFa897Un_BZzB7GWzw

AG LHG-Novelle (neu: AG Hochschulrecht)

Andreas Bauer

Geplante Umbenennung in AG Hochschulrecht, bessere Einflechtung der Telegram-Gruppe in die Arbeitsstruktur der LaStuVe. Das Hochschulrecht ist ständigem Wandel unterzogen - auch über das Landeshochschulgesetz hinaus. Andere Regelwerke, wie etwa das Landeshochschulgebührengesetz oder die Verwaltungsvorschrift QSM sollten reformiert werden oder sind im Begriff angepasst zu werden. Auch hier ist studentische Beteiligung gefragt. Weitere Themen können sein: Mustersatzung Ordnungsausschuss, SEP, Änderung Grundordnungen aufgrund 4. HRÄG. Angestrebt ist ein gemeinsames Meeting zusammen mit dem AK Hochschulfinanzierung.

• Telegram-Gruppe: https://t.me/joinchat/zHv3mw4Cv-BmZDI6

Förderverein Landesstudierendenvertretung Baden-Württemberg

VS des KIT ist beigetreten, VS Uni Mannheim hat Beitritt beschlossen, Beitrittsverhandlungen mit einer weiteren VS.

aktuell 11 Mitglieder

Sonstiges