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13:10 Uhr: Matthias Droll verlässt die Konferenz

-Anmerkungen zur Tagesordnung:

Henrike Arnold: 18 c einfügen Umfrage unter Studierenden (Keine Gegenrede)

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Damit ist die Tagesordnung angenommen.

-Einführung in die Verfahrenordnung:

Zeichen im Chat:

* = Meldung

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-Festlegung der Redeleitung und Protokollführung

Redeleitung übernimmt das PräsidiumMarc Baltrun aus dem Präsidium

Es gibt keine Gegenrede.

Festlegung der Protokollführung:

Dominik Birkenmaier und Tasson Ruenpirom aus dem Präsidium übernehmen das Protokoll

Es gibt keine Gegenrede.

-Festlegung des Termins und des Austragungsortes der nächsten LAK:

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Mit dem Antrag soll weder ein Putschversuch noch ein Crash der LAK oder der Arbeit des präsidiums stattfinden. Auch soll der Antrag niemanden persönlich angreifen. Der Die VS ist es wichtig, dass die Arbeit der LAK von allen VSen gestützt wird. Daher ist die Konstituierung enorm wichtig.

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Das StuPa Hohenheim hat sich daher intensiver mit der Situation der LaStuVe auseinandergesetzt. Thema war die Konstituierung (§65a LHG). Im Sinne des gesetzes ist die LaStuVe nicht konstituiert. Aus dem Verständnis heraus ist die LaStuve nicht konstituiert. problem von aktuell 7 VSen als ausreichendes Kriterium (?). Daher hat man hinterfragt, inwieweit Beschlüsse damit rechtssicher sind, etwa beim Landesweiten Semesterticket. Man will aus Hohenheimer Sicht ausschließen, dass rechtlich Beschlüsse der LaStuVe angegriffen werden könnten. Das ist unbefriedigend. Konstituierung muss daher Priorität eins sein. Des weiteren ist man in Hohenheim zu dem Schluss gekommen, dass man solange, bis die Konstituierung stattfindet, Äußerungen als LaStuVe zurückzustellen, dennoch aber inhaltlich weiter diskutiert und arbeitet.

Mauritius Tengler: Das Wahlsystem des LHGs ist umgesetzt (Frage). Die Arbeit einzustellen wirke wie eine Auflösung. Es gebe zudem zahlreiche inhaltliche Diskussinonspunkte (Frage). Die LAK würde durch den Antrag arbeitsunfähig gemacht.

Tobias Burk: Der Antrag setzt die Priorität der Konstituierung. Inhaltliche Diskussionen seien notwendig für eine Konstituierung.

Simone Münch: Sieht den (Frage) (Kommentar: Ich glaube da ist ihre Verbindung weg gewesen)

Jonathan Dreusch: Welche Schritte sollen das sein?

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Henrike Arnold: Ziel sei ja ein konstruktiver Vorschlag. Der Inhalt des Antrags würde aber nicht zur Zielsetzung passen. Der Prozess der Konstituierung ist bereits geplant und soll bereits im Wintersemester 2020/21 realisiert werden. Die Wahrnehmung und Funktionsweise der LAK bzw. LaStuVe sei bereits gegeben. Konzept für die Konstituierung liege bereits vor.

(X)Tobias Burk: Es sei keine Prozesskritik sondern das Problem ist tatsächlich, dass man rein rechtlich nicht konstituiert ist.

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Simone Münch (Mark zitiert): Also was ich eigentlich sagen wollte:
Wir hatten ein AK Konstituierungstrffen in dem wir einen Fahrplan zur Konstituierung erstellt hatten, weil wir das auch wichtig fanden.
Dabei ging es auch besonders darum, den Austausch zu den Hochschulen zu pflegen und besonders diejenigen abzuholen, die vielleicht erst wenig oder keinen Kontakt zur LAK haben.
Außerdem wollten wir Foren schaffen, in denen wir VOR VOAntrR einer entscheidenenden LAK in der wir über die genaue Form einer Konstituierung und die inhalte einer Satzung reden wollten, damit die überhaupt eine Chance hat, irgendwo durchzukommen.
Das geht jetzt wegen Corona leider nicht. Besonders können aktuell auch viele StuPas und StuRas nicht tagen, was wiederum größere Anstrengungen aktuell bezüglich einer LAK unsinnig macht.
Außerdem findet die Arbeit der LAK hauptsächlich über die AKs statt. Und aus meiner Sicht ist es nicht sinnvoll, wenn zum Beispiel der AK Umwelt und Klima auf einmal nicht mehr arbeiten soll, weil wir nicht konstituiert sind.
Klar, arbeitet das Präsidium auch an der Konstituierung, aber das sollte nicht die Arbeit der anderen AKs irgendwie einschränken.
Bis jetzt wurden wir auch von politischen Entscheidungsträger*innen als LAK zu Gesprächen und Terminen eingeladen. Wenn wir nach eurem Antrag gingen, dann könnten wir solche Termine nicht mehr wahrnehmen, was unsere Position extrem schwächen würde. Außerdem wäre glaube ich noch KEINE LAK beschlussfähig gewesen, wenn wir mindestens 35 Leute anwesend bräuchten. Und Ergänzung: Dann dürften auch StuRas und StuPas nicht für die Studis sprechen, wenn nur ca 15% von denen wählen.

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Tobias Burk: Das Argument, man wäre nie Beschlussfähig gewesen. Man würde sich ja bei den Senaten auch beschweren, wenn diese unterrepräsentiert und besetzt positionieren würden. (Frage)

Mauritius Tengler: Es gab eine Geschäftsordnung. LHG legt fest, dass jede VS ein Stimmrecht hat. Die Arbeit der LAK ist somit gesetzlich nach LHG festgelegt. Ne LAK mit 80 Leuten ist nicht führbar. Was will man eigentlich, will man klären ob man eine LAK oder eine LaStuVe konstituieren möchte.

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