Protokoll

Begrüßung und Formalia

Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen und fristgerechten Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

Das Präsidium begrüßt alle Teilnehmer. Feststellung der Beschlussfähigkeit.

Ordnungsgemäße Einladungs-E-Mail am 13.09.2020. 15 stimmberechtigte Mitglieder.Mitglieder → Beschlussfähig

Aufnahme von Initiativanträgen und Anträgen zur Tagesordnung

• Antrag: Unterstützung Offener Brief Seebrücke BW: Sicherer Hafen ( ergänzt von Andreas Bauer am 24.09.2020) 
• Amtszeit 2020/2021, Vorankündigung Wahlen Präsidium und AK-Sprecher*innen ( ergänzt von Andreas Bauer am 24.09.2020) 
• Antrag: Landesweiter Aktionstag Landeshochschulgesetz 30.10.2020 ( ergänzt von Andreas Bauer am 27.09.2020)
• Initiativantrag: Unterstützung PVT-Positionspapier Qualitätsberichte ( ergänzt von Andreas Bauer am 27.09.2020)

Käpplinger (Präs.): Sind diese im Block abzustimmen?

Abstimmung über die Aufnahme  von Initiativanträge und Anträge zur Tagesordnung: (15/0/0) → weitere Anträge zur Tagesordnung hinzugefügt

Festlegung der endgültigen Tagesordnung

Abstimmung über die endgültige Tagesordnung: (14/0/1) → angenommen

Festlegung der Redeleitung und der Protokollführung

Käpplinger (Präs.): schlägt sich selber vor als Redeleitung.

Bauer (Präs.) und Ruenpirom (Präs.) übernehmen das Protokoll.

Da alle vorgeschlagenen Personen dem Präsidium angehören ist keine Abstimmung notwendig.

Abstimmung: (16/0/0) → angenommen

Festlegung des Termins der nächsten LAK

Die Frage ist, in welcher Form (ob in Präsenz) die nächste LAK stattfinden soll.

Käpplinger (Präs.) würde sich freuen, die Leute wieder persönlich zusehenzu sehen.

Bauer (Präs.) spricht : Spricht sich für eine Präsenz-LAK aus, da die Wahlen durchgeführt werden müssen.

Schmidt (Uni MA): Spricht sich für eine Online LAK . Da aus, da es Online genau so funktioniert.

Käpplinger (Präs.): Er sieht Sieht da ein Problem, wenn wir eine Wahl durchführen möchtemöchten. Sonst wäre die Wahlgrundlage nicht erfüllt.

Acosta (HfT Stuttgart): Schlägt eine Briefwahl vor.

Bauer (Präs.): Da entsteht entstehen zu viele Kosten. Die Leute sind schwieriger zu erreichen.

(HS Offenburg): Schlägt eine Hybrid-Sitzung vor.

Käpplinger (Präs.): schlägt Schlägt vor, erst mal den Tag festzulegen.

Bauer (Präs.): Es wird eine abgespeckte LAK-Sitzung. Schlägt vor, erstmal über den Tag abzustimmen.

Abstimmung über den 25.10.2020: (14/0/1) → angenommen

Beschluss über Protokolle

Das Protokoll wird nachgereicht.

Alle vorläufigen Protokolle sind auf der Wiki zu finden.

LAK-Protokolle

Anträge

Antrag: Unterstützung der Resolution gegen sexuelle Belästigung

Schmidt (Uni MA) stellt den Antrag vor: Es gab eine Resolution vom MWK und Landesrektorenkonferenz. Es wäre gut, wenn die LAK die Resolution unterstützen würde.

(Uni Ulm): Sollen wir es unterstützen, wenn es noch Arbeitsbedarf ist? Wie weit ist Erfüllungsstand hinsichtlich Beratungswege an den Hochschulen?

Schmidt (Uni MannheimMA): Nachholbedarf bei Transparanz. Stellen nicht bekannt teilweise.

Bauer (Präs.): Man kann in die Email schreiben/erwähnen, dass wir nicht nur die Resolution unterstützen, sondern auch eine Anregung haben. 

Anregung: Begleitschreiben mit Frage zu Umsetzungsstand! Anregung Julius und Alex aufgreifen. Wunsch nach konkreten Maßnahmen und diese mit Willen verfolgt werden. Es besteht ein Aktionsbündnis der Landesrektor*innenkonferenzen, welches man ebenfalls unterstützen könnte. zieheinenschlusstrich.de

Bauer (Präs.): wir können in Form einen Änderungsantrag machen. Uni Ma muss nur den Änderungsantrag übernehmen, dann können wir über den kompletten Antrag abstimmen.

Schmidt (Uni MA) übernimmt den ÄA.

Abstimmung über den Antrag: (16/0/0)

→ angenommen

Schmidt (Uni Mannheim): Das ist die gemeinte Kampagne: http://zieheinenschlussstrich.de/

Antrag: Schreiben Landesstrategieprozess Digitale Lehre@BW 2025

Uni Ulm & HS Heilbronn: 2 Vertreter der Studierendenschaft und 2 Rektorenschaft.

Nachbesprechung der Studis brachte das Schreiben hervor, welches im Antrag enthalten ist. Nicht nur versenden an Beteiligte, sondern veröffentlichen, Nicht als PosPap, da noch am Anfang des Prozess, nicht festlegen auf Positionen, eher offener Brief zur Stellungnahme auf Dinge, die wichtig sind unfd auf die geachtet werden. PosPap wird sicher im Laufe des weiteren Prozesses entsteht. Bei Fragen bitte bei Julius und Josias melden.

Bei Nachbesprechung waren nicht alle HS-Arten beteiligt. Brauchen künftig Input (speziellere Gegebenheiten...)

HS Heilbronn: Fragt, wer schon den Antrag gelesen hat, schlägt eine Lesepause vor.

Bltzlicht: Antrag gelesen (14/8/2)

Uni Ma: Findet es gut. Ihm ist aufgefallen über den digitale Verwaltung.

digitale STudiakte. Positiv für Studis (EInsehbar von eigenen Infos), Prüfungsanonymisierung von dig. Studiakte auch gut möglich.

Uni Ulm: Bittet um eine Erläuterung CMS und LMS (Campus / Lern Management System)

Abstimmung über den Antrag: (13/0/3)

→ angenommen

Antrag: Unterstützung Offener Brief Seebrücke BW: Sicherer Hafen

Schmidt (Uni MA): Für eine sichere Hafen. Man möchte damit die Landesregierung zu Solidarisierung auffordern. Paar Forderungen von Seebrücke unterstützen, Fluchthilfe entkriminalisieren,... Darum geht es bei einer Unterstützung. Machen viel Kampagne auf kommunaler und Landes-Ebene

Uni Ulm: Überschreitung pol. Neutralität ?

Uni S: Überschreitet hochschulpol. Mandat, Sollten wir nicht als LaStuVe unterstützen

Viele Zustimmung im Chat.

Uni Ulm: Mit Situation mit geflüchteten Studis beschäftigen (Vorschlag) und versuchen Situation zu verbessern.

Uni HD: Haben wir nicht das Mandat, uns politisch zu äußern ?

Käpplinger (Präs.): Die Meinungen der Studischaften sind da unterschiedlich.

Rupp (Uni S): Der relevante Text dazu ist

http://www.landesrecht-bw.de/jportal/portal/t/chs/page/bsbawueprod.psml/action/portlets.jw.MainAction?p1=2l&eventSubmit_doNavigate=searchInSubtreeTOC&showdoccase=1&doc.hl=0&doc.id=jlr-HSchulGBWV26P65&doc.part=S&toc.poskey=#focuspoint

Käpplinger (Präs.): möchtet eine Abstimmung durchführen.

Uni Ulm: ist es nicht besser so, wenn wir einen Antrag auf Nicht-Befassen stellen. Sonst sieht es wie eine Ablehnung aus.

Verfahren Vorschlag von Uni Ulm:

Abstimmung auf Nicht-Befassung des Antrags: (9/1/4)

2/3 Mehrheit wurde nicht erfüllt. VA wurde nicht angenommen.

UniUlm: Es würde Sinn ergeben, den Antrag zurück zuziehen. 

Erneut VO-Antrag auf Nicht-Befassung

keine Gegenrede → angenommen

Käpplinger (Präs.): schlägt eine 30-minütige Sitzungspause vor.

Gegenrede im Chat. Vorschlag angelehnt.

Antrag: Landesweiter Aktionstag Landeshochschulgesetz 30.10.2020

Alexander Ropohl (DGB) wird dazu reden. Es geht um einen landesweiten Aktionstag zum Landeshochschulgesetz. Bittet um 3 Themen, mit denen die LAK sich befassen möchten. Er plant für den 29.09. ein Planungstreffen. Würde sich freuen über einen 2ten Aktionstag.

• §62a Wiedereinführung des ordnungsrechts
  • Rektorat könnte Studierende über Hausrecht exmatrikulieren
• Gegen Vollverschleierung
  • Paragraf zur Verhüllung reinste Symbolpolitik der Konservativen, weil nicht praxisrelevent
• Gegen Zweitstudiengebühren
• Gegen §65a
  • Stura könnten dadurch angegriffen werden

Käpplinger (Präs.): Vielleicht kann sich die LAK positionieren 

Bauer (Präs.): Es geht darum, dass wir als LAK den Aktionstag unterstützen.

Uni HD: Ist selbst bei Verdi aktiv und findet es sehr wichtig.

Käpplinger (Präs.): letztes Jahr gab es auch einen Aktionstag für bessere Hochschulfinanzierung.

Uni Ulm: Hat Angst, dass es nicht viel herum kommt. Da nicht alle Studierende betrifft. Der Zeitpunkt ist auch unpassend, da das Semester verschoben ist. Bei einige geht es in die Erstibegrüßung rein. Aber er unterstützt es trotzdem.

Abstimmung über die zur Unterstützung: (7/0/8) → angenommen

DGB wird sich mit dem Präsidium in Kontakt setzen.

Schmidt (Uni Mannheim): Könnten wir die Einladung für die Planungstreffen noch mal per Mail bekommen?

Initiativantrag: Unterstützung PVT-Positionspapier Qualitätsberichte:

Bauer (Präs.) stellt den Antrag vor: Birkenmeier (Präs.) war auf dem Treffen vom Akkreditierungspool. Die Lastuve wurde gebeten, die Position mitzutragen. Es geht um die Qualitätsberichte. Qualitätsberichte vom 30.09. muss verfasst werden. Dokument ist in den Sitzungsunterlagen zu finden. Schlägt vor in der Pause, den Antrag durchzulesen.

Schürrle (uUlm): glaubt, dass hierauf bezogen ist

https://www.akkreditierungsrat.de/sites/default/files/downloads/2019/AR_Beschluss_Hinweise%20f%C3%BCr%20Qualit%C3%A4tsberichte%20systemakkreditierter%20Hochschulen_2019-09-17_Drs.%20AR%2085-2019.pdf

Er bittet um eine Lesepause.

Lesepause bis 14:00 Uhr

Uni HD verlässt um 13:50 Uhr die Sitzung.

Schmidt (Uni MA): Findet es gut. Ihm ist nicht klar, wer die Quälitätberichte erstellt? Wie viel Aufwand wäre es für die Hochschulen?

Uni Ulm: In der Rechtverordnung steht es drin. Die Veröffentlichung muss auch Zeitnah gemacht werden.

Schmidt (Uni MA): Bezieht es sich auf die Systemakkreditierung?

Uni Ulm : Ja.

Abstimmung zur Unterstützung des Positionspapier Qualitätsberichtes: (13/0/2) → angenommen

 Bericht aus dem Präsidium

Ist in den Unterlagen zufinden.

Fragenforum: https://forum.lak-bawue.de/

Mitteilungen

Was in nächster Zeit ansteht, ist ebenso in den Sitzungsunterlagen zu finden. Präsidium wird weiterhin über den Mailverteiler schreiben. Wer Interesse hat zur Gesetzgebung zur Verbesserung der Cypersicherheit, melden

Schmidt (Uni MA): Was ist die Intension dahinter? → wird erfragt

Uni Ulm: Die VS betreibt ja eine digitale Infrastruktur. Vllt ist es die Intension dahinter.

Berichte

AK Corona

Bauer (Präs.) übernimmt das Wort. Der AK hat noch nicht getagt. Coronaverordnung ist in den Sitzungsunterlagen zu finden. Das MWK hat es an die Hochschulleitung geschickt aber nicht an die VSen, Andreas hat es weitergeleitet.

AK Konstituierung der LaStuVe

Uni S: Es gibt nicht viel zu erzählen, da viele noch in der Prüfungs/Sommerpause sind. Er lädt Leute zum mitmachen auf. Max ist bald fertig mit dem Studium, bei der den nächsten Sitzung wird einen AK Sprecher gewählt.

Telegram-Gruppe AK Konstituierung: https://t.me/joinchat/CVBX7xtdKSl9WSO0XUGDKg

AK Klima und Umwelt

Es gibt nix nichts Neues. Das nächste Treffen ist am 6.10.

AK Landesweites Semesterticket

Wondratscheck berichtet: Vor 10 Jahre wurde das Thema Landesweitews Semeterticket erstmals erwähnt. Von Bw-Tarif gibt es noch immer keinen Preisvorschlag. Der AK gebe sich mühe schon 2021 einen Semesterticket einzufühen. Der AK hat eine Umfrage erstellt rund um das Thema bwSommerAbo. Flo bedankt sich bei den Teilnehmer. Flo stellt die Auswertung vor. Die Auswertung ist in der Sitzungsunterlage. 

Wondratscheck erläutert die Urabstimmungsmodelle. https://semesterticket-bw.de/#landesweites-ticket

Abstimmung über die Pressemitteilung: (10/2/2) → angenommen

Wondratschek (AK LwSt): Wer zu unserem "entscheidenen" AK-Treffen zum Landesweiten Semesterticket kommen mag, kann mir unter +49.... schreiben. Wir führen das Ding ein.

Topalis (HMDK Stuttgart) verlässt um 14:55 Uhr die Sitzung.

AK Lehramt

(PH Karlsruhe): Am 23.09. Sitzung an der KIT. Rückmeldunmg von der Musikschule MA, in der Positionspapier wurde wurden kaum die Musikhochschulen berücksichtig.

(Wird später vom schriftlichen Protokoll ergänzt)

AK Hochschulfinanzierung

Da Birkenmeier (Präs.) nicht da ist, gibt es kaum Rückmeldung.

Bauer (Präs.): Es wird nach einen Termin gesucht.

AK Studierendenwerke

Bauer (Präs.): Es gibt nix nicht viel neuesNeues, da es noch nicht anbrennt.

AG LHG-Novelle

Bauer (Präs.): Die LAK soll Stellung nehmen zur Einrichtungsverordnung der Hochschulen für den öffentliche öffentlichen Dienst bis 30.10. Ist Die Unterlagen zur Stellungnahme sind in der Sitzungsunterlagen zu finden. Es betrifft aber nur 4 Hochschulen.

Sitzungspause bis 15:16 Uhr

Amtszeit 2020/2021, Vorankündigung Wahlen Präsidium und AK-Sprecher*innen

(HS Weingarten): Online Wahl oder Präsenz? Die Meiunung vom AStA Weingarten, hätte kein Problem Online zu wählen. Über BBB wäre die Wahl nicht mehr anonymisiert.

(Uni MA): AStA Wahl der Uni MA haben sie auch online gemacht über limesurvey. Briefwahlen wäre auch möglich, er sieht da kaum kosten aufwand.  

(fzs): Ist bissle Skeptisch zu den Online Wahl, da viele VSen dagegen sind. Hybridmodell: Briefwahlen und Vorort? Spricht sich gegen eine Präsenz-Sitzung aus.

(KIT): Gegen Briefwahlen, er sieht da einige Probleme wie z.B. Fristeinhaltung. Es wäre zu viel Aufwand für das Präsidium. StuPa-Wahlen wurden per Zoom durchgeführt. An einige HSen sind solche Präsenzsitzung möglich.

(HS Weingarten): Spricht für eine Präsenzsitzung, da es momentan wieder möglich ist.

(Uni MA): Die Umsetzung findet Findet es nicht unrealistisch auch Online umzusetzen. Er könnte mal nach fragen. Für Präsenz und Online gibt es eine Lösung.

(Uni Ulm): In Ulm ist Online Wahlen nicht erlaubt. Eine Outdoor Sitzung wäre auch eine Option.

(KIT): Ist bissle unrealistisch, dass das Präsidium innerhalb von paar Wochen einzurichten. Spricht für beide Konzepte. Online wäre aber die angenehme Art.

Acosta (HfT Stuttgart): Wie wär's mit Raum buchen für ca. 20 Leute und falls es mehr werden dann eben draußen die Sitzung halten?

Pfeiffer (AstA HS Weingarten): Wie wäre es aktuell mal kurz eine Meinungsabfrage zu machen zwischen Online/Präsenz ?

(fzs): Die LAK ist kein Verbund. Da kann niemand die LAK verklagen. Verweist auf  das Gesetzt von Bund. Bitte um eine Abstimmung wer gegen die Online Wahlen und wer sich eine Sitzung Vorort wünscht.

Abstimmung: (7/7/6) Online/Präsenz-BriefwahlenBriefwahlen → kein eindeutiges Ergebnis

Bauer (Präs.): spricht sich gegen Online Wahl aus. Präsenz + Brief wäre für ihn aber machbar.

Acosta (HfT Stutt.Stuttgart): Was heißt Präsenz + Brief ?

Käpplinger (Präs.): Die, die kommen wollen, wählen in Präsenz und die, die nicht kommen wollen, wählen per Brief. Aber Online kann man sich zuschalten.

Bauer (Präs.): Ist gibt ein weiteres Problem. Die wer sich per Brief wählen möchte, muss davor wählen. Und dann an der Sitzung bekannt gemacht. Es wird ziemlich sportlich, da man die Frist halten muss.

Jacob (fzs): Oder man öffnet die Urne erst z.b. ne Woche nach der LAK?

Stuve Ulm: Senat hat in Ulm Präsenz getagt. Es wird zwar kein Essen geben aber er sieht es realistisch an, es umzusetzen.

Acosta (HfT Stutt): Für sie ist eine Briefwahl umsetzbar. Sie sehe da keine Schwierigkeiten. 

Käpplinger (Präs.): Präsenz oder Präsenz + Brief ?

Bauer (Präs.): Die Briefe müssen 6 Tage davor da sein. Blanko Stimmenzettel wäre möglich mit Delegationsschreiben.

(Uni MA): Ist Online Lösung vom Tisch?

1. Abstimmung: Präsenz, Präsenz + Brief, Online, Enthaltung (5/4/3/3)

 → kein eindeutiges Ergebnis

2. Noch eine Abstimmung: Präsenz, Präsenz + Brief, Enthaltung: (6/4/5) → kein eindeutiges Ergebnis

Ehlers (HMDK Stuttgart): "Ich hab aus Jux jetzt gerade mal unseren großen Saal geblockt für den Notfall, aber ist halt überhaupt nicht auf Sitzungen ausgelegt sondern Konzerte ;)"

Herbers (UUlm)Stuve Ulm: Idee, ob wir nicht einen Beschluss festlegen, dass nur delegierte Leute zur Sitzung kommen.

Bauer (Präs.): Man kann sich Online zuschalten. Würde bei der Einladung hinweisen nur delegierte zur Sitzung zu senden.

Käpplinger (Präs.): Ob wir noch die Arbeit des Präsidium und AK Sprecher ansprechen? Präferiert eher auf die nächste Sitzung zu vertagen. 

Bauer (Präs.): Eine Initiativ Bewerbung Initiativbewerbung wäre auch möglich. Ist aber nicht so Satzungskonform. Wahlbekanntmachung folgt demnächst. Vllt Vielleicht kann man die Kandidierenden zu einer Sondersitzung einladen?

Förderverein Landesstudierendenvertretung Baden-Württemberg

Der Förderverein ist wieder "intakt". Beiträge wurden eingezogen. Kontostand 7300 €, daher liquide. Vorstände im Förderverein wird benötigt/gesucht.

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-Keine Themen, kein Redebedarf.

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