Protokoll

Begrüßung und Formalia

Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen und fristgerechten Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

Das Präsidium begrüßt alle Teilnehmer. Festlegung Feststellung der Beschlussfähigkeit.

ordnungsgemäße Ordnungsgemäße Einladungs-E-Mail am 13.09.2020

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. 15 stimmberechtigte Mitglieder.

→ Beschlussfähig

Aufnahme von Initiativanträgen und Anträgen zur Tagesordnung

• Antrag: Unterstützung Offener Brief Seebrücke BW: Sicherer Hafen ( ergänzt von Andreas Bauer am 24.09.2020) 
• Amtszeit 2020/2021, Vorankündigung Wahlen Präsidium und AK-Sprecher*innen ( ergänzt von Andreas Bauer am 24.09.2020) 
• Antrag: Landesweiter Aktionstag Landeshochschulgesetz 30.10.2020 ( ergänzt von Andreas Bauer am 27.09.2020)
• Initiativantrag: Unterstützung PVT-Positionspapier Qualitätsberichte ( ergänzt von Andreas Bauer am 27.09.2020)

Käpplinger (Präs.): Sind diese im Block abzustimmen?

Claus. Im Block abstimmen ? Abstimmung über die Aufnahme  von Initiativanträge und Anträge zur Tagesordnung. : (15/0/0)

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Andreas (HSMA): JA

→ weitere Anträge zur Tagesordnung hinzugefügt

Festlegung der endgültigen Tagesordnung

Abstimmung über die endgültige Tagesordnung.: (14/0/1)Image RemovedAndreas (HSMA): JA

→ angenommen

Festlegung der Redeleitung und der Protokollführung

Claus Käpplinger (Präs.): schlägt sich selber vor als Redeleitung.

Andreas und Tasson Bauer (Präs.) und Ruenpirom (Präs.) übernehmen das Protokoll.

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Andreas (HSMA): JA Abstimmung: (16/0/0)

→ angenommen

Festlegung des Termins der nächsten LAK

Präsenz-LAK

Die Frage, in welcher Form (ob in Präsenz) die nächste LAK stattfinden soll.

Käpplinger (Präs.) Claus würde sich freuen die Leute wieder persönlich zusehen.

Andreas Bauer (Präs.) spricht sich für eine Präsenz-LAK, da die Wahlen durchgeführt werden müssen.

Uni MA: Spricht sich für eine Online LAK. Da es Online genau so funktioniert.

ClausKäpplinger (Präs.): Er sieht da ein Problem, wenn wir eine Wahl durchführen möchte. Sonst wäre die Wahlgrundlage nicht erfüllt.

HfT Stuttgart: Schlägt eine Briefwahl vor.

AndreasBauer (Präs.): Da entsteht zu viele Kosten. Die Leute sind schwieriger zu erreichen.

HS Offenburg: Schlägt eine Hybrid-Sitzung vor.

ClausKäpplinger (Präs.): schlägt vor erst mal den Tag festzulegen.

Stuvus Ulm: 

AndreasBauer (Präs.): Es wird eine abgespeckte LAK-Sitzung. Andreas schlägt Schlägt vor, erstmal über den Tag abzustimmen.

Abstimmung über den 25.10.2020 

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Andreas (HSMA): JA 2020: (14/0/1)

→ angenommen

Beschluss über Protokolle

Das Protokoll wird nachgereicht.

Alle vorläufigen Protokolle sind auf der Wiki zu finden.

LAK-Protokolle

Anträge

Antrag: Unterstützung der Resolution gegen sexuelle Belästigung

Uni Ma stellt Schmidt (Uni MA) stellt den Antrag vor. : Es gab eine Resolution von vom MWK und Landesrektorenkonferenz. Es wäre gut, wenn die LAK die Resolution unterstützen würde.

Uni Ulm: Sollen wir es unterstützen, wenn es noch arbeitsbedarf Arbeitsbedarf ist? Uni Ulm: Wie weit ist Erfüllungsstand hinsichtlich Beratungswege an den Hochschulen?

Uni Mannheim: Nachholbedarf bei Transparanz (. Stellen nicht bekannt tlwteilweise.

Bauer (Präs.)Andreas: Man kann in die Email schreiben/erwähnen, dass wir nicht nur die Resolution unterstützen, sondern auch eine Anregung haben. 

Anregung: Begleitschreiben mit Frage zu Umsetzungsstand! Anregung Julius und Alex aufgreifen. Wunsch nach konkreten Maßnahmen und diese mit Willen verfolgt werdennwerden. Es besteht ein Aktionsbündnis der Landesrektor*innenkonferenzen. , welches man ebenfalls unterstützen könnte. zieheinenschlusstrich.de

AndreasBauer (Präs.): wir können in Form einen Änderungsantrag machen. Uni Ma muss nur den Änderungsantrag übernehmen, dann können wir über den kompletten Antrag abstimmen.

Konsti Schmidt (Uni MA) übernimmt den ÄA.

Abstimmung über den Antrag:

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Andreas (HSMA): JA (16/0/0)

→ angenommen

Schmidt Konstantin (Uni Mannheim): Das ist die gemeinte Kampagne von der ich sprach: http://zieheinenschlussstrich.de/

Antrag: Schreiben Landesstrategieprozess Digitale Lehre@BW 2025

Uni Ulm & HS Heilbronn: 2 Vertreter der Studierendenschaft und 2 Rektorenschaft.

Nachbesprechung der Studis brachte das Schreiben hervor, welches im Antrag enthalten ist. Nicht nur versenden an Beteiligte, sondern veröffentlichen, Nicht als PosPap, da noch am Anfang des Prozess, nicht festlegen auf Positionen, eher offener Brief zur Stellungnahme auf Dinge, die wichtig sind unfd auf die geachtet werden. PosPap wird sicher im Laufe des weiteren Prozesses entsteht. Bei Fragen bitte bei Julius und Josias melden.

Bei Nachbesprechung waren nicht alle HS-Arten beteiligt. Brauchen künftig Input (speziellere Gegebenheiten...)

HS Heilbronn: Fragt, wer schon den Antrag gelesen hat, schlägt eine Lesepause vor.

Claus schlägt eine Abstimmung vor.

Andreas vor die Namen im Protokoll wegzulassen , stattdessen wird das Ergebnis gezeigt. Bltzlicht: Antrag gelesen (14/8/2)

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Uni Ma: Findet es gut. Ihm ist aufgefallen , über den digitale Verwaltung.

digitale STudiakte. Positiv für Studis (EInsehbar von eigenen Infos), Prüfungsanonymisierung von dig. Studiakte auch gut möglich.

Stuve Uni Ulm: Bittet um eine Erläuterung CMS und LMS (Campus / Lern Management System)Andreas die 2 Begriffe sollen im Fußnoten erklärt werden.

Abstimmung über den Antrag:

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Andreas (HSMA): JA ( (13/0/3)

→ angenommen

Antrag: Unterstützung Offener Brief Seebrücke BW: Sicherer Hafen

Schmidt (Uni MaMA): Für eine sichere Hafen. Man möchte damit die Landesregierung zu Solidarisierung auffordern. Paar Forderungen von Seebrücke unterstützen, Fluchthilfe entkriminalisieren ← darum entkriminalisieren,... Darum geht es bei einer Unterstützung. Machen viel Kampagne auf kommunaler und Landes-Ebene

Uni Ulm: Überschreitung pol. Neutralität ?

stuvusUni S: Überschreitet hochschulpol. Mandat, Sollten wir nicht als LaStuVe unterstützen

Viele Zustimmung im Chat.

Uni Ulm: Mit Situation mit geflüchteten Studis beschäftigen (Vorschlag) und versuchen Situation zu verbessern.

Uni HD: Haben wir nicht das Mandat, uns politisch zu äußern ?

Claus: da gibt viele Unterschiedliche Meinung in der VS. 

Käpplinger (Präs.): Die Meinungen der Studischaften sind da unterschiedlich.

Maximilian Rupp (stuvus):Rupp (Uni S): Der relevante Text dazu ist

http://www.landesrecht-bw.de/jportal/portal/t/chs/page/bsbawueprod.psml/action/portlets.jw.MainAction?p1=2l&eventSubmit_doNavigate=searchInSubtreeTOC&showdoccase=1&doc.hl=0&doc.id=jlr-HSchulGBWV26P65&doc.part=S&toc.poskey=#focuspoint

ist glaub ich der relevante Text dazu

Claus möchtet Käpplinger (Präs.): möchtet eine Abstimmung durchführen.

Uni Ulm: ist es nicht besser so, wenn wir einen Antrag auf Nicht-Befassen stellen. Sonst sieht es wie eine Ablehnung aus.Image Removed

KIT schlägt eine alternativ Vorschlag vor, weil es sonst wie eine Ablehnung aussieht.

Verfahren Vorschlag von Uni Ulm.:

Abstimmung auf Nicht-Befassung des Antrags. (HS MA (?)(: (9/1/4)

2/3 Mehrheit wurde nicht erfüllt. VA wurde nicht angenommen.

Stuve UlmUniUlm: Es wurde sinn würde Sinn ergeben, den Antrag zurück zuziehen. 

fzs: Stellt nochmal den Antrag. Wenn es keine Gegenrede kommt, wird es angenommen.

Da es keine Gegenrede gibt wird der VO-Antrag angenommen.

Erneut VO-Antrag auf Nicht-Befassung

keine Gegenrede → angenommen

Käpplinger (Präs.): schlägt eine 30-Claus schlägt eine 30 minütige Sitzungspause vor.

Gegenrede im Chat. Vorschlag angelehnt.

Antrag: Landesweiter Aktionstag Landeshochschulgesetz 30.10.2020

Alexander Ropohl (DGB) wird dazu reden. von DGB. Es geht um landesweites einen landesweiten Aktionstag zum Landeshochschulgesetz. Bittet um 3 Themen, mit denen die LAK sich befassen möchten. Er plant für den 29.09 eine . ein Planungstreffen. Wird Würde sich freuen über einen 2ten Aktionstag.

• §62a Wiedereinführung des ordnungsrechts
  • Rektorat könnte Studierende über Hausrecht exmatrikulieren
• Gegen Vollverschleierung

• • Paragraf zur Verhüllung reinste Symbolpolitik der Konservativen, weil nicht praxisrelevent
• Gegen

• Zweitstudiengebühren
• Gegen §65a

• • Stura könnten dadurch angegriffen werden

Käpplinger (Präs.): Vielleicht Claus, vllt kann sich die LAK positionieren 

AndreasBauer (Präs.): Es geht darum, dass wir als LAK den Aktionstag unterstützen.

Uni HD: Ist selbst bei Verdi aktiv und findet es sehr wichtig.

clausKäpplinger (Präs.): letztes Jahr gab es auch einen aktionstag Aktionstag für bessere Hochschulfinanzierung Hochschulfinanzierung.

Uni Ulm: Hat angstAngst, dass es nicht viel herum kommt. Da nicht alle Studierende betrifft. Der Zeitpunkt ist auch unpassend, da das Semester verschoben ist. Bei einige geht es in die Erstibegrüßung rein. Aber er unterstützt es trotzdem.

Abstimmung über die zur Unterstützung:  

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Andreas (HSMA): JA(7/0/8)

→ angenommen

DGB würde wird sich mit dem Präsidium in Kontakt setzen.Konstantin

Schmidt (Uni Mannheim)

: Könnten wir die Einladung für die Planungstreffen noch mal per Mail bekommen?

Initiativantrag: Unterstützung PVT-Positionspapier Qualitätsberichte:

Andreas Bauer (Präs.) stellt den Antrag für Dominik vor: Birkenmeier (Präs. Dominik ) war auf dem Treffen von vom Akkreditierungspool treffen. Die Lastuve wurde gebeten, die Position mitzutragen. Es geht um die Qualität BerichteQualitätsberichte. Qualitätsberichte vom 30.09. 09 Qualität Berichte muss verfasst werden. Dokument ist in den Sitzungsunterlagen zu finden. Schlägt vor in der Pause, den Antrag durchzulesen.

Schürrle (uUlm): glaubt, dass hierauf bezogen ist

https://www.akkreditierungsrat.de/sites/default/files/downloads/2019/AR_Beschluss_Hinweise%20f%C3%BCr%20Qualit%C3%A4tsberichte%20systemakkreditierter%20Hochschulen_2019-09-17_Drs.%20AR%2085-2019.pdf

ich glaueb darauf wird auch bezug genommen.

Er bittet um eine Lesepause.

>> Lesepause bis 14:00 Uhr <<<

Uni HD verlässt um 13:50 Uhr die Sitzung.

Schmidt (Uni MaMA): Findet es gut. Ihm ist nicht klar, werden wer die Quälitätberichte erstellt? Wie viel aufwand Aufwand wäre es für die Hochschulen?

Uni Ulm: In der rechtverordnung Rechtverordnung steht es drinnendrin. Die Veröffentlichung muss auch Zeitnah gemacht werden.

Schmidt (Uni MaMA): Bezieht es sich auf die Systemakkreditierung?

Uni Ulm : Ja.

Abstimmung zur Unterstützung des Positionspapier Qualitätsberichtes:

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Andreas (HSMA): JA (13/0/2)

→ angenommen

 Bericht aus dem Präsidium

Ist in den Unterlagen zufinden.

Fragenforum: https://nextcloud.stuvus.uni-stuttgart.de/apps/files/?dir=/LAK/01_LAK_Sitzungen/2020/20200927%20online/20200927%20LAK-Sitzungsunterlagen/06%20Bericht%20aus%20dem%20Pr%C3%A4sidum&fileid=6566586

Fragenforum: https://forum.lak-bawue.de/

Mitteilungen

Was steht in der Woche an ? Ist ebenso in der Sitzungsunterlagen zu finden.

https://nextcloud.stuvus.uni-stuttgart.de/apps/files/?dir=/LAK/01_LAK_Sitzungen/2020/20200927%20online/20200927%20LAK-Sitzungsunterlagen/07%20Mitteilungen&fileid=6566587

forum.lak-bawue.de/

Mitteilungen

Was in nächster Zeit ansteht, ist ebenso in den Sitzungsunterlagen zu finden. Präsidium wird weiterhin Wir über den Mailverteiler schreiben. Wer Interesse hat zur Gesetzgebung zur Verbesserung der Cypersicherheit., melden

Schmidt (Uni MaMA: Was ist die Intension dahinter? Andreas fragt da nach→ wird erfragt

Uni Ulm: Die Vs VS betreibt ja eine digitale Infrastruktur. Vllt ist es die Intension dahinter.

Berichte

AK Corona

Andreas Bauer (Präs.) übernimmt das Wort. Es Der AK hat noch nicht getagt. Coronaverordnung ist in den Sitzungsunterlagen zu finden. Das MWK hat es an die Hochschulleitung geschickt aber nicht an die VSen, Andreas hat es weitergeleitet.

AK Konstituierung der LaStuVe

StuvusUni S: Es gibt nicht viel zu erzählen, da viele noch in der Prüfungs/Sommerpause sind. Er lädt Leute zum mitmachen auf. Max ist bald fertig mit dem Studium, bei der den nächsten Sitzung wird einen AK Sprecher gewählt.

Telegram-Gruppe AK Konstituierung: https://t.me/joinchat/CVBX7xtdKSl9WSO0XUGDKg

AK Klima und Umwelt

Es gibt nix neuesNeues. Das nächste Treffen ist am 6.10.

AK Landesweites Semesterticket

FloWondratscheck berichtet: Vor 10 Jahre wurde das Thema Landesweitews S. Semeterticket erstmals erwähnt. Von Bw-Tarif gibt es noch immer keinen Preisvorschlag.Flo erläutert die Urabstimmungsmodelle.  https://semesterticket-bw.de/#landesweites-ticket Der AK gebe sich mühe schon 2021 einen Semesterticket einzufühen. Der AK hat eine Umfrage erstellt rund um das Thema bwSommerAbo. Flo bedankt sich bei den Teilnehmer. Flo stellt die Auswertung vor. Die Auswertung ist in der Sitzungsunterlage. Sitzungsunterlage. 

Wondratscheck erläutert die Urabstimmungsmodelle. https://semesterticket-bw.de/#landesweites-ticket

Abstimmung über die Pressemitteilung: 

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Andreas (HSMA): Ja (10/2/2)Florian

→ angenommen

Wondratschek (AK LwSt)

: Wer zu unserem "entscheidenen" AK-Treffen zum Landesweiten Semesterticket kommen mag, kann mir unter +4915782960757 49.... schreiben. Wir führen das Ding ein.

Thomas Topalis (HMDK Stuttg...:Verlässt Stuttgart) verlässt um 14:55 Uhr die Sitzung.

AK Lehramt

PH Karlsruhe: Am 23.09. Sitzung an der KIT. Rückmeldunmg von der Musikschule MA, in der Positionspapier wurde kaum die Musikhochschulen berücksichtig.

(Wird später vom schriftlichen Protokoll ergänzt)

AK Hochschulfinanzierung

Da Dominik Birkenmeier (Präs.) nicht da ist, gibt es kaum Rückmeldung.

AndreasBauer (Präs.): Es wird nach einen Termin gesucht.

AK Studierendenwerke

AndreasBauer (Präs.): Es gibt nix viel neues, da es noch nicht anbrennt.

AG LHG-Novelle

AndreasBauer (Präs.): Die LAK soll Stellung nehmen zur Einrichtungsverordnung der Hochschulen für den öffentliche Dienst bis 30.10. Ist in der Sitzungsunterlagen zu finden. Es betrifft aber nur 4 Hochschulen.

>> Sitzungspause bis 15:16 Uhr <<

Amtszeit 2020/2021, Vorankündigung Wahlen Präsidium und AK-Sprecher*innen

Hs weingartenHS Weingarten: Online Wahl oder Präsenz? Die Meiunung vom AStA Weingarten, hätte kein Problem Online zu wählen. Über BBB wäre die Wahl nicht mehr anonymisiert.

Uni MA: AStA Wahl der Uni MA haben sie auch online gemacht über limesurvey. Briefwahlen wäre auch möglich, er sieht da kaum kosten aufwand.  

fzs: Ist bissle Skeptisch zu den Online Wahl, da viele VSen dagegen sind. Hybridmodell:   Briefwahlen und Vorort? Spricht sich gegen eine Präsenz-Sitzung aus.

KIT: Gegen Briefwahlen, er sieht da einige Probleme wie z.B Frist Einhaltung. Fristeinhaltung. Es wäre zu viel Aufwand für das Präsidium. Stupa wahlen, wurde StuPa-Wahlen wurden per Zoom durchgeführt. An einige HSen sind solche Präsenzsitzung möglich.

HS Weingarten: Spricht für eine Präsenzsitzung. Da , da es momentan wieder möglich ist.

Uni MaMA: Die Umsetzung findet es nicht unrealistisch auch Online umzusetzen. Er könnte mal nach fragen. Für Präsenz und Online gibt es eine Lösung.

Uni Ulm: In Ulm ist Online Wahlen nicht erlaubt. Eine Outdoor Sitzung wäre auch eine Option.

KIT: Ist bissle unrealistisch, dass das Präsidium innerhalb von paar Wochen einzurichten. Spricht für beide Konzepte. Online wäre aber die angenehme Art.

Uni Ulm: 

Acosta (HfT Stuttgart)

: Wie wär's mit Raum buchen für ca. 20 Leute und falls es mehr werden dann eben draußen die Sitzung halten?

Pfeiffer (AstA HS Weingarten)

15: 33wie Wie wäre es aktuell mal kurz eine meinungsabfrage Meinungsabfrage zu machen zwischen Online/PRäsenz Präsenz ?

fzs: Die LAK ist kein Verbund. Da kann niemand die LAK verklagen. Verweist auf  das Gesetzt von Bund. Bitte um eine Abstimmung wer gegen die Online Wahlen und wer sich eine Sitzung Vorort wünscht.

Abstimmung über Online/Präsenz-Briefwahlen:

Abstimmung: (7/7/6) Online/Präsenz-Briefwahlen

→ kein eindeutiges Ergebnis

Bauer (Präs.): spricht sich Andreas spricht gegen Online Wahl aus. Präsenz + Brief wäre für ihm ihn aber machbar.

HfT Stutt.: Was heißt Präsenz + Brief ?

ClausKäpplinger (Präs.): Die, die kommen wollen, wählen in Präsenz und die, die nicht kommen wollen, wählen per Brief. Aber Online kann man sich zuschalten.

AndreasBauer (Präs.): Ist gibt ein weiteres Problem. Die wer sich per Brief wählen möchte, muss davor wählen. Und dann an der Sitzung bekannt gemacht. Es wird ziemlich sportlich, da man die Frist halten muss.

Jacob (fzs):

Oder man öffnet die Urne erst z.b. ne Woche nach der LAK?

Stuve Ulm: Senat hat in Ulm Präsenz getagt. Es wird zwar kein Essen geben aber er sieht es realistisch an, es umzusetzen.

HfT Stutt: Für ihr, es sie ist eine Briefwahl umsetzbar. Sie sehe da keine Schwierigkeiten. 

ClausKäpplinger (Präs.): Präsenz oder Präsenz + Brief ?

Bauer (Präs.)Andreas: Die Briefe müssen 6 Tage davor da sein. Blanko Stimmenzettel wäre möglich mit Delegationsschreiben Stuve Stutt: Delegationsschreiben.

Uni MaMA: Ist Online Lösung vom Tisch?

Claus schlägt vor Abstimmung: Präsenz, Präsenz + Brief, Online, Enthaltung (5/4/3/2) (Andreas hält sich zurück)

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Andreas (HSMA): Enthaltung

3)

Vorschlag von Hs weingarten: Noch eine Abstimmung über : Präsenz, Präsenz + Brief: 

Das Präsidium sieht beide Möglichkeit umsetzbar.

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Andreas (HSMA): Enthaltung, Enthaltung: (6/4/45)

Johanna Ehlers

ich Ehlers (HMDK Stuttgart): Ich hab aus Jux jetzt gerade mal unseren großen Saal geblockt für den Notfall, aber ist halt überhaupt nicht auf Sitzungen ausgelegt sondern Konzerte ;)

Stuve Ulm: Idee → Idee, ob wir nicht einen Beschluss festlegen, dass nur delegierte Leute zur Sitzung kommen.

AndreasBauer (Präs.): Man kann sich Online zuschalten. Würde bei der Einladung hinweisen nur delegierte zur Sitzung zu senden.

ClausKäpplinger (Präs.): Ob wir noch die Arbeit des Präsidium und AK Sprecher ansprechen? Präferiert eher auf die nächste Sitzung zu vertagen. 

AndreasBauer (Präs.): Eine initiativ Initiativ Bewerbung wäre auch möglich. Ist aber nicht so Satzungskonform. Wahlbekanntmachung folgt demnächst. Vllt kann man die Kandidierenden zu eine einer Sondersitzung einladen ?

Förderverein Landesstudierendenvertretung Baden-Württemberg

er läuft wieder

beiträge wurden eingezogen

7300€ kontostandDer Förderverein ist wieder "intakt". Beiträge wurden eingezogen. Kontostand 7300 €, daher liquide. Vorstände im Förderverein wird benötigt/gesucht.

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Austausch und Vernetzung

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Uni Mannheim, KIT, HMDK Stuttgart

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