...
| Info | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
| ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
|
...
Beginn der Sitzung um 12:05 Uhr
Schmidt stellt fest, dass Einladung erfolgte fristgerecht per Mail am Beschlussfähigkeit wird festgestellt erfolgte. Ferner wird die Beschlussfähigkeit festgestellt.
Aufnahme von Initiativanträgen und Anträgen zur Tagesordnung
Andreas: Zur ursprünglichen Tagesordnung stellt Bauer fest, dass 2.2 und 2.5 kommen nicht zum Tragen kommen, da kein Antrag vorliegt, keine . Er stellt Antrag, diese TOPs zu streichen.
Keine Gegenrede → Streichung der beiden Tagesordnungspunkte
Andreas: Bauer bittet, einen Punkt 5.10 Bericht fzs zur TO hinzuzufügen.
Keine (Bericht fzs) wurde ergänzt, bittet um Aufnahme in die Agenda, keine Gegenrede → Aufnahme zur Tagesordnung
Festlegung der endgültigen Tagesordnung
Tagesordnung mit zwei Änderungen (von heute)Keine weiteren Wünsche zur Änderung der Tagesordnung.
Abstimmung über die endgültige Tagesordnung: (23/1/0)
...
Entlastung des Präsidiums der Landesstudierendenvertretung der Amtszeit 2019/2020
Marc Baltrun bringt den Antrag ein und erläutert: Die Corona-Pandemie hat die üblicherweise im Oktober stattfindenden Präsidiumswahlen verzögert, es wurde ein Briefwahlverfahren initiiert, dessen Ergebnis am 13.12.2020 festgestellt wurde, sodass seitdem ein neues Präsidium gewählt ist. Nun sollen die Mitglieder des alten Präsidiums entlastet werden, wenn nun kein Einspruch mehr erhoben wird. Die Berichte der Amtszeit soll(t)en als Rechenschaft dienen.
...
Thesen und Umsetzung des Studi-O-Mat
Ehlers (Präsidium) : stellt Antrag, Thesen des Studi-O-Mat und Hintergründe vor. Im Sommer/Herbst 2020 hat die LAK beschlossen, dass ein landesweiter Studi-O-Mat für die Landtagswahl 2021 vorbereitet werden soll. Für Weiteres Verweis auf Antrag + Anlage
HS HN: Würde ggfs. Streichung These 34 beantragen, HZB soll einzige.. . Frage: Hintergrund der These? Sehe Sehen Ausbildung als mgl. mögliche Gründe. Wäre evtl. eventuell durch These problematisch.
Ehlers (Präsidium): Nicht alle Thesen entsprechen zwangsläufig Position der LaStuVe. Thesen sollen möglichst kontrovers sein. Haben Thesen in Formulierung gedreht, sodass mit ja/nein geantwortet wird. Zu den Thesen wird es Erläuterungstext mit Details, Begriffserklärungen und Erklärungen der Hintergründe geben.
Schmidt (Präsidium): Zu jeder These wird es eine Erläuterung geben, in der möglicherweise unklare Begriffe erklärt etc. werden. Hintergrund dieser These war eine Positionierung gegen Studieneignungstest. Daher nun die Frage an die Parteien, ob man sich für oder gegen diese Tests ausspricht.
HS HN: Versteht nun die Frage. Empfiehlt trotzdem, dass trotzdem nochmal über die Fragen drübergegangen wird. Verweist auf Zulassungssatzungen der Hochschulen (Spezifizierung würden sie bevorzugen).
FiAka BW: Sehen kein Problem mit der Fragestellung. Die These impliziert ja die Debatte, die hier geführt wurde. Es sei rauszufinden, ob nur über die Hochschulzugangsberechtigungen ein Studium zu gewähren sei.
...
Forderungskatalog des AK Klima und Umwelt
Ehlers (Präsidium) : Stellt stellt Hintergründe und den Antrag selbst vor. Stellt die neue Punkte im Forderungskatalog vorWunsch der LAK nach Berücksichtigung. Hat den Änderungsantrag aus Tübingen zur Kenntnis genommen, wünscht sich Erläuterung von der Delegation, möchte den ÄA letztlich aber abstimmen lassen.
- Unbekannter Benutzer (jehlers)Änderungsantrag 1 (VS Uni Tübingen): Füge ein in Zeile 135: "Die Punkte der nachhaltigen Mobilität und des nachhaltigen Beschaffungswesens für Hochschulen gelten auch für Studierendenwerke."
Uni TÜ: Da sich Forderungen auch an die Verwaltungsorgane der Hochschule richten, sollten auch die Studierendenwerke explizit in die Pflicht genommen werden. Daher die Ausweitung der Forderung
FiAka BW: Haben Frage zur Nachhaltigkeit der Mensen. Würde die Forderung dazu führen, dass das Essen teurer wird?
Bauer (Präsidium): Das ist nicht unseren Sinne. Verweist auf Z.141ff. Das nachhaltige Essen soll stärker bezuschusst werden, sodass dieses billiger für die Studierenden wird.
Abstimmung Änderungsantrag: Ja/Nein/Enthaltung (17/1/9) → angenommen
...
Richtlinie für die Entsendung in den Akkreditierungspool
Bauer (Präsidium) : Stellt stellt Antrag vor: . Sieht diese Richtlinie als eigenständige Ordnung. Es gab noch kurzfristig redaktionelle Änderungen. Als LaStuVe entsenden wir regelmäßig Personen in den Studentischen Akkreditierungspool. Bisher unkonventionell mit einfachem Beschluss. Das gängige Verfahren soll jetzt festgehalten werden und entspricht dem, was viele andere pooltragende Organisationen (PTO) gerade durchführen. Vorlage war die Richtlinie der Konferenz Sächsicher Student*innenschaften (KSS), wurde auf unsere Organisation zugeschnitten/angepasst. Dieses Regelwerk setzt bereits vorhandene Qualifikation im Bereich der Akkreditierung voraus, im Zweifel kann auch nach §4 Urteil der Pools eingeholt werden.
...
Bericht: Bei letztem Treffen Nachbesprechung des Runden Tisch GRÜNE (vom 14.12.), Stand und Lage der Freiversuchsregelungen mit Blick auf die kommende Prüfungsphase an den Hochschulen. Am 19.12. wurde eine Pressemitteilung PM veröffentlicht:https://lastuve-bawue.de/wp-content/uploads/2020/12/20201219_pm_lastuve_bw_nicht_ohne_mein_buch_-_lockdown_macht_studium_unmoeglich.pdf (DIE RICHTIGE?). Außerdem über das kommende Treffen mit der SPD wurde gesprochen und vorbereitet. Die LaStuVe ist Mitglied des Zivilforums und hat sich in dessen Rahmen an einer Videokampagne beteiligt und somit einen erfolgreichen Kick-Off ermöglicht.
...
Bauer (Präsidium): Vor der Weihnachtspause in der letzten Sitzung stellte sich die Frage nach der Finanzierung der LaStuVe: Weiterhin über freiwillige Mitgliedschaft (wie bisher mit dem Förderverein) oder über verpflichtende Beiträge durch alle Studierendenschaften. Auch die Finanzierung muss muss nach $ 65a (8) LHG Teil der GeschO sein. Diese Frage nach der Finanzierung soll nun durch Votum aller Studierendenschaften geklärt werden. Verweis darauf, dass der AK aktuell ohne Sprecher*innen ist und Bewerbungen gern gesehen werden.
...
Dreusch (fzs Vorstand): Berichtet aus dem Vorstand des fzs. Am 27.01. startet die erinnerungspolitische Kampagne in Zusammenhang mit dem NS-Regime. Themenschwerpunkt soll die Rolle der sogenannten Mitte sein (Link: http://never-again.blog). Sofern Studierendenschaften Veranstaltung in diesem Themenbereich veranstalten, können sie sich beim fzs melden, um Teil der Kampagne zu werden. Bundestagswahl und BAföG: Übernächste Woche findet nächstes Treffen mit verschiedenen Jugendorganisationen statt. Ziel ist es, Druck auf Parteien ausüben, Forderungen in Parteiprogramme zu bringen bei den Parteitagen. Nächste Mitgliederversammlung findet im März statt, dort soll Positionspapier beschlossen werden. Positionen (z.B. zum BAFöG, zu Hochschulfinanzierung, möglicher Hochschulsozialpakt) werden in Zusammenarbeit mit den Ausschüssen erarbeitet. Weitere "Corona"-Themen könnten sein: Beschäftigunsverhältnisse an Universitäten, Zusammenhang zu Lehre, Psychische Gesundheit und Belastung von Studis. Lobbytermine bei MdBs: kommender Termin mit Nicole Guhle (LINKE), dann mit allen Wissenschaftlicher Sprecher*innen der Fraktionen getroffen. Neuer Service: Seit Dezember HoPo-Portal, Arbeitsplattform des fzs für alle Studierendenvertretungen. Bietet Termine, Pads, nextcloud, demnächst vielleicht auch BBB. Online-Sturktur für Studischaften und Landesstrukturen. Link: https://portal.fzs.de. Bei Interesse beim fzs melden. Am 16. und 17.01. findet ein Seminar für Prüfungsrecht mit Fachanwalt für Hochschulrecht statt. Es handelt sich um eine kostenlose Online-Veranstaltung. Fragen sollten vorher geschicket werden. Link: https://www.fzs.de/termin/pruefungsrecht-fuer-studierendenvertreterinnen/Besuch der Fachtagung zum Kinder und Jugendbericht. dreht sich um politische Bildung. Allegeminpol. Mandat der Studischaften, um pol. Bildung vorantreiben zu können.
Förderverein Landesstudierendenvertretung Baden-Württemberg
...