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Andreas: 2.2 und 2.5 kommen nicht zum Tragen, da kein Antrag vorliegt, die keine Gegenrede → Streichung der zwei beiden Tagesordnungspunkte wird beantragt
Andreas: 5.10 (Bericht fzs) wurde ergänzt, bittet um Aufnahme in die Agenda, keine Gegenrede → Aufnahme zur Tagesordnung
Festlegung der endgültigen Tagesordnung
Tagesordnung mit zwei Änderungen (von heute)
Abstimmung über die endgültige Tagesordnung: (23/1/0)
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Festlegung der Redeleitung und der Protokollführung
Vorschlag des Präsidiums:
Redeleitung: Unbekannter Benutzer (kschmidt)
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Vorschlag des Präsidiums: 14. Februar
Weiterer Vorschlag: 21. Februar
Abstimmung über Termin: 14./21./passt beides/passt keins (2/9/15/1) → 21. Februar 2021
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Marc bringt den Antrag ein und erläutert.: Die Corona-Pandemie hat die üblicherweise im Oktober stattfindenden Präsidiumswahlen verzögert, es wurde ein Briefwahlverfahren initiiert, dessen Ergebnis am 13.12.2020 festgestellt wurde, sodass seitdem ein neues Präsidium gewählt ist. Nun sollen die Mitglieder des alten Präsidiums entlastet werden, wenn nun kein Einspruch mehr erhoben wird. Die Berichte der Amtszeit soll(t)en als Rechenschaft dienen.
Abstimmung: Ja/Nein/Enthaltung (26/0/1) → angenommenAbstimmung: Ja/Nein/Enthaltung (26/0/1) → angenommen
Rachel: Ja
Grundsätzliches Finanzkonzept einer nach LHG konstituierten Landesstudierendenvertretung
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Ehlers (Präsidium): stellt Antrag, Thesen des Studi-O-Mat und Hintergründe vor. Im Sommer/Herbst 2020 hat die LAK beschlossen, dass ein landesweiter Studi-O-Mat für die Landtagswahl 2021 vorbereitet werden soll. Für Weiteres Verweis auf Antrag + Anlage
HS HN: ggfWürde ggfs. Streichung These 34 beantragen, HZB soll einzige... Frage: Hintergrund der These? Sehe Ausbildung als mgl. Gründe. Wäre evtl. durch These problematisch
Ehlers (Präsidium): Entsprechen nicht unsere MeinungNicht alle Thesen entsprechen zwangsläufig Position der LaStuVe. Thesen sollen möglichst . kontrovers sein. Haben Thesen in Formulierung gedreht, sodass mit ja/nein geantwortet wird. Details in Erläuterungstext zur Erklärung der Hintergründe und der Begrifflichkeiten.Zu den Thesen wird es Erläuterungstext mit Details, Begriffserklärungen und Erklärungen der Hintergründe geben
Schmidt (Präsidium): Zu jeder These wird es eine Erläuterung geben geben, in der möglicherweise unklare Begriffe erklärt , etc. werden. Positionierung gegen Studieneignungstext war Hintergrund dieser These - also war eine Positionierung gegen Studieneignungstest. Daher nun die Frage an die Parteien, ob man sich für oder gegen diese Tests ausspricht.
HS HN: Er verstehe Versteht nun die Frage. Empfiehlt trotzdem, dass trotzdem nochmal über die Fragen drübergegangen wird. Verweist auf Zulassungssatzungen der Hochschule Hochschulen (Spezifizierung würde er würden sie bevorzugen)
FiAka BW: Sieht Sehen kein Problem mit der Fragestellung. Die These impliziert ja die Debatte, die hier geführt wurde. Es sei rauszufinden, ob nur über die Hochschulzugangsberechtigungen ein Studium zu gewähren sei.
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FiAka BW: Frage zur Nachhaltigkeit der Mensen. Würde die Forderung dazu führen, dass das Essen teurer wird?
Bauer (Präsidium): Das ist nicht unseren Sinne. Verweist auf Z.141ff. Das nachhaltige Essen soll stärker bezuschusst werden, sodass dieses billiger für die Studierenden wird
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Bauer (Präsidium): Stellt Antrag vor.": Sieht diese Richtlinie als eigenständige Ordnung. Es gab noch kurzfristig redaktionelle Änderungen. Als LaStuVe entsenden wir regelmäßig Personen in den Studentischen Akkreditierungspool. Bisher unkonventionell mit einfachem Beschluss. Das gängige Verfahren soll jetzt festgehalten werden und entspricht dem, was viele andere pooltragende Organisationen (PTO) gerade ansinnendurchführen. Vorlage war die Richtlinie der Konferenz Sächsicher Student*innenschaften (KSS), wurde auf unsere Organisation zugeschnitten/angepasst. Dieses Regelwerk setzt bereits vorhandene Qualifikation im Bereich der Akkreditierung voraus, im Zweifel kann auch nach §4 Urteil der Pools eingeholt werden.
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Schmidt (Präsidium): Geschehnisse und Aktivität des Präsidium ist in der Tabelle enthalten. Das Präsidium bemüht sich um eine neue, umfassendere Form des Berichts. Um Weihnachten gab es ein bisschen Pause für das Präsidium.
Bauer (Präsidium): Möchte auf eine Punkte besonders eingehen: Briefwahl des neuen Präsidiums, Forderung nach der Aufnahme Studierender mit Kind in den Kreis der Antragsberechtigten für die NotbetreuungNotbetreuung hatte Erfolg, gilt seit Januar
Mitteilungen
Schmidt (Präsidium): weist auf kommende Veranstaltungen hin:
Treffen mit der SPF SPD Landtagsfraktion am Mo 11.01., Treffen mit dem MWK (Referat 24) am 19.01., Nachhaltigkeitswochen BW am 21., Poolvernetzungstreffen, Launch des Studi-O-Mat am 14.02.
Berichte
AK Corona
Bericht: Bei letztem Treffen Diskussion Nachbesprechung des Runden Tisch GRÜNE (vom 14.12.), Stand und Lage der Freiversuchsregelungen mit Blick auf die kommende Prüfungsphase an den Hochschulen
Am 19.12. eine Pressemitteilung veröffentlicht:
Über an den Hochschulen. Am 19.12. eine Pressemitteilung veröffentlicht: https://lastuve-bawue.de/wp-content/uploads/2020/12/20201219_pm_lastuve_bw_nicht_ohne_mein_buch_-_lockdown_macht_studium_unmoeglich.pdf (DIE RICHTIGE?). Außerdem über das kommende Treffen mit der SPD wurde gesprochen und vorbereitet. Die LaStuVe ist Mitglied der des Zivilforums und hat sich in dessen Rahmen an einer Videokampagne beteiligt und somit einen erfolgreichen Kick-Off ermöglicht.
Daniel (HFWU Nürtlingen ): Fragt fragt sich, wie die Prüfungen Anfang Februar aussehen sollen. Ist ein Umstieg auf Online-Prüfungen realistisch, wenn das vorher nie gemacht wurde. Fabian ( HS Offenbach ): Er sehe sieh keine Grundlage für Online-Klausuren an der eigenen Hochschule. Es werde bereits geplant auf kleine Gemeinden ausgewichen, um den zahlreichen Studierenden Platz zu bieten. Andreas Bauer (Präsidium) : Ergänztergänzt, dass das nicht überall klar sei. Verweist auf erweiterte Abmeldungs- und Rücktrittsmöglichkeiten für die Prüfungen. Das neue 4. HRÄG ermögliche schon, dass die Hochschulen Online-Prüfungen in ihre Satzung aufnehmen könnenSuske (. HS KA): Sie hoffen hofft eigentlich auf Präsenz-Klausuren. Sieht das aber zwar kritisch, sieht aber keine Alternative an der eigenen Hochschule zu Präsenz-Prüfung. Wie sieht Fragt, wie es an den anderen Hochschulen ausLisa (Filmakademie BW): An der Filmakademie gab es aussieht. FiAka BW erklärt, dass es an der Filmakademie eine Prüfung mit Abstand, Maske und dauerhaft geöffneten Fenstern (Jacke empfohlen) Nico (HFR): Konservative gab. HFR nennt konservative Raumkonzepte mit reichlich Abstand als Möglichtkeit. Theater In der eigenen Stadt ist das Theater frei und wurde für Prüfungen angemietet. In kommender Senatssitzung soll Freiversuchsregelung verlängert werdenKostantin (Präsidium): . Schmidt (Präsidium) hat durch versetzte Semesterzeit bereits im Dezember so gut wie alle Klausuren bereits Online geschrieben, meist im Stil einer Open-Book Klausuren im Online-Format. Das Format bringe bringt etwas Unsicherheit und etwas Stress, funktioniere funktioniert aber. Suske ( HS KA ): hat Rückfrage, was dabei besonders ist. Konstantin Schmidt (Präsidium) : Keine Überwachungerläutert, dass es keine Überwachung gibt, teilweise werden Prüfung individualisert, um Kooperationen zu vermeiden, manchmal durch erhöhte Zeitknappheit. Suske ( HS KA ): Was fragt außerdem, was passiert, wenn bei einer großen Klausur ein positiver Corona-Test festgestellt wird. Lisa (Filmakademie BW): Dafür gibt es FiAka BW sagt, dass es dafür einen Corona-Beauftragten an der Hochschule Rachel gibt. Acosta (Präsidium) : Mit gibt zu bedenken, dass mit FFP2/3 Maske zählt man auch nach RKI-Standards bei Prüfungskontakt nicht zur Gruppe I der Kontake zählt, dies sei auch durch Ministerium bestätigt.
Durch versetze Semesterzeit bereits im Dezember Prüfungen, so gut wie alles online wie bereits im SoSe (wer hat das gesagt?)
Steve (Uni Ulm), ChatUni Ulm teil im Chat mit: Bei uns finden Prüfungen in Präsenz in den Messehallen mit Abstand und Masken ab. Alternative Prüfungsmodelle (open-book etc.) sind eher die Ausnahme. Es finden auch einige Praxisveranstaltungen mit recht vielen Personen statt, mit Sondergenehmigung des Präsidiums und Hygienekonzept. (alles, was online nicht abgedeckt werden kann, sehr viel in der Medizin)
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Bauer (Präsidium): Vor der Weihnachtspause in der letzten Sitzung stellte sich die Frage nach der Finanzierung der LaStuVe: Weiterhin über freiwillige Mitgliedschaft (wie schon jetzt bisher mit dem Förderverein) oder über verpflichtende Beiträge durch alle Studierendenschaften. Auch die Finanzierung muss Teil der GeschO muss nach $ 65a (8) LHG Teil der GeschO sein. Diese Frage nach der Finanzierung soll nun durch Votum aller Studierendenschaften geklärt werden. Verweis darauf, dass der AK aktuell ohne Sprecher*innen ist und Bewerbungen gern gesehen werden.
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[13:54 Josias Richter (HS Heilbronn) verlässt die Sitzung]
FiAka BW : An fragt, an wen kann man sich im Falle eines Härtefalls wenden? Florian Wondratschek (AK LwSt) : Kommt erklärt, dass es ganz auf den Härtefall anankommt. Bei finanzieller Notlage beispielsweise kann die VS oder das Studierendenwerk um Hilfe angefragt werden.
AK Lehramt
- Neu gewählte Sprecherinnen: Gina Blick und Sophia Meier
- AK-Sitzung am 09.01.: Besprechung der aktuellen Lage, das letzte Positionspapier zum Bachelor-/Master-System. Viele Hochschulen wurden um Zahlen gebeten und auf Rückmeldungen wird gewartet
Nico (VS RWU ): hat Nachfrage zu Referendar*innen. Sophia Meier (AK Lehramt) erläutert den letzten Stand. Verweis auf Drucksache https://www.landtag-bw.de/files/live/sites/LTBW/files/dokumente/WP16/Drucksachen/9000/16_9234_D.pdf
Sophia Meier (AK Lehramt) , teil im Chat mit: Übrigens auch der AK Lehramt freut sich natürlich immer sehr über neue Gesichter und damit neue Ideen. Hier der Link zu unserer Telegram Gruppe: https://t.me/joinchat/BYt2jFa47XlMq2DWb2mN0A
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Bauer (Präsidium): Auf einer LAK hat der AK den Auftrag bekommen, beim MWK nachzurfragen, ob und wieviele Mittel aus dem Hochschulpakt mit dem Bund nicht ausgeschöpft werden konnten und, was ein Auslaufen des Vertrags für Auswirkungen auf die Hochschulen hat. Verwaltungsvorschrift (VwV) QSM wurde neu veröffentlicht (da neue HoFV), inhaltlich gleichlautend. Diese wird aber wahrscheinlich nochmal überarbeitet. Anliegen der LaStuVe: Studenmodell zu überarbeiten.
AK Studierendenwerke
Bauer (Präsidium): AK befindet sich noch im Aufbau. Einige Themen sind zu nennen: Gesprächsrunde mit den Geschäftsführer*innen der SW. Studierendenwerksgesetz geändert: nachzuwählende wurde so geändert, dass ausfallende Studierende in den Verwaltungsräten der SW nachzuwählen sind. Dabei interessant: Wie wird , wie das an den Standorten interpretiert (wahrscheinlich wird wird. Es bleibt zu befürchten, dass die Initiative nicht von der Leitungsseite kommen )wird. Noch einige Es gibt weitere Änderungen im Studierendenwerksgesetz - zu , der AK könnte bedenken, wo der AK jetzt Einfluss nehmen könnte (, da die SW können einige Dinge jetzt selbst entscheiden )können.
AG LHG-Novelle
Bauer (Präsidium): Das 4. HRÄG wurde am 16. Dezember verabschiedet. Einige sinnvolle Änderungen im November: erneute Verlängerung der individuellen Regelstudienzeit und der fachgebundenen Prüfungsfristen für alle Eingeschriebenen. , Rechtsgrundlage für Onlineprüfungen geschaffen. Online-Wahlen seien zu kurz gekommen. Kurz gab es Unsicherheit, wann es das 4. HRÄG in Kraft tritt - , Gesetzesblatt wurde erst am 9. Januar online veröffentlich, gilt aber schon seit 1. Januar! . Die Historie der Änderungsanträge und Co. ist den Sitzungsunterlagen zu entnehmen. Im Landesrechtportal ist die neueste Version noch nicht zu finden.
AG Studi-O-Mat
fzs-Vorstand ( 
ergänzt am von Andreas Bauer )
Jonathan Dreusch (fzs Vorstand): Berichtet aus dem Vorstand des fzs. Ab dem Am 27.01. startet die erinnerungspolitische Kampagne in Zusammenhang mit dem NS-Regime. Themenschwerpunkt soll die Rolle des der sogenannten Mitte sein , (Link: http://never-again.blog). Sofern Studierendenschaften Veranstaltung in diesem Themenbereich veranstalten, können sie sich beim fzs melden, um Teil der Kampagne zu werden. Bundestagswahl und BAföG: Übernächste Woche findet nächstes Treffen mit verschiedenen Jugendorganisationen statt. Ziel : ist es, Druck auf Parteien ausüben, Forderungen in Parteiprogramme bringen im Rahmen der Parteitage. Eigene BAföG-Positionen werden aktualisiert. Nächste MV im März → Positionspapier zu beschließen.Nächste Mitgliederversammlung wird vorbereitet, in Zusammenarbeit mit den Ausschüssen werden Positionen zu bringen bei den Parteitagen. Nächste Mitgliederversammlung findet im März statt, dort soll Positionspapier beschlossen werden. Positionen (z.B. zum BAFöG, zu Hochschulfinanzierung, möglicher Hochschulsozialpakt) werden in Zusammenarbeit mit den Ausschüssen erarbeitet. Weitere "Corona"-Themen könnten sein: Beschäftigunsverhältnisse an UniversitätenZshg Universitäten, Zusammenhang zu Lehre? , Psychische Gesundheit und Belastung von Studis?. Lobbytermine bei MdBs: kommender Termin mit Nicole Guhle (LINKE), dann mit allen Wissenschaftlicher Sprecher*innen der Fraktionen getroffen
Besuch der Fachtagung zum Kinder und Jugendbericht: dreht sich um politische Bildung. Allegeminpol. Mandat der Studischaften, um pol. Bildung vorantreiben zu können.
Service-Kram. Neuer Service: Seit Dezember HoPo-Portal: , Arbeitsplattform des fzs für alle Studierendenvertretungen. Bietet Termine, Pads, nextcloud, demnächst vllt vielleicht auch BBB. Online-Sturktur für Studischaften und Landesstrukturen. Link: https://portal.fzs.de. Bei Interesse beim fzs melden. Am 16. +und 17.01. findet ein Seminar für Prüfungsrecht mit Fachanwalt für Hochschulrecht . Kostenlose statt. Es handelt sich um eine kostenlose Online-Veranstaltung. Fragen ggf. sollten vorher schickengeschicket werden. Link: https://www.fzs.de/termin/pruefungsrecht-fuer-studierendenvertreterinnen/
Besuch der Fachtagung zum Kinder und Jugendbericht. dreht sich um politische Bildung. Allegeminpol. Mandat der Studischaften, um pol. Bildung vorantreiben zu können.
Förderverein Landesstudierendenvertretung Baden-Württemberg
Bauer (Präsidium): Mitglieder haben neuen Vorstand gewählt: https://lastuve-bawue.de/foerderverein/vorstand/. Es gibt drei neue stellv. stellvertretende Vorsitzende. Aktuell sind im Förderverein 10 Mitgleidsstudischaften, 8 davon beitragspflichtig; die Rechnungen für das neue Jahr wurden bereits verschickt. Der Kassenstand beträgt aktuell ca. 9.000€.
Sonstiges
Bauer (Präsidium): IT-Infrastruktur könnte dadurch profitieren, dass wir gemeinnützigen Förderverein haben. Dieser gibt Vorteile insofern, als dass wir förderberechtigt sind auf https://www.stifter-helfen.de/. Zu Testzwecken wurde Workplace eingerichtet (LAK Bayern verwendet dies), aber noch nicht im produktiven Einsatz. Wer sich das angucken möchte, kann hier einen Account erstellen und wird vom Präsidium freigeschaltet: https://workplace.lak-bawue.de. Hinweis auf das LaStuVe-Forum → auch dort Registrierung möglich (ebenfalls eine Testumgebung). Corona-VO Studienbetrieb sollte heute oder morgen kommen.
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KIT, PH Heidelberg, Freiburg: Kooperation mit nextbike
Uni Stuttgart. : Regiorad
Konstantin (Präsidium) bedankt sich bei allen, wünscht einen schönen Rest-Sonntag und freut sich auf die nächste LAK ;)
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