Protokoll

Stimmberechtigte: 

51 Stimmberechtigte

Weitere Anwesende:

1. Formalia

1.1. Eröffnung der Sitzung

1.2. Feststellung der Beschlussfähigkeit

Die LAK ist Beschlussfähig

1.3. Genehmigung des Protokolls der vorherigen Sitzung

Keine Protokolle zu beschließen

1.4. Genehmigung der Tagesordnung

40 Ja, 0 Nein, 0 Enthaltung

1.5. Festlegung des Termins und Orts der nächsten Sitzung

21.01.24 LAK Uni Hohenheim 

50 Ja, 0 Nein, 4 Enthaltungen

2. Anträge

2.1. Entsendung in den studentischen Akkreditierungspool

Der Vorstand schlägt Marco Stöhr für die Entsendung in den studentischen Akkreditierungspool vor.

Vorstellung Marco Stöhr: studiert Politik&Verwaltungswissenschaft in Konstanz, davor Bachelor in Freiburg, war dort schon aktiv in der Studierendenvertretung. Im September Ausbildung über den Pool. Die letze BufaTa war 2018, die ist gerade nicht aktiv, deshalb Entsendung über die LAK.

Rückfrage Julius: Was ist das kritischte Kriterium in deinem Fach?

Marco: In Konstanz noch nicht so viel, in Freiburg der Überblick über das Fach hinaus, Verknüpfung zu anderen Fachgebieten.

Entsendung Marco Stöhr in den studentischen Akkreditierungspool: 48 Ja, 0 Nein, 7 Enthaltungen

3. Wahlen

3.1.  Vorstand

Akhshar Leitner aus Heidelberg kandidiert für den Vorstand und stellt sich vor.

Vorstellung Akshar: studiert Asyrologie und Sinesologie im Begeleitfach. Will den AK Konstituierung zu Ende führen und will dazu in den Vorstand.

An: Gibt es Themen außerhalb der Konstituierung?

Akhshar: Sonstige Repräsentation, da man auf Landesebene man dort einiges erreichen kann. Mit konequenter Zielsetzung, aber auch die Koordination innerhalb, also zwischen den Studiernedenschaften, als Informations-Drehtür.

Wahl:

Die LAK wählt Akshar Leitner in den Vorstand der LaStuVe

48 Ja, 0 Nein, 3 Enthaltungen

An fordert Kandidaturen für den Vorstand.

4. Berichte 

4.1. Allgemeiner Austausch

Pool Vernetzung: Julius war beim Vernetzungstreffen. An diesem nehmen LaStuVen + Bundesfachschaftentagung + fzs teil.

Es wurde über den Haushalt geredet. Personell ist der Pool knapp aufgestellt, aber es war machbar alles für nächstes Jahr zu besetzten. Nichts kritisches.

4.2. Vorstand 

4.3. Referate

4.3.1. Referat Lehramt

Fragenkatalog zum kommenden dualen Lehramtsstudium ist derzeit in Erstellung. LAK 21. Januar

Link: RefLA: https://t.me/+sWOvl-_iZH9jOWIy

4.3.2. Referat Studierendenwerke | Adrian Keller

Anfang Januar (noch vor LAK) Termin mit drei Geschäftsführern zum Vernetzen zu Unterstütziungsverhandlungen der Studi-Werke. Mit dem Ziel gut im Kontakt stehen zu können, wenn es in die Verhandlungen geht.

Aktuell: Viel Finanzierungsfragen.

Frage von HSRT: Redet ihr auch über Soziale Begegnungsräume? Da gab es was in Reutlingen und Tübingen, die wurden dann wegen Baumaßnahmen wieder verworfen.

→ das Thema wird im Anschluss bilateral geklärt, da es eher nach einem Ortsspezifischen Problem klingt.

Link: Ref Studi-Werk: https://t.me/+Qxmum9jdoCA0MTE6

4.3.3. Referat Studium und Lehre

4.3.4. Referat Nachhaltigkeit | Jan

4.3.5. Referat Internationales (Jaison ?)

Nichts neues

4.3.6. Referat Soziales

Nichts neues.

4.3.7. Referat Gleichstellung (Jaison ?)

Nichts neues

4.3.8.  Referat Presse und Öffentlichkeitsarbeit | Davis

Neues Loge Entwurf 1

Entwurf 2:

Johann: Das Logo mit BW und Löwe sehr cool. War es absicht, dass man nicht die Landesfarben von BW sind.

Davis: Orange, da viele VSen orange haben. Schwarz und Gelb muss man ins. bei Gelb wegen Lesbarkeit schauen, kann man mal einen Entwurf machen.

Nr. 1: 4

Nr 2: 6

Johann: Umrandung ist schwierig von der Dynamik. Besser, wenn es nicht so statisch ist, erinnert an Nett-hier-Sticker. Vll eher wie ein Pinselstrich

Alternativen:

Design 2 mit Schriftart 1 wird gefordert. +2;

oben ohne Umrandung und in blau +1

Farbe: alle Stimmen für blau

4.4. Arbeitskreise

4.4.1. AK Konstituierung

Nervigste Arbeit ggf. von Jolanda schon fertig gestellt, (Kommentar Anna: da wäre ich mir nicht so sicher, man muss glaub noch nerven)

Nichts neues.

4.4.2. AK Landesweites Semesterticket | Johann Sebastian "JoSé" Wermter

Der Arbeitskreis Landesweites Semesterticket hat seine Aufgabe erfüllt. Zum Sommersemester 2024 soll nicht nur ein landesweit gültiges Semesterticket angeboten werden, sondern ein Deutschlandsemesterticket. Dies ist leider kein Grund groß zu feiern.

In Baden-Württemberg besteht derzeit das Deutschlandticket JugendBW was ein individuell finanziertes Ticket ist und durch das Land zu 70% getragen wird und zu 30% von den örtlichen Stellen. Dahingegen ist das Deutschlandsemesterticket ein vollsolidarisches Modell: Alle Studis zahlen einen Beitrag (60% des Preises des Deutschlandticket), dafür haben alle ein Ticket. Aktuell sind das pro Monat 29,40€ und wird zum Sommersemester rechtlich einführbar sein.

Derzeit besteht ein Upgrade Modell(, falls ein Solidarbeitrag besteht, kann dieser aktuell auf das D-Ticket bzw. JugendBW-Ticket angerechnet werden). Diese Upgrade Möglichkeit wird nach dem Wintersemester 24/25 wegfallen.
Hier empfehlt sich für viele, wenn Sie einen Vertrag zu einem Solidarmodell (vermutlich über ein Studierendenwerk) haben, diesen zu kündigen.

Die Finanzierung des JugendBW-Ticket könnte, wenn ein Großteil der Studierendenvertretungen von Baden-Württemberg sich dazu entscheiden würden, das Deutschlandsemesterticket anzunehmen, von der Politik in das Deutschlandsemesterticket umgeschichtet werden. Im Moment möchte die Politik sich an dieser Stelle nicht bewegen.

Auch die Preisstabilität des D-Ticket ist unsicher, bis Ende März ist die Finanzierung durch den Bund gesichert, danach ist eine Preiserhöhung sehr wahrscheinlich.

Obgleich die Ausfinanzierung des JugendBW-Ticket angeblich sicher sein soll, kam die Forderung scheinbar von den lokalen Stellen, welche die Finanzierung zu 30% mittragen. Es ist vorstellbar, wenn der Druck für Preisstabilität nachlässt, dass es eine Preiserhöhung geben könnte. Zu Erinnerung das Land finanziert zu 70% mit.

In der aktuellen Lage unterliegen wir leider der Willkür der Politik.

Es wird ein Brief mit Apell, dass wir Klarheit von der Politik brauchen, formuliert und an die Abgeordneten gerichtet.

Aufgrund der sich hinziehenden Gremienläufen brauchen einige Studierendenvertretung eine Antwort schon Mitte Januar.

JoSé (HKA): erstellt Checkliste, was die Studierendenvertretungen beachten müssen.

JoSé (HKA): Da es so ein großer finanzieller Rahmen ist, vermute ich, dass eine Urabstimmung benötigt ist.

Adrian (KIT): Es bedarf keiner Urabstimmung, macht aber Sinn, da es ein großer finanzieller Rahmen ist. Für die genauen Formalia muss man die eigenen Satzungen anschauen.

Anna (Uni Stuttgart): Wir in Stuttgart wollen die finale Entscheidungen tendenziell eher im StuPa fällen. Anstelle einer Urabstimmung, möchten wir eine möglichst breite Umfrage, da Urabstimmungen ein finanziell hoher Aufwand sind. Es wurde im StuPa bereits kritisch diskutiert, eben wegen der unsicheren Situation. Die Umfrage kann zur Verfügung gestellt werden.

JoSé (HKA): Wir bei uns versuchen eine Urabstimmung durchzuführen und schauen dann was rauskommt und wollen auf Grundlage dessen in Verhandlung treten.

Max Witzke (Uni Hohenheim): Wir wollen eine Urabstimmung und ggf. davor eine Umfrage. Im StuPa wurde es ebenfalls kritisch diskutiert, da viele nah am Campus leben.

Jan (Uni Hohenheim): Für uns ist auch wichtig, wie die Situation (preislich) mit öffentlichen Parkplätzen sich entwickeln wird.

JoSé (HKA): Unklar, weiß ich nicht. Ich weiß nur, dass es Zentral vom Land geregelt wird.

Julius (Uni Ulm): Es war bei einem Austausch mit den Grünen letztens ein Thema. Die Allgemeine Tendenz bei der Parkraumbewirtschaftung ist, dass es teurer werden soll, da öffentlicher Raum von denen die ihn nutzen, finanziert werden muss. Ministerialrektorin ist da eine gute Ansprechperson.

In Ulm wird darüber nachgedacht das Deutschlandsemesterticket einzuführen, aber uns reichen die Informationen nicht aus, so ergibt die Urabstimmung wenig Sinn. Darüber hinaus muss noch eine Absprache getroffen werden ob die Studierendenwerke den Vertrag eingehen oder die Verfasste Studierendenschaft.

In Freiburg wird es ein Treffen mit den Studierendenwerken und den Studierendenvertretungen geben.

4.5. Förderverein der Landesstudierendenvertretung BW e.V.

Eine Mitgliederversammlung des Fördervereins ist angedacht im Rahmen der nächsten Präsenz-LAK am 21.01.2024 an der Universität Hohenheim. Eine Einladung zu dieser Mitgliederversammlung wird den Mitgliedsstudierendenschaften bis spätestens 07.01.2024 zugehen. Diese sind hier aufgelistet: https://lastuve-bawue.de/foerderverein/mitglieder/ Es werden keine Wahlen stattfinden. Diese erfolgen erst in einer weiteren Mitgliederversammlung im Sommer/Herbst 2024. Es erfolgt jedoch ein Rechenschaftsbericht für die Jahre 2022 und 2023 sowie ein Antrag auf Beschlussfassung eines Haushaltsplans.

5. Verschiedenes

5.1.1. TV Stud

Anna: Meinung zum TVStud einholen.

An für LAK: Es gab einen Beschluss dafür mit großer Mehrheit. Den könnte man wiederholen.

Julius: Gibt schon einen Beschluss für Vertragsmindestlaufzeit von 1 Jahr, das fliegt uns jetzt um die Ohren, da viele nur für ein Semester eingestellt sind. Das könnte unsere Position ändern.

Adrian: genauer Wortlaut anschauen: Die Beschäftigungsverhältnisse sind in der Regel für ein 1 Jahr zu schließen, in begründeten Fällen etwas anderes möglich. Hier macht es Sinn bei Tutorien etwas anderes zu machen.

Hohenheim: Asta war mit bei den Protesten, wir stehen dahinter, suchen den Kontakt zu Verdi

HSRT: Wir haben den Personalrat in Reutlingen darum gebeten alle stellen zu überprüfen ob diese nicht unter TVL fallen

5.1.2. Energiesparmaßnahmen

Anna: Abwegige Energiesparmaßnahmen nach Weihnachten. Ist es bei anderen Hochschulen auch so?  

Jan: Wir müssen auch sparen, aber keine Schleißungen geplant, wird auf geringere Heizkosten geachtet, Energiespartag, etc.

Julian Schmoll: bei uns ist die hochschule auch über weihnachten geschlossen, das ist aber (leider) jedes jahr so wobei an hochschulen die fnanzierung was das angeht auch ein bisschen anders ist als an unis. im vorlesungsbetrieb gibts keine einschränkungen, nur studis die über semesterpause eventuell in (lern)räume wollen

Johann: die HKA ist auch zu.

5.1.3. Wahlen:

nebi: Unsere HS will die Wahlen zu den Fachschaften schon im Mai machen. Das macht für uns aber gar keinen Sinn. Oktober ist für uns definitiv besser.
Wie und Wann sind Eure Wahlen?
Fakultätsrat, Senat, Fachschaftsvertreter?

Anna: Fakrat, Senat, Stupa sind im Juni/Juli zur Amstzeit im Oktober. Fachgruppen zu Semesterbeginn. Gekoppelt an Wahlen der Uni um Kosten zu sparen.

Adrian: Rückfrage: Wieso legt die Hochschule fest, wann eure Wahlen sind?

Julius: Die Organisationssatzung kann vorsehen, dass die studentischen Senatsmitglieder dem legislativen Organ als stimmberechtigte Amtsmitglieder angehören; ferner soll sie vorsehen, dass die Wahlen zu den Vertreterinnen oder Vertretern der Studierendenschaft gleichzeitig mit der Wahl zu den studentischen Senatsmitgliedern stattfinden und die Wahlperiode ein Jahr beträgt; die Wahlen können sich auf mehrere Tage erstrecken. aus LHG

Die Sitzung endet um 13:48 Uhr.