1. Agenda / Protokoll

1.1. Sommersemester 2021

• Lehre, (Online-)Prüfungen, Präsenzkonzept, Bib-Öffnungen (siehe auch Kernforderungen Lehramt), ggf. eingehen auf https://www.landtag-bw.de/files/live/sites/LTBW/files/dokumente/WP16/Drucksachen/9000/16_9819_D.pdf
  • Erfahrungswerte Online-Prüfungen hinsichtlich § 32a LHG?
  • Abfrage durch Landesbeauftragten für den Datenschutz
• "Durchhaltestrategie für das SoSe21"
  • Stichwort Planungssicherheit
  • Schulz
    • Rückmeldungen zahlreich: viele StuWes? VSen haben schon mitgeteilt, welche Maßnahmen sie bereits vorhaben, zu ergreifen
    • viele Rückmeldungen auch über die Belastungen der Studierenden
  • Neuner:
    • Jetzt eine klare Strategie, und eine Öffnungspandemie
    • neuen Semester hatten ja noch nie die Möglichkeit, ihren Arbeitsplatz kennenzulernen
    • Erfahrungen aus den letzten Semestern genutzt: Kommunikation fehle, das MWK wollte helfen, wo es kann, Ausgleichs- / Alternativangebote zu schaffen
• Öffnungsperspektiven
  • Min. Bauer: "Bibliotheken spielen für erfolgreichen Studienverlauf eine entscheidende Rolle"
  • 40 qm pro Studi richten sich nach den Regelungen aus dem Einzelhandel
• evtl. auch Rückblick WS 2020?
• Aussagen MP Kretschmann bei Gespräch mit Studierenden der Uni HD
  • Presse ist da aktiv
  • "da rumort es oben schon"
  • psychologischer Beratungsbedarf hat insgesamt stark zugenommen
  • Schulz: Frau Bauer hätte das so nicht gesagt und nimmt die Thematik ernst
• FAQ Überbrückungshilfe
• "Verordnung Freiversuche"

Notizen:

• Rückmeldungen aus Gespräch mit LRK: Unglücklich, Stress für Personal, da kurzfrisitge Umstellung aus online, das möchte man den HS-Angehörigen nicht zumuten, daher jetzt von vornherein Planung für online, vorbehaltlich Änderungen zu Präsenz, falls möglich
• weitere Rückmeldungen: zuversichtlich
  • LHG, Online-Prüfungen: mittlerer Weg, Rechtsgrundlage schaffen, Semester sollten nicht verloren gehen, Orientierung an dem, Was in Präsenz stattfindet. Einige HSen hätten sich wohl mehr (technische) Unterstützung gewünscht, Wahrnehmung sei allerdings, dass die meisten gut klargekommen seien.
  • Musik- und Kunst-HSen: haben größere Schwierigkeiten vermeldet
• Bauer (Präs.): Hat einige Bedenken bezüglich der kurzfristigen Umsetzung, und der Datenschutzbestimmungen. Ist gespannt auf Untersuchungen/Umfragen, wie das umgesetzt werden konnte
• "Gesetzliche Regelungen sind Gesetz", bei der Anpassung der Ordnungen reichen einige Worte. Zur Software (u.a.) wird es auch eine Arbeitsgruppe zwischen dem MWK und der HRK geben

1.2. Studiengebühren

• Erlass/Handreichung: Stundung, Erlass, Rückzahlung; verschärfte Regelungen, neue Handreichung seit Mai 2020?
  • Frenzel: Überarbeitung der Handreichung von 2017 ist angedacht → Was wird geändert?
• Zwischenbericht Monitoringbeirat
• Studierendenzahlen (Diskrepanz zwischen Zahlen der Regierung und Zahlen aus Studien der Gewerkschaft (Quelle nochmal überprüfen)
  • Zahlen werden vom MWK aktuell erhoben mit Frist 18.03.

Notizen:

• Handreichungen an Pandemielage anpassen
• KfW-Kredit gibt es seit März nicht mehr für Internationals, dadurch finanzielle Schwierigkeiten bei Internationals, können Studiengebühren teilweise nicht mehr aufbringen
• deshalb Neuregelung notwendig
• Andreas: Studis berichten, dass die alle Mittel (Überbrückungshilfe, Kredit) ausschöpfen müssen bevor sie Stundung/Erlass bekommen
• Boelke: Neue Situation werde berücksichtigt. Grundsätzlich aber zeigen abgelehnte Hilfsmittel eine besondere Hilfsbedürftigtkeit und irgendwie müsse das ja festgestellt werden
• Boelke: Kredit ist schon eine grundsätzliche Option, bevor Gebühren erlassen werden
• Schulz: Frenzl habe mitgeteilt, dass die Anforderungen nicht zu hoch sein dürften. Kommukation, dass KfW-Kredit nicht mehr für Internationals zugängig ist, war nicht klar kommuniziert. Das werde aber jetzt berücksichtigt

• Andreas: Bericht des Monitoringbeirats wird zurückgehalten. Warum?
• Boelke: hat den Bericht noch nicht. lol. Wir sollen beim Monitoringbeirat nachfragen...
• Andreas: dann fragen wir den Monitoringbeirat, MWK muss den Bericht einfordern
• Boelke: Es gab eine Delle bei den Internationals, aber die hat sich wohl wieder ausgeglichen
• Boelke: Studiengebühren decken nicht Kosten
• Schulz: Einbruch gab es wohl im Sommersemester, aber Zahlen sind vorläufig

1.3. Qualitätssicherungsmittel (VwV QSM - studentisches Vorschlagsrecht)

• Anpassung der Verwaltungsvorschrift: Ideen/Vorhaben des Ministeriums?
  • soll nicht groß angepasst werden, aber im Kleinen schon, z.B. die Zahlen
  • Andreas: Vorschläge müssen nicht mit Rektoraten abgesprochen werden

1.4. Kernforderungen Lehramt

• siehe hier: 2021-03-01 Nachbesprechung Meeting AK Lehramt - Landesstudierendenvertretung BW - stuvus Wiki (uni-stuttgart.de)
• 
  • Erich Streitenberger verweist an KM, an die Außenstellen der Lehrbeauftragten. Für einheitliche Lösungen ist es notwendig, dass Entscheidung beim KM gefällt wird
• Andreas: werden immer hin und her verwiesen, mehr Engagement wäre wünschenswert
• Streitenberger dämpft Erfolgserwartung für Staatsexamentermine
• wir sollen ihm nochmal eine Mail schicken und er kann etwas in die Wege leiten (maybe...)

1.5. Struktur- und Entwicklungsplanung (StEP)

• MWK-Handreichung zu StEP
  • Andreas: können wir den bekommen?
  • Schulz: da gibt es ein Merkblatt, Prozess obliegt aber den Hochschulen
  • Schulz: Senat & Hauptpersonalrat müssen beteiligt sein
  • Schulz: Merkblatt wird uns geschickt
• Handreichung des MWK: Anforderungen an die Gleichstellungspläne der Hochschulen in Baden-Württemberg
  • Schulz: ist noch in Arbeit, gibt noch keine Infos

1.6. Landesstrategieprozess Digitale Lehre@BW 2025

Wie geht es damit weiter? Veranstaltung im September wurde als Kick-off deklariert, fand aber bis dato keine würdige Fortsetzung.

• Sandra Neuner, neu dabei, für Digitalisierung etc. zuständig
• Hilpert: Thema ist nicht verloren gegangen, Positionspapier der LaStuVe wurde mit großen Interesse gelesen
• Hilpert: Personell unterbesetzt, mit Sandra Neuner wird das jetzt aber anders
• Hilpert: In diesem Jahr, 4 Arbeitsgruppen zu Unterthemen mit Studierendenvertreter*innen, dazu wird man sich bei uns melden
• Hilpert: Fr. Bauer war begeistert von unseren Ideen
• Hilpert: Themenfelder voraussichtlich: Rechtliches (Datenschutz, Rechtssichere Prüfungen), Qualität & Didaktik der Online Lehre (Fortbildung von Lehrenden), Infrastruktur (Technik & Tools), soziale Fragen & soziale Unterstützung (soziales, individuelles Lernen), Qualität von Didaktik und Fortbildung der Lehrenden
• Neuner: vorher schon an Hochschulen an Digitalisierungsprozessen mit Studis gearbeitet

Soziale Fragen, soziales, individuelles Lernen

1.7. Gremien Studierendenwerke

• Wurden die Studierendenwerke bereits in Kenntnis gesetzt, ab wann sich das MWK aus den Verwaltungsräten als stimmberechtigtes Mitglied zurückzieht und wann folglich das vierte studentische Mitglied in die Verwaltungsräte nachzuwählen ist?
• Mustersatzung bzgl. Zusammensetzung Vertretungsversammlungen?
  • Schreiben ist schon fertig von Abteilungsleitung, dass Verwaltungsräte nachzuwählen sind
  • Verwaltungsräte sollen paritätisch besetzt werden und nicht nur durch Studierende aufgefüllt werden
  • Studentische Mitglied soll zügig nachgewählt werden
  • MWK will "Rechtsaufsicht" machen
    • 2x Jour Fixe pro Jahr statt Verwaltungsratsitzungen, weil man bei Jour Fixe mehr in die Tiefe gehen kann
  • Die Verwältungsräte haben sich auch in der Vergangenheit nichts vom Referat 24 vorschreiben lassen
  • Ulm hat schon eine Satzung vorgelegt

1.8. 4. HRÄG

• Mustersatzung Ordnungsausschuss
  • Boelke: bisher hält sich das MWK da raus
  • Boelke: fand die Idee auch nicht so gut
• Nachhaltigkeit als Aufgabe der Hochschulen
  • Schmidt (Präs.): Änderungen, seit Anfang des Jahres recht allgemein gehalten. Wie gestaltet sich der Austausch zwischen HSen und MWK? Welche Maßnahmen sind vorgesehen?
  • Neuner: Nachhaltig als strukturelle verwaltungsorganisatorische Aufgabe der HSen. Trifft die HSen nicht unvorbereitet. Art der Umsetzung obliegt den HSen, für einen Austausch/Kontrolle bisher "zu frisch"
• evtl. Benennung von Diskriminierungsbeauftragten
  • Schulz nimmt es mit
• HoFVII
  • Verwaltungsstrukturreform
  • Stelleneinkauf
  • vorgezogene Haushaltseinreichung von Mai auf März
  • Schulz: Staatshaushaltsplan muss bis ... fertig werden. Rückmeldung vvom FM spät, aber mit kürzerer Frist, deswegen müssen die Haushaltspläne bald fertig sein, damit sie innerhalb der Frist die Pläne noch im MWK bearbeiten können
  • Schulz: Aufstellung nur für 2022. Aufruf kam später, Frist früher, insgesamt heißt es im Haus, dass es sportlicher ist als sonst

VwV-Haushaltsvollzug wurde an die HSen verschickt mit der Bitte um Weiterleitung an die VSen. Ging nicht direkt an LaStuVe (Christin Walther)

MWK (Ref. 24) verwendet nach wie vor veralteten Verteiler der Studierendenschaften