Fritz (Heidelberg) eröffnet um 12:48 die Sitzung.
Leider wird es heute wahrscheinlich keine Konstituierung geben, wir brauchen 32, es sind nur 28 da.
Wir können trotzdem schon mal über Dinge aus der Geschäftsordnung reden.
Linus (Uni Tübingen): Was ist das Konzept zu der Geschäftsordnung, was eröfft ihr euch von der, der Konstiturierung und zukünftig.
Fritz (Heidelberg): Die Konstituierung ist rechtlich vorgesehen, auch im Gesetzt.
Linus (Uni Tübingen): Habe Beiträge vom Landtag und MWK die das nicht vorrsaussetzten. Will nicht die komplette Debatte auf machen, aber was sei euer Konzept.
Fritz (Heidelberg): Die LaStuVe vertitt alle auf Landesebene.
Linus (Uni Tübingen): Es wird ja kommuniziert. Auf die LAK als Verein, wir haben das doch schon.
Fritz(Heidelberg): Nein, weil es rechltich vorgschrieben ist wie die LaStuVe konsitituiert wird.
Linus (Uni Tübingen): Hab Gesetz gelesen, würde nicht sagen, dass es konsitituiert werden muss.
Fritz (Heidelberg): Das Gesetzt lässt kein Interpretationsspielraum. Auch größere Legitmation durch offizielles Konstrukt.
Ascha (von Heidelberg): Weiß nicht, was schon gesagt wurde. Zusätzlicher Grad an Leigitmation. Grab schon Kritik, dass LaStuVe nicht viel gewinnt, wenn man sich nach Land kommuniziere. Das sei aktuell mit der LAK Kulanz, die müssen nicht mit uns reden. Damit wäre die Frage, an wen sie sich wenden müssen und wer vertritt einmalig geklärt. Kulanz kann nicht erlischen.
Linus (Uni Tübingen): Soll es eine Körperschaft des offentlichen Rechts werden?
Fritz (Heidelberg): Nein, müsste sich aus dem Recht ergeben, tut es aber niciht. LaStuVe kann deswegen keine Beiträge erheben. Wir bräuchten dafür eine rechtlichr Grundage die es jetzt nicht gibt.
Linus (Uni Tübingen): Kurze Anschlussfrage: Erfolgschancen, dass GO vom MWK am Ende bestätigt wird. Habt ihr sie so vorprüfen lassen?
Fritz (Heidelberg): ja haben wir, gab viele Gespräche und Korrekturen. Sie würden sie so annehmen.
Linus (HfT Stuttgart): Aktuell Vorstand des LAK. Haben mit MWK drüber gesprochen, wäre so möglich gewesen. Gemeinsamer Nenner, da das MWK gerne eine Studierendenorgansiation auf Landesebene hätte. Bei Auslegungen eher entspannt. Haben keine Rechtsaufsicht uns aufgenagelt, aber freies und weites Spiel gelassen. Wenn was sehr fragwürdiges passiere, dann würde das bereits in den Unis gestoppt. Hätte vor 10 Jahren schon konstituiert sein müssen. Idee sei auch Veränderungen in Zukunft leichter zu machen → niedrigere Hürde
Asha (aktuell Vorstand LAK): Von Ines Schulz Mail: Keine Aufsichtsfunktion, da es auch keine Basis dafür gebe. Sei eine nicht qualifiziert Rechtsform. Das heißt es ist nicht bestimmt. Wie das dann mit der Umsetzung aussieht, da sei die Antwort, dass Dinge auf Landesebene beschlossen werden, diese erst in der einzlenen VS bei der Rechtsabteilung landen. Landesweit also erstmal viel möglich, Rektorat der einzelnen VS pöblet dann.
Fritz (Heidelberg): Dazu: eine LAK kann keine Beschlüsse machen die verbindend für ASten sind. Die LAK ist nicht den ASten überstellt sondern nur ein Interessenbverbund.
David Decker (Tübingen): Da steht drin, wir sammeln uns, sei nicht gezwungen. Habe auch 10 Jahre ohne funktioniert. Im LHG stehe nicht drin, dass sie uns annhöhren müssen. Wir sollten unsere Stimme durch unsere Arbeit legitimieren und nicht durch irgendeine Rechtsform. Das hat jetzt ewig gedauert, da wurde viel Zeit reingesteckt. Fokus bitte in andere Dinge reinstecken.
Fritz (Heidelberg): Ich sehe das Argument mit der Arbeit. Gleichzeitig §65a Abs 8 (die ASten aus BW bilden eine LaStuVe). Das Gesetzt sieht das so vor also machen wir das. Ebenso muss die LaStuVe konsitituiert werden sobald alle ASten konstituiert sind (nach Gesetzt).
Linus (Hft Stuttgart): MWK bleibt mit uns im Kontakt, da wir die Interessensvertretung durchsetzten, auch als nicht eingetragener Verein. Haben uns aufgrund der Arbeit anerkannt. Wollen die Arbeit auch weiter machen. Wir spielen grade auf das Dulden der Tätigkeit, weil wir gute Arbeit leisten. Was hältst du von beidem?
Adrian Keller (KIT): Die letzte Konstituierung der letzen ASta ist nicht lange her. Jetzt könnte die Duldung enden. Heidelberg muss jetzt so lange einladen bis wir konstituiert werden. Das ist sogar einklagbar. Punkt zur Arbeit: Alle Leute die dort aktiv sind kümmern sich nicht nur um Konstituierung. Die machen große fachliche Arbeit. Da werden keine Kapazitäten gefressen.
Armin Gering (Konstanz): Viel Diskussion über rechtliches. Aber bis her noch kein Argument warum dagegen. Meiner persönlichen Meinung macht die LaStuVe bisher gute Arbeit. Heute müssen wir nur sagen, dass wir dahinter stehen und die Arbeit gut finden.
Fritz (Heidelberg): nun Diskussion der GO
Jonas (Uni Stuttgart): Es geht um die Definition, ab wann Beschlüsse gefasst werden. Hier ist das Problem mit Ja / Nein / Enthaltung stimmen. §4 Abs 15. Man müsste das hier jetzt als Summe verstehen. Aber wenn man Abs 16 abschaut dann ist das hier anders. 4 ja, 3 nein 3 entahaltung: nach absoluter Mehrheit nicht angenommen und nicht abgeleht. → rausgeschmissen und Abs 11 steht schon das wir absolute Mehrheit nehmen.
Fritz (Heidelberg): Finde den absatz nicht.
Jonas (Uni Stuttgart): Haben die GO aus der Mail.
Jonas (Uni Stuttgart): In der aktuelleren passt das. Dann ziehe ich da meine ÄA zuück.
David (Tübingen): Nachdem wir das mit dem LHG geklärt haben. Da steht ja das das mit den Finanzen in der GO geklärt werden. Das ist ja jetzt nicht so. Wenn wir das aber jetzt strikt machen, dann sollten wir aber auch die Finanzen bald klären, bevor wir uns konsituierien.
Fritz (Heidelberg): In der GO sind die Finanzen geregelt. Ich persönlich sehe das die LaStuVe keine Beiträge erheben kann, damit wäre es nichtig.
Linus (Tübingen): Es wäre toll, wenn wir bevor wir hier her fahren, eine kurze Übersicht mit Diskussionpunkten und weiteren wichtigen Eckpunkten bekommen.
Asha (Heidelberg): Ja die Finanzfrage ist eine Streitigkeit für ASten. Die Idee ist, dass die Konstituierung und die FinO getrennte Dinge sind. §12 Abs 1, ist quatsch weil da 1/3 die anderen 2/3 zu Beiträgen verpflichten könnten. Denn die Hälfte muss da sein und von denen dann 2/3 da sind.
Linus (Heidelberg): Möchte da nicht zu tief einsteigen. Zu Tübingen: der Kontext war so, dass wir mehere LAKs davor eingeladen haben zur Diskussiuon der Konstituierung. Wir hätten uns früher über mehr Input gefreut. Die Beiträge und Finanzen haben wir mit Absicht nicht rein, weil wir wollen uns erst konstituieren und alle einig sein und dann demokratisch alle über die FinO abstimmen. Wir wollten nicht das die Finazen die Konstituierung verhindern.
Linus (Tübingen): Vor 4 und vor 6 Jahren haben wir schon ÄA zur Konstiuierung eingebracht, die wurden dann verloren, fühle mich deswegen verascht. Deswegen finde ich das Argument mit mehr Input blöd. Zum Kontext: wenn heute nicht über die Finazen diskutiert wird, dann sagt das doch bitte früher.
David Decker (Tübingen): Ich verstehe das so, sobald wir keine Körperschaft sind können wir keine Beiträge erheben oder? ich sehe die Vorteile nicht.
Linus (Hft Stuttgart): Ja das kommunizieren wir nächstes mal besser. Ein Gremium, was vor uns schon dran war hat sich damit beschäftigt. Wir wollen das transparenter machen. Wir wollten das schnell machen aufgrund Prüfungsphase. Aktuell haben wir einen Förderverein der uns mit den Finanzen unterstützt. Wir brauchen aber eine rechtliche Lösung, ob wir Beiträge erheben dürfen.
Armin Gering (HtW Konstanz): Hat sich §12 nochmal durchlesen. Das stimmt, das kommt dann auf weniger als die Hälfte hinaus. Sehe auch weniger die rechtliche Form als Grund, sondern die Konsitituierung und deren Legitimität. Ich sehe durch die Verfassung eher die politische Macht. Wollen wir nochmal durchgehen wir viele da sind?
Linus (Hft Stuttgart): Haben noch paar Infos für alle VSen. Die würden wir gerne mitgeben, auch wenn keine LAK. Also gibts wenigstens Infos über die tatsächlichen Inhalte welche wir täglich haben.
David Decker (Tübingen): Also ich finde den politischen Rückhalt haben wir ja, haben Kontakte ins Ministerium. Sehe immer noch nicht die Vorteile von heute hier.
Fritz (Heidelberg): das ist rechtlich geboten.
Linus (Tübingen): Dann kommen die gleich und verhaften euch? Hält es für sehr unwahrscheinlich, dass die Studierendenschaften nicht mehr gehört werden, wenn wir das nicht machen.
Armin Gering (Konstanz): Die LaStuVe wird ja dann nicht abgeschafft. Das ist ja ein performa Akt das wir jetzt kein e.V. mehr sind sondern eine andere Rechtsform. Also ist nur die Überführung in eine neue Rechtsform, sonst ändert sich ja nix.
Davis Riedel (KIT): An Tübingen: Mir ist nicht klar, welchen konkreten Nachteil ihr hättet, wenn wir uns konstituieren. Wüsste auch nicht, dass jetzt hier dann alle ihre Arbeit niederlegen.
Linus (Tübingen): Es geht zu viel Arbeit in die Konstituierung. Ich sehe da keine Vorteile. Ich finde da ein Verein deutlich besser. Gerade bei der Finanzierung, auch weil man sich da bei politischen Mandaten nicht einschränken muss. Wollen wir jetzt noch drei Jahre weiter verbringen. GO hat noch Lücken, Anträge wurden nicht eingearbeitet. Kritisiert die Prozedur an sich. So viel Zeit solle man da weiter nicht reinstecken. Er sehe keinen großen Nutzen.
Vincent (HS Offenburg): Das Rechtliche ist gesetzt, können da aufhören zu diskutieren. Weiß nicht, warum wir da noch ewig disktutieren.
An Tang (KIT): Tübingen, ich stimme euch zu. Will auch nicht länger über Konstituierung reden, deswegen will ich das schnell durchbekommen. Damit das weg ist, jetzt einfach machen. Dann können wir auch mehr Arbeit in unsere eigentlichen Tätigkeiten einbringen. Asha hat aber auch bei der Erstellung der GO viel Transparenz gemacht und man konnte Änderungen einbringen. Bringt jetzt bitte eure Änderungen ein. Deswegen bin ich verwundert darüber, warum die Beteilungsmöglichkeit nicht gegeben sein soll.
David Decker (Tübingen): Das Ding sei, dass, wenn wir jetzt konstituieren, das Zeug nicht durch ist, z.B. mit Finanzen. Sein Thema wäre, um das durch zu bekommen, es nicht alle drei Jahre zu versuchen zu konstituieren. Sind müde immer ihre Kritik anzubringen. Ein Punkt sei z.B., dass es nur gewählte Auschüsse gebe und keine offenen Arbeitskreise, wo Jeder mitarbeiten können.
Asha (aktuell Vorstand LAK): Dann kommen wir tatsächlich mal zu einer produktiven Diskussion über die GO: Formulierung aus GOs von Studierendenvertretungen der alten und der des fzs. Bei ihnen geben es einige AKs die historisch etwas obskur gearbeitet haben, da wollte man Personen, die einer anderen Instanz zugehören, mitarbeiten. Teilnehmeranzahl gerne höher. Wenn diese Ausschüsse auch Meinungen auf der LAK vorbringen, dann sollen da auch gewählte und damit legitimierte Mitglieder drin sein. Man solle schauen, wer da rein komme.
Sebastian (Hochschule Karlsruhe): Wisse nicht, ob du bei letzer offiziellen LAK da gewesen seist. Da wurde AK Semesterticket in Ref Mobilität umgeändert. Der Sinn eines AKs sei immer gewesen ein konkretes Ziel zusetzen, das zeitlich begrenzt sei. Dann sollen diese aufgelöst werden. Die Idee ist das man da eine verantwortlich Person hat die sich drum kümmern soll.
Armin (Konstanz): Generell mit Uni Tübingen: Mitarbeit sollte jedem möglich sein. Gewählten Vorsitz aber sinnvoll. Generell mitarbeit aber bitte jedem möglich. Alle können mitmachen eine Person hat das Sagen und die Verantwortung. Man solle nicht gewählt werden müssen.
Luise Maier (HS Reutlingen): Der Punkt zum Governence: Wir kommen zu einem meeting wo alles schon vor 6 jahren besprochen wurden. Daher sehe ich den Vorteil bei personengebunden Referaten damit ein Fortschitt passiert. Die LaStuVe hat auch das Problem, wenn einmal alle weg sind alles wieder bei 0 anfängt. Deswegen finde ich es wichtig wenn es offen ist aber gleivhzeizig der stand festgehalten wird.
Fritz (Heidelberg): Zusammenfassung:
- Quoren zur Änderung der Geschäftsordnung anpassen auf Hälfte.
- LaStuVe Beiträge erheben oder nicht?
- AKs oder Auschüsse offener gestalten (keine Wahl für Mitglieder).
- Sinnhaftigkeit der LaStuVe geredet.
David Decker (Tübingen): zur Redeliste: da hat Tübingen in der Vergangenheit eine quotierte Redeliste gefordert was nicht passiert ist. Ebenso sind nur Mitglieder der Studierendenvertretungen Rede berechtigt. Wenn man Gäste hat, dann brauchen die explizit Rederecht. das finde ich komisch, würde lieber gerne allen anwesenden Rederecht geben und bei Bedarf es entziehen.
Fritz (Heidelberg): sobald man allen ein Rederecht gibt, dann braucht man regeln ab wann man es entziehen kann. In dem Fall hat das Präsidium eine hohe macht, ist die frage onb man das will, sehe es aber hier als gerechtfertigt.
Vincent (Offenburg): Vielleicht kann man als Kompromiss erlauben, dass VSen Personen einladen können.
Asha (aktuell Vorstand LAK): schwirig, wer lädt ein, wer unterschreibt das und co. kann man alles machen macht aber vieles schwiriger. erlaubt es dann aber auch sabotage zu betreiben. Zum rederecht: von verschiedenen stellen (auch MWK) wurde das kritisiert ein allg redereht einzuräumen, da dann auch einfach firmen sich rein hocken können. mir ist klar das ich dadurch auch eine rückziheung des rederechts das präsidiuum zuordne, shee es aber als gerechtsfertigt.
Sascha (Fzs): Bei Ihnen würden auch alle anwesenden Personen Rede und Antragsberechtigt seinen. Hatten damit nie Probleme. Es saßen nie Firmen oder ähnliches da.
An Tang (KIT): meine erfahrung ist mit sitzungsspränger: wir hatten auch schon viele personen mit querendenkenden-meinungen. wir hatten da aber auch kein großes problem weil die sitzungsleitung das rederecht entziehen konte. sehe aber auch kein realistisches problem wo das bei uns passieren könnte.
Adrian Keller (KIT): Würde es so machen, wie grade oder alle dürfen reden und dafür dann dem Präsidum erlauben das Rederecht zu entnehmen. In Jedem Fall erstmal das gleiche. Was wollen wir? Wir wollen, dass die Studis reden + Fzs, den werden wir das Rederecht nicht nehmen.
David Decker (Tübingen): ergänzend: die interpretation der GO liegt beim präsidium. Bei Widerrede entscheidet die LAK.
Asha (aktuell Vorstand LAK): beim rederecht könnte man auch bei den GO anträgen auch an externe personen erlauben. also das man per GO antrag von der LAK eine externe person reden lassen könnte.
Lea Heck (PH Karlsruhe): Bin dafür das alle grundsätzlich Redebrechtigt sind und das man es dann per GO Antrag entzihen kann.
Armin Gering: Ist da bei Lea, bei Ihnen dürfen Mitglieder Anträge mit sofortiger Abstimmung stellen oder Auschluss aus der Sitzung das könne Sicherheitshalber mal rein.
Fritz (Heidelberg): die liste der GO anträge ist nicht abschließend, man kann also auch noch andere steleln die nicht aufgeführt sind.
Asha (aktuell Vorstand LAK): das geht natürlich auch. sehe das als §4b Abs 8 GO antrag auf schließung der debatte,
Lea Heck (PH Karlsruhe): schließung der debatte sehe ich so das nciht nur die person das rederecht verliert sondern die komplette diskussion zuende ist.
Asha (aktuell Vorstand LAK): e gerne beides umsetzten, di enicht abschließende GO Liste aber auch das GO anträge auf entziehung des rederechts.
Fritz (Heidelberg): bin dafür eine liste aufzunehmen ab wann personen ausgeschlossen werden können.
David Decker (Tübingen): die quotierte ledeliste...
Fritz (Heidelberg): auch da müsste man überlegen wie mna das konkret umsetzt.
David Decker (Tübingen): in redeliste gibt es eine flinter und nciht flinter liste.
Fritz (Heidelberg): in Heidelberg haben wir 4 listen.
Armin (Konstanz): ich bin da dagegen. weil wenn es was wichtiges zu einem punkt gibt, dann sollte es nicht davon abhängen ob sie bereits gesprochen hat.
Adrian Keller (KIT): Findet die Debatte sehr gut: Aufwändig fürs Präsidium, gibt da bestimmt ein Tool für. Denkt da gibt es technische Wege für. Man sollte dies bloß bei solchen Debatten für die Unterpunkte und nicht für die gesamten TO Punkt machen.
Asha (aktuell Vorstand LAK): meine persönliche meinung: ich finde die 4 (flinter / nicht flinter / erstredner / nicht erstredner) listen von heifdelberg als sinvoll. aber nciht sonvoll das wenn es keine flinter mehr gibt die debatte beendet wird.
Fritz (Heidelberg):
Dominik (Universität Konstanz): es gibt bei uns auch eine redeliste, aber von der wird manchmal auch drüber weg gesehen.
Fritz (Heidelberg): Vorschlag, für, wenn wir dann die GO machen bitte einige Änderungsanträge, da kann man dann noch drüber abstimmen, da wir jetzt nicht bei allem ein Konsens finden.
An Tang (KIT): ist das für konstanz wirkich mir der redeliste eine so großen Dealbreaker die GO abzulehnen? ich sehe da jetzt keine großen schiwrigkeiten die redelisten zu quotieren.
Armin Gering (Konstanz): ich sehe da ein riesen aufwand drin. ich sehe da auch kein vorteil. Ich bin auch LGBTQ. ich weis nicht ob das ein Dealbreaker wäre aber wir stimmen da ja heute eh nicht ab. wie war das bisher auf den LAK?
An Tang (KIT): Hat immer ohne geklappt, teils habe er aber ohne Regelung quotiert, dann hats geklappt.
Adrian Keller (KIT): wir hatten schon in vielen adneren gremien die selbe diskussion und haben es dann eingeführt. oft merkt man erst nach dem einführen das das sinvoll ist.
Asha (aktuell Vorstand LAK): meien persönlcihe meinugn: ja mcaht ein unterschied ins positive. Es gibt unterbewusst eine Kultur, dass Flinta Personen weniger angehört werden. Plädiert für diese Form von Redeliste.
Linus (Tübingen): wir haben das in Tübingen nciht das TOP geschlossen werden ohne FLINTA personen. ich finde das ist für die Debatten kultur ein großer mehrwerht den man erst merkt wenn es eingeführt wurde.
Rico Bachmann (HS Polizei): War im Landesschülerbeirat. Hat da nie ein Problem gesehen, da die Redeliste einfach so lange geführt wurde, bis sie durch war. Sieht nicht die Notwendigkeit.
Armin (Konstanz): es wurde gefragt ob es ein Dealbreaker wäre: nein wäre es nciht. ich bin dafür mit einfacher mehrheit darüber abzustimmen.
Annika Wilke (Uni Ulm): auf der Meta ebene: muss das für die konstituierung in der satzung sein? oder kann das nachträglich einfach hinzugefügt werden?
Fritz (Heidelberg): ist ertmal nur eine diskussion.
Markus Martin (KIT): wenn wir ein Liste einführen wäre ich auch dafür das wir eine Person einführen die sich dann darum kümmert. wei lich habe mich schon vor 5 min gemelde und wurde nicht gesehen. weil sonst werden menschen übersehen oder die Diskussion geht zu lange.
Linus (Tübingen): quotierte Ämdter: wäre dafür wenn nicht nur mändner die ganzen Ämter besetzten
Asha (aktuell Vorstand LAK): sehe es als sinvoll das man die obersten Ämter nach Geschlecht unterscheiden sollte. man kann drüber reden onb das ein ist ode rsoll sein soll. Hier haben wir aich das problem mit der regierbarkeit, weil was ist wenn sich nciht genügend aufstellen halte gerade präsidium und vorstand als sinvoll für quotieren. man kan nauch bei refereaten und ausschüsse drüber reden.
Fritz (Heidelberg): In Heidelberg ist der Vorsitz quotiert, das Präsidium nicht.
Armin (Konstanz): Ich persönlich bin für eine Quotierung des Vorstands mit einer soll formulierung. bei dem rest sehe ich das zu große hürde, dort soll es eine soll formulierung sein.
Fritz