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Schlüssel

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Schlachtplan Konstituierung

  •  Jolanda Lehmann schreibt ne Mail ans MWK und klärt die rechtlichen Fragen  
  •  Jolanda Lehmann zieht Fazit aus Gespräch mit MWK 
  •  Infomaterial für VSen
    •   erstellen
    •  Feedback einholen
    •  versenden
  •  VS Beauftragte ernennen und von Konstituierung überzeugen
  •  Konstituierende Sitzung planen
    •  Afterparty (Häppchen)
  •  Raum suchen → Tiefenhörsaal Uni Stuttgart
  •  Einladen
    •  VSen
    •  Presse
  •  Konstituierende Sitzung halten

Workflow Konstituierung

Rechtliche Fragen klären

Finanzen

  • Wir werden keine Körperschaft sein, Finanzen müssen über eine eine VS oder Verein laufen?
  • Ist es möglich Zwangsbeiträge zu machen/ welche Auswirkungen hätte eine FinO überhaupt?

2/3 Mehrheit

  • "Näheres regelt eine Geschäftsordnung, die der Zustimmung von zwei Dritteln der Studierendenschaften aller Hochschulen bedarf" → ist damit tatsächlich eine 2/3-Mehrheit der Studierendenschaften aller staatlichen und staatlichen anerkannten Hochschulen Baden-Württembergs gemeint?
  • was ist mit Hochschulen für den öffentlichen Dienst?
  • Zählt die DHBW mehrfach?
  • was ist mit staatlich anerkannt?
  • Für LAK selbst: Welche HS sind da als Mitglieder vorgesehen/ gedacht?
  • Am liebsten eine Liste von HSen

Konstituierende Sitzung

  • Was sind die Voraussetzungen?
    • Form und Frist der Einladung
  • Wie die Abstimmung machen? Unterschriften?
  • Brauchen die Leute Vollmachten von ihren Vorsitzenden?
  • Sind Abstimmungen über die GO in den VSen vorher notwendig
  • Gesetz sagt mit Stichtag 31.12.2011 Vorsitz größte Studischaft beruft die LAK ein. Ist das mit Vollmacht okay das selbst zu machen?

Einladung

Verifizieren, dass HD zum 31.12.2011 die größte Hochschule war

Von AStA Vorsitz HD Vollmacht geben lassen

Werbung machen


...

Hintergrundinfos

Rechtsgrundlage

LHG: https://www.landesrecht-bw.de/jportal/portal/t/ie0/page/bsbawueprod.psml/action/portlets.jw.MainAction?p1=2s&eventSubmit_doNavigate=searchInSubtreeTOC&showdoccase=1&doc.hl=0&doc.id=jlr-HSchulGBWV26P65&doc.part=S&toc.poskey=#focuspoint

Liste der relevanten Studierendenschaften (Link): http://www.landesrecht-bw.de/jportal/portal/t/kjn/page/bsbawueprod.psml/action/portlets.jw.MainAction?p1=3&eventSubmit_doNavigate=searchInSubtreeTOC&showdoccase=1&doc.hl=0&doc.id=jlr-HSchulGBWV19P1&doc.part=S&toc.poskey=#focus

https://www.statistik-bw.de/Service/Veroeff/Statistische_Berichte/323421001.pdf

weitere Unterlagen

Liste der relevanten Studierendenschaften (Link):

Zeitplan:

weitere Unterlagen: https://nextcloud.stuvus.uni-stuttgart.de/s/LrXsikFbcWCJktD

Terminfindung Arbeitswochenende: https://dudle.inf.tu-dresden.de/iPwWEIND-Q/

Einladung 3. Arbeitskreistreffen 10./11.07.

Liebe Aktive,

hiermit möchte ich euch im Namen des Arbeitskreises Konstituierung des Landesstudierendenvertretung zu seiner nächsten AK-Sitzung am Freitag, den 10.07. ab 13 Uhr und Samstag, den 11.07. ab 17 Uhr

  1. Vorstellung Vorstellungrunde (10 min)
  2. Formalia
  3. Grundlagen der Konstituierung (20min)
    1. Geschäftsordnung
    2. Masterliste Studierendenschaften
    3. Rechtsform
    4. Verweis auf zahlreiches Material aus der Vergangenheit: https://nextcloud.stuvus.uni-stuttgart.de/s/b967Sotn6BHraZD
  4. Verfahren Zeitplan (20 min)
  5.  Arbeitswochenende (10 min)
    1. kurze Erläuterung
    2. Terminfindung
  6. Sonstiges

konzentriert: https://nextcloud.stuvus.uni-stuttgart.de/s/MkKqzqZ63JzdQreLrXsikFbcWCJktD

Zwei Optionen:

  1. 2 Abstimmungsphasen in Studierendenschaften: Auf Arbeitswochenende Entwurf der GeschO mit Optionen bei kritischen Punkten (Stimmverteilung), Vorstellung auf LAK, Abstimmung der Punkte in Studischaften, Abstimmung der Optionen auf LAK um finale Version zu haben, finale Version wird in Studischaften abgestimmt. Durch zwei Phasen in Studischaften (je 6 Wochen) dann kaum im SoSe zu schaffen
  2. 1 Abstimmungsphase in Studierendenschaften: Auf Arbeitswochenende Entwurf einer finalen GeschO, Änderungsanträge dazu könnten evtl zur LAK gestellt werden, Vorstellung/Abstimmung auf LAK, finale Verison in Studischaften

Kick-off Meeting - Tagesordnung

  1. Begrüßung und kurze Vorstellung (10min)
  2. Grundlagen Konstituierung (20min) a) GO b) Masterliste Studierendenschaften c) Rechtsform erfragen 
  3. Arbeitswochenende - kurze Erläuterung, Termin festlegen (10min)
  4. Verfahren Zeitplan (20min)
  5. Sonstiges

Bei Einladung bitte schreiben, dass bis jetzt im AK Konstituierung nur Universitäten und Hochschule für angewandte Wissenschaften vertreten sind und wir gerne auch Vertreter*innen von Kunst- und Musikhochschulen, pädagogischen Hochschulen, der DHBW und von nicht staatlichen Hochschulen dabei hätten. Link zur Telegram-Gruppe https://t.me/joinchat/CVBX7xtdKSl9WSO0XUGDKgVerfStudG BW: https://www.landesrecht-bw.de/jportal/portal/t/9ur/page/bsbawueprod.psml;jsessionid=E479724C3E75CDBB1419569018A6C2D8.jp80?pid=Dokumentanzeige&showdoccase=1&js_peid=Trefferliste&fromdoctodoc=yes&doc.id=jlr-VerfStudGBWrahmen&doc.part=X&doc.price=0.0#focuspoint

Anfrage MWK

Sehr geehrte Damen und Herren,

...

keine Körperschaft, Nichtmal Gliedkörperschaft, deswegen keine Rechtsform
Vsen strukturell nicht darauf ausgelegt, keine Grundlage für eine Rechtskörperschaft
Verweis auf e.V. für juristische Person, auf einzelne VSen für Büro / Finanzen etc zurückgreifen (also kreative Lösungen finden)
Ansonsten ist LaStuVe ein zusammenschluss ohne rechtsschaft

Schriftliche Anfrage im August Unbekannter Benutzer (mbaltrun)

2) 2/3-Mehrheit

Satz 2 der o.g. Gesetzesstelle, "Näheres regelt eine Geschäftsordnung, die der Zustimmung von zwei Dritteln der Studierendenschaften aller Hochschulen bedarf", formuliert die Bedingung der Konstituierung, die wir so interpretieren, dass damit tatsächlich eine 2/3-Mehrheit der Studierendenschaften aller staatlichen und staatlichen anerkannten Hochschulen Baden-Württembergs gemeint ist - unabhängig von der Verteilung der Stuiderenden an die Hochschulen. Bitte korrigieren Sie uns, wenn wir das falsch verstehen.
An dieser Stelle würden wir dann um eine Liste aller Hochschulen bzw. Studierendenschaften, auf die sich ebenje Mehrheit bezieht, bitten. Insbesondere betrifft das die besonderen Hochschulen des öffentlichen Diensts nach § 1 (2) Nummer 6 sowie die staatlich anerkannten Hochschulen in freier Trägerschaft nach § 1 (3).
Sind damit und den in § 1 namentlich genannten Hochschulen alle betroffenen Hochschulen berücksichtigt oder haben wir noch Hochschulen, bzw. Studierendenschaften übersehen?

Wir danken Ihnen schon im Voraus sehr für Ihre Arbeit und die Beantwortung unserer Fragen.

Freundliche Grüße,

Protokoll Kick-Off

  • Grundlagen der Konstituierung:
    • Erklärung der Gesetzesgrundlage der LaStuVe
    • 2/3 Mehrheit der Studierendenschaften
  • Frau Schulz Aussage
    • Für die Konstituierung werden nur nicht staatliche Hochschulen benötigt
    • die Nicht-Staatlichen müssen nicht bei der Konstituierung berücksichtigt werden (Aber natürlich sonst trotzdem)
    • 48 staatliche Hochschulen gibt es
      • 32 davon müssten zustimmen
    • Botschafter*innenmodell
      • verschiedene AK Mitglieder agieren als Botschafter für 5-6 Hochschulen
      • pflegen den direkten Kontakt mit Multiplikatoren in der Studierendenschaft
      • Direkte Ansprechpartner*innen
    • Masterliste
      • wird durch ne Umfrage ausgefüllt
    • Botschafter*innen
      • melden sich und werden durch Anna verteilt.
  • Arbeitswochenende
    • 6 Std. an einem Tag zu krass
    • Freitag 2 Std.
    • Samstag 4 Std.
    • Professionelle Begleitung durch Moderation
      • Jorin und Anna vom Netzwerk N
      • Förderverein übernimmt vielleicht Kosten
        • Ansonsten andere Finanzierungsmöglichkeiten denkbar
    • Ziel
      • Geschäftsordnung schreiben
      • Finanzordnung schreiben
      • Diskussionspunkte bereden
      • Die Entwürfe am 14. Juni bei der LAK vorstellen + Zeitplan vorschlagen
    • offen in das Arbeitswochenende starten
      • Als Ansatz nehmen, neu zu denken.
      • Am Anfang 5 Minuten Input Vorträgen mit Fragen
      • Wer hätte da Lust?
        • Alle Vorträge außer (kleinere) Hochschulen wurden verteilt.
    • Diskussion über die Einbindung der nicht-staatlichen Hochschulen und Studierendenschaften
      • Vetorecht für sie
      • oder
      • Gute Einbindung
    • Danke für die Teilnahme (Herz)
    • Zum Arbeitswochenende am 12. Juni kommen oder delegieren
  • Arbeitswochenende wird von Anna (Hohenheim) organisiert
    • Marc würde gerne mithelfen
      • Ziel: Erster Entwurf der Geschäftsordnung und Finanzordnung erstellen.
    • Annika gibt zu bedenken, dass das Wochenende nicht repräsentativ genug sein könnte
      • Anna: Nur erste Phase und dann iterativ an die finale Geschäftsordnung annähern
    • Annika frägt nach, ob der Zeitplan einzuhalten sei
      • Wenn die Menschen mitmachen, sollte der Zeitplan einzuhalten sein.
    • Henrikes Zeitplan

Infos zur Briefwahl

3092_001.pdf

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