Protokoll

Stimmberechtigte: 

Weitere Anwesende:

Hochschule Mannheim

DHBW

HTGW Konstanz

KIT

HS Offenburg

Uni Stuttgart

PH Ludwigsburg

Uni Heidelberg

Uni Ulm

PH Freiburg

...

Weitere Anwesende:

Sascha Wellmann (fzs)

...

Formalia

Eröffnung der Sitzung

Die Sitzung wurde durch den Vorstand eröffnet.

Sitzungsleitung

 Linus Häberle in praesidentis absentia

Protokoll

Akhshar Leitner

Formalia

Eröffnung der Sitzung

Sitzungsleitung

Jan Wohlfarth 

Protokoll

Akhshar Leitner 

Linus Häberle 

An Tang 

Mandatsprüf- und Zählkommission

Linus Häberle 

An TangAkhshar Leitner 

Feststellung der Beschlussfähigkeit

Prüfung der Beschlussfähigkeit

15 Studierendenschaften sind anwesend.

Mithin Sitzung der LAK ist beschlussfähig.

Vorstellung der anwesenden Studierendenschaften

Studischaften haben sich vorgestellt.

Genehmigung des Protokolls der vorherigen Sitzung

Protokolle wurden geprüftnicht genehmigt, rechtliche Bedenken. Werden abgeändert nächste Sitzung neu vorgelegt. 

Protokoll Januar LAK

Protokoll März LAK

en bloc Abstimmung (J/N/E) 

Genehmigung der Tagesordnung 

Abstimmung:

(36(28/0/0)

Genehmigung der Tagesordnung

Änderungen Punkt 4.1 Wahlen -Entsendung in den studentischen Akkreditierungspool, werden vor Berichte vorgezogen.

(J/N/E)

(34/0/0)→ Tagesordnung wurde genehmigt.

Festlegung Ort, Datum der nächsten LAK

Hochschule Karlsruhe  erklärt sich bereit dafür und sucht nach Helfern Johann Sebastian Wermter 

2. Juni 2024 an der Hochschule Karlsruhe 

(J/N/E)
(29/1/4)

30.06.2024 in der Alten Aula der Uni Heidelberg

Berichte 

Vorstand

Konstituierung: am 30.06.2024 in der Alten Aula der Universität Heidelberg. Sitzungsbeginn um 12:00.

LBV Kündigung: Es gab ein Gespräch mit der SPD-Landtagsfraktion. Sie wollen sich für die Rücknahme der Kündigung einsetzen. Möglicherweise einzelne Klagen der Studischaften. 

Aus Tübingen kam ein Text, dass die Künigung zurückgenommen werden soll.

Antisemitismuspräventionsanfrage bei der Hochschule für Jüdische Studien; bis jetzt keine Rückmeldung.

Berichte 

Vorstand

An Tang Austausch mit der DHBW StuPa in Heilbronn. 

Referate

Referat Lehramt:

Bianca Aschauer 

Referat Finanzen:

Jens Hausdorf 

kein Bericht

Referat Studierendenwerke:

Adrian Keller 

.abwesend

Referat Studium und Lehre:

Julius Schürrle

abwesend

Referat Nachhaltigkeit:

vakant

Referat Internationales:

vakant

Referat Soziales:

@

entschuldigt

Referat Öffentlichkeitsarbeit:

abwesend

Arbeitskreise

Arbeitskreis Landesweites Semesterticket:

Arbeitskreis Konstituierung

Förderverein der Landesstudierendenvertretung BW e.V.

Anträge

Vorschlag einer Geschäftsordnung (1. Lesung)

Synopsis mit Gegenüberstellung der alten und vorgeschlagenen Geschäftsordnung, sowie Manual zur Konstituierung: 

Akhshar Leitner Erörtert die Geschäftsordnung. 

DHBW Lörrach: 1. salvatorische Klausel 2. Wer ist Mitglied? Studierende, Delegierte oder Studierendenschaften? Was braucht die LaStuVe von der jeweiligen Hochschule? Mit der Wahl des AStA findet eine Kompetenzübertragung statt. 

Akhshar Leitner Ja bedarf einer Überarbeitung auch bezüglich wer Mitglied und Delegierter ist. 

HTWG Konstanz: Eigentlich gut, keine Beanstandung. 

HS Mannheim: Frage bezüglich der Redundanz bei Abstimmungen.

Akhshar Leitner Ja Rückkehrschlüsse sind da, um sie besser zu referenzierten können

HS Mannheim: geht es um die Anwesenden, oder die Studierendenschaften?

Akhshar Leitner Soll mit §4 II gelöst sein. Es geht nicht um die Anzahl der Stimmberechtigten, sondern die Anzahl der Stimmen, die anwesend sind. 

DHBW: 1. Verfahren wie die Beschlussfähigkeit aufrechterhalten wird. 2. Unterscheidung zwischen Studierendenschaften und Mitgliedern. 2/3 Mehrheit wird für den Beschluss der Geschäftsordnung gebraucht, die restlichen Beschlüsse, fallen unter den anwesenden Stimmen.

RWU: §6 II Wieso Vertrauenserklärung?

Akhshar Leitner Braucht man nicht, aber wir machen es derzeit so. Zur Fortführung des Status Quo. Sinnvoll, um nach außen und innen, Vertrauen zu rechtfertigen. 

HTWG Konstanz: Aus demokratischen Gründen fragwürdig? 

(...) 

Hochschulpolitisches Mandat: Hängt es von der Rechtsform ab wie wir uns positionieren?

Petition zur Abschaffung der Studiengebühren (Approved)

Kerem Çaglar Erklärt den Antrag. Da es leider noch Studiengebühren gibt, wird versucht eine Petition zu starten mit verschiedenen Studierenden und Vereinen (ABS, fzs etc.). Petition auf Deutsch und Englisch formuliert.  

(35/0/5)

Quellen aus der Petition: 

Positionierung Athens Kinder

Antrag wird neu gestellt von der HTWG Konstanz (Armin Gehrig).

Armin Gehrig bringt den Antrag ein (Rechtsfiktion).

Universität Mannheim, Änderungsantrag. Inhaltlich: AfD wird aus dem Antrag gestrichen. Sind aber dennoch gemeint. 

Distanzierung von extremistischen Kräften und Verweigerung von Kooperationen. 

Abstimmung über die geänderte Fassung 

(31/1/8)

Mit Wahlen beschäftigt. Am Freitag vor zwei Wochen beim Verkehrskongress. Hat mit Abgeordneten Joukov über das DB Ticket Jugend gesprochen. Gespräch ernüchtend. Würde man die Altersgrenze fallen lassen, müsste es finanziert werden. Geld nicht da. Könnte man es mit Subventionierung erreichen? Aufgrund von Befürchtung politischen Schadens abgewunken. Schuld wurde beim Bund gesehen. Teilsolidarmodell unmöglich erachtet. Hat sich im Sand verlaufen. In Karlsruhe werden Verhandlungen nach der Urabstimmung stattfinden. Es soll ein Ticket zu gleichen Konditionen wie das D-Ticket Jugend BW angeboten werden. Versuchen mit Urabstimmung Wissen über Urabstimmungen zu erlangen und wie sich politisches Gewicht daraus ableitet. Alles pralle gerade an der Politik ab. Urabstimmung soll KVV bewegen.

Rückfragen:

Jugend Ticket BW sei preislich abgesichert bis 2028.

Seien neue Informationen. Letztes Gespräch mit dem Verkehrsministerium: Finanziell schwere Zeiten, unsicher ob Ticket überhaupt gehalten werden kann. D-Ticket Jugend BW 70% Land, 30% örtliche Stellen (Kommunen, Gemeinden) finanziert. Örtliche Stellen haben Druck auf das Land ausgeübt, dass der Preis stabil bleibe. Befürchtung, dass mit der Preissteigerung des D-Tickets der Preis des D-Tickets Jugend BW auch steigt.

Es wird nochmal auf das Verkehrsministerium zugegangen.

Stand in Stuttgart?

Stuttgart wolle es nicht. HDM hat entschieden, dass sie es will. Es wurde dem Bürgermeister geschrieben. Gab ein Missverständnis bezüglich der Kosten des Tickets. Stadtratticket ü27 gibt es bis Semesterende wieder (letzte Verlängerung). Wurde erwartet, dass das andere Ticket angenommen werde.

Es soll eine Handreichung zum Thema, insbesondere zur demokratischen Entschlussfindung ausgearbeitet werden.

Hat eine Uni /HS Erfahrung gemacht das D-Ticket zu subventionieren?

Gehe rechtlich nicht.

Geht's über Notlagensysteme (zB Notlagenausschuss)?

Nein, weil's keine Notlage ist über 27 zu sein.

Arbeitskreis Konstituierung

s. Bericht des Vorstands.

Mittagspause (Pizza)

Anträge

Antrag: Abschaffung des Arbeitskreis Landesweites Semesterticket und Einrichtung des Referat Mobilität

Die Landes Asten Konferenz stellt fest:

Der Arbeitskreis Landesweites Semesterticket hat seine Aufgabe erfüllt. Es gibt die Möglichkeit für Studierende an Hochschulen in Baden-Württemberg ein Semesterticket einzuführen, welches landesweite Gültigkeit hat. Darüber hinaus wird festgestellt, dass Mobilitätsthemen auch weiterhin ein Thema für die Studierende in Baden-Württemberg bleiben weshalb die Landes Asten Konferenz beschließt:

Der Arbeitskreis Landesweites Semesterticket wird aufgelöst und ein Referat Mobilität wird eingerichtet und bis zur Konstituierung der Landesstudierendenvertretung von dem amtierenden Arbeitskreissprecher als Referent geleitet.

Abstimmung:

(34/0/4) → Antrag wurde angenommen

Rückfragen:

fzs: Wir haben ja den studentischen Koordinierungsrat. Könnt ihr euch vorstellen euren Mobilitätsreferenten da hinzuentsenden?

Wird so festgestellt oder auf die nächste Sitzung beantragt. Siehe nächste Sitzung.

Wahlen

Entsendung in den studentischen Akkreditierungspool

Jan Hieber (DHBW)

Ich Studiere aktuell Dual im 4 Semester Soziale Arbeit mit der Vertiefung Sozialmanagement an der DHBW Heidenheim. Meine dualer Partner ist der Arbeiter-Samariter-Bund in Heilbronn. Davor habe ich in Heilbronn 4 Semester an der Hochschule Betriebswirtschaftslehre und Unternehmensführung studiert aber mich dann noch umentschieden. 

Aktuell bin ich (stv.) Bereichssprecher für die Fakultät Sozialwesen. Darüber hinaus bin ich lokal in der Selbstverwaltung der Studierendenvertretung in Heidenheim tätig, aber zum Großteil nur in Referaten(Event, Connect(Betreuung von Incomings und größere Projekte an der Hochschule)). Was noch  Richtung Gremien gehen könnte ist meine Beteiligung an der QSM-Kommission, welche sich um die Verteilung finanziellen Mittel kümmert welche die Hochschule für den Erhalt und Verbesserung der Qualität bereitgestellt bekommt. 

ich möchte mich gerne im studentischen Akkreditierungspool einbringen, weil ich davon überzeugt bin, dass wir als Studierende eine wichtige Stimme in der Qualitätssicherung unserer Studiengänge haben sollten. Als Teil dieses Pools kann ich aktiv dazu beitragen, die Qualität von Studiengängen zu verbessern und für die Interessen der Studierenden einzutreten. 
Auch bin ich daran interessiert Eindrücke zu sammeln wie es bei anderen Studiengängen und Hochschulen funktioniert. 

Rückfragen:

Bist du Mitglied einer kirchlichen oder parteilichen Vereinigung?

Nicht, dass ich wüsste.

Abstimmung:

(28/0/10) → Jan Hieber wird entsendet. Nimmt die Entsendung an.

Rückfragen:

Wie funktioniert Akkreditierungspool.

Leute, die Studiengänge akkreditieren wollen, müssen ein Seminar absolvieren und können sich dann bei einer pooltragenden Organisation melden, um entsandt zu werden.

Verschiedenes

Positionspapier Referendariat

PH Freiburg: Studischaft hat eine Positionierung zum Start von Referendariaten gefasst. Es soll anstelle von einem Startzeitpunkt nun zwei im Jahr geben. Bitte, dieses zur breiten Unterstützung, weiterzuleiten.

Rückfragen:

Sollen das nur PHs unterstützen?

Nö, können alle unterstützen.    

Überlegung AK oder Referat Datenschutz & Informationssicherheit einzurichten

Es soll zusammen mit dem Finanzreferenten Jens ein Arbeitskreis zum Datenschutz und Informationssicherheit eingerichtet werden, um Austausch zu diesem Thema landesweit zu ermöglichen.

An manchen Hochschulen wird Datenschutz und Informationssicherheit "großgeschrieben".

Warum kein Referat?

Idee kam über ein Zoom-Meeting. Referat und Arbeitskreis von der Form möglichweise in ihrem Wirken verschieden.

LBV Kündigung Bericht aus Ludwigsburg

Ludwigsburg hat einen Anbieter gefunden, der die Personalkostenabrechnung behandeln würde. Möglicherweise auch für mehrere Studischaften. Besteht Interesse, dies in Anspruch zu nehmen?

HfT: Es besteht Interesse.

Es erfolgt eine Ausführung der Lage um das LBV und den Hochschulen. Aufgrund von Personalmangel vonseiten des LBV wurde den Hochschulen die Verträge dazu gekündigt. Sollten die Studischaften dies selbst übernehmen müssen, wäre das eine enorme Mehrbelastung. 

Die Uni Ulm schaut sich gerade auch nach LBV Optionen um. Bitte, falls andere Optionen finden, das zu kommunizieren, sodass sich möglicherweise angeschlossen werden kann.

Es wird Kontakt zu Tübingen aufgebaut, sodass sich Klarheit über eine potentielle Widerruffungsklage verschafft werden kann.

fzs-Bericht über Hochschulrechtsänderung 

Kurzvorstellung des fzs. MWK hat angefragt eine Stellungsnahme zum Hochschuländerungsgesetz & KIT-Gesetz, StuWe-Gesetz, Landeshochschulgebührengesetz, etc. zu verfassen. Fzs will eine Stellungnahme ausarbeiten. Link zum aktuellen Entwurf: https://beteiligungsportal.baden-wuerttemberg.de/fileadmin/redaktion/beteiligungsportal/Dokumente/240523_Gesetzentwurf_Landeshochschulgesetz.pdf. Hochschulstandort BaWü stärken, etc. Gesetzesentwurf sieht die Abschaffung der Studigebühren für internationale Studierende aktuell nicht vor, sondern nur die Abschaffung für Zweitstudiengebühren bei Lehramt. Anhörung zum Gesetzesentwurf beginnt Anfang 4. Juli 2024. Bitte um gemeinsame Koordination zum weiteren Vorgehen.

Rückfragen:

Vorstand wird sich damit beschäftigen.

Kurze Rückfrage zum Termin.

Startzeiträume im Blick behalten; Austausch auch wegen der Referendariatslage.

Austausch über personenbezogene Daten

Sperrvermerke, dass nur der Präfungsausschuss sie einsehen darf. Studienprüfungsordnung bezüglich Vorhandensein von Sperrvermerken überprüfen. Wenn personenbezogene Daten erhoben werden, gilt eine Informationspflicht zur Erhebung, Verwendung und Weitergabe. Verantwortung wird in manchen Hochschulen auf die Studierenden geschoben. Hochschule stellt normalerweise Formulare, die die Studierenden zur Durchführung ihrer Studien bzw. Anfertigung ihrer Seminar- und anderen Arbeiten verwenden können. Stichwort "berechtigtes Interesse". Verweis auf LHG Passagen. Bei der HfT haften die Studierenden einzeln, wenn sie die Datenschutzkonformität brechen.

Austausch über VS Versicherungen

Veranstaltungshaftpflichtersicherung ist empfehlenswert. Der Staat geht davon aus, dass wir uns versichern. Haftpflichtversicherungen von VS Seiten. Manche Studischaften sind komplett ohne Versicherungen. 

Die Sitzung endet um XX:YY

Verschiedenes

Kündigungswelle der Verträge zwischen LBV und VSen

HS Mannheim: LBV hat alle Arbeitsverträge über den AStA bearbeitet. Nun wurden allen VSen gekündigt. Was sollen wir machen und sollen wir uns positionieren?

Linus Häberle Es gibt eine Schulung mit VS Mitarbeitern mit dem ehemaligen Rektor Haitz. Stellungnahmen sollen jetzt ausformulieren. Große Studierendenschaften, (KIT) machen die selbst. Tübingen würde ein Schreiben an das LBV (Widerspruch als Gliedkörperschaft, da das LBV uns das schuldig sein kann). Verfahren Stura Tübingen formuliert es aus und gibt es an die Studierendenschaften weiter. Beauftragung von einer Person, um ein Mandat zu erstellen die Personalkostenrechnung zu machen. Steuerberatung. 

HTWG Konstanz: Die Anstellung wird von der HS verwaltet. Dienstherr und weisungsbefugt ist aber trotzdem AStA Vorsitz, 

DHBW: Nachfragen, wie viele Personen angestellt sind. Nur eine Stelle ist nach LHG vorgesehen. Zumindest Finanzierung vom Haushaltsbeauftragten. Wir haben einen Posten, der komplett von Semesterbeiträgen übernommen wird. 

PH Ludwigsburg: Große Probleme bei den Mitarbeitenden. LBV hat damit zu kämpfen, da sich andere sich eingekauft haben. Politische Einflussnahme. 

HS Esslingen: Wie soll das Schreiben weitergegeben werden von der VS Tübingen?

Linus Häberle Wir leiten es weiter von der VS Tübingen. Ansonsten Einflussnahme Gespräch mit LBV/MWK.

RWU: Vor zwei Wochen mit Herrn Haitz telefoniert. Direkt aufs Finanzministerium zugehen. Hochschulen sind eher davon betroffen als Universitäten. Zusammenschließen ein Steuerberater. Zeitnah machen.

DHBW: Richtung politische Ebene könnte Zurückfeuern. Es gibt uns vor, dass wir eine komplette Selbstverwaltung sind. Wie hoch ist der Beitrag? 2. Punkt Könnte zurückfeuern, Gliedkörperschaft. Berücksichtigen. 

Derzeitige Finanzierungssituation der Studierendenwerke in Baden-Württemberg

HTWG Kostanz: Studierendenwerke haben eine richtige Finanzierungslücke. Defizit wird an die Studierenden weitergetragen. Förderung läuft aus und wird neu verhandelt (22-23. Millionen, es werden aber 30-35 Millionen gebraucht um dauerhaft schwarze Zahlen zu schreiben) MWK Förderung soll angemessen erhöht und verlängert werden. 100 Mio. Euro wurden eingespart  → Weitergabe an Adrian Keller 

Mittel des Programms "Junges Wohnen" wird derzeit nicht abgerufen. 

Die Sitzung endet um 15:58