Protokoll

Stimmberechtigte: 

Weitere Anwesende: Ja

Formalia

Eröffnung der Sitzung

Sitzungsleitung

Jan Wohlfarth 

Protokoll

Feststellung der Beschlussfähigkeit

XX Stimmberechtigte / 🗳 XX Stimmen

Genehmigung des Protokolls der vorherigen Sitzung

Genehmigung der Tagesordnung 

Festlegung Ort, Datum der nächsten LAK

Antrag: Die nächste LAK findet am 09.03.25 in Heidelberg statt.

👥 42 / 🗳 42

Ja  25

Nein  3

Enth.  14

Berichte 

Vorstand

Hochschulfinanzierungsvereinbarung, Landeshaushalt

Adrian berichtet für den Vorstand. Großes Thema war seit der letzten LAK das Hochschulfinanzierungsgesetz. Es gab in Stuttgart eine große Demo, an der die LaStuVe teilgenommen hat. Die Demo war sehr erfolgreich und hat gezeigt, dass die Hochschulleitungen und Studierenden bei diesem Thema zusammenstehen. Es wurde auch eine Stellungnahme der LaStuVe an die Landesregierung gesandt, diese fand allerdings wenig Anklang. Adrian wird hierauf beim entsprechenden Antrag näher eingehen.

Studierendendialog SPD-Landtagsfraktion

Am vergangenen Dienstag fand der Studierendendialog der SPD-Landtagsfraktion statt. Es ging viel um die finanzielle Situation der Studierenden und um bezahlbaren Wohnraum. Der Vorstand wird weiterhin mit den demokratischen Landtagsfraktionen im Kontakt bleiben.

 Konstituierung

Linus berichtet, was die Konstituierung ist, warum sie nötig ist und warum sie bisher gescheitert ist. In diesem Zuge soll auch die Geschäftsordnung angepasst werden. Im Mai soll ein neuer Konstituierungstermin stattfinden. Im Vorlauf will der Vorstand die Studierendenschaften besuchen, um dort aufzuzeigen, was die Vorteile der Landesstudierendenvertretung sind und dadurch mehr Stimmen für den Konstituierungstermin zu mobilisieren.

Referate

Referat Lehramt

Nicht anwesend.Vakant

Referat Finanzen
Nicht anwesend.

Vakant

Referat StudierendenwerkeAdrian berichtet. Großes Thema war weiterhin die Finanzierung der Studierendenwerke. Die Förderung im Baubereich ist gerade in Ordnung. Die dauerhafte Förderung davon müssen wir im Blick haben.Primäres Problem ist die unzureichende Finanzhilfe des Landes. Es gibt eine geringe Steigerung der Finanzierung des Landes. Diese wird aber von uns Studis durch eine Erhöhung des Verwaltungskostenbeitrags um 2 € pro Semester gegenfinanziert.

Referat Studium und Lehre

Nicht anwesend.Vakant

Referat Nachhaltigkeit

Nicht anwesend.Vakant

Referat Internationales

Nicht anwesend. 

Referat Soziale

Nicht anwesend.Vakant

Referat Social Media, Presse & ÖffentlichkeitsarbeitDavis berichtet. Die Demo zur Hochschulfinanzierung in Stuttgart wurde auf Social Media begleitet.

Hauptsächlich wurde sich bisher fokussiert auf:

• Erstellung eines neuen Corporate Designs inkl. neuem Logo.
• Erstellung einer neuen Website.
• Aufsetzen von IT-Infrastruktur für die LaStuVe.

Referat Mobilität

An: Der Referent, Johann-Sebastian Wermter, hat das Studium beendet und ist daher laut Satzung nicht mehr im Amt. Es besteht aber weiterhin Kontakt zu ihm und er hält auch die Kontakte u. a. ins Verkehrsministerium.

Linus berichtet zum Deutschlandticket für Studierende. Es wird über das Vollsolidarmodell diskutiert. Problematik: Das Jugendticket-BW ist eigentlich günstiger, aber es gibt viele Studierende Ü26, die dieses nicht mehr nutzen können.

Wahlen

§ 13 Wahlverfahren

(1) Die Sitzungsleitung bestellt im Einvernehmen mit der LAK zwei Wahlleitende zur Auszählung der Stimmen. Falls Wahlleitende für eine Wahl kandidieren, muss für diese Wahl eine andere Wahlleitung bestellt werden.(2) Kandidierende müssen mit Ausnahme von Wahlen nach § 12 Absatz 3 bei der Sitzung anwesend sein; ist ein Kandidat oder eine Kandidatin nicht anwesend, so erlischt die Kandidatur. Im Falle einer konkurrenzlosen Wiederwahl kann sich der Amtsinhaber oder die Amtsinhaberin abweichend von Satz 1 begründet von der Sitzung entschuldigen und in Abwesenheit gewählt werden. Satz 1 gilt ferner nicht für Abwahlen.(3) Zu Beginn der Wahl nach Erklärung aller Kandidaturen findet eine Aussprache mit den Kandidierenden statt; die Aussprache findet grundsätzlich in gegenseitiger Anwesenheit statt. Den Kandidierenden ist zu Beginn und zum Schluss der Aussprache und bei Fragen während der Aussprache das Wort zu erteilen. Auf Wunsch eines Kandidaten oder einer Kandidatin oder auf ausdrückliches Verlangen eines Mitglieds der LAK findet eine Aussprache mit einzelnen Kandidaten oder Kandidatinnen in Abwesenheit der anderen Kandidierenden statt.(4) Im Anschluss an die Aussprache mit den Kandidierenden findet eine Diskussion der LAK statt. Auf Wunsch eines Kandidaten oder einer Kandidatin oder auf ausdrückliches Verlangen eines Mitglieds der LAK findet die Diskussion in Abwesenheit der Kandidierenden statt. Auf Beschluss der LAK findet die Diskussion ohne Protokollierung und/oder unter Ausschluss der Öffentlichkeit nach § 7 statt. Über diese Diskussion ist von den anwesenden Personen Stillschweigen zu wahren.(5) Im Anschluss an die Diskussion findet die Wahl nach § 12 Absatz 4 bzw. 5 statt."

Bestellung der Wahlleitung

Ferdinand Koch und An Tang übernehmen die Wahlleitung.

👥 42 / 🗳 42

Ja  35

Nein  0

Enth.  7

Vorstand

An Tang liegen folgende Kandidaturen vor:

• Linus Häberle (HfT Stuttgart)
• Adrian Keller (KIT)

Adrian, Linus und An werben um weitere Kandidaturen, da es insgesamt 5 Vorstandsplätze gibt.

An berichtet, welche Aufgaben man als Vorstandsmitglied hat.

Theodora Goia (Uni Heidelberg) kandidiert.

Zur Wahl stehen somit:

• Linus Häberle (HfT Stuttgart)
• Adrian Keller (KIT)
• Theodora Goia (Uni Heidelberg)

Die drei Kandidierenden stellen sich vor.

Linus: Amt und Erfahrung versteigen. Übergabe und Lobbyarbeit vorbereiten. 

Adrian: Viel Erfahrung am KIT und Referent im Referat Studierendenwerke. Lobbyarbeit wichtig. Nach der Konstituierung soll die LaStuVe landesweiter Verband der Studierendenvertretungen werden und Unterstützungsangebote schaffen. Kleine Studierendenschaften unterstützen.

Theodora: Studiert American Study seit September im Stura seit Anfang des StuPas aktiv. Innenreferentin jetzt im Referat für Hochschulpolitische Vernetzung. 

Die Kandidierenden beantworten die Rückfragen der Delegierten. Im Anschluss gibt es noch eine geheime Aussprache.

An Tang eröffnet die Wahl.

Ergebnis:

Linus Häberle

👥 40 / 🗳 40

Ja  36

Nein  0

Enth.  4

Adrian Keller

👥 40 / 🗳 40

Ja  36

Nein  0

Enth.  4

Theodora Goia

👥 40 / 🗳 40

Ja  36

Nein  0

Enth.  4

Präsidium

Präsident: Jan Wohlfarth (KIT) kandidiert (bis 31.03.25)

Jan stellt sich vor und beantwortet Fragen. Es gibt eine geheime Aussprache.

Ergebnis:

Jan Wohlfarth

👥 40 / 🗳 40

Ja  36

Nein  0

Enth.  4

Stellvertretung:

Alexander Hermann kandidiert.

Alex stellt sich vor und beantwortet Fragen. Es gibt eine geheime Aussprache.

Ergebnis:

Alex Herrmann

👥 40 / 🗳 40

Ja  39

Nein  0

Enth.  1

Jan Wohlfahrt übernimmt die Sitzungsleitung. 

Referate/Arbeitskreise

Referat Lehramt

Daniel Winter (PH Ludwigsburg) möchte sich bemühen, um das Referat zu reaktivieren.

Es gibt keine Fragen.

Ergebnis:

👥 40 / 🗳 40

Ja  40

Nein  0

Enth.  0

Referat Finanzen

Keine Kandidaturen.

Annika (Uni Ulm, 3 Stimmen) verlässt die Sitzung um 14:35 Uhr.

Referat Studierendenwerke

Jérôme (Uni Freiburg) kandidiert.

👥 39 / 🗳 39

Ja  35

Nein  0

Enth.  4

Referat Studium und Lehre

Keine Kandidaturen.

Referat Nachhaltigkeit

Keine Kandidaturen.

Referat Internationales

Markus Magarin (KIT) kandidiert.

👥 39 / 🗳 39

Ja  39

Nein  0

Enth.  0

Referat Soziales

Keine Kandidaturen.

Referat Social Media, Presse & Öffentlichkeitsarbeit

Davis Riedel (KIT), Ferdinand Koch (HTWG Konstanz) und Margarita Thimm (PH Karlsruhe) kandidieren.

Ergebnis:

Davis Riedel (KIT) 

👥 39 / 🗳 39

Ja  35

Nein  4

Enth.  0

Margarita Thimm (PH Karlsruhe)

 👥 39 / 🗳 39

Ja  35

Nein  0

Enth.  4

Ferdinand Koch (HTWG Konstanz)

👥 39 / 🗳 39

Ja  37

Nein  0

Enth.  2

Referat Mobilität

Keine Kandidaturen.

Referat Gleichstellung

keine Kandidaturen

Entsendung in den studentischen Akkreditierungspool (Nils Fast)

Nils erklärt Akkreditierungsverfahren.

Ergebnis:

👥 39 / 🗳 39

Ja  35

Nein  0

Enth.  4

Entsendung für den Jugendbeirat BW

bisher bekannte Kandidaturen:

• Adrian Keller (KIT)
• Davis Riedel (KIT)
• Theodora Goia (Uni Heidelberg)
• Jérôme (Uni Freiburg)

Davis Riedel zieht seine Kandidatur zurück.

Ergebnis:

👥 39 / 🗳 39

Theodora (Uni Heidelberg)

   37

Jerome (Uni Freiburg)
   21

Adrian (KIT)
   20

Die Wahl muss wiederholt werden, da sie nicht GO-konform war.

Ergebnis (korrektes Abstimungsverfahren):

👥 39 / 🗳 39

Theodora (Uni Heidelberg)
Von 39 abgegebenen Stimmen:
Ja  37
Nein  2
Enth.  0

Jerome (Uni Freiburg)
Von 39 abgegebenen Stimmen:
Ja  21
Nein  8
Enth.  10

Adrian (KIT)
Von 39 abgegebenen Stimmen:
Ja  17
Nein  6
Enth.  16

Beide nehmen die Wahl an.

Anträge

Antrag: Studierende werden im Landeshaushalt 25/26 vergessen (vom Vorstand der LaStuWe BaWü)

Auf Anmerkungen hin, legt Adrian folgende geänderte Fassung vor:

Adrian übernimmt die Änderungen, da niemand den Änderungen widerspricht.

Die LAK beschließt den Antrag: Studierende werden im Landeshaushalt 25/26 vergessen (geändert).

👥 39 / 🗳 39

Ja  36

Nein  0

Enth.  3

Antrag: Athens Kinder (von A. Leitner)

Änderungsantrag (von Nils):

Titel ändern: „Gemeinsame Werte der Landesstudierendenvertretung“

Der Antrag soll auf den Social-Media-Kanälen und der Website der LaStuVe veröffentlicht werden.

Der Vorstand wird beauftragt ein Leitbild für die LaStuVe zu erarbeiten.

Markus: Der Antrag soll auch in Leichte Sprache übersetzt werden.

Die LAK beschließt den Antrag: Gemeinsame Wertebasis der LaStuVe Bawue (ursprünglicher Antrag: Athens Kinder).

👥 39 / 🗳 39

Ja  39

Nein  0

Enth.  0

Antrag: Lehramtsrat Freiburg (von Uni Freiburg)

Die LAK beschließt den Antrag: Lehramtsrat Freiburg.

👥 39 / 🗳 37

Ja  34

Nein  0

Enth.  3

Ständiger Ausschuss der Physik Fachschaften (Eingang  11:15 Uhr)

Die LAK unterstützt die Resolution zum D-Ticket JugendBW der ZaPF.

👥 39 / 🗳 39

Ja  36

Nein  0

Enth.  3

Verschiedenes

Adrian: Verabschiedung von An Tang als Vorstandsmitglied

Referat Mobilität

Wahlen

Anträge

Verschiedenes

Die Sitzung wurde um XX:XX Die Sitzung wurde um 16:31 geschlossen.