Protokoll

Stimmberechtigte: 

Weitere Anwesende:

Formalia

Eröffnung der Sitzung

Sitzungsleitung

Jan Wohlfarth 

Protokoll

Akhshar Leitner 

Linus Häberle 

An Tang  View filename2023-12-17 LAK-v13-20240413_220214.pdfheight250

Mandatsprüf- und Zählkommission

Linus Häberle 

An Tang 

Feststellung der Beschlussfähigkeit

Prüfung der Beschlussfähigkeit

15 Studierendenschaften sind anwesend.

Mithin beschlussfähig.

Vorstellung der anwesenden Studierendenschaften

Genehmigung des Protokolls der vorherigen Sitzung

Protokolle wurden geprüft. 

Protokoll Januar LAK

Protokoll März LAK

(28/0/0)

Genehmigung der Tagesordnung

(J/N/E)

(34/0/0)

Festlegung Ort, Datum der nächsten LAK

Hochschule Karlsruhe  erklärt sich bereit dafür und sucht nach Helfern Johann Sebastian Wermter 

2. Juni 2024 an der Hochschule Karlsruhe 

Berichte 

Vorstand

An Tang Austausch mit der DHBW StuPa in Heilbronn. 

Referate

Referat Lehramt:

Bianca Aschauer 

Referat Finanzen:

Jens Hausdorf 

Referat Studierendenwerke:

Adrian Keller 

.

Referat Studium und Lehre:

Julius Schürrle

Referat Nachhaltigkeit:

Referat Internationales:

Referat Soziales:

Referat Öffentlichkeitsarbeit:

Arbeitskreise

Arbeitskreis Landesweites Semesterticket:

Arbeitskreis Konstituierung

Förderverein der Landesstudierendenvertretung BW e.V.

Anträge

Vorschlag einer Geschäftsordnung (1. Lesung)

Synopsis mit Gegenüberstellung der alten und vorgeschlagenen Geschäftsordnung, sowie Manual zur Konstituierung: 

Akhshar Leitner Erörtert die Geschäftsordnung. 

Akhshar Leitner Ja bedarf einer Überarbeitung auch bezüglich wer Mitglied und Delegierter ist. 

HTWG Konstanz: Eigentlich gut, keine Beanstandung. 

HS Mannheim: Frage bezüglich der Redundanz bei Abstimmungen.

Akhshar Leitner Ja Rückkehrschlüsse sind da, um sie besser zu referenzierten können

HS Mannheim: geht es um die Anwesenden, oder die Studierendenschaften?

Akhshar Leitner Soll mit §4 II gelöst sein. Es geht nicht um die Anzahl der Stimmberechtigten, sondern die Anzahl der Stimmen, die anwesend sind. 

DHBW: 1. Verfahren wie die Beschlussfähigkeit aufrechterhalten wird. 2. Unterscheidung zwischen Studierendenschaften und Mitgliedern. 2/3 Mehrheit wird für den Beschluss der Geschäftsordnung gebraucht, die restlichen Beschlüsse, fallen unter den anwesenden Stimmen.

RWU: §6 II Wieso Vertrauenserklärung?

Akhshar Leitner Braucht man nicht, aber wir machen es derzeit so. Zur Fortführung des Status Quo. Sinnvoll, um nach außen und innen, Vertrauen zu rechtfertigen. 

HTWG Konstanz: Aus demokratischen Gründen fragwürdig? 

(...) 

Hochschulpolitisches Mandat: Hängt es von der Rechtsform ab wie wir uns positionieren?

Petition zur Abschaffung der Studiengebühren (Approved)

Kerem Çaglar Erklärt den Antrag. Da es leider noch Studiengebühren gibt, wird versucht eine Petition zu starten mit verschiedenen Studierenden und Vereinen (ABS, fzs etc.). Petition auf Deutsch und Englisch formuliert.  

(35/0/5)

Quellen aus der Petition: 

Positionierung Athens Kinder

Antrag wird neu gestellt von der HTWG Konstanz (Armin Gehrig).

Armin Gehrig bringt den Antrag ein (Rechtsfiktion).

Universität Mannheim, Änderungsantrag. Inhaltlich: AfD wird aus dem Antrag gestrichen. Sind aber dennoch gemeint. 

Distanzierung von extremistischen Kräften und Verweigerung von Kooperationen. 

Abstimmung über die geänderte Fassung 

(31/1/8)

Wahlen

Entsendung in den studentischen Akkreditierungspool

Chiara Brändle von der PH Ludwigsburg hat sich beworben.

Rückfragen:

Vorstand: Bist du Mitglied in einer parteilichen oder kirchlichen Vereinigung?

Nein

Ergebnis:

(J/N/E)

(37/0/0) → angenommen

Ji Lin Dannenberger von der DHBW Lörrach hat sich beworben.

Vorstellung:

Ich heiße Ji Lin Dannenberger und studiere derzeit im 4. Semester Informatik an der DHBW

Lörrach.

Ich hab vom 05.04.2024 - 07.04.2024 am Programmakkreditierungsseminar des Studentischen

Akkreditierungspools teilgenommen.

Da ich mich sehr für die Programmakkreditierung interessiere und selber Studiengänge im

Bereich der Informatik akkreditieren will, will ich hiermit einen Antrag für die Entsendung in den

studentischen Akkreditierungspool stellen.

Ich will mich hiermit im Rahmen der Qualitätsverbesserung an Akkreditierungsprozessen

beteiligen und meine bisherigen Kenntnisse dazu nutzen und einbringen um zukünftige

Studiengänge im Bereich der Informatik akkreditieren zu können.

Ich bin derzeit stv. Studierendensprecher an der DHBW Lörrach und bin gewähltes Mitglied

in den Ämtern:

- Kulturreferat

- Berufungskommission

- QSM

Rückfragen:

Vorstand: Bist du Mitglied in einer parteilichen oder kirchlichen Vereinigung?

Nein

Ergebnis:

(J/N/E)

(37/0/0) → angenommen

Ji Lin wird entsandt.

Verschiedenes

Kündigungswelle der Verträge zwischen LBV und VSen

HS Mannheim: LBV hat alle Arbeitsverträge über den AStA bearbeitet. Nun wurden allen VSen gekündigt. Was sollen wir machen und sollen wir uns positionieren?

HTWG Konstanz: Die Anstellung wird von der HS verwaltet. Dienstherr und weisungsbefugt ist aber trotzdem AStA Vorsitz, 

DHBW: Nachfragen, wie viele Personen angestellt sind. Nur eine Stelle ist nach LHG vorgesehen. Zumindest Finanzierung vom Haushaltsbeauftragten. Wir haben einen Posten, der komplett von Semesterbeiträgen übernommen wird. 

PH Ludwigsburg: Große Probleme bei den Mitarbeitenden. LBV hat damit zu kämpfen, da sich andere sich eingekauft haben. Politische Einflussnahme. 

HS Esslingen: Wie soll das Schreiben weitergegeben werden von der VS Tübingen?

Linus Häberle Wir leiten es weiter von der VS Tübingen. Ansonsten Einflussnahme Gespräch mit LBV/MWK.

RWU: Vor zwei Wochen mit Herrn Haitz telefoniert. Direkt aufs Finanzministerium zugehen. Hochschulen sind eher davon betroffen als Universitäten. Zusammenschließen ein Steuerberater. Zeitnah machen.

DHBW: Richtung politische Ebene könnte Zurückfeuern. Es gibt uns vor, dass wir eine komplette Selbstverwaltung sind. Wie hoch ist der Beitrag? 2. Punkt Könnte zurückfeuern, Gliedkörperschaft. Berücksichtigen. 

Derzeitige Finanzierungssituation der Studierendenwerke in Baden-Württemberg

HTWG Kostanz: Studierendenwerke haben eine richtige Finanzierungslücke. Defizit wird an die Studierenden weitergetragen. Förderung läuft aus und wird neu verhandelt (22-23. Millionen, es werden aber 30-35 Millionen gebraucht um dauerhaft schwarze Zahlen zu schreiben) MWK Förderung soll angemessen erhöht und verlängert werden. 100 Mio. Euro wurden eingespart  → Weitergabe an Adrian Keller 

Mittel des Programms "Junges Wohnen" wird derzeit nicht abgerufen. 

Die Sitzung endet um 15:58Sitzung endet um XX:YY